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Plenarprotokoll 18/91 · 05.03.2015

…a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) Drucksachen 18/3418, 18/4174 b) Beschlussempfehlung und Bericht des…

Plenarprotokoll 18/76 · 18.12.2014

…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) Drucksache 18/3418 Tagesordnungspunkt 15: a) Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Uwe Kekeritz…

Plenarprotokoll 18/90 · 04.03.2015

…Staatssekretär BMVI Anlage 6 Mündliche Frage 9 Stephan Kühn (Dresden) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Freigabe von Busspuren für Elektroautos gemäß Elektromobilitätsgesetz in bestimmten Kommunen Antwort Enak Ferlemann, Parl. Staatssekretär BMVI Anlage 7…

Plenarprotokoll 18/31 · 11.04.2014

…Bundesminister Alexander Dobrindt hat bereits angekündigt, dass es demnächst ein Elektromobilitätsgesetz geben wird. Das zeigt: Wir stehen weiter zur Elektromobilität. In diesem Elektromobilitätsgesetz wird es zunächst vorrangig um verschiedene Einzelmaßnahmen gehen, die…

Plenarprotokoll 18/12 · 31.01.2014

…Deswegen bringen wir ein Elektromobilitätsgesetz auf den Weg, in dem wir vor allem Privilegien für Halter und Fahrer von Elektrofahrzeugen schaffen wie zum Beispiel Sonderparkplätze oder die Möglichkeit zur Nutzung von Sonderfahrspuren…

Plenarprotokoll 18/125 · 25.09.2015

…Diese haben wir mit dem Elektromobilitätsgesetz auf den Weg gebracht. (Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was? Da haben Sie ein paar Busspuren freigegeben! Das ist das Elektromobilitätsgesetz! – Gegenruf des Abg. Carsten…

Plenarprotokoll 18/179 · 23.06.2016

…Vor ziemlich genau einem Jahr wurde das Elektromobilitätsgesetz beschlossen. Es hat bisher keine Impulse für die Förderung der Elektromobilität gesetzt. So gut wie keine Kommune hat Busspuren für Elektroautos freigegeben, Zufahrtsbeschränkungen gelockert…

Plenarprotokoll 18/141 · 27.11.2015

…Wo ist denn beispielsweise Ihr Elektromobilitätsgesetz, auf das schon so lange gewartet wird? Wir warten aber auch in anderen Bereichen: Wir warten schon lange auf das Carsharing-Gesetz, um die Parkregelung in…

Plenarprotokoll 18/198 · 09.11.2016

…Auch wird im Strategierahmen auf das Elektromobilitätsgesetz und andere Maßnahmen Bezug genommen, die wir in diesem Bereich ergriffen haben. Des Weiteren geht es um die Wasserstoffversorgung, das heißt um die Unterstützung des…

Plenarprotokoll 18/47 · 04.07.2014

…Das soll ebenfalls in diesem Herbst mit dem Elektromobilitätsgesetz passieren. Wir sind auf dem richtigen Weg, weil für uns der Schwerpunkt Forschung und Entwicklung ist. Jetzt geht es aber auch darum, wie…

Plenarprotokoll 18/101 · 24.04.2015

…Mieter weitere Regelungen im Wirtschaftsgesetz 1954 geboten. – Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) – Gesetz zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik…

Plenarprotokoll 19/139 · 15.01.2020

…Die für die Jahre 2019 bis 2021 für die Berücksichtigung von Plug-in-Hybriden erforderlichen 40 Kilometer elektrische Mindestreichweite orientieren sich am Elektromobilitätsgesetz. Danach kann ein Plug-in-Hybrid nur dann ein…

Plenarprotokoll 19/61 · 08.11.2018

…Ich werde jetzt entsprechend der Verordnung zum Elektromobilitätsgesetz Elektrofahrzeuge anschaffen und als Arbeitgeber den Arbeitnehmern zur Verfügung stellen; diese können sie dann nutzen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Wir werden hierbei keine…

Plenarprotokoll 19/165 · 17.06.2020

…die Prüfung der Frage, „ob und wie die Voraussetzungen für von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge im Elektromobilitätsgesetz angepasst werden“ (Antwort der Bundesregierung zu Frage 35 auf Bundestagsdrucksache 19/11454), die vor rund einem…

Plenarprotokoll 19/17 · 01.03.2018

…Als wir das Elektromobilitätsgesetz eingeführt haben, haben leider viele Kommunen von den Möglichkeiten, die zu ihren Gunsten geschaffen wurden, keinen Gebrauch gemacht. Es hätte doch in vielen dieser 70 noch betroffenen Städte…

Plenarprotokoll 18/244 · 30.06.2017

…Mit dem Elektromobilitätsgesetz haben wir die Bevorrechtigung für Elektrofahrzeuge geregelt. Der Bund nimmt viel Geld in die Hand: mit der sicherlich umstrittenen Kaufprämie beim Paket für die Elektromobilität (Zuruf von BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 18/158 · 25.02.2016

…Für mich hätte viel dafür gesprochen, dieses Gesetz gemeinsam mit dem Elektromobilitätsgesetz vorzulegen, (Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach! Und wo war es?) wobei ich mir schon die Frage stelle…

Plenarprotokoll 19/52 · 27.09.2018

…unterstützen wie die Hybridfahrzeuge oder ob wir dort nicht Kriterien einführen wie zum Beispiel im Elektromobilitätsgesetz, wo wir genaue Lösungen dafür gefunden haben, welche Hybridfahrzeuge in den Genuss der Begünstigung kommen. (Beifall…

Plenarprotokoll 18/130 · 15.10.2015

…Es reicht eben nicht aus, dass wir als Koalitionsfraktionen ein Elektromobilitätsgesetz als ersten Schritt auf den Weg gebracht haben, sondern es müssen weitere Schritte folgen. Wir wollen die Elektromobilität weiter fördern, und…

Plenarprotokoll 18/240 · 22.06.2017

…Ziemlich zu Beginn der Legislaturperiode beschlossen wir das Elektromobilitätsgesetz, das erstmals gesetzlich festlegte, wie wir elektrische Antriebe definieren. Darüber hinaus haben wir – besonders wir als SPD-Fraktion – für die Ausfinanzierung des Nationalen…

Plenarprotokoll 18/63 · 06.11.2014

…Das Elektromobilitätsgesetz ist mit einer Vielzahl von Anreizen auf den Weg gebracht worden und wird intensiv diskutiert. Ich finde das richtig. Ich finde es auch richtig, dass wir zu intelligenten Verkehrsverlagerungen gekommen…

Plenarprotokoll 18/221 · 09.03.2017

…Auch die ursprünglich angedachte Kopplung mit dem Elektromobilitätsgesetz war wegen der vielen rechtlichen Parallelen und der gemeinsamen Grundlage der nachhaltigen Mobilität ein guter Gedanke. Es hat etwas länger gedauert. Aber mit diesem…