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Plenarprotokoll 12/92 · 08.05.1992

…Ziel ist, in acht Jahren eine dem heutigen Stand der Wasserqualität des Rheines vergleichbare Wasserqualität der Elbe zu erhalten. Hinzuweisen ist auch auf den Internationalen Warn- und Alarmplan Elbe, den die Kommission…

Plenarprotokoll 12/41 · 19.09.1991

…September 1991 in Magdeburg zitieren: „Das Ladungspotential der Elbe in Gegenwart und Zukunft" , „Die Häfen der Elbe und ihre Marktchancen", „Der Ausbau der Elbe — ein gesamteuropäisches Anliegen", „Der Ausbau der Elbe aus…

Plenarprotokoll 07/181 · 19.06.1975

…Es heißt dort: „Verhandlungen mit der DDR über Markierungen an der Elbe". Ich hoffe, Kollege Schröder, es war ein Versprecher, daß Sie gesagt haben: „... über Markierungen in der Elbe". Sie werden das…

Plenarprotokoll 12/149 · 25.03.1993

…Schließt m an für die Schiffahrt Schiene, Straße und Luftweg aus, so bleibt nur die Elbe als Verkehrsweg. Doch die Elbe führt nur an hundert Tagen im Jahr ausreichend Wasser, um Schiffe…

Plenarprotokoll 07/167 · 24.04.1975

…Im Verlauf der Elbe ist sie an der jenseitigen Niedrigwasserlinie nachzuweisen, da sich die Elbe in diesem Abschnitt mit der gesamten Breite des Wasserspiegels im Bundesgebiet befindet." Das hat ein sozialdemokratischer Innenminister…

Plenarprotokoll 09/50 · 11.09.1981

…Leider ist die Annahme sehr verbreitet, daß der heutige Zustand der Elbe und insbesondere der Unterelbe gerade mit diesen Industrieansiedlungen herbeigeführt worden sei. Es ist einfach falsch, daß der Zustand der Elbe…

Plenarprotokoll 17/93 · 24.02.2011

…Die Behauptung der Verschlechterung des ökologischen Erhaltungszustandes der Elbe ist bösartig und spricht den Menschen entlang der Elbe das Ergebnis ihrer 20-jährigen Bemühungen um die Elbe ab. Mit dieser Behauptung bestreiten…

Plenarprotokoll 17/146 · 01.12.2011

…Wir wollen den ökologischen Zustand der Elbe verbessern, weil wir den Wert des Lebensraumes Elbe kennen, weil wir ein wirtschaftliches Potential im Tourismus an der Elbe und weil wir die Ziele und…

Plenarprotokoll 13/128 · 10.10.1996

…Es geht um die Elbe, nicht um den Elbeseitenka - nal!) - Die mittlere Elbe. - Daraus ergibt sich einiges. Was die mittlere Elbe betrifft, so gehe ich davon aus, daß heute nichts mehr möglich…

Plenarprotokoll 09/47 · 26.06.1981

…Die Elbe als Hauptschmutzfaktor für die Nordsee weist im Hinblick auf die Behördenstruktur und die Abläufe folgendes Szenario auf: Zuständig für die Reinhaltung der Elbe, die Kontrolle für Einleitungen, in die Elbe…

Plenarprotokoll 07/131 · 14.11.1974

…Konsequenz einer Anerkennung der Demarkationslinie in der Strommitte der Elbe für die Praktizierung des Schußwaffengebrauchs durch die NVA- Grenztruppe; Verhältnis der Zahl der Flüchtlinge über die Elbe zur Zahl der Flüchtlinge auf…

Plenarprotokoll 11/82 · 08.06.1988

…Herr Kollege Wüppesahl, die zu einem beträchtlichen Teil von den Oberliegern der Elbe, der DDR und der CSSR, ausgehende Schadstoffbelastung hat zu einer Beeinträchtigung der Fischbestände in der Elbe geführt. Allerdings sind…

Plenarprotokoll 14/251 · 29.08.2002

…Die Weißeritz, von der hier schon mehrmals die Rede war, ein kleines Flüsschen, das in Dresden in die Elbe mündet, führte so viel Wasser wie normalerweise die Elbe im Sommer. Man muss…

Plenarprotokoll 17/175 · 26.04.2012

…Gerade die Linke müsste doch wissen, dass sich beispielsweise an Elbe und Saale seit der Wiedervereinigung der Zustand doch nicht ganz unwesentlich verbessert hat. Dass gerade die Elbe oder andere Flüsse vorwiegend…

Plenarprotokoll 07/127 · 06.11.1974

…Berichte betreffend Bereitschaft der Bundesregierung, der DDR die Hoheitsgewalt und das Hoheitsrecht auf der Hälfte der Elbe (Strommitte) einzuräumen Dr. Schmude, PStSekr (BMI) 8523 C, 8524 B Dr. Abelein (CDU/CSU) . . . . 8524…

Plenarprotokoll 18/240 · 22.06.2017

…Wir haben es geschafft, ein Gesamtkonzept Elbe zu stricken, mit dem sowohl die Schiffbarkeit der Elbe verbessert wird, die Versprechen den Tschechen gegenüber eingehalten werden können, aber auch den ökologischen Notwendigkeiten Rechnung…

Plenarprotokoll 05/242 · 25.06.1969

…Da das Land Schleswig-Holstein zum damaligen Zeitpunkt eine entsprechende Kostenbeteiligung für den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals nicht zusagen konnte, wurde in einem dieser Regierungsabkommen festgelegt, daß der Ausbau des Elbe…

Plenarprotokoll 16/125 · 14.11.2007

…Die Leute, die sich damit besser auskennen als ich – ich vermesse nicht immer den Grund der Elbe –, sind sich sehr einig, dass die Planungsgrundlagen völlig falsch sind. Die Elbe hat sich durch…

Plenarprotokoll 17/135 · 26.10.2011

…Mündliche Frage 27 Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Behebung des Wassermangels an der Elbe durch fortwährende Baumaßnahmen und Folgen einer Neuklassifizierung der Elbe 15994 C 15995 A 15995 A 15995 C…

Plenarprotokoll 11/201 · 14.03.1990

…Rhein, Elbe und Maas sind für 65 % der Schadstoffeinträge verantwortlich — so heißt es in England. Lassen wir doch einmal die Fakten sprechen. Rhein und Elbe tragen die größten Schmutzfrachten in die Nordsee…

Plenarprotokoll 17/225 · 28.02.2013

…Durch meinen Wahlkreis zieht sich die Elbe in Gänze, und darum ist es mir ein ganz persönliches Anliegen, die ökologische Funktion der Elbe zu verbessern. Ich weiß noch, wie die Elbe aussah…

Plenarprotokoll 07/154 · 12.03.1975

…Der Wärmelastplan für die Elbe wurde von dem Arbeitsausschuß für die Wassergüte in der Elbe, dem Sachverständige der Bundesländer Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein sowie der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Hamburg angehören, auf…

Plenarprotokoll 17/250 · 27.06.2013

…Wirtschaftlich ist die Anbindung über die Bundeswasserstraße Elbe einschließlich des Elbe-Seitenkanals ein Standortvorteil für die Elbanrainer. Seit der Wiedervereinigung sind erhebliche Mitel in die Modernisierung der Binnenhäfen an der Elbe investiert…

Plenarprotokoll 08/101 · 23.06.1978

…8094* A Anlage 103 Ausbau des Elbe—Lübeck-Kanals; Errichtung ortsfester Relaisstationen für eine Erweiterung des Seefunks auf den Oberelbe- und Elbe-Seiten-Kanalbereich sowie Zulassung des Funkverkehrs bundesdeutscher Binnenschiffe in der…

Plenarprotokoll 12/63 · 04.12.1991

…Herr Staatssekretär, können Sie sich vorstellen, daß der Schiffsverkehr, wenn die beiden Nationalparks mittlere Elbe ausgewiesen sind, auf der mittleren Elbe reduziert werden könnte, weil auf dem Elbe- Seitenkanal nach meiner Ansicht…

Plenarprotokoll 11/198 · 16.02.1990

…Wenn wir die Schadstofffracht der Elbe entscheidend verringern, leisten wir damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Sanierung der Nordsee. Durch die Arbeit der Wassergütestelle Elbe wissen wir, daß diese Schadstofffracht ebenso wie…

Plenarprotokoll 07/237 · 05.05.1976

…April 1976 ein auf der Elbe fahrender Schlauchbootfahrer aus Hamburg, nachdem er etwa vier Kilometer östlich von Lauenburg für kurze Zeit das DDR-Ufer der Elbe betreten hatte, von einem Streifenboot der…

Plenarprotokoll 08/57 · 23.11.1977

…Wittmann (München) CDU/CSU 4397 D, 4398 B Bestätigung der Zugehörigkeit der gesamten Breite der Elbe zum Gebiet der Bundesrepublik Deutschland durch die DDR in Nummer 4 des Protokollvermerks zu Artikel 23…

Plenarprotokoll 09/124 · 27.10.1982

…7487 C Zwischenfälle auf der Elbe durch bewaffnete Boote der NVA-Marine; Regelung des Grenzverlaufs MdlAnfr 44, 45 22.10.82 Drs 09/2043 Möhring SPD Antw PStSekr Spranger BMI . 7487D, 7488B…

Plenarprotokoll 09/97 · 29.04.1982

…Viele Gewässer, besonders die Elbe, sind hochgradig mit Schwermetallen belastet. Die Quecksilberkonzentration in der Elbe ist im Durchschnitt mehr als doppelt so hoch wie im Rhein. Bei der Freihaltung von Schiffahrtsrinnen in…

Plenarprotokoll 16/153 · 09.04.2008

…Solche Gründe sind für die Elbe nicht ersichtlich. Anders als auf den kleinen Wasserstraßen und dem deutschen Kanalnetz ist auf den großen Binnenschifffahrtsstraßen Rhein, Mosel, Weser, Elbe und Donau lediglich auf der…

Plenarprotokoll 08/171 · 19.09.1979

…13610 A, B Nichtmarkierung der Grenze zur DDR im Bereich der Elbe in der zweiten Auflage des vom Innerdeutschen Ministerium herausgegebenen DDR-Handbuchs MdlAnfr A80 14.09.79 Drs 08/3173 Graf…

Plenarprotokoll 15/93 · 03.03.2004

…Allein beim Jahrhunderthochwasser entlang der Elbe sind über 100 Deiche gebrochen. In diesen Bereichen müssen daher besondere Maßnahmen ergriffen werden. Schließlich sollen diese Flächen, die Überschwemmungsgebiete und die überschwemmungsgefährdeten Gebiete, von den…

Plenarprotokoll 13/58 · 28.09.1995

…Nun zum Ausbau von Elbe, Havel und Saale. Die Elbe ist ein Fluß mit einer jahrhundertealten Schifffahrtstradition. Sie ist auf deutschem Gebiet mit rund 600 km Strecke ein naturnah regulierter S trom…

Plenarprotokoll 17/251 · 28.06.2013

…1997 an der Oder, 1998/99 an Rhein, Mosel und Donau, 2002 an der Elbe, 2005 in Bayern und heute wieder an Elbe und Donau. Die Jahrhundertfluten sind keine mehr. Sie kommen…

Plenarprotokoll 10/116 · 23.01.1985

…Klejdzinski SPD 8599 B ZusFr Hiller (Lübeck) SPD 8599 C Rechtsverbindlichkeit der von der Grenzkommission ausgearbeiteten Neuregelung für die Lübecker Bucht; Verhandlungen mit der DDR über die Elbe-Grenze im Zusammenhang mit…

Plenarprotokoll 17/171 · 28.03.2012

…Die Bundesregierung ist Mitte 2011 auf die Elbe anliegenden Bundesländer zugegangen, um mit diesen die Eckpunkte für ein Gesamtkonzept Elbe und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Die Abstimmungen mit den Bundesländern dauern an…

Plenarprotokoll 15/57 · 04.07.2003

…September und die Elbe-Flut haben die Maßnahmen, die seither ergriffen wurden, intensiviert. Eingeleitet wurden sie aber schon früher. Allein beim THW ist 2002 der Haushalt seit 1997 um rund 40 Prozent…

Plenarprotokoll 06/44 · 17.04.1970

…September 1966 über den Bau des Elbe-Seitenkanals und den Ausbau der Oststrecke des Mittellandkanals werden die Kosten für den Bau des Elbe-Seitenkanals wie folgt aufgebracht: Bund: 66 2/3 % Hamburg…

Plenarprotokoll 12/11 · 27.02.1991

…Das Kabinett hat heute das Ratifizierungsgesetz zur Elbe- Schutzkommission verabschiedet. Wir haben an der Errichtung der Elbe- Schutzkommission über viele Jahre gearbeitet und sind außerordentlich froh, daß es ein Ertrag der deutschen…

Plenarprotokoll 18/99 · 22.04.2015

…Inwieweit teilt die Bundesregierung die Auffassung der Kammerunion Elbe/Oder – siehe Beschluss der Generalversammlung vom 15. April 2015 –, dass eine Berufsschifffahrt auf der Elbe nur dann wirtschaftlich möglich ist, wenn die Schiffbarkeit…

Plenarprotokoll 17/248 · 25.06.2013

…Hauptbetroffen sind die Flussgebiete von Elbe und Donau. Aber auch zahlreiche andere Gebiete, etwa an Saale, Mulde, Havel und Neckar, hatten und haben unter dieser Katastrophe schwer zu leiden. Der erste Katastrophenalarm…

Plenarprotokoll 10/66 · 11.04.1984

…4637* B Anlage 3 Belastung der Elbe durch die DDR und die CSSR; Teilnahme der DDR an der Nordseeschutzkonferenz MdlAnfr 37, 38 06.04.84 Drs 10/1253 Austermann CDU/CSU SchrAntw…

Plenarprotokoll 12/53 · 06.11.1991

…Die Aussage des Hamburger Umweltsenators, die Belastung der Elbe habe bei einigen Schadstoffen wie beispielsweise Quecksilber, Blei und chlorierten Kohlenwasserstoffen wieder alarmierend zugenommen, basiert auf Gewässergütemessungen der Arbeitsgemeinschaft Elbe in den Monaten…

Plenarprotokoll 08/159 · 13.06.1979

…Ist der Elbe-Seitenkanal so konstruiert und gebaut, daß bei weiteren, plötzlich auftretenden schweren Regengüssen mit Dammbrüchen bzw. Abrutschungen zu rechnen ist? Ist bei den seinerzeitigen Überprüfungen des Elbe- Seitenkanals nach dem…

Plenarprotokoll 10/189 · 22.01.1986

…Welche Erklärung hat die Bundesregierung für die mehrfachen Kollisionen auf der Bundeswasserstraße Elbe im Elbmündungsbereich zu Beginn dieses Jahres, und hält sie danach die Einrichtungen für die Kontrolle des Seeverkehrsweges für ausreichend…

Plenarprotokoll 10/37 · 24.11.1983

…November 1983, die auf einen Schulatlas aus dem Jahre 1952 mit Grenzeinzeichnung auf dem östlichen Ufer der Elbe hinweisen. Diese Karten stützen die Meinung der DDR in der Tat nicht. Anlage 6…

Plenarprotokoll 09/21 · 12.02.1981

…948*A Anlage 14 Schwermetallbelastung von Fischen in der Elbe; Gründung einer internationalen Kommission zur Reinhaltung der Elbe MdlAnfr 58, 59 06.02.81 Drs 09/139 Dr. Zumpfort FDP SchrAntw PStSekr…

Plenarprotokoll 13/82 · 31.01.1996

…Zur Elbe kann ich Ihnen ganz genau antworten, Frau Saibold; ich bin do rt großgeworden; ich kenne die Elbe sehr genau. In bezug auf die Elbe hat es nie das Thema Staustufen…

Plenarprotokoll 07/176 · 05.06.1975

…12292 A, B, C Zugeständnis schiffahrts- und wasserschutzpolizeilicher Befugnisse auf dem zum Bundesgebiet gehörenden Teil der Elbe an die DDR in einem Vertragsentwurf der Kommission zur Markierung der Zonengrenze MdlAnfr A76 30…