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Plenarprotokoll 16/65 · 21.11.2006

…Wenn die Koalition davon spricht, dass sie mit diesem Haushalt einen beispiellosen Konsolidierungsbeitrag leistet, dann ist aus unserer Sicht festzustellen: Nicht der Bundesfinanzminister, nicht die Koalition sanieren den Bundeshaushalt – zum Beispiel durch…

Plenarprotokoll 16/38 · 20.06.2006

…Kein Wähler der Sozialdemokraten hat gewollt, dass Sie in einer Koalition mit der CDU/CSU eine Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte durchführen. (Beifall bei der FDP) Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Koalition ist…

Plenarprotokoll 17/209 · 23.11.2012

…Die Koalition hat Wort gehalten und bleibt der verlässliche Partner der maritimen Wirtschaft. Es wird deutlich: Mit dem Einzelplan 12 hat die christlich-liberale Koalition die richtigen Investitionsschwerpunkte gesetzt. Vielen Dank. (Beifall…

Plenarprotokoll 16/30 · 31.03.2006

…Über Geschmacksfragen wollen wir heute nicht streiten!) Sie haben aber deutlich gemacht, dass diese große Koalition eine konstruktive Wirtschaftspolitik betreiben wird. Apropos große Koalition: Diese große Koalition ist keine Kuschelkoalition; darüber sollte…

Plenarprotokoll 16/29 · 30.03.2006

…Wie geht das?) Das sind die Leitlinien, mit denen wir angetreten sind, und das ist die Messlatte für alles und letztlich auch für den Erfolg unserer Koalition, der großen Koalition, die ganz…

Plenarprotokoll 07/136 · 12.12.1974

…Ergänzend kommt eine andere, einvernehmlich auf Vorschlag der Koalition beschlossene Vorschrift hinzu, wonach die Leitung der Hochschule deren Ordnung wahrt und das Hausrecht ausübt. Während die Koalition ihre Vorstellungen, die im wesentlichen…

Plenarprotokoll 16/27 · 28.03.2006

…Aber das ist nicht die Politik der SPD und, so denke ich, auch nicht die der großen Koalition. Der von der großen Koalition bereits seit dem letzten Jahr eingeschlagene haushaltspolitische Weg sorgt…

Plenarprotokoll 16/64 · 10.11.2006

…November letzten Jahres von einer „Koalition der neuen Möglichkeiten“. Aus dieser „Koalition der neuen Möglichkeiten“ ist längst eine Koalition geworden, der fast nichts möglich ist. Sie sind nicht in der Lage, am…

Plenarprotokoll 16/5 · 01.12.2005

…Meine Damen und Herren, die große Koalition hat sich in den letzten Tagen nicht zugejubelt. Das muss bei einem solchen Start auch nicht sein. Diese Koalition ist eine Arbeitsbeziehung, die vielleicht noch…

Plenarprotokoll 16/128 · 27.11.2007

…Haltet durch! In zwei Jahren ist diese Koalition zu Ende. (Dirk Niebel [FDP]: Spätestens!) Haushaltspolitisch ist diese Koalition schon am Ende, oder, um beim Haushalt zu bleiben: Diese Große Koalition ist pleite…

Plenarprotokoll 17/5 · 12.11.2009

…Wir erleben allerdings auch gerade in der Koalition eine Premiere in der Geschichte unseres Landes. Frau Merkel ist die erste Bundeskanzlerin unseres Landes, die in einer neuen Koalition Kanzlerin bleibt. Das hat…

Plenarprotokoll 17/29 · 16.03.2010

…Diese Koalition hat abgewirtschaftet, bevor sie richtig begonnen hat. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Das Misstrauen in der Koalition ist mit Händen…

Plenarprotokoll 16/4 · 30.11.2005

…Dabei möchte ich bleiben. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich habe die neue Koalition eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ genannt. Ich wünsche mir, dass sie unserem Land…

Plenarprotokoll 05/82 · 15.12.1966

…Die frühere Koalition CDU/CSU und FDP ist beendet worden, indem die FDP ihre Minister zurückzog. (Beifall bei der CDU/CSU. — Zurufe von der FDP.) Es war unmöglich, diese Koalition zu erneuern…

Plenarprotokoll 18/31 · 11.04.2014

…Ich bedanke mich bei den Haushältern der Koalition, die uns schon in den ersten Tagen der Koalition gut begleitet haben. Ich setze auf einen konstruktiven Dialog mit der Opposition auch im Haushaltsausschuss…

Plenarprotokoll 05/165 · 02.04.1968

…Ich will hier nicht behaupten, daß die Koalitionsparteien oder die Regierung der Großen Koalition die Ursache dafür seien oder sein könnten. Man kann nicht sagen, ob die Regierung der Großen Koalition Ursache…

Plenarprotokoll 09/141 · 17.12.1982

…Die Koalition der Mitte wendet sich an die Bürger mit der Bitte, ihr einen neuen Auftrag zu erteilen. Die Bilanz der Arbeit dieser Koalition seit dem 1. Oktober 1982 ist eindrucksvoll: Zusätzlich…

Plenarprotokoll 14/202 · 16.11.2001

…Selbst wenn heute noch einmal für diese Koalition entschieden wird: Die Basis dieser Koalition ist kaputt. Es ist schon angeklungen, und ich muss das auch noch einmal ansprechen: Wie geht ein Fraktionsvorsitzender…

Plenarprotokoll 16/125 · 14.11.2007

…Wir werden feststellen, dass diese Koalition weiter destabilisiert wird. Sie hat sich schon am Montagabend im Wesentlichen nicht mehr bei dem einigen können, was zur Einigung anstand. Diese Koalition verwaltet sich mittlerweile…

Plenarprotokoll 05/111 · 07.06.1967

…Es heißt ja immer, die Große Koalition sei zum Erfolg verdammt. Welche Koalition ist nicht zum Erfolg verdammt? (Beifall bei den Regierungsparteien.) Bei Todesstrafe ist jede Koalition zum Erfolg verdammt! Und gerade…

Plenarprotokoll 16/188 · 25.11.2008

…Nun wird die Koalition sagen: Das Gesetz über die Erbschaftsteuer muss ja bis Ende des Jahres beschlossen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, Sie haben über ein Jahr Zeit gehabt…

Plenarprotokoll 16/130 · 29.11.2007

…Er hat es ohne Probleme geschafft, von der rot-grünen Koalition in unsere Koalition zu wechseln, (Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war für ihn bestimmt nicht einfach!) und er hat…

Plenarprotokoll 09/122 · 14.10.1982

…die Dolchstoßlegende als Tragödie der Weimarer Republik, als Komödie bei Ende der liberalsozialistischen Koalition. (Beifall bei der CDU/CSU) Die Koalition ist doch nicht an persönlichen Streitigkeiten zwischen Schmidt und Genscher geborsten…

Plenarprotokoll 17/17 · 22.01.2010

…Die Koalition hält Kurs zur Bekämpfung der Krise, die Koalition hat eine klare Wachstumsstrategie, (Zuruf von der SPD: Was?) neue Ideen und Werte und setzt nicht auf Mangelverwaltung. Die Koalition will, dass…

Plenarprotokoll 16/41 · 23.06.2006

…Da zeigt sich noch einmal, was die große Koalition eigentlich ist. Frau Böhmer erzählt uns allen immer, die große Koalition sei die Koalition, die etwas für Integration in Deutschland tue. Gleichzeitig kürzen…

Plenarprotokoll 16/48 · 08.09.2006

…Die Ausgabefreudigkeit dieser Koalition ist ungebrochen. Der Reformwille dieser Koalition ist nicht erkennbar. Wenn Sie sich weiterhin große Koalition nennen wollen, müssen Sie sich schon etwas Besseres einfallen lassen. Die Kanzlerin hat…

Plenarprotokoll 17/31 · 18.03.2010

…Diese Koalition ist eine Koalition aus Unfreiheit und Ungleichheit. (Beifall bei der LINKEN – Widerspruch bei der CDU/CSU und der FDP) Sie bringt den Menschen den gebückten Gang, nicht den aufrechten Gang…

Plenarprotokoll 17/75 · 25.11.2010

…Diese Koalition ist eine Koalition des Industriestandortes Deutschland. Wir stärken diesen Industriestandort. (Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Höhere Steuern für energieintensive Industrie!) Wir werden die Wertschöpfungstiefe erhalten. Deshalb haben wir dort, wo es…

Plenarprotokoll 17/141 · 22.11.2011

…Die Koalition hat doch draufgelegt!) – Ich sage Ihnen zu, Frau Kollegin Hinz: Sie werden auch im Jahre 2012 erleben, dass die Bundesregierung, die Koalition und der Bundesfinanzminister sehr darauf achten, dass wir…

Plenarprotokoll 17/4 · 11.11.2009

…Sie sind alles andere als die selbsternannte Koalition der Mitte. Sie sind die Koalition des Rückschritts, (Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Wir sind die Koalition des Fortschritts!) der Ideenlosigkeit und der gesellschaftlichen Spaltung…

Plenarprotokoll 18/167 · 28.04.2016

…Die Große Koalition hat auf Grundlage von Gesetzentwürfen aus dem Bundesumweltministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium bereits zahlreiche Verbesserungen vereinbaren können. Wir setzen nunmehr auf die Einigungsfähigkeit innerhalb der Großen Koalition und erwarten vom…

Plenarprotokoll 16/28 · 29.03.2006

…Sie wollen im ersten Jahr der großen Koalition den schwierigen und unbequemen Weg der Haushaltskonsolidierung nicht einschlagen. Sie haben den Haushalt einer Honeymoon-Koalition vorgelegt; es ist kein Haushalt einer Koalition, die…

Plenarprotokoll 13/140 · 26.11.1996

…Sollte die Koalition unseren Antrag zum Haushaltsgesetz in dieser Woche aber ablehnen, dann müssen wir das so verstehen, daß sich die Koalition damit den gleichen Verfassungsverstoß auch für 1997 vorbehält. Vor drei…

Plenarprotokoll 17/76 · 26.11.2010

…Weil du das blockiert hast in der Großen Koalition! Du warst doch dagegen in der Großen Koalition! Am Sonntag gehst du wieder beichten, und die Lügen sind alle vergeben!) Wir werden eine…

Plenarprotokoll 13/205 · 25.11.1997

…Wir sind es doch, die eine Entlastung solcher Menschen fordern, nicht diese Koalition. (Beifall bei der SPD) Diese Koalition hat Vorschläge vorgelegt, nach de nen diejenigen, die sich jetzt faktisch durch Ausnut…

Plenarprotokoll 17/124 · 08.09.2011

…Das ist etwas, was man, glaube ich, leichter hinkriegt als das, was diese Koalition vor sich hat. Diese Koalition muss nicht 80 Milliarden Euro verteilen, sondern diese Koalition muss in vier Jahren…

Plenarprotokoll 16/67 · 23.11.2006

…Die große Koalition befindet sich im Stimmungstief. Vor einem Jahr haben 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler gesagt: Eine große Koalition ist gut. Heute sagen das gerade einmal 36 Prozent. Das ist…

Plenarprotokoll 17/206 · 20.11.2012

…Diese Koalition ist die Koalition mit der zweithöchsten Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie haben in dieser Koalition die Umverteilung von unten nach oben fortgesetzt. Letztlich gefährden Sie die Zukunftschancen Deutschlands…

Plenarprotokoll 18/71 · 28.11.2014

…Noch wichtiger ist mir, dass diese Große Koalition wie schon die letzte Große Koalition ihren gemeinsamen Kerninhalt nicht vergessen hat, nämlich dass es ein sinnvolles Ziel ist, keine neuen Schulden zu machen…

Plenarprotokoll 17/3 · 10.11.2009

…Das werden wir gemeinsam umsetzen. (Beifall bei der FDP) Wachstum, Bildung und Zusammenhalt sind die Handlungsmaximen dieser Koalition des Aufbruchs für Deutschland. Die Koalition wird in den nächsten vier Jahren einen neuen…

Plenarprotokoll 17/20 · 29.01.2010

…Die Politik der ganz großen Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP hat es vermasselt. (Stefanie Vogelsang [CDU/CSU]: Bitte?) Sehenden Auges hat diese ganz große Koalition die Finanzen der Bundesagentur an…

Plenarprotokoll 16/108 · 05.07.2007

…Sie sehen, auf der Habenseite der Großen Koalition steht nicht nur die Klimaschutzpolitik. Auf der Habenseite der Großen Koalition stehen auch eine erfolgreiche Strategie zur Konsolidierung der Haushalte und zur Verringerung neuer…

Plenarprotokoll 18/141 · 27.11.2015

…Das kann doch nicht der Weg sein, den wir in diesem Land vernünftigerweise gehen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der LINKEN) Die Koalition wird heute viel Geld in schlechte Hände geben…

Plenarprotokoll 17/207 · 21.11.2012

…Diesen Schleiertanz haben Sie uns, der deutschen Öffentlichkeit und auch Ihrer eigenen Koalition zu lange vorgeführt, mit dem Ergebnis, dass Ihre Koalition, insbesondere Ihre Fraktion, Ihnen zunehmend rote Linien setzt, die Sie…

Plenarprotokoll 16/45 · 05.09.2006

…Die SPD wirft dem Verteidigungsminister Jung Alleingänge zulasten der Koalition vor; für das Klima der Koalition sei das alles nicht gut, was der Mann mache. Der gleiche Verteidigungsminister fordert übrigens für die…

Plenarprotokoll 19/132 · 29.11.2019

…Aber warum müssen so viele Rentner mit so wenig Rente auskommen? Hauptverantwortlich ist die schrittweise Absenkung des Rentenniveaus unter der rot-grünen Schröder-Regierung und den kläglichen Regierungsversuchen der Großen Koalition der…

Plenarprotokoll 17/125 · 09.09.2011

…Ich wundere mich darüber, was die Haushaltspolitiker der Sozialdemokraten dieser Koalition in der allgemeinen Aussprache und auch in der Debatte über den Kanzleretat vorgehalten haben: Angeblich trickse die Koalition bei der Berechnung…

Plenarprotokoll 16/174 · 16.09.2008

…Diese Koalition, die die Wähler 2005 so betrogen hat, erklärt, dass sie nach der Bundestagswahl 2009 – die Große Koalition ist augenscheinlich auf Dauer geplant – die Steuern senken will. Wer soll das noch…

Plenarprotokoll 16/110 · 11.09.2007

…Wir erwarten aber auch von der Koalition, dass sie Beiträge dazu leistet. Ich weiß, dass die Haushaltspolitiker der Koalition vielleicht dazu bereit wären. Ich achte dies. Wir wollen sehen, was Sie im…

Plenarprotokoll 13/141 · 27.11.1996

…Stündlich!) Was persönliche Herabsetzungen innerhalb einer Koalition angeht, haben Sie neue Bonner Rekorde aufgestellt. Die Haushaltsberatungen der Koalition sind eine einzige Zänkerei gewesen. Sie waren gereizt wie Partner in einer uralten Ehe…