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Plenarprotokoll 15/73 · 07.11.2003

…Das Investmentmodernisierungsgesetz selbst ist fortzuentwickeln. Wir müssen uns gemeinsam überlegen, wie wir den Bereich der Immobiliengesellschaften künftig neu regeln wollen; denn von einer Neuregelung haben wir im Investmentmodernisierungsgesetz zunächst Abstand genommen. Die…

Plenarprotokoll 15/153 · 26.01.2005

…Mündliche Frage 25 Georg Fahrenschon (CDU/CSU) Entwicklung des Absatzes von Investmentfondsprodukten und Maßnahmen hinsichtlich der Umsetzung des im Investmentmodernisierungsgesetz genannten Ziels der Beschleunigung hiesiger Zulassungsverfahren für Investmentfonds Antwort Dr. Barbara Hendricks…

Plenarprotokoll 16/125 · 14.11.2007

…Dies hat der Gesetzgeber mit dem Investmentmodernisierungsgesetz im Jahr 2003 und dem Investmentänderungsgesetz im Jahr 2007 mit Erfolg getan. Durch das Investmentmodernisierungsgesetz wurde im Jahre 2003 der gesetzliche Rahmen für Investmentfonds vollständig…

Plenarprotokoll 16/181 · 07.10.2008

…Herr Kollege Poß, ist Ihnen in Erinnerung, dass 2004 die grün-rote Bundesregierung unter Kanzler Schröder mit dem sogenannten Investmentmodernisierungsgesetz erst die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass Hedgefonds in Deutschland tätig werden…

Plenarprotokoll 15/180 · 15.06.2005

…Mit dem Investmentmodernisierungsgesetz ist es gelungen, moderne Bedingungen für Hedgefonds zu schaffen, (Leo Dautzenberg [CDU/CSU]: Für Deutschland, ja!) die für die europäische Regulierung von Hedgefonds wegweisend sein müssen. So gibt es…

Plenarprotokoll 15/69 · 23.10.2003

…Ob es das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz, ob es die Schaffung der BaFin war, ob es – um ein aktuelles Beispiel zu nennen, das wir gestern im Ausschuss beraten haben – das Investmentmodernisierungsgesetz war, mit dessen…

Plenarprotokoll 15/63 · 25.09.2003

…h) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Investmentwesens und zur Besteuerung von Investmentvermögen (Investmentmodernisierungsgesetz) (Drucksache 15/1553) . . . . . . . . . . . . . 5320 D 5320 D 5321 A 5321 A…

Plenarprotokoll 15/83 · 12.12.2003

…Vorschriften (Steueränderungsgesetz 2003 – StÄndG 2003) – Gesetz zur Modernisierung des Investmentwesens und zur Besteuerung von Investmentvermögen (Investmentmodernisierungsgesetz) – Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten – Gesetz zur Umsetzung…

Plenarprotokoll 17/42 · 19.05.2010

…Januar 2004 ist unter rot-grüner Verantwortung das Investmentmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Widerspruch bei der SPD) – Sie brauchen sich überhaupt nicht aufzuregen. Sie versuchen…

Plenarprotokoll 16/184 · 17.10.2008

…Durch das Investmentmodernisierungsgesetz sind auch in der Bundesrepublik Deutschland – und ich bitte, diese Nuance zu beachten – regulierte Hedgefonds, die der Aufsicht der BaFin unterstehen, mit besonderen Regelungen des Anlegerschutzes und der Risikostreuung…

Plenarprotokoll 16/36 · 19.05.2006

…In Ihrem Antrag fordern Sie, die Möglichkeit der Auflage und Zulassung von Hedgefonds in Deutschland, die wir gerade erst mit dem Investmentmodernisierungsgesetz im Jahr 2003 geschaffen haben, wieder aufzuheben. Dieser magere, gerade…

Plenarprotokoll 15/148 · 16.12.2004

…Um dem Sicherheitsbedürfnis des Anlegers nachzukommen, bedarf es dann weitreichender Regelungen, wie wir sie mit dem Investmentmodernisierungsgesetz geschaffen haben. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass insgesamt bereits ein Großteil des Aktionsplanes Finanzdienstleistungen umgesetzt wurde…

Plenarprotokoll 15/135 · 28.10.2004

…Noch in der Debatte zum Investmentmodernisierungsgesetz am 7. November des letzten Jahres lobte die Frau Georg FahrenschonStaatssekretärin Barbara Hendricks das Erreichte: Es ist uns gelungen, gemeinsam – ich zitiere – die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes…

Plenarprotokoll 16/179 · 25.09.2008

…Damit sind wir, finde ich, für die kleinen Anleger auf unserem Finanzmarkt – nicht nur für die Banken – gut aufgestellt. (Beifall bei der SPD) Beim Investmentmodernisierungsgesetz haben wir den Begriff des totalen Verlustes…

Plenarprotokoll 17/240 · 16.05.2013

…Sinnliche Wahrnehmungen hatten wir im Jahr 2004, als Ihre Regierung das Investmentmodernisierungsgesetz auf den Markt gebracht hat, womit Hedgefonds überhaupt erst ermöglicht wurden. (Manfred Zöllmer [SPD]: Das ist doch Quatsch! Erzählen Sie…