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Plenarprotokoll 12/183 · 22.10.1993

…Es beginnt mit einer sehr detaillierten Definition des Begriffs der Pflegebedürftigkeit und mündet in § 13 in den Stufen der Pflegebedürftigkeit mit den Beg riffen „erheblich pflegebedürftig", „schwer pflegebedürftig" und „schwerstpflegebedürftig" . In den…

Plenarprotokoll 13/11 · 18.01.1995

…eine Stunde Pflegebedürftigkeit bei häuslicher Pflege. Jetzt gibt es eine Richtlinie, die besagt: anderthalb Stunden Pflegebedürftigkeit. (Zuruf von der SPD: Genau!) Da, meine Damen und Herren von der Regierungskoalition, sollten Sie sich…

Plenarprotokoll 21/103 · 16.10.2026

…Es soll der Grundsatz „Reha vor Pflege“ gelten; denn Pflegebedürftigkeit ist nicht immer unausweichlich. Oft lässt sich der Eintritt in die Pflegebedürftigkeit hinauszögern, eventuell der Grad verbessern oder eine Versorgung zu Hause…

Plenarprotokoll 12/65 · 06.12.1991

…Die Absicherung der Menschen gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit ist eine der zentralen Aufgaben des Sozialstaats. Wir alle wissen: Die derzeitige soziale Lage pflegebedürftiger Bürgerinnen und Bürger ist unhaltbar und entspricht nicht…

Plenarprotokoll 12/168 · 01.07.1993

…Die Familien, die von der Pflegebedürftigkeit betroffen sind, müssen ihre Lebensgewohnheiten elementar umstellen. Manche werden finanziell total aus dem Gleis geworfen. Wenn, meine Damen und Herren, Pflegebedürftigkeit kein elementares Risiko ist, das…

Plenarprotokoll 10/174 · 14.11.1985

…Welch ein Un fug! — Grüne Träumerei!) Krankheit wie Pflegebedürftigkeit sind für uns ein Ausdruck menschlicher Existenz. Mit Krankheit und Pflegebedürftigkeit sozial anerkannt leben zu können, muß ein Ziel der Sozialpolitik werden. Wir…

Plenarprotokoll 11/78 · 06.05.1988

…Es ist heute sehr schwer, Pflegebedürftigkeit und Krankheit voneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzungsfragen verlieren entscheidend an Schärfe, wenn sowohl bei der Krankheit wie der Pflegebedürftigkeit ein und derselbe Träger die Leistung erbringt. Darüber…

Plenarprotokoll 18/125 · 25.09.2015

…Die körperliche Pflegebedürftigkeit wurde bei der Pflegeversicherung bisher einigermaßen gut berücksichtigt, die demenzielle Pflegebedürftigkeit wurde nur wenig berücksichtigt, und die Pflegebedürftigkeit bei psychischen Erkrankungen wurde so gut wie gar nicht berücksichtigt. Das…

Plenarprotokoll 20/168 · 15.05.2024

…So wird Pflegebedürftigkeit verzögert, verringert oder gar nicht erst notwendig. Zweitens. Kommunen müssen dabei unterstützt werden, stärker präventiv ausgerichtete Pflegeberatung mit aufsuchenden Hausbesuchen einzuführen, um Bedarfe frühzeitig zu erkennen, bevor Pflegebedürftigkeit auftritt…

Plenarprotokoll 18/27 · 04.04.2014

…Das lehnt die Linke entschieden ab. (Beifall bei der LINKEN) Der Pflege-Bahr verspricht, das Risiko der Pflegebedürftigkeit privat abzusichern. Aber das widerspricht nicht nur dem Solidarprinzip, sondern stimmt noch nicht einmal…

Plenarprotokoll 13/105 · 10.05.1996

…Sitzung) - Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz) - Drucksache 13/2393 - (Erste…

Plenarprotokoll 17/100 · 25.03.2011

…Wir wollen eine neue, differenzierte Definition der Pflegebedürftigkeit. Wir wollen die Pflegebedürftigkeit neu klassifizieren (Hilde Mattheis [SPD]: Dreiklassenpflege!) und dabei nicht nur Betreuungsbedarf bei körperlichen Beeinträchtigungen berücksichtigen, sondern auch anderweitigen Betreuungsbedarf, zum…

Plenarprotokoll 13/127 · 09.10.1996

…550 Pflegefachkräfte bundesweit für die Begutachtung der Pflegebedürftigkeit tätig. Allerdings gehört zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit auch die Klärung der Fragen, ob der Hilfebedarf als Folge einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder…

Plenarprotokoll 12/223 · 22.04.1994

…Bei drohender Pflegebedürftigkeit oder bei befürchteter Verschlimmerung des Grades der Pflegebedürftigkeit hat der Betroffene Anspruch auf alle Leistungen der ambulanten Rehabilitation, wenn sie die Pflegebedürftigkeit oder ihre Verschlimmerung verhindern können. Träger dieser…

Plenarprotokoll 11/230 · 24.10.1990

…Die Regelungen müssen für alle gelten, ohne Rücksicht auf Alter und Ursache der Pflegebedürftigkeit. Zweitens. In erster Linie gilt es, Pflegebedürftigkeit zu vermindern oder zu vermeiden. Rehabilitation geht vor Pflege. Hilfen müssen…

Plenarprotokoll 18/47 · 04.07.2014

…Pflege und Pflegebedürftigkeit sind Themen, die uns alle bewegen und in Zukunft eine noch wichtigere Rolle spielen werden. Am Montag hat die OECD die aktuellen Gesundheitsdaten für Deutschland veröffentlicht. Demnach ist die…

Plenarprotokoll 18/137 · 13.11.2015

…Jetzt kommt er! (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Mit der Beschlussfassung über das Pflegestärkungsgesetz II sorgen wir dafür, dass die individuelle Pflegebedürftigkeit besser erfasst wird. Nicht nur körperliche Beeinträchtigungen…

Plenarprotokoll 17/88 · 28.01.2011

…Ob Pflegebedürftigkeit gegeben ist, richtet sich allein nach der Minutenzahl, die nötig ist für die alltäglichen Verrichtungen wie zum Beispiel Nahrungsaufnahme, das An- und Auskleiden und das Waschen. Es geht hierbei nicht…

Plenarprotokoll 12/111 · 09.10.1992

…Daß der größte Teil dieser Menschen trotz ihrer Pflegebedürftigkeit in gewohnter Umgebung leben möchte, ist nur allzu verständlich. Um ambulant die notwendige Hilfe gewährleisten zu können, brauchen wir hier bestens qualifiziertes Pflegepersonal…

Plenarprotokoll 10/166 · 18.10.1985

…Das ist ganz wichtig!) — das Verlangen nach materieller und sozialer Sicherheit und nach Hilfe und Betreuung im Falle der Pflegebedürftigkeit. (Zuruf von der CDU/CSU: Richtig!) Das sind hehre Worte. (Zuruf von…

Plenarprotokoll 12/200 · 10.12.1993

…Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) zu dem Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz) (Drucksachen 12/5262, 12/5617, 12/5761, 12/5891…

Plenarprotokoll 15/109 · 07.05.2004

…Der Begriff der Pflegebedürftigkeit soll erweitert werden. Hierfür muss nicht nur die Pflegebedürftigkeit neu definiert werden, sondern wir müssen auch die Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit verbessern. Demenz ist heute immer noch…

Plenarprotokoll 15/89 · 30.01.2004

…Liest man diese unbestreitbaren amtlichen Zahlen, die mehr aussagen als die unternehmensgefertigte Propaganda, dann wird deutlich, dass die DB AG auf dem besten Wege zurück in die Pflegebedürftigkeit ist. (Vorsitz: Vizepräsident Dr…

Plenarprotokoll 08/148 · 26.04.1979

…Insbesondere ist es zu begrüßen, daß auch Altenwohnheime zunehmend Pflegeeinrichtungen schaffen, damit im Falle einer Pflegebedürftigkeit kein Wechsel aus der gewohnten Umgebung notwendig ist. Ungeklärt ist aber nach wie vor, wer diese…

Plenarprotokoll 12/5 · 30.01.1991

…Wie ist es mit der Pflegeversicherung?) — Warten Sie doch ab! Die Bundesregierung wird deshalb bis zum Sommer 1992 dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Sicherung bei Pflegebedürftigkeit vorlegen. (Beifall bei der CDU…

Plenarprotokoll 12/217 · 11.03.1994

…Deshalb gilt der Satz, daß auch Prophylaxe einen wichtigen Beitrag dazu leistet, Pflegebedürftigkeit zu verhindern. Die Pflegeversicherung schafft auch neue Beschäftigungsmöglichkeiten. Ich bin ganz sicher, daß eine Pflegeversicherung viele neue Arbeitsplätze schaffen…

Plenarprotokoll 18/75 · 17.12.2014

…Wir wissen, dass Pflegebedürftigkeit verhindert werden kann und die entsprechende Arbeit vor allem im Quartiersmanagement, das heißt im Stadtteil, stattfindet. Von daher frage ich, warum in Ihrem Gesetzentwurf der Stadtteil als Ort…

Plenarprotokoll 10/163 · 04.10.1985

…gesellschaftspolitischen Verantwortung und dem Problem der Pflegebedürftigkeit von Menschen? Ich nenne das Beispiel, daß sie über Nacht, wenn sie wegen Pflegebedürftigkeit in Heime eingewiesen werden, Sozialhilfeempfänger werden. Ich erwähne in diesem Zusammenhang…

Plenarprotokoll 12/26 · 04.06.1991

…Sie kann Pflegebedürftigkeit vermeiden, beseitigen, vermindern oder hinauszögern. Zur Lösung des Problems Pflegebedürftigkeit müssen alle Beteiligten — Verbände der Betroffenen, Frauen- und Seniorenorganisationen, Leistungserbringer, Verwaltung und Gesetzgeber — beitragen. Wir brauchen Engagement, Phantasie und…

Plenarprotokoll 18/59 · 15.10.2014

…Da der Medizinische Dienst der Krankenversicherung oft länger als zehn Tage braucht, um die Pflegebedürftigkeit zu bescheinigen, frage ich: Ist es vorgesehen, die Bearbeitungszeiten des Medizinischen Dienstes zu verändern, um tatsächlich den…

Plenarprotokoll 11/111 · 25.11.1988

…Gewiß ist dieser Schritt nur ein Teilaspekt bei der Gesamtlösung der großen Probleme der Pflegebedürftigkeit. Die häusliche Pflegehilfe wird aber die einzige Aufgabe bleiben, die die Krankenversicherung hier zu übernehmen hat. Ein…

Plenarprotokoll 21/84 · 12.06.2026

…Alt zu sein, ist nicht gleichzusetzen mit Pflegebedürftigkeit. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger leben selbstständig, selbstbestimmt und aktiv. Pflegebedürftigkeit ist deshalb nicht etwa die Definition von Lebensalter. Pflegebedürftigkeit kann entstehen durch Krankheit…

Plenarprotokoll 13/139 · 15.11.1996

…Ablösung der Sozialhilfe bei Pflegebedürftigkeit als Regelfinanzierung. Das war 1993 und 1994 die Ankündigung. Die Realität sieht anders aus. Fast zwei Jahre nach Inkrafttreten der ambulanten Pflege gibt es keine zuverlässigen Aussagen…

Plenarprotokoll 17/236 · 24.04.2013

…Wie beurteilt die Bundesregierung den Hinweis der Stiftung Warentest, dass die Beiträge zum Pflege-Bahr, die ja auch bei Pflegebedürftigkeit weitergezahlt werden müssen, bei ungünstiger Beitragsentwicklung und fehlender Leistungsdynamisierung im Extremfall die…

Plenarprotokoll 16/104 · 20.06.2007

…Wie können wir im Zuge derdemografischen Veränderungen eine menschenwürdige und nutzerorientierte Pflege sicherstellen? Wie kommen wir weg vom Verrichtungsbezug der Pflegeversicherung und hin zu einem umfassenden Begriff der Pflegebedürftigkeit? Wie kommen wir…

Plenarprotokoll 16/152 · 14.03.2008

…Darauf legen wir großen Wert und dies ist jetzt mit diesem Gesetz gesichert. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Die Pflegebedürftigkeit kann jeden jederzeit treffen – direkt oder indirekt…

Plenarprotokoll 17/179 · 11.05.2012

…Die fitte 87-jährige Dame, die noch die Jugend im Turnverein trainiert, gehört genauso dazu wie der alleinlebende ältere Herr, der aufgrund seiner Pflegebedürftigkeit seine Wohnung überhaupt nicht mehr verlässt. Beide brauchen…

Plenarprotokoll 07/163 · 16.04.1975

…Ist die Bundesregierung der Auffassung, daß der Begriff „dauernd pflegebedürftig" im Einkommensteuerrecht analog dem Begriff der Schwerbeschädigung so zu interpretieren und zu handhaben ist, daß die Pflegebedürftigkeit nicht auf eine Kriegsverletzung zurückgehen…

Plenarprotokoll 20/100 · 27.04.2023

…Solche Akutsituationen können jederzeit und eben nicht nur bei Eintritt der Pflegebedürftigkeit auftreten. Daher ist das ein wichtiger Schritt. Damit entlasten wir Pflegepersonen in der häuslichen Versorgung und auch die, denen die…

Plenarprotokoll 10/5 · 05.05.1983

…Dies ist, glaube ich, keine gute Lösung des sehr schwierigen Problems der Sicherung bei Pflegebedürftigkeit. Auch wir sind für die Turn- und Sportbewegung, aber wenn das Problem der Pflegebedürftigkeit so abgetan wird…

Plenarprotokoll 13/78 · 08.12.1995

…Zu den neu aufgenommenen Themenkomplexen gehören Fragen zur Wohnsituation der Bevölkerung, zur Lage der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Fragen zu Art und Umfang einer Pflegebedürftigkeit und zu den Leistungen der Pflegeversicherung…

Plenarprotokoll 12/32 · 14.06.1991

…Dazu gehören neben der ganz wichtigen und dringend zu lösenden Herausforderung der Sicherung bei Pflegebedürftigkeit vor allem auch das Geschehen am Wohnungsmarkt und die städtebauliche Entwicklung. Der Bauausschuß des Deutschen Bundestages hat…

Plenarprotokoll 13/12 · 19.01.1995

…Das bedeutet für Fälle der häuslichen Pflegebedürftigkeit im wesentlichen: — Entweder Beihilfe zu den Kosten einer Berufspflegekraft entsprechend der Zahl von beihilfefähigen Einsätzen, also 30, 60 oder 90, je nach Stufe der Pflegebedürftigkeit…

Plenarprotokoll 11/157 · 06.09.1989

…Doch zunächst einmal gilt es, alles zu tun, Pflegebedürftigkeit durch den Ausbau von Prävention und Rehabilitation zu vermeiden. Doch, meine Damen und Herren, die heute Älteren sind glücklicherweise keine vorwiegend auf Hilfe…

Plenarprotokoll 16/42 · 28.06.2006

…Mündliche Frage 8 Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) Berücksichtigung von Selbst- und Zuzahlungen im Fall von Krankheit und Pflegebedürftigkeit aus laufenden Alterseinkommen bei der Einschätzung der Einkommensentwicklung im Alter Antwort Dr. Hermann…

Plenarprotokoll 18/49 · 09.09.2014

…Wir werden die Leistungen des Arbeitgebers zur besseren Vereinbarkeit bei Pflegebedürftigkeit und bei der Betreuung von Kindern steuerfrei stellen. Wir werden die private Altersvorsorge noch mehr fördern, als wir es bisher schon…

Plenarprotokoll 12/38 · 05.09.1991

…Die Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit erfordert ein solidarisches Finanzierungskonzept — alle für alle — wie bei der Renten- und der Krankenversicherung. Je größer die Solidargemeinschaft, desto gerechter die Finanzierung. Von einem solchen Lösungsweg…

Plenarprotokoll 02/186 · 18.01.1957

…Der weitere Einwand der Regierungskoalition — wie ihn auch Herr Kollege Schüttler in seinem Bericht ,vorgebracht hat —, der Begriff der Pflegebedürftigkeit sei schwer zu finden, kann uns ebenfalls nicht überzeugen. In keinem der…

Plenarprotokoll 06/181 · 14.04.1972

…Hier steht der Pflegezweck im Vordergrund, weil nicht das Alter, sondern die Pflegebedürftigkeit für die Aufnahme entscheidend ist. Deshalb kann in diesen Fällen nach § 3 Abs. 1 Satz 2 des Zweiten Wohngeldgesetzes…

Plenarprotokoll 10/139 · 22.05.1985

…Warum sind vom Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen bis heute keine Genehmigungen für eine private Absicherung der Pflegebedürftigkeit erteilt worden, obwohl dem Bundesaufsichtsamt die vom Verband der privaten Krankenversicherung ausgearbeiteten Musterbedingungen sowie die…