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Plenarprotokoll 09/142 · 20.01.1983

…C'est tout une histoire, celle de l'Europe, qui accompagne les tourments des relations franco- allemandes avec son prodigieux cortège d'inventions et de recherches culturelles, littéraires, spirituelles, artistiques, musicales, linguistiques…

Plenarprotokoll 03/76 · 18.06.1959

…Soweit der Bericht des Generalstaatsanwalts in Celle. Die dem Bericht beigefügten Akten bestehen aus: a) Akten der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk Celle betreffend die Anzeige des Rechtsanwalts Kurt Walter, Frankfurt, namens der…

Plenarprotokoll 09/44 · 16.06.1981

…2514*C Anlage 25 Stillegung der Bundesbahnstrecke Celle - Gifhorn MdlAnfr 86, 87 11.06.81 Drs 09/561 Nelle SPD SchrAntw PStSekr Mahne BMV . . . . 2515*A Anlage 26 Verteuerte Bahn-Bus-Wochenkarten…

Plenarprotokoll 08/94 · 07.06.1978

…So werden jetzt die Erkenntnisse der Modellversuche zur Arbeitsvermittlung und zur Berufsberatung in den Arbeitsämtern Celle und Würzburg ab 1. Juli 1978 an allen Arbeitsämtern nach und nach in die Praxis umgesetzt…

Plenarprotokoll 06/192 · 15.06.1972

…Ist der Bundesregierung das Urteil des Oberlandesgerichtes Celle vom 18. Mai 1972 AKZ 7 W 63/71 bekannt, wonach es Mitgliedern der Landesjägerschaft Niedersachsen, die durchaus auch Beamte des Landes Niedersachsen sein…

Plenarprotokoll 10/219 · 05.06.1986

…Herr Präsident! Verehrte Frauen und Männer! Der Sprengstoffanschlag auf das Gefängnis in Celle, den der Noch- Ministerpräsident in Niedersachsen Albrecht 1978 angeordnet hatte, muß aufgeklärt werden. Es ist schon eine abenteuerliche Vorstellung…

Plenarprotokoll 10/218 · 04.06.1986

…Wie wollen Sie denn diesen Bürgern ihre Verunsicherung nehmen, wenn Ihr ) Ministerpräsident und der damalige Innenminister, Herr Rötger Groß, den Verfassungsschutz zu einem Attentat auf das Gefängnis in Celle angesetzt haben? (Stockhausen…

Plenarprotokoll 03/77 · 19.06.1959

…Mir ist bekannt, daß die ganze Diskussion über diese Frage mit dem Verwaltungsstreitverfahren angefangen hat, das der Generalstaatsanwalt in Celle geführt hat. Die Revision des Herrn Generalstaatsanwalts in Celle ist vom Bundesverwaltungsgericht…

Plenarprotokoll 05/247 · 03.07.1969

…Abstellen von Munitionstransporten auf dem Güterbahnhof Celle 13847 A Fragen des Abg. Zoglmann: Manöverschäden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen — Abhaltung von Manövern in der Hauptwachstumszeit Adorno, Parlamentarischer Staatssekretär 13847 B, D Zoglmann (FDP…

Plenarprotokoll 03/81 · 14.10.1959

…Bei dem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Oktober 1958 war darüber zu entscheiden, ob Radfahrer an den vor den Ampeln einer Kreuzung stehenden Kraftfahrzeugkolonnen rechts vorbeifahren dürfen. Das Oberlandesgericht Celle hat…

Plenarprotokoll 01/70 · 21.06.1950

…Juni 1950 2549 (Matthes) Oberbürgermeister der Stadt Celle gemeldet und erklärt, daß sämtliche Anlieger mit ihren Fachwerkhäusern an der Bundesstraße 3, die durch Celle führt, in wenigen Jahren ihre Häuser in Verfall…

Plenarprotokoll 20/190 · 09.10.2024

…Ich mache das deshalb, weil ich 2009 zum Oberbürgermeister der Stadt Celle gewählt worden bin, einer Stadt, die auch Klein-Texas genannt wird, weil dort seit über 160 Jahren die Erdölindustrie zu…

Plenarprotokoll 03/155 · 20.04.1961

…Immunitätsausschusses betr. Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen den Forstwirt Werner v. d. Ohe aus Oberohe Kr. Celle (Drucksache 2612) Wittrock (SPD) . . . . . . . 8929 A Nächste Sitzung 8929 C Anlage 8931 155. Sitzung Bonn, den…

Plenarprotokoll 08/198 · 23.01.1980

…März 1979 bei der zuständigen niedersächsischen Bergbehörde, beim Bergamt Celle, Anträge auf Genehmigung von Lokationsbetriebsplänen zur Durchführung von Untersuchungsbohrungen auf einem ca. 20 ha großen Stück des Bundespostgeländes bei Woltersdorf gestellt. Die…

Plenarprotokoll 20/83 · 27.01.2023

…Es ist jemand nachgerückt aus Celle. Wissen Sie, wie weit es von Göttingen nach Celle ist? Das sind 150 Kilometer. (Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 01/204 · 03.04.1952

…Heute morgen wird mir mitgeteilt, daß die größte Beschlagnahme ein Gebiet umfaßt, das von den Bahnlinien Schwarmstedt — Celle, Schwarmstedt — Hannover begrenzt wird und eine Ausdehnung von ca. 3000 Hektar hat. Dieses Gelände…

Plenarprotokoll 04/190 · 16.06.1965

…Hehlen an die Stadt Celle (Drucksache IV/3543) . . . . . . . . . . . . 9525 B Antrag des Bundesministers der Finanzen betr. Veräußerung einer Teilfläche des ehem. Flugplatzes Hamburg-Bahrenfeld (Drucksache IV/3544) 9525 B Schriftlicher Bericht des…

Plenarprotokoll 11/13 · 21.05.1987

…Denken Sie an Celle! Etwas Ähnliches passiert jetzt auch! — Weitere Zurufe von den GRÜNEN) Meine Damen und Herren, mehr als 500 000 Menschen und Tausende von Gemeinden sind an der Durchführung der…

Plenarprotokoll 01/215 · 28.05.1952

…Ausschuß) über die Wahlanfechtung der KPD, Kreis Celle (Nr. 3295 der Drucksachen) 9446B Beschlußfassung 9446B Beratung des Berichts des Wahlprüfungsausschusses (2. Ausschuß) über die Wahlanfechtung des Georg Herrmann, Eutendorf (Nr. 3296 der…

Plenarprotokoll 02/105 · 12.10.1955

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es handelt sich um einen Antrag des Generalstaatsanwalts in Celle, des Inhalts, das Haus möge darüber befinden, ob die Aussetzung des ehrengerichtlichen Verfahrens gegen den Abgeordneten…

Plenarprotokoll 02/75 · 23.03.1955

…Beschwerde der Oberpostdirektion Hannover bei der Rechtsanwaltskammer Celle über den Verteidiger eines Postangestellten wegen Kritisierung der Einleitung eines Strafverfahrens: Dr. Stammberger (FDP) . 4098 C, D, 4099 A Dr. Balke, Bundesminister für das…

Plenarprotokoll 10/47 · 19.01.1984

…Für wie viele Personen gibt es mit Bundesmitteln geförderte Zivilschutzbauten im Wahlkreis Celle-Uelzen? Gegenwärtig stehen im Wahlkreis Celle-Uelzen, und zwar ausschließlich in Celle, 6 öffentliche Schutzräume mit Schutzplätzen für 3…

Plenarprotokoll 10/88 · 04.10.1984

…Lammert CDU/CSU 6471 B Halt von Intercity-Zügen in Lüneburg, Uelzen und Celle MdlAnfr 65, 66 28.09.84 Drs 10/2051 Hedrich CDU/CSU Antw PStSekr Dr. Schulte BMV . . . 6471…

Plenarprotokoll 04/12 · 24.01.1962

…In einem Urteil des Oberlandesgerichts in Celle vom 11. Februar 1953 — vgl. Niedersächsische Rechtspflege 1953, Seite 72 — und auch in einem Beschluß des Oberlandesgerichts in Oldenburg vom 21. Juli 1953 wurde die…

Plenarprotokoll 17/186 · 27.06.2012

…Gegen einen Angeklagten verhängte das Oberlandesgericht Celle am 20. April 2011 eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten unter Strafaussetzung zur Bewährung. Das Verfahren gegen den anderen Angeklagten wurde vom Oberlandesgericht Celle am 12…

Plenarprotokoll 06/151 · 11.11.1971

…Für diese neue Verbindung sind in der bestehenden Funkübertragungsstelle Gartow — nicht in Celle, wonach Sie fragen — einige funktechnische Einrichtungen aufzubauen. Ein Neubau ist nicht erforderlich. Vizepräsident Frau Funcke: Zusatzfrage. Dr. Jobst (CDU…

Plenarprotokoll 01/48 · 17.03.1950

…Wiederherstellung der Straßenbrücke über die Aller in Celle/Niedersachsen (Drucksachen Nr. 638 und 708) . . . . 1638D Anfrage Nr. 57 der Fraktion der SPD betr. Brücke über die Jezze in Dannenberg (Drucksachen Nr. 639…

Plenarprotokoll 09/70 · 03.12.1981

…V., Bergen (Landkreis Celle), vor, und wie bewertet sie die Tätigkeit ihres Vorsitzenden Jürgens? Dr. Fröhlich, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: Herr Abgeordneter, mit Ihrem Einverständnis möchte ich die Frage 64 gerne…

Plenarprotokoll 20/180 · 03.07.2024

…Diese haben nicht in der Zuständigkeit des GBA stattgefunden, sondern in der Zuständigkeit der Generalstaatsanwaltschaft Celle. Zu Vorgängen, die der Landeszuständigkeit unterliegen, nimmt die Bundesregierung aus kompetenzrechtlichen Gründen nicht Stellung. Frage 50…

Plenarprotokoll 06/79 · 12.11.1970

…Das Oberlandesgericht Celle hat in einer Revisionsentscheidung vom Juli dieses Jahres eindeutig die Auffassung vertreten, die in Deutschland lebenden spanischen Gastarbeiter seien als Teil der inländischen Bevölkerung, die den Rechtsschutz des § 130…

Plenarprotokoll 19/123 · 06.11.2019

…Hesepe 88,5 1700 Hannover–Minden 64,4 1710 Hannover–Celle 44,1 1711 Hannover–Walsrode 62,0 1720 Lehrte–Celle–Hamburg-Harburg 156,2 1720 Landesgrenze Hamburg–Cuxhaven 90,2 1730…

Plenarprotokoll 08/33 · 17.06.1977

…Wie beurteilt die Bundesregierung die rechtliche Verbindlichkeit der Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Zusatzschild „Bei Nässe", nachdem das Oberlandesgericht Celle und das Bayerische Oberste Landesgericht gegensätzliche Urteile hierzu erlassen haben, und wird sie gegebenenfalls…

Plenarprotokoll 07/248 · 04.06.1976

…Mai 1976 für einen Tag der offenen Tür, zugleich Flugtag auf dem Heeresflugplatz Celle 2 Formationen, eine mit 4 Flugzeugen vom Typ F-4F Phantom des JG 71, Wittmund, und eine mit…

Plenarprotokoll 09/95 · 26.03.1982

…April 1924 in Celle geboren. Nach Abitur und Kriegsdienst studierte er von 1945 bis 1950 Pädagogik, Psychologie und Soziologie an der Universität Göttingen und schloß sein Studium mit der Promotion im Fach…

Plenarprotokoll 09/77 · 15.01.1982

…Erfreulicherweise hat die Justizministerkonferenz auf ihrer Sitzung im Herbst vergangenen Jahres in Celle einen Beschluß gefaßt, der dahin geht, des weiteren zu prüfen, welche Möglichkeiten es noch gibt, hier zu einer vernünftigen…

Plenarprotokoll 02/79 · 04.05.1955

…Schließlich darf darauf aufmerksam gemacht werden, daß nach den Berichten der Oberlandesgerichtspräsidenten von Celle und Oldenburg in den letzten Jahren, insbesondere nach Inkrafttreten des Landpachtgesetzes, eine wesentliche Abnahme der anhängigen Verfahren eingetreten…

Plenarprotokoll 11/79 · 18.05.1988

…der Lage sehen, ihre Bildungsveranstaltungen durchzuführen? Zum Beispiel sind die Landkreise Uelzen, Rotenburg, Hameln-Pyrmont, Celle, Stadt und Landkreis Oldenburg nicht mehr in der Lage, Weiterbildungsmaßnahmen, Maßnahmen im Bereich der Datenverarbeitung durchzuführen…

Plenarprotokoll 01/244 · 11.12.1952

…Mai 1952 um 22 Uhr 30 in Celle wurde der Bauschlosser Hans-Ludwig Nölke, wohnhaft in Celle, bei der Verteilung von Flugblättern angetroffen, deren Inhalt den Herrn Bundeskanzler wie auch die Polizei…

Plenarprotokoll 18/131 · 16.10.2015

…Darüber hinaus hat das OLG Celle ebenfalls im Dezember 2014 um eine Vorabentscheidung beim EuGH zum Thema Zweckverband gebeten. Die Gründung eines Zweckverbandes ist nämlich häufig die Folge, wenn die soeben beschriebene…

Plenarprotokoll 19/147 · 14.02.2020

…Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr verehrte Zuhörende! 1779 wurde die Hannoversche Heerstraße, die heutige B 3, von Hannover nach Celle fertiggestellt. Etwa 150 Jahre später, im Jahr 1927, haben…

Plenarprotokoll 17/70 · 10.11.2010

…Thomas de Maiz ère mit „fantasievoll“ kriminell? Was meinen Sie damit? Kriminell, Frau Kollegin?) Mein Wahlkreis Celle-Uelzen liegt neben dem Wendland, und von den bisher zwölf Castortransporten habe ich acht persönlich…

Plenarprotokoll 06/195 · 22.06.1972

…Ich kann nur aus der Erfahrung in Norddeutschland, sowohl im Oberlandesgerichtsbezirk Celle wie auch im Oberlandesgerichtsbezirk Hamm, sagen, daß die Großstadtanwälte sich gar nicht nach der Simultanzulassung drängen, sondern mit der Singularzulassung…

Plenarprotokoll 03/120 · 24.06.1960

…Ich verweise hierzu auf das Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 7. Dezember 1955, veröffentlicht in der Zeitschrift „Deutsches Autorecht" 1956 S. 138, und auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1. April 1958…

Plenarprotokoll 17/204 · 08.11.2012

…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Anwesende, insbesondere die Besuchergruppe von der Heeresfliegerinstandsetzungsstaffel 100 aus meinem Wahlkreis in Celle! Wir führen hier eine sehr interessante Debatte. Man kann…

Plenarprotokoll 02/41 · 15.07.1954

…Der Herr Justizminister von Niedersachsen ist mit dem zuständigen Oberlandesgericht — ich glaube, es ist das Oberlandesgericht in Celle, das sich mit diesem Verfahren befaßt und eine entsprechende Entscheidung gefällt hat — der Meinung…

Plenarprotokoll 06/57 · 05.06.1970

…3175 A Kirst (FDP) 3176 A Anteilnahme des Bundestages an dem Eisenbahnunglück bei Celle 3176 D Nächste Sitzung 3176 D Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 3177 A Anlagen 2 bis 9…

Plenarprotokoll 16/69 · 29.11.2006

…gestattet wurde, offenbar in Anwesenheit von Bundeswehroffizieren auf dem Soldatenfriedhof in Lohheide/Bergen im Landkreis Celle Gebinde niederzulegen und Gedichte aufzusagen, und wie bewertet die Bundesregierung die Rolle der Bundeswehr als Hausherrin…

Plenarprotokoll 01/186 · 17.01.1952

…50 durch die Militärregierungen auf die Länder, in der britischen Zone auf den allgemeinen Organisationsausschuß in Celle übertragen. Rechtlich zweifelhaft ist es, ob auch die zahlreichen vom Reichskriegerbund geschaffenen oder ihm zugehörigen…

Plenarprotokoll 02/111 · 10.11.1955

…Diese Anordnung machte Erzeugung und Absatz von gewissen Zustimmungen abhängig; sie legte außerdem die alleinige Bruterzeugung in die Hand der Reichsforschungsanstalt für Seidenbau - jetzt Bundesforschungsanstalt für Kleintierzucht in Celle -, bestimmte eine Ablieferungspflicht…

Plenarprotokoll 11/15 · 03.06.1987

…Das hat er nicht gesagt!) Wie paßt dann die Haltung der Bundesregierung bezüglich dieser Einschätzung zum Vorgehen beim Bombenanschlag in Celle, dem sogenannten Celler Loch, und wie verträgt sich dies mit Ausführungen…