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Plenarprotokoll 18/48 · 01.09.2014

…In den vergangenen Wochen sind wir Zeugen unfassbarer Gräueltaten einer Terrorgruppe unter dem Namen „Islamischer Staat“ in Irak und Syrien geworden. Marodierend, plündernd, mordend sind ihre schwerbewaffneten Milizen im Irak vorgerückt bis…

Plenarprotokoll 18/144 · 04.12.2015

…Sie verweisen auf den Irak und sagen, der IS habe von Syrien aus den Irak angegriffen und der Irak müsse sich selbst verteidigen, auch kollektiv. Besser kann man die Geschichte kaum verdrehen…

Plenarprotokoll 19/139 · 15.01.2020

…Nach wie vor können über 1,5 Millionen Binnenvertriebene nicht in ihre Heimatorte im Irak zurückkehren. Der IS stellt weiterhin eine reale Gefahr für die Sicherheit des Irak und der ganzen Region…

Plenarprotokoll 11/235 · 15.11.1990

…Wir werden bei diesen Gesprächen selbstverständlich auch die Frage der Freilassung der Geiseln im Irak zu besprechen haben, wobei wir mit unseren amerikanischen Freunden immer wieder darin einig waren und sind, daß…

Plenarprotokoll 12/2 · 14.01.1991

…Der Irak muß sich aus Kuwait zurückziehen, und die Souveränität Kuwaits muß wiederhergestellt werden. Dies ist und bleibt die Forderung der Staatengemeinschaft an den Präsidenten des Irak. Ein Rückblick, meine Damen und…

Plenarprotokoll 15/27 · 19.02.2003

…November des vergangenen Jahres berichtet hat, wonach der Verdacht besteht, dass der Irak noch immer einen Teil seiner in Munition abgefüllten biologischen Kampfstoffe besitzt und der Irak den Besitz von Anthrax, Botulinustoxin…

Plenarprotokoll 12/48 · 11.10.1991

…Bericht der Bundesregierung über legale und illegale Waffenexporte in den Irak und die Aufrüstung des Irak durch Firmen der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 12/487) Klaus Beckmann, Parl. Staatssekretär BMWi 4004 A Ernst…

Plenarprotokoll 11/93 · 21.09.1988

…Auch in der Vergangenheit während des Golfkrieges hat der Irak den Einsatz von Giftgas anfänglich energisch bestritten. Inzwischen steht fest, daß Giftgas seitens des Irak eingesetzt worden ist, nicht zuletzt auf Grund…

Plenarprotokoll 12/20 · 17.04.1991

…Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen! Meine Herren! Die Welt ist Zeuge unermeßlichen Leids im Irak. Während wir hier im Deutschen Bundestag über die Lage im Irak beraten, werden dort Menschen getötet…

Plenarprotokoll 20/124 · 27.09.2023

…Deutschland hat Irak für Krisenbewältigung, Wiederaufbau und langfristige politische und wirtschaftliche Reformprozesse seit 2014 rund 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Unsere Stabilisierungszusammenarbeit im Irak füllt unseren integrierten Ansatz, den wir…

Plenarprotokoll 11/221 · 23.08.1990

…Ägypten ist durch die Rückkehr Hunderttausender von Ägyptern aus Irak wirtschaftlich empfindlich getroffen. Solidarität, vor allem durch seine Bündnispartner, kann die Türkei erwarten, die bisher einen großen Teil ihrer Erdölversorgung aus Irak…

Plenarprotokoll 14/253 · 13.09.2002

…Keine deutsche Beteiligung an einem Krieg gegen den Irak (Drucksache 14/9876) . . . . . . . . . . . . . 25575 B b) Antrag der Fraktion der PDS: Keinen Krieg gegen den Irak (Drucksache 14/9877) . . . . . . . . . . . . . 25575 B in Verbindung…

Plenarprotokoll 15/25 · 13.02.2003

…Warum der Irak? Wo ist eigentlich der Zusammenhang zwischen dem Irak und dem internationalen Terrorismus? Dieser Zusammenhang ist nie nachgewiesen worden. Ich wundere mich wirklich, dass diejenigen, die meinen, dass der Irak…

Plenarprotokoll 20/15 · 28.01.2022

…Der „Islamische Staat“ hat erfreulicherweise keine Gebietskontrolle mehr im Irak, aber er ist immer noch eine Gefährdung des Friedens und der Stabilität. Im Irak selber sieht es besser aus als lange zuvor…

Plenarprotokoll 18/45 · 02.07.2014

…Deswegen muss sich im Irak etwas ändern; das können wir hier gar nicht stellvertretend für den Irak übernehmen. Der Ausschluss eines großen, relevanten Teils der Bevölkerung von der politischen Macht in Bagdad…

Plenarprotokoll 12/3 · 17.01.1991

…Dazu ist es unabdingbar, daß der Irak Kuwait räumt. Wir unterstützen alle politischen und diplomatischen Bemühungen, die diesem Ziel dienen. Wir werden uns gemeinsam mit der Völkergemeinschaft und unseren Verbündeten dieser Verantwortung…

Plenarprotokoll 20/64 · 21.10.2022

…Deshalb müssen wir dem Irak helfen, seine Staatsbürgerinnen und Staatsbürger möglichst aus diesen Lagern herauszuholen und im Irak wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Der zweite Problempunkt ist die Lage der Jesiden. Die…

Plenarprotokoll 19/23 · 22.03.2018

…Der Irak kann trotz seiner unruhigen Geschichte ein Hoffnungsträger für die Region sein. Vor Ort wurde deutlich: Die Bereitschaft zur gesellschaftlichen Veränderung ist zurzeit im Irak gegeben. Der Wunsch nach nationaler Einheit…

Plenarprotokoll 19/3 · 22.11.2017

…Entscheidend ist jetzt, da der IS im Irak geschlagen ist, dass die Menschen im Irak sehen: Es macht einen Unterschied, wenn sie von der Terrorherrschaft befreit sind. Insofern sind wir sofort mit…

Plenarprotokoll 20/130 · 18.10.2023

…Allein aus dem Irak kommt in diesem Jahr die viertgrößte Gruppe der Flüchtlinge nach Deutschland. Wenn man die ganze Region zusammennimmt, stellt man fest, dass die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak…

Plenarprotokoll 20/189 · 27.09.2024

…Für die Bekämpfung dieser Gefahr ist Irak ein Schlüsselland, ebenso wie für die Stabilität dieser immer volatiler werdenden Region. Deshalb ist unser Einsatz dort wichtig – für die Sicherheit im Irak ebenso wie…

Plenarprotokoll 14/213 · 25.01.2002

…Das Elend im Irak hat viele Ursachen. Die erste ist der lange Krieg des Irak gegen den Iran, die zweite der Überfall des Irak auf Kuwait und der folgende Golfkrieg und nicht…

Plenarprotokoll 20/12 · 14.01.2022

…Die deutschen Kontingente in Mali und im Irak tragen eben nicht zur Stabilisierung bei. In Mali wird am laufenden Band geputscht, im Irak beschießen sich die Volksgruppen mit Raketen – und mittendrin unsere…

Plenarprotokoll 20/61 · 14.10.2022

…Seine bewaffneten Angriffe dauern an, und er begeht im Irak weiterhin Anschläge gegen die irakischen Kräfte, die lokalen Verwaltungsstrukturen und die kritische Infrastruktur. Neben dieser permanenten und konkreten Bedrohung steht der Irak…

Plenarprotokoll 15/34 · 19.03.2003

…Selbstverständlich ist es in einer Zeit zugespitzter internationaler Situation – was gibt es für eine größere Zuspitzung als einen Krieg im Nahen Osten, im Irak und um den Irak? – besonders wichtig, den Menschen…

Plenarprotokoll 13/219 · 12.02.1998

…und der SPD) Es kann auch kein Junktim geben nach dem Motto, daß die Völkergemeinschaft zuerst das Sanktionsregime lockert und der Irak anschließend die Inspektorenteams der UNO nicht mehr behindert. Der Irak…

Plenarprotokoll 18/82 · 29.01.2015

…Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte (Tagesordnungspunkt 6) Warum wir den bewaffneten Einsatz im Irak ablehnen müssen: Der Bundeswehreinsatz im Norden des Irak ist nicht…

Plenarprotokoll 18/142 · 02.12.2015

…Dieser Fall liegt anders als der Fall Irak. Wir hatten im Fall Irak 2003 gute Gründe dafür – und glauben Sie mir: ich war nah genug dran, um das beurteilen zu können –, zu…

Plenarprotokoll 15/11 · 15.11.2002

…Gilt dieser Auftrag auch dann fort, wenn diese Schiffe im Fall einer militärischen Auseinandersetzung mit dem Irak Nachschub für die gegen den Irak kämpfenden Streitkräfte transportieren? Hier müssen Sie endlich Klarheit schaffen…

Plenarprotokoll 20/194 · 17.10.2024

…Die Präsenz internationaler Partner, insbesondere die Präsenz internationaler Truppen im Irak, dient deshalb als ein Anker der Stabilität gerade im Norden des Irak. Weil viele Staaten den Irak unterstützen, bleibt unser Beitrag…

Plenarprotokoll 19/154 · 25.03.2020

…Wir sind aber gleichzeitig, gerade weil der Irak eine Schlüsselposition einnimmt, beunruhigt über die Entwicklung der innenpolitischen Lage im Irak. Anders als noch im vergangenen Jahr ist die Zentralregierung nur noch geschäftsführend…

Plenarprotokoll 12/73 · 23.01.1992

…Diese Technologie war für den Irak immer nur von militärischem Interesse, da im Irak überhaupt keine zivilen Atomanlagen stehen. Aus dem Irak-Papier der Bundesregierung von 1988 ist folgendes Zitat zu entnehmen…

Plenarprotokoll 15/63 · 25.09.2003

…Selbstverständlich hat die Situation im Irak ebenso im Mittelpunkt der Gespräche gestanden und großen Raum eingenommen. Mir liegt deswegen daran, hier noch einmal die Position der Bundesregierung zur weiteren Entwicklung im Irak…

Plenarprotokoll 19/4 · 12.12.2017

…Wir alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben die militärischen Erfolgsmeldungen gesehen, sowohl im Irak als auch in Syrien. Die Tatsache, dass die Grenze zwischen Irak und Syrien teilweise wieder durch die Streitkräfte…

Plenarprotokoll 18/213 · 20.01.2017

…Die Terrororganisation hat etwa die Hälfte der von ihr kontrollierten Gebiete im Irak verloren. Vor allem im Norden des Irak ist es den kurdischen Sicherheitskräften und den Regierungstruppen mit Unterstützung der internationalen…

Plenarprotokoll 12/10 · 22.02.1991

…Das war ein Verbrechen des Irak, nicht irgendeines anderen Staates. (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Man höre den lauten Beifall bei der PDS!) Aber jetzt hat der Irak auf Vorschlag der UdSSR in…

Plenarprotokoll 15/59 · 10.09.2003

…Bezogen auf die Sicherheit im Irak wird es Zeit, auf internationaler Ebene darüber zu reden – das wird sicherlich geschehen –, was die Sicherheitslage im Irak wirklich verbessern könnte. Ich habe Zweifel – ich sage…

Plenarprotokoll 12/6 · 31.01.1991

…Der Krieg ist nicht begrenzbar, nicht auf strategische Ziele, nicht auf konventionelle Waffen, nicht auf den Irak. Saddam Hussein ist in diesem Krieg der Aggressor, und der Irak muß Kuwait umgehend freigeben…

Plenarprotokoll 14/146 · 25.01.2001

…In der Tat müssen wir nach nunmehr zehn Jahren Sanktionsregime gegen den Irak feststellen, dass die humanitäre Situation der Bevölkerung des Irak mehr als alarmierend ist und das Regime Saddam Husseins mitnichten…

Plenarprotokoll 18/195 · 19.10.2016

…Lage in Syrien und Irak und die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung der Region Dr. Rolf Mützenich (SPD) Heike Hänsel (DIE LINKE) Volker Kauder (CDU/CSU) Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 14/6 · 13.11.1998

…Alle Mitglieder des Sicherheitsrates verurteilen das Vorgehen des Irak und fordern den Irak auf – der Sicherheitsrat vertritt, wenn man die jetzige Situation mit der Situation in der letzten Irak-Krise vor etwa…

Plenarprotokoll 14/219 · 22.02.2002

…Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Drohungen des Präsidenten der USA gegen den Irak 21778 B Roland Claus PDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21778 C Markus Meckel SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21779 B Karl Lamers CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . 21780 B Dr…

Plenarprotokoll 19/153 · 13.03.2020

…Sie sollen die Ausbildungsmission im Irak in die NATO-Mission integrieren. – Wir predigen tagein, tagaus Multilateralismus, und dann machen Sie eine bilaterale Ausbildungsmission mit dem Irak. Dass Sie das jetzt, nachdem wir…

Plenarprotokoll 15/35 · 20.03.2003

…Stellungnahmen der Fraktionen angesichts der aktuellen Ereignisse im Irak Franz Müntefering SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel CDU/CSU . . . . . . . . . . . . Katrin Dagmar Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt FDP . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt I: (Fortsetzung…

Plenarprotokoll 15/15 · 18.12.2002

…Wir werden gewährleisten, dass deutsche Soldaten nicht bei einer militärischen Operation gegen den Irak zum Einsatz kommen. Wir hoffen, dass es nicht zu einer militärischen Auseinandersetzung mit dem Irak kommt, sondern dass…

Plenarprotokoll 12/21 · 18.04.1991

…Geheime Einstufung des Berichts der Bundesregierung zu den Irak-Rüstungsexportgeschäften unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Waffenstillstandsbedingungen im Irak Vera Wollenberger Bündnis 90/GRÜNE 1355 A Peter Kittelmann CDU/CSU 1356 B Hermann…

Plenarprotokoll 21/49 · 17.12.2025

…Die Bundesregierung begründet dieses üppige deutsche Engagement so: „In einer Region des Umbruchs in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa gelegen, kommt dem Irak eine besondere geostrategische Bedeutung zu.“ Zitat Ende. – Der Irak, unmittelbarer…

Plenarprotokoll 19/100 · 15.05.2019

…Eine von zahlreichen Maßnahmen, die die Amerikaner jetzt zum Ende dieses Monats durchführen werden, ist, dass der Irak keinen Strom mehr aus dem Iran kaufen darf. Ein Drittel des Stroms im Irak…

Plenarprotokoll 11/80 · 19.05.1988

…Umgekehrt erkennt das iranische Regime die Kurden im eigenen Land und im Irak keineswegs als eigenständigen Widerstand an und bezeichnet sie fälschlicherweise als islamische Kämpfer des Irak. Mehr noch: Das iranische Regime…

Plenarprotokoll 18/79 · 15.01.2015

…in der Enthauptung von Geiseln im Irak, in der grausamen Verfolgung und Ermordung aller, die sich der Herrschaft und der totalitären Glaubensauslegung des IS im Irak und in Syrien entgegenstellen, im Anschlag…