Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 15/82 · 11.12.2003

…Deshalb haben die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe die Aktion „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ ins Leben gerufen. Grundidee ist, dass wir als Parlamentarier, die wir unser Mandat in Sicherheit ausüben…

Plenarprotokoll 16/232 · 26.08.2009

…Es wird Zeit, dass Sie als Parlamentarier abgewählt werden!) Mit dem heutigen Gesetzespaket werden wir die Voraussetzungen für eine zügige Ratifikation schaffen. Ein zusätzlicher Entschließungsantrag ist nach Meinung meiner Fraktion entbehrlich. (Volker…

Plenarprotokoll 14/207 · 12.12.2001

…Der Konvent ist für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier die große Chance, Europa für die Erweiterung fit zu machen und den Bürgerinnen und Bürgern die europäische Integration wieder näher zu bringen. Sie haben…

Plenarprotokoll 16/229 · 01.07.2009

…Ich interpretiere das Urteil nicht als Schwächung der europäischen Parlamentarier, sondern als Stärkung der nationalen Parlamentarier. Auch die europäischen Parlamentarier sind gut beraten, glaube ich, von ihrer Seite aus aktives Engagement in…

Plenarprotokoll 19/239 · 07.09.2021

…Das freie Mandat stirbt, wenn Parlamentarier entgegen ihrer eigenen Meinung besser mit der Fraktion stimmen. Das Wahlrecht wurde zugunsten von Listen geändert. Wer nicht spurt, der kommt halt nicht drauf. Partei- und…

Plenarprotokoll 16/12 · 20.01.2006

…Als Parlamentarier müssen wir uns den kritischen Punkten im aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten stellen. Gemessen an der Truppenstärke der Bundeswehr sind 6 154 Eingaben ein Maximum. Anders ausgedrückt: Noch nie hatten so…

Plenarprotokoll 07/259 · 08.12.1976

…Gerade in den Mittelstandsschichten der Bevölkerung, welchen relativ das beste politische Verständnis eigen ist, und welche daher die berufensten Parlamentarier zu stellen in der Lage sind, ist der Wohlstand doch nicht so…

Plenarprotokoll 10/85 · 20.09.1984

…Für mich ist deshalb nicht ausschlaggebend, ob der zum Berufspolitiker gewordene Parlamentarier nun einen schweren und unbequemen Beruf hat. Für mich lautet die Fragestellung, ob Volksvertreter tatsächlich noch das Volk vertreten oder…

Plenarprotokoll 14/33 · 19.04.1999

…Die Parlamentarier des 12. Deutschen Bundestages haben sich nach einer denkwürdigen Debatte am 21. Juni 1991 für Berlin als wirkliche Hauptstadt und Sitz des gesamtdeutschen Parlaments ausgesprochen. Der Deutsche Bundestag hat damit…

Plenarprotokoll 05/225 · 27.03.1969

…wie meistert man das? Es sind Vorschläge gemacht worden, etwa der, Parlamentarier mit in die Vorberatung einzubeziehen, oder der, daß das Parlament zunächst über die Grundsätze entscheidet und diese Grundsätze dann der…

Plenarprotokoll 16/52 · 22.09.2006

…Wir haben immer beklagt, dass Europa zu undemokratisch ist und dass die Parlamentarier zu wenige Mitspracherechte haben. Das ändern wir mit dieser Vereinbarung. Die Parlamentarier können wieder mitreden, und zwar dann, wenn…

Plenarprotokoll 11/28 · 18.09.1987

…In dieser Situation ist besonders zu erwarten, daß die Presse jede Handlung des Ministerpräsidenten dahin überprüft, ob sie mit dem Willen der Mehrheit der Parlamentarier übereinstimmt. (Lachen und Zurufe von der SPD…

Plenarprotokoll 07/91 · 28.03.1974

…Außerdem — das möchte ich hier auch einmal sagen, und ich hoffe, daß die Kollegen von der CDU/CSU aus dem Europäischen Parlament dem zustimmen — haben wir europäischen Parlamentarier es sehr wohltuend vermerkt…

Plenarprotokoll 12/92 · 08.05.1992

…Meine Damen und Herren, wir Parlamentarier aller Gruppen und Fraktionen im Parlament haben uns nicht leichtfertig zusammengesetzt und überlegt, in welcher Weise wir auf den Putsch in Peru reagieren sollen. Denn wir…

Plenarprotokoll 18/208 · 14.12.2016

…Das haben wir in diesem Parlament auch mit der Initiative „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ deutlich gemacht, (Beifall bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90…

Plenarprotokoll 11/184 · 13.12.1989

…Denken wir daran, daß wir Parlamentarier jetzt noch aufmerksamer beobachtet werden als bisher schon. Die Briefe, Anrufe und Gespräche, die uns in Reaktion auf Fernseh- und Rundfunkübertragungen unserer Debatten erreichen, zeigen zur…

Plenarprotokoll 20/1 · 26.10.2021

…Die einzige Ausgrenzung, die hier stattfindet, ist die Selbstausgrenzung aus den Reihen der AfD, insbesondere von denen, die „überzeugte Parlamentarier“ sind. Wir haben Sie die vergangenen vier Jahre erlebt, und eigentlich haben…

Plenarprotokoll 11/97 · 29.09.1988

…Die Interparlamentarische Union — als der Ort, an dem Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 109 Ländern zusammentreffen — verdient es, aus dem Schattendasein — zumindest in der Bundesrepublik — herausgeführt zu werden. Deshalb heiße ich ausdrücklich die…

Plenarprotokoll 06/60 · 18.06.1970

…Ich habe vorgeschlagen, man möge die Wahl der Parlamentarier zum Europäischen Parlament nach zwei verschiedenen Methoden vornehmen: die Hälfte der Parlamentarier, so viel wie jetzt, 142 sind es wohl, aus den nationalen…

Plenarprotokoll 19/193 · 20.11.2020

…Die physische Obstruktion soll durch Lärm, durch Gewalt und durch ein Klima der Bedrohung die Parlamentarier selbst von ihrer Arbeit abhalten. Hier zeigt sich der Tabubruch vom Mittwoch: Die AfD ist das…

Plenarprotokoll 16/117 · 10.10.2007

…Das auslösende Moment war natürlich, dass gerade Parlamentarier – zwei Parlamentarier und ein ehemaliger Parlamentarier – diejenigen waren, die das Ansehen der Finanzverwaltung in der Öffentlichkeit nicht unbeschädigt gelassen haben – um das vorsichtig auszudrücken…

Plenarprotokoll 12/98 · 24.06.1992

…Ich füge als Parlamentarier hinzu: Es gibt viele gute Verträge; aber wir haben als Parlamentarier alle miteinander jetzt darauf zu achten, daß diese jetzt endlich praktisch umgesetzt werden. Hierzu haben wir bei…

Plenarprotokoll 14/219 · 22.02.2002

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, es waren nicht zuletzt wir Parlamentarier, die diesen zweiten Konvent erkämpft haben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der PDS – Zuruf…

Plenarprotokoll 16/184 · 17.10.2008

…Ich will sagen, dass ich als leidenschaftlicher Parlamentarier natürlich weiß, dass es eine Zumutung für das ganze Haus ist, ein solches Gesetz in nur einer Woche durchzuzie-hen. Aber wir hatten überhaupt…

Plenarprotokoll 17/163 · 02.03.2012

…Beamte sind keine Abgeordneten, und man muss sie anders behandeln als Parlamentarier. (Christian Lange [Backnang] [SPD]: Andersherum gilt das auch!) Der Grundsatz ist aber der gleiche – diesen Grundsatz finden Sie in den…

Plenarprotokoll 15/147 · 15.12.2004

…Die Umsetzung des Urteils ist für den Deutschen Bundestag und für die Parlamentarier keine leichte Wilhelm Schmidt (Salzgitter)Aufgabe. Das wurde übrigens auch in einem der Minderheitenvoten dieses Urteils zum Ausdruck gebracht…

Plenarprotokoll 18/153 · 29.01.2016

…Wir erleben als Parlamentarier eine Gleichzeitigkeit von Krisen und debattieren hier vielfach über Einsätze – im Bewusstsein über die Werte und Interessen unseres Landes. Genau zur Wahrung dieser Werte und Interessen setzen wir…

Plenarprotokoll 15/98 · 12.03.2004

…Angesichts der Bedeutung dieses Gesetzes ist es allerdings für einen Parlamentarier, Herr Kollege Heil, geradezu erschreckend, wie wenig Respekt die Regierungsfraktionen dem Parlament und damit dem Gesetzgeber entgegenbringen. (Beifall bei der FDP…

Plenarprotokoll 14/61 · 07.10.1999

…Wir erwarten über 1 000 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 130 Staaten. 138 Mitgliedsländer zählt die IPU mittlerweile. Die Berliner Konferenz 1999 wird nach 1908 und 1928 in Berlin, 1978 in Bonn und…

Plenarprotokoll 13/201 · 31.10.1997

…Genauso muß dem Rechnungshof als natürlichem Partner des Parlaments durch die Haushaltsrechtsänderung eine wesentlich stärkere Ro lle zukommen, damit wir Parlamentarier den Rechnungshof nicht nur - wie heute noch überwiegend - als Kontrolleur im…

Plenarprotokoll 09/123 · 15.10.1982

…Aber fragen wir uns alle als Parlamentarier — ich habe mich immer so verstanden, daß ich in erster Linie Parlamentarier bin und nur in zweiter Linie die Hilfe der Regierung, die meine Fraktion…

Plenarprotokoll 11/159 · 15.09.1989

…Ich halte es nicht für gut, daß Parlamentarier hinter das Licht geführt werden, gerade in einer solch sensiblen Frage. Ich will das hier sehr deutlich anmerken. Meine Damen und Herren, wir bejahen…

Plenarprotokoll 18/136 · 12.11.2015

…Als sich Helmut Schmidt 1986 aus dem Bundestag verabschiedete, verband er das mit einem eindringlichen Appell an die Parlamentarier zur „Besinnung auf das Ethos eines politischen Pragmatismus in moralischer Absicht“. – Das kann…

Plenarprotokoll 05/64 · 12.10.1966

…Unbekannt ist weiterhin, daß die Stadt München, daß das Land Bayern, daß das sogenannte Kulturwerk Südtirol, daß einige Vertriebenenverbände, daß Einzelpersonen in hohen Staatsstellungen, daß Parlamentarier auch unseres Hauses und nicht zuletzt…

Plenarprotokoll 11/119 · 19.01.1989

…Wir müssen heute als Parlamentarier Probleme einer Lösung entgegenführen, die größere Ausmaße haben als zu irgendeiner früheren Zeit. Lassen Sie mich das durch ein Beispiel verdeutlichen: Die amerikanische Zeitschrift „Time" hat zum…

Plenarprotokoll 16/94 · 26.04.2007

…Er hofft auf die Parlamentarier der Koalition, dass sie jetzt die Versteigerungsmöglichkeit durchsetzen. Herr Minister, warum können Sie sich denn nicht im Kabinett durchsetzen, wenn Sie das inzwischen für richtig halten? Das…

Plenarprotokoll 16/107 · 04.07.2007

…Auf jeden Fall müssen wir Parlamentarier – das ist völlig unabhängig von diesem Reformvertrag – unsere Regierung bei dem, was sie im Ministerrat tut, deutlich strenger kontrollieren. Wir müssen der Regierung von hier aus…

Plenarprotokoll 13/55 · 21.09.1995

…Das glauben Sie doch selbst nicht!) - Herr von Larcher, Sie selbst waren dabei, als wir als Parlamentarier z. B. zum Punkt 1 - Existenzminimum - im Finanzausschuß einen neuen Tarifverlauf vorgelegt haben, weil auch…

Plenarprotokoll 16/142 · 14.02.2008

…Deswegen können wir Parlamentarier wirklich stolz darauf sein, dass wir diese ernste Debatte mit so großem Respekt und so großer Achtung vor der Meinung des anderen führen. (Beifall bei Abgeordneten der FDP…

Plenarprotokoll 18/21 · 14.03.2014

…Ich als Parlamentarier bin es manchmal leid, auf Konferenzen und in Diskussionen immer wieder zu hören, die deutsche Parlamentsbeteiligung sei sozusagen ein Hindernis für Bündnistreue. Wenn wir ganz ehrlich sind – ich beziehe…

Plenarprotokoll 18/20 · 13.03.2014

…Ich als Parlamentarier bin es manchmal leid, auf Konferenzen und in Diskussionen immer wieder zu hören, die deutsche Parlamentsbeteiligung sei sozusagen ein Hindernis für Bündnistreue. Wenn wir ganz ehrlich sind – ich beziehe…

Plenarprotokoll 17/121 · 08.07.2011

…Alles andere wird unserem Anspruch als Parlamentarier nicht gerecht. Das ist mit uns nicht zu machen. – Ich höre keinen Beifall. Das hat etwas damit zu tun, dass das Ganze vielleicht nicht auf…

Plenarprotokoll 15/91 · 12.02.2004

…Der Deutsche Bundestag hat sich erst unlängst mit der Aktion „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ dazu verpflichtet, bedrohten Kolleginnen und Kollegen beizustehen. Dies tun wir auch gerne und überzeugt für die iranischen Parlamentskandidatinnen und…

Plenarprotokoll 17/177 · 09.05.2012

…Mündliche Frage 61 Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) Unterstützung für das Programm „Parlamentarier unterstützen Parlamentarier“, insbesondere im Fall von Marwan Barghuthi Antwort Cornelia Pieper, Staatsministerin AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfragen Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . Mündliche Frage…

Plenarprotokoll 12/166 · 24.06.1993

…Wir Parlamentarier berauben uns damit selbst unserer Gestaltungskraft und der Möglichkeit zur Korrektur offensichtlich falscher und ungerechter Regelungen. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger läge es, wenn auch die Abgeordneten der Regierungskoalition…

Plenarprotokoll 15/112 · 28.05.2004

…Die Herren der Verträge, die Mitgliedstaaten, haben die Gesetzgebung ein Stück weit aus ihren Händen gegeben und haben insbesondere Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten – nicht nur Parlamentarier, aber auch Parlamentarier – an der Erstellung…

Plenarprotokoll 18/199 · 10.11.2016

…Diese Forderungen fehlen uns als Parlamentarier, sie sind im Pharmadialog nicht besprochen worden. Ich muss sagen: Hochachtung vor dieser Aktion. Sie haben, glaube ich, für uns Parlamentarier allesamt gesprochen. (Beifall beim BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 11/208 · 27.04.1990

…Der „Spiegel" ist ja eine Zeitschrift, die an die geheimsten Stasi-Akten herankommt, ebenso wie an die Regierungspapiere, lange bevor die Parlamentarier sie erhalten. Wieso ist eigentlich die Analyse der Bundesbank noch…

Plenarprotokoll 21/90 · 10.07.2026

…Die Parlamentarier gehen jetzt in die Sommerpause. – Und weil wir Gäste, Besucherinnen und Besucher dahaben, die uns zuhören: Es ist keine wochenlange Urlaubspause, in die die Abgeordneten jetzt fahren, sondern die Abgeordneten…

Plenarprotokoll 15/53 · 26.06.2003

…Ich denke, wir können auf unsere Parlamentarier im Konvent gemeinsam stolz sein. (Beifall im ganzen Hause) Bei der Bewertung ist für uns eine Frage wichtig: Ist der Zustand mit dieser Verfassung besser…