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Plenarprotokoll 15/98 · 12.03.2004

…Beim Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz werden die Methoden geregelt, nach denen Unternehmen die Berechtigung zur Emission von Treibhausgasen erhalten. Die Überwachung, Abrechnung und die Handelsmethoden für Emissionsberechtigungen werden im Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz geklärt. Dafür hatte…

Plenarprotokoll 15/87 · 16.01.2004

…b) Erste Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz – TEHG) (Drucksache…

Plenarprotokoll 15/94 · 04.03.2004

…Darum geht es! Das ist der Punkt!) Birgit HomburgerMit dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz liegt im Augenblick einzig und allein das formale Gerüst für den Handel als solchen auf dem Tisch. Die materiell relevanten…

Plenarprotokoll 18/16 · 19.02.2014

…Bereits im vergangenen Jahr – Juli 2013 – haben Luftverkehrsbetreiber, die ihre Berichts- und/oder Abgabepflichten für das Jahr 2012 nicht erfüllt haben, im Rahmen des formellen Sanktionsverfahrens nach § 30 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, TEHG, ein…

Plenarprotokoll 15/170 · 15.04.2005

…Im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, das die Regierungskoalition in diesem Hause im Sommer 2004 selbst verabschiedet hat, steht es schwarz auf weiß: Die Anträge waren bis zum 1. November 2004 zu bescheiden. Der Termin…

Plenarprotokoll 17/102 · 07.04.2011

…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Entwurf der Novelle zum Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz bringen wir heute den europäischen Emissionshandel für die Zeit ab 2013…

Plenarprotokoll 15/176 · 13.05.2005

…Wir komplettieren diese Umsetzung nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und dem Gesetz zum Nationalen Allokationsplan mit dem Gesetz zur Einführung der so genannten projektbezogenen Mechanismen. Wir erfüllen damit auch eine Forderung der deutschen…

Plenarprotokoll 19/61 · 08.11.2018

…Auf 61 Seiten wird Flickwerk an Flickwerk geheftet, um das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz zu ändern und vor allem die auch mal wieder geänderte EU-Emissionshandelsrichtlinie in nationales Recht umzusetzen. Beides ist unnötig wie…

Plenarprotokoll 15/75 · 13.11.2003

…Die Bundesregierung wird im Dezember das Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz verabschieden und danach haben Sie zu entscheiden. Sie haben danach nicht nur über diese allgemeinen Regeln zu entscheiden, sondern Sie werden sich untereinander – auch…

Plenarprotokoll 19/123 · 06.11.2019

…die Möglichkeit der Löschung von Emissionszertifikaten nach der europäischen Emissionshandelsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt (§ 8 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG). Über den Umgang mit den durch den Kohleausstieg freiwerdenden CO2-Zertifikaten wird die Bundesregierung…

Plenarprotokoll 17/132 · 19.10.2011

…DieUmsetzung in Deutschland erfolgte mit dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz. Der Vollzug läuft bereits und die wettbewerbsneutrale Einbeziehung der Emissionen aller Flüge von, nach und innerhalb der EU erfolgt wie vorgesehen ab 1. Januar…

Plenarprotokoll 17/154 · 25.01.2012

…Wie soll angesichts der durch die deutlich geringeren Erlöse aus der Versteigerung der Berechtigung gemäß dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz eingetretenen Finanzierungslücke und der auch für die Zukunft absehbaren Unwägbarkeiten im CO2-Handel eine…

Plenarprotokoll 15/112 · 28.05.2004

…Ich sage ganz deutlich, dass wir sehr zufrieden sind, dass es gelungen ist, im Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz einen Passus zu verankern, der für neu zu gründende Unternehmen ebenso wie für Betriebserweiterungen hinreichend Emissionsberechtigungen…

Plenarprotokoll 20/78 · 18.01.2023

…Wie viele Emissionen verursachen die Anlagen, die nicht vom Anhang 1 zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG; www.gesetze-im-internet.de/tehg_2011/anhang_1.html) erfasst wurden, im Vergleich zu den Anlagen…

Plenarprotokoll 20/204 · 06.12.2024

…Erklären Sie doch mal, was Sie machen würden!) Wir erwarten bei dem zweiten Thema, um das es hier geht, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, klare Antworten auf die Frage, wie die CO2-Bepreisung, die…

Plenarprotokoll 17/240 · 16.05.2013

…Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, TEHG, über das wir heute in zweiter und dritter Lesung verhandeln, bildet in Deutschland diese gesetzliche Grundlage für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten…

Plenarprotokoll 21/71 · 16.04.2026

…Zusätzlich dazu zahlt Deutschland mit seinen CO2-Steuern aus dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz noch mal 20 Prozent. Das heißt, 81 Prozent aller CO2-Abgaben werden in der EU und in Deutschland erhoben, 19…

Plenarprotokoll 20/211 · 31.01.2025

…Wir haben noch eine weitere Novelle, und zwar zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, auf den Weg gebracht, auf die mein Kollege Andreas Mehltretter noch eingehen wird. Und wir haben eine Regelung zum Bau von…

Plenarprotokoll 15/86 · 15.01.2004

…DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz – TEHG) – Drucksache 15/2328 –Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Innenausschuss Rechtsausschuss Ausschuss…

Plenarprotokoll 15/97 · 11.03.2004

…Vielleicht haben Sie nun auch etwas mehr Verständnis dafür, dass wir uns gestern im Zusammenhang mit dem Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz über Ihr Verhalten beschwert und die fehlende parlamentarische Mitwirkung auf diesem Sektor beklagt…

Plenarprotokoll 21/40 · 13.11.2025

…Das Bundes-Klimaschutzgesetz, das Klima- und Transformationsfondsgesetz, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, das Brennstoffemissionshandelsgesetz, also die CO2-Steuer, (Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Ja, alles abschaffen! Gute Idee!) das Gebäudeenergiegesetz…

Plenarprotokoll 15/91 · 12.02.2004

…Gesetzentwurf über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG) – Drucksache 15/2328 – überwiesen: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Innenausschuss Rechtsausschuss Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit…

Plenarprotokoll 20/172 · 06.06.2024

…In den Fachgesetzen, dem Bundes-Klimaschutzgesetz, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz usw., können Sie das regeln. Liebe Koalition, was Sie wollen, werden Sie so nicht erreichen. Schade. (Beifall bei der CDU/CSU – Daniel Rinkert…

Plenarprotokoll 17/114 · 09.06.2011

…Die Novelle zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, TEHG, ist ein großer Fortschritt in unseren Bemühungen beim Klimaschutz. Wir schaffen damit die Grundlagen für die europaweite Weiterentwicklung des Emissionshandels. Neu ist, dass wir zukünftig nicht…