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Plenarprotokoll 07/238 · 06.05.1976

…Zudem wird die Arzneimittelsicherheit durch den vorliegenden Gesetzentwurf, der eine Zulassungspflicht mit strenger Prüfung einführt, wesentlich verbessert. Es ist sein erklärtes Ziel, eine optimale Arzneimittelsicherheit zu verwirklichen. Leider werden sich selbst nach…

Plenarprotokoll 07/141 · 16.01.1975

…Mit seiner Einbringung löst die Bundesregierung ihr Versprechen ein, in unserem Lande für mehr Arzneimittelsicherheit zu sorgen. Sie ergreift damit eine wesentliche Maßnahme zum Schutz der Gesundheit von Bürgern, Verbrauchern, Patienten; sie…

Plenarprotokoll 07/64 · 08.11.1973

…Es ist notwendig, die Arzneimittelsicherheit umfassend zu verwirklichen und nicht in Teillösungen stecken zu bleiben. Mit Stückwerk ist es heute einfach nicht mehr getan. Die berechtigten Forderungen an die Arzneimittelsicherheit lassen sich…

Plenarprotokoll 07/166 · 23.04.1975

…Eine Gefährdung der Arzneimittelsicherheit dadurch vermag ich nicht zu erkennen. Sobald die anstehenden Entscheidungen des Gesetzgebers über die Verbesserung der Arzneimittelsicherheit gefallen sind, wird die Bundesregierung den Herausgebern der Roten Liste empfehlen…

Plenarprotokoll 09/91 · 11.03.1982

…die Verbesserung der Arzneimittelsicherheit, der Anschluß an den internationalen Stand und die Übernahme des EG-Rechts. Diese Ziele sind eng miteinander verbunden und auch heute noch verbindlich. Sie stellen zugleich den Maßstab…

Plenarprotokoll 07/207 · 05.12.1975

…Die Angehörigen der Bundeswehr werden durch dieses Gesetz hinsichtlich der durch Apotheken zu gewährleistenden Arzneimittelsicherheit nicht mehr anders behandelt als Zivilpersonen. Ich darf mit zwei Sätzen noch auf die Frage der Arzneimittelsicherheit…

Plenarprotokoll 10/111 · 13.12.1984

…Ich glaube, daß sich das Thema der Arzneimittelsicherheit auch wenig zur parteilichen Profilierung eignet. Wir sollten gemeinsam bemüht sein — so haben wir damals die Arbeit verstanden —, Arzneimittelsicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger…

Plenarprotokoll 13/13 · 20.01.1995

…Wir werden das Thema Arzneimittelsicherheit konsequent weiterverfolgen. Wir müssen jetzt aber zuallererst dafür sorgen, daß als Konsequenz aus den aufgedeckten Versäumnissen eine angemessene Entschädigung für die Betroffenen gefunden und durchgesetzt wird. Dazu…

Plenarprotokoll 12/202 · 13.01.1994

…Der Verbesserung der Arzneimittelsicherheit dient die Ausrichtung künftiger Änderungsmöglichkeiten im Nachzulassungsverfahren auf Belange der Arzneimittelsicherheit. Erleichterungen im Vollzug erreichen wir durch — die Verlagerung von Verfahrensteilen von der Zulassungsbehörde zum pharmazeutischen Unternehmer bei…

Plenarprotokoll 12/228 · 19.05.1994

…Der Kommentar der SPD hierzu: „Nicht geeignet, die Arzneimittelsicherheit zum Schutze des Verbrauchers zu gewährleisten. " Diese Einschätzung wird den Tatsachen einfach nicht gerecht. Ich kann mich nicht ganz des Eindrucks erwehren, die…

Plenarprotokoll 08/111 · 19.10.1978

…Nunmehr ist ausdrücklich klargestellt, daß es lediglich Sinn der Regelung des § 15 ist, die Bundeswehrapotheken im Hinblick auf die Arzneimittelsicherheit materiell an die Vorschriften des Apothekengesetzes zu binden. Insoweit sind die Bundeswehrapotheken…

Plenarprotokoll 15/82 · 11.12.2003

…Durch die Überwachung aller zugelassenen Marktteilnehmer und die damit verbundene Transparenz der Vertriebswege wird diese Maßnahme maßgeblich zur Verbesserung der Arzneimittelsicherheit beitragen. Ein zentrales Anliegen des Gesetzentwurfes ist die Verbesserung der Arzneimittelsicherheit…

Plenarprotokoll 06/129 · 18.06.1971

…Mitglieder des Beirats Arzneimittelsicherheit Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . 7469 C; 7470 A, B, C, D Dr. Hammans (CDU/CSU) . 7470 A, C, D; 7471 A Frage des Abg. Löffler (SPD) : Steuerausfall durch Nichtausschöpfung…

Plenarprotokoll 11/168 · 20.10.1989

…Diese Arbeit ist hinsichtlich der Arzneimittelsicherheit besonders verdienstvoll. Der Gedanke der Arzneimittelsicherheit war es auch, der uns in den Vorbesprechungen zum vorliegenden Entwurf geleitet brat und der in den kommenden Beratungen im…

Plenarprotokoll 06/125 · 08.06.1971

…Diese Ergänzungsrichtlinien, die von einzelnen Kreisen vorgelegt worden sind, sind in der Arbeitsgruppe „Arzneimittelsicherheit" erörtert worden. Sie wurden für nicht geeignet befunden, in die Prüfrichtlinien einbezogen zu werden. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine…

Plenarprotokoll 15/65 · 15.10.2003

…Der Gesetzentwurf dient der Verbesserung der Arzneimittelsicherheit und enthält im Wesentlichen die zur Umsetzung europäischen Rechts notwendigen Änderungen der Regelung zur klinischen Prüfung von Arzneimitteln an Menschen. Mit dem Entwurf des Zwölften…

Plenarprotokoll 10/204 · 13.03.1986

…Dies liegt durchaus im Interesse von mehr Arzneimittelsicherheit. Aber es führt zum Gegenteil von Arzneimittelsicherheit, wenn dieses Instrument der Feldversuche zu einem Instrument des Marketings wird. Genau dazu ist es verkommen. Deswegen…

Plenarprotokoll 19/104 · 06.06.2019

…Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern – zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Alle Arzneimittel auf…

Plenarprotokoll 06/157 · 09.12.1971

…Dieser Nachweis ist anhand der vom Beirat „Arzneimittelsicherheit" ausgearbeiteten „Richtlinie zur Prüfung von Arzneimitteln" zu führen. Die Vertreter der o. a. Verbände haben übereinstimmend zum Ausdruck gebracht, daß sie den Grundsatz des…

Plenarprotokoll 10/225 · 26.06.1986

…Jaunich [SPD]) Deshalb ist es ordnungspolitisch konsequent und unter dem Aspekt der Arzneimittelsicherheit dringend geboten, die Abgabe von Arzneimittelmustern nur insoweit zuzulassen, als der Arzt hierdurch Erkenntnisse gewinnen kann, die er ohne…

Plenarprotokoll 08/37 · 24.06.1977

…Darüber hinaus bedeutet die Bekanntgabe von Daten erst im Katastrophenfall — im Einzelfall bei bestehendem Verdacht — eine ganz erhebliche Gefahr für die Arzneimittelsicherheit, da 1. die Datensammlung, -zusammenstellung und -übermittlung durch den BPI…

Plenarprotokoll 08/11 · 03.02.1977

…513 C, D ZusFr Fiebig SPD 513 C Arzneimittelsicherheit in der Bundesrepublik Deutschland MdlAnfr A61 28.01.77 Drs 08/66 Dr. Ahrens SPD Antw PStSekr Zander BMJFG . . . . 514 A, B ZusFr…

Plenarprotokoll 09/69 · 02.12.1981

…1 einer klareren Formulierung und Definition, um neue Verzögerungen zu verhindern und die angestrebte Verkürzung der Anerkennungsfrist von 120 auf 60 Tage auch unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelsicherheit vertreten zu können. Die…

Plenarprotokoll 08/218 · 22.05.1980

…Eine Ausnahme hiervon gilt nur für die sogenannten Versandapotheken, die in Zukunft im Interesse der Arzneimittelsicherheit mit finanziellen Einbußen zu rechnen haben. Dies wird sich - ich werde später darauf noch zurückkommen — zugunsten…

Plenarprotokoll 14/78 · 15.12.1999

…Im Interesse der Arzneimittelsicherheit ist zu hoffen, daß wir bald zu einer gesetzlichen Regelung kommen, die die notwendige Harmonisierung mit EU-Recht und mehr Arzneimittelsicherheit für die Patientinnen und Patienten ermöglicht. Nachtrag…

Plenarprotokoll 15/103 · 02.04.2004

…Daher war es eine besonders schwierige Entscheidung, neue Regelungen zur Forschung an Kindern gesetzlich zu verankern, um die Arzneimittelsicherheit bei Kindern zu verbessern. Ein Hindernis bei der Entwicklung spezifischer für Kinder und…

Plenarprotokoll 14/234 · 26.04.2002

…Während sie allerdings beim normalen Versandhandel immerhin noch Probleme mit der Arzneimittelsicherheit zugeben, sprechen sie bei einer Impfstoffbelieferung der Arztpraxen durch irgendeinen Paketdienst sogar von einer Verbesserung der Arzneimittelsicherheit: Das verstehe, wer…

Plenarprotokoll 07/251 · 11.06.1976

…17874* D Anlage 32 Auswirkung der Einsetzung des neuen Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes auf die Arzneimittelsicherheit sowie Nachweis der Wirksamkeit von Arzneimitteln zur Behandlung der sexuellen Übererregbarkeit SchrAnfr B41 03.06.76 Drs…

Plenarprotokoll 11/87 · 23.06.1988

…Hier ist die Arzneimittelsicherheit angesprochen worden. Der Gesetzentwurf ist unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelsicherheit vertretbar, weil er die Qualifikation der Gegensachverständigen auf einem hohen Niveau festlegt und weil die Benennung dieser Sachverständigen…

Plenarprotokoll 14/154 · 07.03.2001

…Wir stimmen einerseits in der Einschätzung überein, dass die Arzneimittelsicherheit an absolut erster Stelle zu stehen hat. Andererseits ist eine Medikamentenverschwendung nicht zu leugnen. Frau Ministerin Schmidt hat heute Morgen im Ausschuss…

Plenarprotokoll 06/124 · 14.05.1971

…Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit hat zu Beginn des Jahres 1969 die Bildung eines wissenschaftlichen Beirates veranlaßt, der sich speziell mit der Frage der Arzneimittelsicherheit befaßt. Der Beirat hat bereits…

Plenarprotokoll 08/80 · 15.03.1978

…6318 D, 6319 C ZusFr Horstmeier CDU/CSU 6319 B Verbesserung der Arzneimittelsicherheit durch Überwachung von Generica MdlAnfr A72 10.03.78 Drs 08/1612 Fiebig SPD Antw PStSekr Zander BMJFG 6320…

Plenarprotokoll 14/229 · 17.04.2002

…Das sind das Referat Gesamtwirtschaftliche Aspekte des Gesundheitswesens, das zusätzliche Arbeitsfeld Bündnis für Arbeit und das Referat Arzneimittelsicherheit. Ferner hat sich aus der neuen Aufgabenverteilung ergeben, dass wir Spiegelreferate zum Bundesministerium für…

Plenarprotokoll 12/138 · 05.02.1993

…Wir waren uns auch darin einig, daß das oberste Ziel des Arzneimittelgesetzes aus dem Jahre 1976, nämlich die Arzneimittelsicherheit, in keinem Fall aus dem Auge verloren werden darf. Ich kann mir aber…

Plenarprotokoll 06/105 · 05.03.1971

…Maßnahmen zur Verstärkung der Arzneimittelsicherheit anläßlich der Einstellung des Contergan-Prozesses . . . 6141 A Anlage 7 Schriftliche Antwort auf die Mündlichen Fragen des Abg. Lenzer (CDU/CSU) betr. Einbeziehung der landwirtschaftlich- technischen Assistenten…

Plenarprotokoll 14/146 · 25.01.2001

…Wir beschränken uns im Gegensatz zu Ihnen nicht nur auf Verbesserungen im Bereich der Arzneimittelsicherheit. Dabei stelle ich überhaupt nicht in Abrede, dass der Aspekt der Arzneimittelsicherheit auch in unserem Antrag vorkommt…

Plenarprotokoll 10/150 · 28.06.1985

…Wenn sich die Gesetzgebung also von der Pharmaindustrie hätte kaufen lassen, hieße das doch für Abgeordnete und Beamte, wir hätten unsere Pflicht versäumt, wir hätten es unterlassen, die Arzneimittelsicherheit zu verbessern, was…

Plenarprotokoll 16/172 · 26.06.2008

…Zwar glaube ich nicht, dass durch einen solchen Abholservice die Arzneimittelsicherheit unmittelbar gefährdet wird. Gleichgültig, ob das bestellte Arzneimittel direkt an den Patienten oder die Abholstation geschickt wird – für die Arzneimittelsicherheit bleibt…

Plenarprotokoll 16/82 · 01.03.2007

…Leidet die Arzneimittelsicherheit durch die beabsichtigte Umstrukturierung? Namhafte Gesundheitsexperten schlagen Alarm, weil sie befürchten, dass die Verkürzung der Zulassungsprüfung das Sicherheitsniveau absinken lässt. Dazu nur ein kurzer Blick über die Landesgrenzen: Die…

Plenarprotokoll 16/211 · 19.03.2009

…Zur weiteren Erhöhung der Arzneimittelsicherheit dient die Regelung des Anwendungsverbotes bedenklicher Arzneimittel. Einen wichtigen Beitrag zu mehr Arzneimittelsicherheit leisten die Regelungen zum Schutz vor Fälschungen. Hier werden insbesondere die derzeit für Arzneimittel…

Plenarprotokoll 11/199 · 07.03.1990

…Was war in dieser Situation zu tun? Die Regierungskoalition hatte zu entscheiden, wie im Interesse der Arzneimittelsicherheit, eines möglichst schnellen Abbaus des Staus und auch der Abwehr der Schadenersatzforderungen weitere, über die…

Plenarprotokoll 15/66 · 16.10.2003

…Aus diesem Grund sehen wir die Umsetzung der EU- Richtlinie nicht ausschließlich unter zeitlichen Gesichtspunkten, sondern orientieren uns vor allem an den Aspekten der Patienten- und Arzneimittelsicherheit. Natürlich spielen die Rahmenbedingungen wie…

Plenarprotokoll 06/170 · 04.02.1972

…Die ebenfalls in der nächsten Woche tagende Arbeitsgruppe „Arzneimittelsicherheit" wird sich daraufhin mit der Frage der Verwendung von Hexachlorophen in Arzneimitteln befassen. Dabei wird geprüft werden, ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen bei…

Plenarprotokoll 17/187 · 28.06.2012

…Hauptanliegen der Regelungen im Arzneimittelgesetz sind die Stärkung der Arzneimittelsicherheit und der Schutz vor gefälschten Arzneimitteln. Zur Stärkung der Arzneimittelsicherheit wurden die Überprüfungsmöglichkeiten für Zulassungsbehörden erweitert, das Meldeverfahren bei Nebenwirkungen gestrafft und…

Plenarprotokoll 13/105 · 10.05.1996

…Monika Knoche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Zwei Grundsätze, die bei der Arzneimittelsicherheit prägend für unser Handeln sind, möchte ich für unsere Seite noch einmal deutlich machen. Es sind zwei Grundsätze, die auch…

Plenarprotokoll 13/222 · 05.03.1998

…Novelle aus Gründen der Arzneimittelsicherheit zu gewissen Einschränkungen kommt. Auch hier ist sorgfältig zu prüfen, ob alle diese Arzneimittel unter die Beschränkung fallen müssen, zum Beispiel Arzneimittel aus Stoffen menschlicher oder tierischer…

Plenarprotokoll 14/235 · 15.05.2002

…Die Bundesregierung hat immer unterstrichen, dass bei einer Lockerung des Versandhandelverbotes die Arzneimittelsicherheit, der Verbraucherschutz, die Versorgungssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen sichergestellt sein müssen. Sie hat sich ausdrücklich gegen „Rosinenpickerei“ ausgesprochen. Die Empfehlung…

Plenarprotokoll 10/28 · 13.10.1983

…Der Vollzug des Gesetzes verwirklicht ein hohes Maß an Arzneimittelsicherheit. Die Zulassung von Arzneimitteln kann bereits bei begründetem Verdacht unerwünschter Wirkungen zurückgenommmen bzw. widerrufen werden. Der pharmazeutische Unternehmer ist nach § 29 des…

Plenarprotokoll 19/235 · 23.06.2021

…Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrich Oehme, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Arzneimittelsicherheit…

Plenarprotokoll 07/90 · 27.03.1974

…Diese deutsche Prüfrichtlinie ist unter Mitwirkung anerkannter Wissenschaftler, die Mitglieder in dem vom Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit gebildeten Beirat für Arzneimittelsicherheit sind, ausgearbeitet worden. Außerdem sind dabei die Richtlinien der…