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Plenarprotokoll 08/202 · 27.02.1980

…Starke (Franken) CDU/CSU SchrAntw PStSekr Buschfort BMA . . ..16161 * B Anlage 20 Konsequenzen aus einer Untersuchung über psychische Störungen von Kindern häufig versetzter Bundeswehrangehöriger MdlAnfr A14 22.02.80 Drs 08/3692…

Plenarprotokoll 18/65 · 12.11.2014

…Fragestunde Drucksache 18/3103 Mündliche Frage 1 Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Teilnahme aktiver oder ehemaliger Bundeswehrangehöriger an einem taktischen Training oder einer Produkteinweisung der CenturioGroup Antwort Dr. Ralf Brauksiepe, Parl…

Plenarprotokoll 13/162 · 12.03.1997

…März 1997, verfügt die Bundesregierung, und wie bewe rtet sie das Verhalten solcher Bundeswehrangehöriger, die allein schon in den Nachrichtensendungen der ARD am 24. Februar 1997 in Uniform auf den CSU- Veranstaltungen…

Plenarprotokoll 13/12 · 19.01.1995

…Herr Staatsminister, es geht bei den hier angesprochenen Fragen um den Vorwurf, daß ein ehemaliger Bundeswehrangehöriger in Libyen tätig war, und zwar — wie Sie sagen, mit Kenntnis des Bundesnachrichtendienstes — in der Ausbildung…

Plenarprotokoll 09/45 · 24.06.1981

…Herr Staatssekretär, darf ich aus Ihren Antworten schließen, daß Sie jetzt heterosexuelle Bundeswehrangehörige, die sich einer ganz besonders aktiven Promiskuität befleißigen, zum Beispiel mit den Ehefrauen anderer Bundeswehrangehöriger, gleichwohl für Vorgesetztenposten für…

Plenarprotokoll 17/8 · 02.12.2009

…Sie können jetzt, weil ein Bundeswehrangehöriger betroffen ist, nicht sagen, dass die gesamte Bundesregierung die Rechte eines Beschuldigten für sich in Anspruch nimmt und nichts mehr zur Sache sagen will, weil sie…

Plenarprotokoll 17/229 · 15.03.2013

…Meinen Sie „ohne militärische Bewaffnung“, oder meinen Sie: „Anders als die Polizei darf ein Bundeswehrangehöriger bei einer Aufgabe im Bereich der inneren Sicherheit überhaupt keine Waffen tragen“? Er kommt dann also lediglich…

Plenarprotokoll 05/56 · 15.09.1966

…Nun, wie steht es? Es muß vorweg wieder einmal ganz klar festgehalten werden, daß kein deutscher Bundeswehrangehöriger im Vietnam-Konflikt eingesetzt ist. In Vietnam befinden sich zwei Angehörige der Bundeswehr, nämlich die…

Plenarprotokoll 18/233 · 17.05.2017

…Staatssekretärin BMEL Anlage 31 Mündliche Frage 36 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Einstufung ehemaliger Bundeswehrangehöriger als „Gefährder“ sowie als „relevante Personen“ durch den MAD seit 2002 Antwort Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär BMVg…

Plenarprotokoll 19/220 · 14.04.2021

…Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 67 Torsten Herbst (FDP) Einsatz impfberechtigter Bundeswehrangehöriger bei der Impfkampagne gegen Covid-19 Antwort Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 68 Tobias Pflüger (DIE LINKE) Mehrkosten durch…

Plenarprotokoll 07/147 · 31.01.1975

…Berücksichtigung ehemaliger Bundeswehrangehöriger bei der Vergabe von Studienplätzen . . . . . . . . . 10248* B Anlage 48 Antwort des BMin Bahr (BMZ) auf die Fragen B 67 und 68 — Drucksache 7/3135 vom 24. 1. 75 — des…

Plenarprotokoll 08/107 · 28.09.1978

…Bekannt hingegen ist die Zahl ehemaliger Bundeswehrangehöriger, die bei ihrer Tätigkeit in der Wirtschaft zugleich auch als Gesprächs- oder Verhandlungspartner in den Geschäftsverkehr mit der Bundeswehr eingeschaltet werden sollen. Eine derartige Einschaltung…

Plenarprotokoll 20/105 · 24.05.2023

…Von den 29 Beschuldigten ist eine Person aktiver Bundeswehrangehöriger. Von den übrigen 28 Personen waren zum Zeitpunkt der Maßnahme am 7. Dezember 2022 zwei ehemalige Soldaten im Rahmen einer Reservistendienstleistung im Geschäftsbereich…

Plenarprotokoll 20/111 · 21.06.2023

…Von diesen 29 Beschuldigten ist eine Person aktiver Bundeswehrangehöriger. Zwei weitere Personen waren zum Zeitpunkt der Maßnahme am 7. Dezember 2022 als ehemalige Soldaten im Rahmen einer Reservistendienstleistung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums…

Plenarprotokoll 14/98 · 06.04.2000

…Das betrifft in erster Linie Noch drastischer wirkt sich die Vergütung in den neuen die Kritik an Einzelfällen von subjektivem Fehlverhalten Bundesländern aus, da sie hier um 13,5 Prozent niedriger Bundeswehrangehöriger…

Plenarprotokoll 14/38 · 05.05.1999

…Ein Bundeswehrangehöriger aus den neuen Bundesländern erhält noch immer 13,5 Prozent weniger Sold als ein Soldat aus den alten Bundesländern. Wer für Deutschland Frieden und Menschenrechte schützt, der verdient auch den…

Plenarprotokoll 16/36 · 19.05.2006

…Betriebsbedingte Beendigungskündigungen sind für die Laufzeit des Tarifvertrages ausdrücklich ausgeschlossen, das heißt bedingt durch die Schließung des Bundeswehrkrankenhauses Leipzig ist kein dort beschäftigter Bundeswehrangehöriger von Arbeitslosigkeitbetroffen. Weitere enthaltene Regelungen bieten verschiedene Möglichkeiten…

Plenarprotokoll 12/27 · 05.06.1991

…Mindestens zwei Gesichter!) Für die FDP ist es auf jeden Fall wichtig, daß die Phase der Unsicherheit für die Lebensplanung betroffener Bundeswehrangehöriger und ihrer Familien ebenso schnell behoben wird, wie die Umstrukturierung…

Plenarprotokoll 07/90 · 27.03.1974

…Finden Sie es nicht auch erstaunlich, daß bei der außerordentlichen bürokratischen und statistischen Aufwand, den die Bundeswehr um sehr nebensächliche Gegenstände betreibt, Zahlen zu der Frage stationär psychiatrisch behandelter Bundeswehrangehöriger und den…

Plenarprotokoll 15/86 · 15.01.2004

…Bundeswehr auch auf dem sensiblen Gebiet des Einsatzes des MAD bei besondererAuslandsverwendung zum Schutze deutscher Bundeswehrangehöriger im Einsatzgebiet Rechnung getragen. So stellen wir sicher, dass für die Truppe und die Bundeswehrkontingente auch…

Plenarprotokoll 15/100 · 25.03.2004

…Bislang hat die Bundesregierung aber auf entsprechende internationale Anfragen auch deshalb in manchen Fällen zurückhaltend reagiert, weil ohne eine gesetzliche Regelung schon die Entsendung einiger weniger Bundeswehrangehöriger einer formalen Zustimmung des Bundestages…

Plenarprotokoll 20/131 · 19.10.2023

…Gott sei Dank wird die Liste linker Politiker kürzer!) Letzte Woche wurde auf meine Anfrage bekannt, dass auch an der Rechtsterror-Gruppe „Knockout 51“ aus Thüringen ein Bundeswehrangehöriger beteiligt war. Angesichts solcher…

Plenarprotokoll 17/172 · 29.03.2012

…Hinzu kommen noch Fälle der dringenden Nothilfe, die als Hilfeleistung weniger Bundeswehrangehöriger, gegebenenfalls mit Fahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Geräten, zum Beispiel zur Rettung von Menschenleben oder zur Vermeidung schwerer gesundheitlicher Schäden sowie…