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Plenarprotokoll 11/189 · 19.01.1990

…für den Straßen - transport gefährlicher Güter gg) Qualifikation der Fahrer beim Transport gefährlicher Güter hh) Gesundheitsuntersuchung für Gefahrgut-Fahrer ii) Verschärfte Ahndung von Verstö -ßen bei Gefahrgut-Transporten jj) Sonderkonzessionierung für Gefahrgut…

Plenarprotokoll 11/52 · 14.01.1988

…Ausschuß für Verkehr h) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Gesundheitsuntersuchung für Gefahrgut- Fahrer — Drucksache 11/1369 — Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Ausschuß für Verkehr i) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD…

Plenarprotokoll 18/173 · 02.06.2016

…Wir haben über den Begriff „Gesundheitsuntersuchung“ diskutiert, aber wir haben gesagt: Nein, wir machen eine Gesundheitsberatung. Die Betroffenen müssen die Möglichkeit haben, jedes halbe Jahr einen Kontakt außerhalb des Milieus zu haben…

Plenarprotokoll 15/42 · 07.05.2003

…Wenn man eine allgemeine Gesundheitsuntersuchung aller Reisenden durchführen würde, würden sich alle fälschlicherweise in Sicherheit wiegen, weil davon ausgegangen würde, dass jemand nicht infiziert ist, wenn momentan kein Verdacht vorliegt. Dies lässt…

Plenarprotokoll 15/93 · 03.03.2004

…Um den Belangen der Eigensicherung gerecht zu werden, sollen deshalb die bisherigen Beschäftigten der BA eine Gesundheitsuntersuchung zur Außendiensttauglichkeit durch den arbeitsmedizinischen Dienst und einen zweiwöchigen Lehrgang „Einführung in die vereinfachte Eigensicherung…

Plenarprotokoll 18/95 · 20.03.2015

…Der Gesetzentwurf legt fest, dass die Überprüfung des Impfstatus und eine Impfberatung zum Bestandteil der Gesundheitsuntersuchung bei Erwachsenen und bei Kindern und Jugendlichen werden. Der Gesetzentwurf setzt – sehr zu Recht – bei den…

Plenarprotokoll 19/50 · 14.09.2018

…Wenn aber jeder vierte Migrant mit antibiotikaresistenten Bakterien besiedelt oder infiziert ist und zudem noch die beschriebenen Krankheiten nach Deutschland kommen, bedarf es zum einen einer gründlichen Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten und zum…

Plenarprotokoll 16/220 · 07.05.2009

…Ohne Gesundheitsuntersuchung?) Es kommt natürlich darauf an, das Ganze für die Versicherungsunternehmen sinnvoll auszugestalten, beispielsweise dadurch, dass der Garantiezins für Altersvorsorgeleistungen versicherungsmathematisch korrekt angepasst wird. Eine moderne Rentenpolitik, die den Bürger ernst…

Plenarprotokoll 07/216 · 23.01.1976

…Es mußte und muß uns zu denken geben, daß die meisten Verstöße gegen das alte Jugendarbeitsschutzgesetz bei der Gesundheitsuntersuchung zu finden sind. Nur 80 °/o haben von der Chance des Gesetzes Gebrauch…

Plenarprotokoll 08/146 · 30.03.1979

…11744* B Anlage 84 Ausschluß des Weges von der Wohnung zur Schule zur Durchführung einer Gesundheitsuntersuchung aus dem Unfallversicherungsschutz für Schüler SchrAnfr B59 23.03.79 Drs 08/2699 Zink CDU/CSU…

Plenarprotokoll 18/183 · 07.07.2016

…Ich bedauere es sehr, dass es aufgrund der Weigerung der SPD nicht dazu gekommen ist, heute früh im Gesetz eine verpflichtende Gesundheitsuntersuchung von Prostituierten zu verankern. (Dr. Eva Högl [SPD]: Ohne uns…

Plenarprotokoll 19/45 · 04.07.2018

…Wissen Sie, wie viele Deutsche antibiotikaresistente Keime in sich tragen?) ist nicht nur eine gründliche Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten notwendig, sondern auch eine Form der Quarantäne der erkrankten Migranten im Verhältnis zur einheimischen…

Plenarprotokoll 19/44 · 03.07.2018

…Wissen Sie, wie viele Deutsche antibiotikaresistente Keime in sich tragen?) ist nicht nur eine gründliche Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten notwendig, sondern auch eine Form der Quarantäne der erkrankten Migranten zum Schutz der einheimischen…

Plenarprotokoll 18/149 · 14.01.2016

…Ursprünglich wollten wir eine Gesundheitsuntersuchung; denn wir wollen niemanden stigmatisieren. Wir sind aber der Auffassung, dass sehr viele Frauen in dem Milieu – hier handelt es sich auch um 18- bis 21-jährige…

Plenarprotokoll 17/237 · 25.04.2013

…Wir arbeiten daran, dass in der Gesundheitsuntersuchungs- Richtlinie des G-BA die ärztliche Gesundheitsuntersuchung neben der Früherkennung auch primärpräventive Maßnahmen enthält. Die bisher in § 25 Abs. 1 vorgegebene Häufigkeit des Anspruchs der…

Plenarprotokoll 11/111 · 25.11.1988

…1, § 25, - Gesundheitsuntersuchung - DIE GRÜNEN 7958 11 11/3464 (neu) Art. 1, § 29, Abs. 1 und 2, - Kostenerstattung bei Kieferorthopädie - DIE GRÜNEN 7960 12 11/3464 (neu) Art. 1, § 30, - Kostenerstattung bei…

Plenarprotokoll 12/85 · 19.03.1992

…Lebensjahr vollendet haben, jedes zweite Jahr einen Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung zur Früherkennung von Krankheiten. Der Gesetzgeber hat es dem Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen — eine durch Gesetz geschaffene gemeinsame Einrichtung…

Plenarprotokoll 18/193 · 29.09.2016

…Deswegen wollen wir rechtzeitig einen individuellen Anspruch auf eine umfassende Gesundheitsuntersuchung sowie eine Gefährdungs- und Potenzialanalyse in Bezug auf die ausgeübte Tätigkeit. Aus den Ergebnissen und Gesprächen sollen Maßnahmen resultieren und unterstützt…

Plenarprotokoll 14/143 · 18.01.2001

…Den Soldaten und Soldatinnen, den Polizisten und dem Zivilpersonal, aber auch der Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten muss die Möglichkeit zur Gesundheitsuntersuchung gegeben werden, auch zu kontinuierlicher Nachsorge, da Erkrankungen durch Uranmunition…

Plenarprotokoll 16/60 · 26.10.2006

…Wir schlagen vor, dass die Gesundheitsämter alle Eltern, unabhängig davon, ob sie privat oder gesetzlich versichert sind, anschreiben und zu einer Gesundheitsuntersuchung bitten. Wer diese Untersuchung von seinem Kinderarzt vornehmen lässt, sei…

Plenarprotokoll 18/215 · 26.01.2017

…Wenn eine Gesundheitsuntersuchung von Ausländerinnen und Ausländern keine medizinischen Bedenken gegen eine gemeinschaftliche Unterbringung der betreffenden Person erbracht hat, soll dies künftig zentral im Ausländerzentralregister gespeichert werden. Problematisch ist aus unserer Sicht…

Plenarprotokoll 17/187 · 28.06.2012

…Vor allem die Erlaubnispflicht für Bordelle, die Überprüfung der Betreiber, eine verpflichtende Registrierung und Gesundheitsuntersuchung für die Prostituierten, die ihnen ein vertrauliches Gespräch mit einem Arzt ermöglicht, halte ich für unverzichtbar. Auch…