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Plenarprotokoll 12/228 · 19.05.1994

…Das Beitrags -Leistungsverhältnis in der Alterssicherung der Landwirte entspricht nach dem erzielten Kompromiß in Zukunft im wesentlichen demjenigen in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Einheitsbeiträge in der Alterssicherung der Landwirte entwikkeln sich ab…

Plenarprotokoll 19/114 · 25.09.2019

…Herr Hoffmann, Sie haben eine Frage zum Einheitsbeitrag für die Alterssicherung der Landwirte gestellt. Die Höhe des Einheitsbeitrags für die Alterssicherung der Landwirte wird nicht durch die Entwicklung der Anzahl der Beitragszahler…

Plenarprotokoll 13/139 · 15.11.1996

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Drucksachen 13/4947, 13/6094) 12541 B Siegfried Hornung CDU/CSU 12541 C Ulrike Mascher SPD 12542 C Andrea…

Plenarprotokoll 14/110 · 28.06.2000

…Diese Verknüpfung hat also dämpfend auf den Beitragsanstieg in der Alterssicherung der Landwirte gewirkt. Es ist nicht vorgesehen, die in der Alterssicherung der Landwirte vorgenommenen Einsparmaßnahmen wieder rückgängig zu machen. Der Bundesregierung…

Plenarprotokoll 02/221 · 02.07.1957

…Schellenberg (SPD) 13060 B Schlußabstimmung 13060 C Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (GAL) (Drucksache 3118); Mündlicher Bericht…

Plenarprotokoll 17/216 · 16.01.2013

…Anlage 44 Mündliche Fragen 57 und 58 Edelgard Bulmahn (SPD) Fristenregelung für Anträge auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte Antwort Hans-Joachim Fuchtel, Parl. Staatssekretär BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 45…

Plenarprotokoll 02/222 · 03.07.1957

…Bleiß (SPD) 13102 D Sabel (CDU/CSU) 13103 A Abstimmung 13103 B Dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (GAL) (Drucksachen…

Plenarprotokoll 17/158 · 09.02.2012

…Die Entwicklung ist in der Alterssicherung der Landwirte zum Beispiel dramatisch zu nennen. Es gibt mehr als doppelt so viele Menschen, die eine Rente aus der Alterssicherung der Landwirte beziehen, als es…

Plenarprotokoll 14/85 · 28.01.2000

…So ist das!) Die Schröder-Regierung kürzt bereits im Jahr 2000 bei der Alterssicherung der Landwirte – ohne Widerspruch des Bundeslandwirtschaftsministers – um 292 Millionen DM. In den folgenden Jahren, bis zum Jahr 2003…

Plenarprotokoll 13/113 · 20.06.1996

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Drucksache 13/4947) 10165D Nächste Sitzung 10166C Berichtigung 10166 Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 10167A * 113. Sitzung Bonn…

Plenarprotokoll 12/176 · 23.09.1993

…Wir alle wissen, daß wir es mit einem Strukturwandel im landwirtschaftlichen Bereich zu tun haben, der es erforderlich macht, auch die Alterssicherung der Landwirte den veränderten Gegebenheiten anzupassen. Als wir 1957 die…

Plenarprotokoll 03/49 · 07.11.1958

…Diese Frage der Alterssicherung der Landwirte ist gar kein Neuland. Gehen Sie in die anderen Länder! Um uns herum gibt es die Alterssicherung doch schon seit vielen Jahren. Wir haben damals verlangt…

Plenarprotokoll 19/47 · 11.09.2018

…Wir alle wissen ja, dass der Bund nach § 78 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte verpflichtet ist, den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung zu tragen. Diese Verpflichtung…

Plenarprotokoll 17/43 · 20.05.2010

…Grundlage ist das Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte. Hier ist klar festgelegt, dass Voraussetzung für den Bezug einer Rentenleistung grundsätzlich die Abgabe des Unternehmens ist. Diese Abgabeklausel ist nach wie vor…

Plenarprotokoll 08/162 · 22.06.1979

…Unter Wahrung des eigenständigen Systems der Alterssicherung der Landwirte werden wir uns dafür einsetzen, die Alterssicherung der Landwirte und Landwirtinnen in der für sie gemäßen Form weiterzuentwickeln. Der Regierungsentwurf des Zweiten Agrarsozialen…

Plenarprotokoll 13/71 · 23.11.1995

…Verbesserte Durchlässigkeit zwischen der gesetzlichen Rentenversicherung und der Alterssicherung der Landwirte (Drucksachen 13/1349, 13/3057) 6292 D Siegfried Hornung CDU/CSU 6293 A Christel Deichmann SPD 6294 B Ulrike Höfken BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 16/64 · 10.11.2006

…November 2006 IIItenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 (Drucksache 16/3268) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gerd Andres, Parl. Staatssekretär BMAS . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Peter Weiß…

Plenarprotokoll 17/147 · 02.12.2011

…Derzeit zahlen rund 257 000 Personen Beiträge zur Alterssicherung der Landwirte. Demgegenüber erhalten rund 618 000 Rentner Leistungen. Damit wächst die Kostenbelastung der aktiv wirtschaftenden Landwirte – und die Sorge. Denn gerade die…

Plenarprotokoll 14/139 · 06.12.2000

…Dazu ist zu bemerken, dass hinsichtlich der Beiträge zur landwirtschaftlichen Alterskasse nur mittelbar eine Entlastungswirkung eintritt; denn der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte ist mit dem Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung…

Plenarprotokoll 14/174 · 01.06.2001

…Durch die Defizitdeckung des Bundes musste er in der Alterssicherung der Landwirte im letzten Jahr über 4 Milliarden DM bereitstellen. Das sind rund 70 Prozent der Gesamtausgaben in der Alterskasse. Einsparungen sind…

Plenarprotokoll 17/92 · 23.02.2011

…Anlage 36 Mündliche Frage 51 Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Novellierung der Regelungen bei der Hofabgabeklausel in der Alterssicherung der Landwirte Antwort Peter Bleser, Parl. Staatssekretär BMELV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 37 Mündliche Frage…

Plenarprotokoll 18/56 · 08.10.2014

…Staatssekretär BMI Zusatzfragen Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Mündliche Frage 24 Friedrich Ostendorff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Höhe der Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte bei…

Plenarprotokoll 02/190 · 06.02.1957

…Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (GAL) (Drucksache 3118). Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Ich eröffne die Aussprache…

Plenarprotokoll 13/64 · 26.10.1995

…Verbesserte Durchlässigkeit zwischen der gesetzlichen Rentenversicherung und der Alterssicherung der Landwirte (Drucksache 13/1349) . . . 5547 A Tagesordnungspunkt 17: Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Uwe-Jens…

Plenarprotokoll 14/156 · 09.03.2001

…Bundesregierung Haushaltsführung 2000 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 10 02 Titel 656 51 – Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte – – Drucksachen 14/4876, 14/5112 Nr. 5 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2000 Überplanmäßige Ausgabe…

Plenarprotokoll 19/110 · 10.09.2019

…Dieser Aufwuchs kommt vor allem der Alterssicherung der Landwirte zugute. Land- und Forstwirtschaft sehen sich ja zahlreichen Herausforderungen ausgesetzt; das haben wir schon in den wenigen Beiträgen hier gehört. Deswegen glauben wir…

Plenarprotokoll 14/171 · 18.05.2001

…Diese Regelungen werden auch in der Alterssicherung der Landwirte und in der gesetzlichen Unfallversicherung nachvollzogen. Darüber hinaus wird die Zuständigkeit der Bundesknappschaft auf alle Versicherten mit mindestens einem Monat Beitragszeit in der…

Plenarprotokoll 18/136 · 12.11.2015

…die Reform der Hofabgabeklausel im Rahmen der Alterssicherung der Landwirte. Für alle Nichtlandwirte im Saal: Die Landwirtschaft verfügt über ein eigenes System der Alterssicherung. Bauern und Bäuerinnen erhalten mit Vollendung des 67…

Plenarprotokoll 08/209 · 21.03.1980

…Die Alterssicherung der Landwirte ist, so meine ich, vorbildlich. Sie ist auf Initiative des soviel gescholtenen Bundeslandwirtschafts- und - ernährungsministers Josef Ertl Anfang der 70er Jahre mit einem Finanzierungssystem eingeführt worden, das zu…

Plenarprotokoll 09/32 · 10.04.1981

…Herr Staatssekretär, würden Sie bestätigen, daß der hohe Anteil der Staatsausgaben für die Alterssicherung der Landwirte vor allen Dingen daraus resultiert, daß die Landwirte einem außerordentlich starken Strukturaderlaß unterzogen wurden und daher…

Plenarprotokoll 14/137 · 30.11.2000

…Allein 4,3 Milliarden DM davon entfallen auf die Alterssicherung der Landwirte. Damit finanziert der Bund die Alterssicherung der Landwirte zu zwei Dritteln und entlastet diese dadurch von den Auswirkungen des Strukturwandels…

Plenarprotokoll 14/194 · 17.10.2001

…Das gilt auch für die Alterssicherung der Landwirte. Was steht im Raum? Jetzt wird mit dem Gedanken gespielt, – Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss. (Rainer Brüderle…

Plenarprotokoll 16/12 · 20.01.2006

…1 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 10 02 Titel 636 51 – Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte – – Drucksachen 16/96, 16/282 Nr. 2 – – Unterrichtung durch…

Plenarprotokoll 18/130 · 15.10.2015

…Die Hofabgabeklausel erzielt also weiterhin die positive agrostrukturelle Wirkung, die bei der Architektur der Alterssicherung der Landwirte neben der sozialen Sicherungsfunktion von Anfang an eine ganz erhebliche Rolle gespielt hat. (Markus Kurth…

Plenarprotokoll 18/157 · 24.02.2016

…Haushaltsausschuss – Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2015 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 der Bundeshaushaltsordnung über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 10 01 Titel 636 01 – Zuschüsse zur Alterssicherung der…

Plenarprotokoll 16/70 · 30.11.2006

…Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 (Drucksachen 16/3268, 16/3637) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses…

Plenarprotokoll 14/253 · 13.09.2002

…1.3 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2001 – Drucksache 14/7798 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationaler Strategiebericht Alterssicherung – Drucksachen 14/9503, 14/9637 Nr. 1…

Plenarprotokoll 16/77 · 19.01.2007

…Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 – Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Finanzausgleichsgesetzes – Viertes…

Plenarprotokoll 06/153 · 01.12.1971

…Das System der Alterssicherung der Landwirte wurde weiter gefestigt. Neben der Verbesserung der Landabgaberente zum 1. Januar wurde vor allem die Möglichkeit eröffnet, daß diejenigen, die ihr Land aufgeben und eine andere…

Plenarprotokoll 15/54 · 27.06.2003

…Persönlich bin ich schließlich darüber erfreut, das wir einigen Petitionen benachteiligter Witwen im Bereich der Alterssicherung der Landwirte entsprechen und den Beschwerden abhelfen können. Dies wird eine Petentin aus Münzingen sicherlich besonders…

Plenarprotokoll 12/167 · 30.06.1993

…Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll die Bäuerin ebenso wie der Landwirt grundsätzlich in der Alterssicherung der Landwirte versicherungspflichtig werden. Durch den Aufbau einer eigenständigen Sicherung der Ehegatten landwirtschaftlicher Unternehmer tritt die…

Plenarprotokoll 14/73 · 25.11.1999

…In den zurückliegenden Wochen und Monaten haben wir insbesondere in diesem Zusammenhang über die Alterssicherung der Landwirte diskutiert. (Kurt J. Rossmanith [CDU/CSU]: Sie wissen nicht, was Sie im Haushaltsausschuß beschlossen haben…

Plenarprotokoll 06/175 · 02.03.1972

…Damit wird eine Lücke im System der sozialen Sicherung geschlossen, die darin besteht, daß die Alterssicherung der Landwirte und ihrer Ehefrauen nach einem arbeitsreichen Berufsleben durch die der- 10136 Deutscher Bundestag -- 6…

Plenarprotokoll 15/119 · 02.07.2004

…Wir sprechen uns klar gegen die Einbeziehung von Lebenspartnerschaften in das Rentensplitting sowie in die Hinterbliebenenversorgung der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung, der Alterssicherung der Landwirte und des sozialen Entschädigungsrechts aus. (Volker Beck…

Plenarprotokoll 17/25 · 26.02.2010

…1 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2009 – Drucksachen 17/55, 17/317 Nr. 2 – Die Vorsitzenden der folgenden Ausschüsse haben mitgeteilt, dass der Ausschuss die…

Plenarprotokoll 03/39 · 03.07.1958

…Die Alterssicherung der Landwirte erhält keine Bundeszuschüsse. Bei der Neuordnung der Alterssicherung der Handwerker kommt es lediglich auf eine sinnvolle Gestaltung der Beiträge und Leistungen und auf eine gerechte Auseinandersetzung mit der…

Plenarprotokoll 14/138 · 01.12.2000

…Konsumtiv ist auch der gesamte Bereich der Alterssicherungsleistungen aus dem Bundeshaushalt, also nicht nur die Zuschüsse an die Rentenversicherungsträger, sondern zum Beispiel auch die Ausgaben für die Alterssicherung der Landwirte und die…

Plenarprotokoll 18/80 · 16.01.2015

…1.2 – Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2014 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 der Bundeshaushaltsordnung über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei 10 01 Titel 636 01 – Zuschüsse für die Alterssicherung…

Plenarprotokoll 14/125 · 13.10.2000

…Die CDU/CSU fordert, im Agrarhaushalt 2001 die Mittel für die Alterssicherung der Landwirte um 450 Millionen DM zu erhöhen. Bei der Unfallversicherung fordert sie ein Mehr von 200 Millionen DM und…

Plenarprotokoll 13/160 · 27.02.1997

…Haushaltsführung 1996; Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 10 02 Titel 656 51 - Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte - (Drucksachen 13/6661, 13/6760 Nr. 1.5, 13/6992) 14420 C h) Beratung der Beschlußempfehlung…