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Plenarprotokoll 13/48 · 30.06.1995

…In diesem Zusammenhang wurde über Umgruppierung und eine schnelle Eingreiftruppe gesprochen. Diese Eingreiftruppe wird aufgestellt. Sie verstärkt das Mandat; sie verstärkt das Mandat, so wie es die Sozialdemokraten in diesem Hause unter…

Plenarprotokoll 15/51 · 18.06.2003

…Darin wird die zeitlich befristete Entsendung einer multinationalen Eingreiftruppe nach Bunia mandatiert. Die Mitgliedstaaten sind aufgerufen worden, sich personell, materiell, finanziell oder durch logistische Unterstützung an der Aufstellung dieser multinationalen Eingreiftruppe zu…

Plenarprotokoll 18/85 · 05.02.2015

…Den Deutschen Bundestag in die Entscheidung über die neue schnelle NATO-Eingreiftruppe einbeziehen Drucksache 18/3922 in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 3: Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander S. Neu, Jan van…

Plenarprotokoll 13/60 · 11.10.1995

…5056 A Flugerlaubnis für Tiefflug-Manöver im 150-Meter-Band mit Bundeswehr- Tornados im Rahmen von Übungsflügen der „schnellen Eingreiftruppe " von den Standorten Schleswig und Lechfeld MdlAnfr 9, 10 Arne Fuhrmann SPD…

Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015

…Wir brauchen in dem Bereich so etwas wie eine schnelle Eingreiftruppe, die möglichst Erfahrung hat und zur Verfügung steht, wenn Konflikte im Anfangsstadium sind und noch geholfen werden kann, ohne dass es…

Plenarprotokoll 16/139 · 24.01.2008

…Wir brauchen einen ehrlichen Umgang mit der Sache. (Lachen bei der LINKEN) Ein ehrlicher Umgang im Zusammenhang mit der schnellen Eingreiftruppe bedeutet, dass man die Qualität dieser Eingreiftruppe so darstellen muss, wie…

Plenarprotokoll 15/3 · 23.10.2002

…Sie werden wohl beantworten müssen, ob Sie eine europäische Eingreiftruppe, die derzeit Papierstatus hat, zur Realität werden lassen wollen und ob Sie einer NATO-Eingreiftruppe nach amerikanischem Vorschlag zustimmen. Dann werden Sie…

Plenarprotokoll 16/145 · 21.02.2008

…Keine deutschen Soldaten für eine schnelle Eingreiftruppe zur Verfügung stellen – Rechtswidrige Kriegshandlungen beenden (Drucksache 16/7890) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . Ruprecht Polenz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen…

Plenarprotokoll 19/35 · 06.06.2018

…Fragestunde Drucksachen 19/2428, 19/2467, 19/2468 Dringliche Frage Heike Hänsel (DIE LINKE) Haltung der Bundesregierung zur möglichen Schaffung einer NATO-Eingreiftruppe unter deutscher Führung beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel am…

Plenarprotokoll 18/50 · 10.09.2014

…Die NATO-Gipfel-Beschlüsse sind absolut kontraproduktiv – schnelle Eingreiftruppe, Aufrüstung im Baltikum und in Polen. Der Vertrag zwischen der NATO und Russland sieht aber vor, dass eine dauerhafte Stationierung von NATO-Streitkräften…

Plenarprotokoll 19/16 · 28.02.2018

…Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir macht die Stärkung der G 5-Sahel-Eingreiftruppe Angst, und zwar wegen der zunehmenden Militarisierung. Ich gehe nämlich nicht davon aus, dass das tatsächlich zur Stabilisierung der…

Plenarprotokoll 13/74 · 30.11.1995

…Juli in Piacenza stationiert sind, haben in zahlreichen Flügen zum Schutz von UNPROFOR und der Schnellen Eingreiftruppe beigetragen. Sie werden auch im Rahmen von IFOR ihren Beitrag leisten. Ich frage die Opposition…

Plenarprotokoll 15/14 · 05.12.2002

…Was kann man im Zusammenhang mit der europäischen Eingreiftruppe wünschen? Ich hoffe, dass sie nicht zu einer Geistertruppe verkommt. Liest man den hier vorliegenden Antrag der Bundesregierung, dann erstaunt schon, dass eine…

Plenarprotokoll 14/144 · 19.01.2001

…Gleichzeitig soll aber die Bundeswehr – zumindest verbal – modernisiert werden und es werden militärische Eingreifkräfte für die Vereinten Nationen und auch das größte Kontingent für die zu schaffende EU-Eingreiftruppe gemeldet. Dass dem…

Plenarprotokoll 16/142 · 14.02.2008

…Kaum hatte man die Stellung der schnellen Eingreiftruppe im Norden zugesagt, wurde darüber diskutiert, dass das Kontingent aufgestockt und eventuell das Einsatzgebiet erweitert werden müsse. Die Bundesregierung hat zwar schnell dementiert, aber…

Plenarprotokoll 13/87 · 09.02.1996

…Der Friedensprozeß von Dayton wäre, nebenbei bemerkt, ohne die schnelle Eingreiftruppe, ohne die Unterstützung Deutschlands für die schnelle Eingreiftruppe und ohne die NATO nicht zustande gekommen. Es ist richtig: Die Soldaten können…

Plenarprotokoll 15/10 · 14.11.2002

…Wir sagen ein klares Ja zur NATO-Eingreiftruppe im Sinne von Art. 5. Natürlich sind die Fragen der europäischen Eingreiftruppe und der NATO-Response-Force offen. Beide Organisationen stehen auf dem Papier…

Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010

…Die Bundesregierung sieht vor diesem Hintergrund keine Notwendigkeit, auf EU-Ebene neue Strukturen wie eine Katastrophenschutz- oder humanitäre Eingreiftruppe zu schaffen, was die Gefahr mit sich bringen könnte, bestehende Aufgaben und Strukturen…

Plenarprotokoll 15/4 · 29.10.2002

…Was ist eigentlich mit dem amerikanischen Vorschlag im Hinblick auf eine schnelle Eingreiftruppe? Wollen Sie Deutschland – Frau Merkel hat Sie das gefragt – auch auf dem NATO-Gipfel in die Isolierung führen? Was…

Plenarprotokoll 12/17 · 20.03.1991

…daran teilnehmen? Nach gegenwärtigem Planungsstand sind bis 1995 in der Osttürkei zwei Übungsvorhaben der beweglichen Eingreiftruppe der NATO-AMF vorgeplant. Es sind dies, im September 1994 die Übung ARROW EXPRESS, im März…

Plenarprotokoll 08/163 · 27.06.1979

…Das 1 1/2-Kriege-Konzept impliziert, daß keine für die NATO vorgesehenen Verbände für die Eingreiftruppe eingeplant werden. Die strategische mobile Eingreiftruppe der USA muß als konventioneller Beitrag zur Abschreckung vor…

Plenarprotokoll 15/100 · 25.03.2004

…Dieter Wiefelspütz [SPD] meldet sich zu einer Zwischenfrage – Unruhe) Weder bei Verwendungen in integrierten Stäben noch vor Einsatz in integrierten Verbänden wie der NATO Re-sponse Force oder der EU-Eingreiftruppe sollte…

Plenarprotokoll 15/44 · 09.05.2003

…Natürlich denke ich auch an die Schaffung der NATO-Response-Force, der multinationalen Eingreiftruppe mit schneller Verfügbarkeit, für die bereits 2004 eine erste Einsatzfähigkeit bestehen soll. Sie wird Effizienz und Glaubwürdigkeit der…

Plenarprotokoll 18/114 · 01.07.2015

…Die Entscheidungen zur Neuausrichtung und Anpassung der Schnellen Eingreiftruppe der NATO sind im Rahmen der Beschlüsse des NATO-Gipfels in Wales im Jahr 2014 und der daraufhin folgenden Umsetzungen des „Readiness Action…

Plenarprotokoll 15/126 · 23.09.2004

…Zu der schnellen Eingreiftruppe der NATO, der NATO Response Force, haben wir Anmeldungen vorgenommen. Im Jahre 2005, also im nächsten Jahr, werden auch die ersten Heereseinheiten dabei sein. Unsere diesbezüglichen internationalen Verpflichtungen…

Plenarprotokoll 13/54 · 20.09.1995

…Ist in diesem den Mitgliedern des Sicherheitsrats Anfang September überreichten Memorandum das Verfahren Eingreiftruppe - ich verkürze das jetzt -, also dieser Vorschlag von Chirac, enthalten oder nicht? Nur zu deren Schutz war ja…

Plenarprotokoll 12/28 · 06.06.1991

…Leider setzt die Bundesregierung nach wie vor lieber auf militärische Kraftmeierei und notfalls auf Waffenanwendung und ist dabei eine der treibenden Kräfte innerhalb der NATO, eine schnelle Eingreiftruppe für brisante Bedrohungen aufzubauen…

Plenarprotokoll 10/185 · 13.12.1985

…Aber es muß klar sein, daß diese Truppen jetzt im Rahmen von Bündnispflichten hier sind und nicht eines Tages zu einer schnellen Eingreiftruppe unter irgendeiner amerikanischen Administration deformiert werden. (Dr. Schierholz [GRÜNE…

Plenarprotokoll 15/97 · 11.03.2004

…Ihr Einsatz wird im Rahmen der schnellen NATO-Eingreiftruppe oder der EU- Eingreiftruppe erfolgen. Außerdem können Operationen Bundesminister Dr. Peter Struckzur Rettung und Evakuierung in Kriegs- und Krisengebieten durchgeführt werden. Ihr Umfang…

Plenarprotokoll 12/60 · 27.11.1991

…Statt dessen soll zusätzlich eine europäische Eingreiftruppe im Rahmen der WEU geschaffen werden, und das heißt nach deutschen Vorstellungen wohl: an der Seite der EG; d. h. die Europäischen Gemeinschaften sollen auch…

Plenarprotokoll 11/22 · 02.09.1987

…Beim Manöver Accord Express übt die Allied Mobile Force, die schnelle Eingreiftruppe der NATO, mit 50 000 Mann in Dänemark die rasche Verlegung von Einheiten an die „Nordflanke". (Dr. Bötsch [CDU/CSU…

Plenarprotokoll 13/149 · 13.12.1996

…Seit Jahren setzt die Bundesregierung darauf, die Bevölkerung - über Kambodscha, Somalia, die verschiedenen Bosnieneinsätze, Eurocorps, schnelle Eingreiftruppe usw. - daran zu gewöhnen, ihre Zustimmung dazu zu gewinnen, daß die Bundeswehr außerhalb des bundesdeutschen…

Plenarprotokoll 13/242 · 19.06.1998

…Seit Jahren setzt die Bundesregierung darauf, die Bevölkerung - über Kambodscha, Somalia, die verschiedenen Bosnien- Einsätze, Eurocorps, schnelle Eingreiftruppe usw. - daran zu gewöhnen, ihre Zustimmung dazu zu gewinnen, daß die Bundeswehr außerhalb des…

Plenarprotokoll 08/100 · 22.06.1978

…Eine vom Westen getragene außer afrikanische Eingreiftruppe ist für keinen afrikanischen Staat tragbar. Eine OAU-Truppe ist kaum einsetzbar, ohne die OAU zu zerbrechen. Eine militärische Unterstützung von Regimen, selbst wenn sie…

Plenarprotokoll 14/210 · 22.12.2001

…bei Abgeordneten der FDP) Welchen Sinn, Herr Bundeskanzler, machen eigentlich alle Beschlüsse über eine europäische Eingreiftruppe, wenn man noch nicht einmal politisch Einigkeit darüber erzielen kann, wie ein solches Sicherheitsmandat aussehen soll…

Plenarprotokoll 20/24 · 23.03.2022

…Ich finde es gut, dass die Bundesregierung signalisiert hat, dass Deutschland bei der neuen EU-Eingreiftruppe – darüber soll ja bald beschlossen werden – eine führende Rolle als einer der größten Truppensteller übernehmen soll…

Plenarprotokoll 18/90 · 04.03.2015

…Mit Sanktionen reagiert Europa auf die Verletzungen der völkerrechtlichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine und auf die Verletzung der KSZE-Schlussakte, und die NATO hat den Aufbau einer Eingreiftruppe beschlossen, die in der…

Plenarprotokoll 18/111 · 17.06.2015

…Für die derzeit laufenden Rückversicherungs- und Anpassungsmaßnahmen der Allianz und die führende Rolle Deutschlands in diesem Zusammenhang, unter anderem bei der Aufstellung der besonders schnellen Eingreiftruppe, stellen wir breiten Rückhalt in der…

Plenarprotokoll 15/110 · 26.05.2004

…Wir müssen die Afrikanische Union auch beim Aufbau einer handlungsfähigen militärischen Eingreiftruppe unterstützen, die humanitäre Interventionen robust durchsetzen kann. Frau Wieczorek-Zeul, Ihre Ansicht hat sich ein wenig gewandelt. Anfang des Monats…

Plenarprotokoll 10/13 · 15.06.1983

…Dafür gibt es die schnelle Eingreiftruppe!) In dem Bekenntnis zur weiteren Entwicklung friedlicher und freundschaftlicher internationaler Beziehungen und zur Forderung nach Stabilität und Wohlergehen bekräftigt das Bündnis seine Verantwortung für die wirtschaftliche…

Plenarprotokoll 13/49 · 13.07.1995

…Der SPD-Antrag zum Einsatz der Bundeswehr im Bosnienkonflikt zur Unterstützung der UNPROFOR und der NATO-Eingreiftruppe entspricht genau der Vorstellung ehemaliger UNPROFOR-Kommandeure, die auf einem Workshop im Mai 1995 eine…

Plenarprotokoll 08/226 · 26.06.1980

…Der Kuhlwein fragt auf diese meine Auslassung nach einer Eingreiftruppe. So weit ist das militärische Denken in Ihren Reihen schon gediehen. Schrecklich. Das ist ja schrecklich. (Kuhlwein [SPD]: Sie sagten: „Kaputtma - chen…

Plenarprotokoll 13/181 · 12.06.1997

…Ihre gesamte Beschreibung einer ständigen Eingreiftruppe ist aus unserer Sicht zu undifferenziert. Es hätte einer intensiven Erörterung in den Ausschüssen des Bundestages bedurft. Aber wenn Sie darauf bestehen, daß wir heute darüber…

Plenarprotokoll 14/72 · 24.11.1999

…Bis 2003 soll die Eingreiftruppe stehen. Diese Anforderungen sind, wenn man die Bundeswehrreform entschlossen anpackt, im gegebenen Finanz- und Zeitrahmen zu erfüllen. Die Verantwortlichen in der und für die Bundeswehr wissen nach…

Plenarprotokoll 13/248 · 16.10.1998

…Ich habe beim Kontaktgruppentreffen gestern in Paris besonders stark darauf gedrängt, daß der Schutz der OSZE-Missionsteilnehmer durch eine schnelle Eingreiftruppe der NATO von jenseits der jugoslawischen Grenze gewährleistet wird. Bei Übergriffen…

Plenarprotokoll 14/154 · 07.03.2001

…Ist das angestrebte Streitkräfte-Dispositiv der Bundeswehr der Zusammensetzung und dem Umfang nach ausreichend hinsichtlich der Aufgaben Landesverteidigung, Out-of-area-Einsätze und Beitrag zur europäischen Eingreiftruppe? Findet eine diesen Anforderungen angemessene…

Plenarprotokoll 14/184 · 29.08.2001

…Es steht zu befürchten, dass sich der Auftrag für eine NATO-Eingreiftruppe nicht auf das Einsammeln von Waffen beschränken lässt, sondern die aktive Verhinderung der Wiederaufnahme von Kampfhandlungen einschließt. Dafür reichen aber…

Plenarprotokoll 16/39 · 21.06.2006

…Das ist die schnelle Eingreiftruppe der NATO, die innerhalb von fünf Tagen einsatzfähig sein soll. Das sind neue und weitere Herausforderungen, die hier auf die Bundeswehr zukommen. Weiterhin steht ab 1. Januar…

Plenarprotokoll 13/109 · 12.06.1996

…In der Realität ist es doch die Schnelle Eingreiftruppe, die von Jacques Chirac initiiert worden war, und die Initiative der Amerikaner und damit der NATO gewesen. Auch IFOR - der Außenminister hat sehr…

Plenarprotokoll 15/98 · 12.03.2004

…Sie ist keine schnelle Eingreiftruppe. Aus dem anfänglichen Scheitern eines begonnenen Dialogs darf nicht mit betriebswirtschaftlicher Logik der Abbruch der Beziehungen geschlussfolgert werden. Die Anerkennung und der Ruf der Mittlerorganisationen sind hierzulande…