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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
33 Treffer
Suche: "Bundeshaushalt 2013" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 17/209 · 23.11.2012
Protokoll der 209. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Zum Beispiel werden wir im Bundeshaushalt 2013 erstmals Mittel für nichtbundeseigene Schienenwege bereitstellen, insoweit sie Teil des öffentlichen Schienengüternetzes sind. Insgesamt geht es hier um 25 Millionen Euro als Einstieg in die…
Plenarprotokoll 17/207 · 21.11.2012
Protokoll der 207. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Deswegen bleibt Angela Merkel Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Wir beraten heute den Bundeshaushalt 2013. Dass wir in diesem Bundeshaushalt zu einem guten Ergebnis kommen…
Plenarprotokoll 17/206 · 20.11.2012
Protokoll der 206. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…So fehlen auch klare Prioritäten in dem heute vorliegenden Bundeshaushalt 2013. Um die Energiewende voranzubringen, brauchen wir Zukunftsinvestitionen in erneuerbare Energien und in den nationalen und internationalen Umwelt- und Klimaschutz. Herr Minister…
Plenarprotokoll 17/193 · 14.09.2012
Protokoll der 193. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Woche lang haben wir nun über den Bundeshaushalt 2013 geredet. Vor einer entscheidenden Frage hat sich die Koalition jedoch immer gedrückt. Die Frage…
Plenarprotokoll 17/167 · 21.03.2012
Protokoll der 167. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…2020 – unter Angabe der dafür gegebenenfalls in der laufenden Finanzplanung und im vorgesehenen Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2013 getroffenen finanziellen Vorkehrungen – aufzustocken? Nach der Schnellmeldung des Statistischen Bundesamtes sind für das Studienjahr 2011…
Plenarprotokoll 17/192 · 13.09.2012
Protokoll der 192. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2013 liegen wir bei den Ausgaben um 10,5 Milliarden Euro unter dem Ansatz für 2012. (Elke Ferner [SPD]: Trotzdem machen Sie mehr Schulden! Das ist…
Plenarprotokoll 17/171 · 28.03.2012
Protokoll der 171. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Unabhängig davon wird die Bundesregierung, wie in ihrem Bericht vom November 2011 zugesagt, die Beschlüsse des Rechnungsprüfungsausschusses konsequent zur Verbesserung der Transparenz der Darstellung der EU-Mittel im Bundeshaushalt 2013 umsetzen. Anlage…
Plenarprotokoll 17/200 · 24.10.2012
Protokoll der 200. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Anlage 30 Mündliche Frage 44 Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Im Bundeshaushalt 2013 vorgesehene militärische oder polizeiliche Aus- bzw. Fortbildungshilfen oder Ausstattungshilfen Antwort Hartmut Koschyk, Parl. Staatssekretär BMF…
Plenarprotokoll 17/233 · 17.04.2013
Protokoll der 233. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…34 424 497,07 Euro 400 000,00 Euro 2013 35 309 000,00 Euro (Bundeshaushalt 2013) 0,00 Gesamt 136 189 099,16 Euro 400 000,00 Euro sonstige Spenden (Privatpersonen…
Plenarprotokoll 17/177 · 09.05.2012
Protokoll der 177. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Da für den Bundeshaushalt 2013 weder der Regierungsentwurf noch die parlamentarische Beschlussfassung vorliegt, können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine konkreten Angaben zur genauen Höhe der Zusagen machen. Angesichts des geplanten Mittelrahmens…
Plenarprotokoll 17/174 · 25.04.2012
Protokoll der 174. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Welche Annahmen liegen der Berechnung der Kostenschätzung für ein Betreuungsgeld (siehe Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2013) zugrunde, und ist beim Betreuungsgeld eine finanzielle Beteiligung der Länder vorgesehen? Bitte, Herr Staatssekretär. Dr…
Plenarprotokoll 17/161 · 29.02.2012
Protokoll der 161. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Darüber hinaus werden wir neue politische Prioritäten – ebenso in Einklang mit den Vorgaben der Schuldenbremse – bei den Eckwerten zum Bundeshaushalt 2013 und neuen Finanzplan bis 2016 berücksichtigen. Wie bereits für das vergangene…
Plenarprotokoll 17/221 · 20.02.2013
Protokoll der 221. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Plant die Bundesregierung die Einführung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP angekündigten steuerlichen Forschungsförderung noch in dieser Legislatur? Im Bundeshaushalt 2013 und im geltenden Finanzplan ist eine steuerliche Förderung von…
Plenarprotokoll 17/190 · 11.09.2012
Protokoll der 190. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Das ist der Rahmen, in dem wir Finanzpolitik und damit den Bundeshaushalt 2013 gestalten müssen. Wir müssen uns wieder und wieder klarmachen, dass die Globalisierung ein Stadium erreicht hat, in dem sich…
Plenarprotokoll 17/191 · 12.09.2012
Protokoll der 191. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Maizière, Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass es in diesem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2013 einen großen Block im Bereich der Personalausgaben mit entsprechenden Steigerungsraten gibt. Das ist unstrittig. Ich…
Plenarprotokoll 17/212 · 30.11.2012
Protokoll der 212. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Mit den gut 700 Millionen Euro – in dieser Höhe wird der Bundeshaushalt 2013 durch die aktuellen Beschlüsse unmittelbar belastet – könnten Sie in der Bundesrepublik 20 000 Kitaplätze zusätzlich schaffen. Um die Studiengebühren…
Plenarprotokoll 17/219 · 31.01.2013
Protokoll der 219. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Trotz steigender Einnahmen haben wir im Bundeshaushalt 2013 die Ausgabenseite begrenzt. Gegenüber dem Beginn der Legislaturperiode konnten wir die Ausgaben nominal absenken. Damit kommt auch der für 2014 angestrebte strukturelle Haushaltsausgleich in…
Plenarprotokoll 18/89 · 27.02.2015
Protokoll der 89. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Aus dem Gewinn der Bundesbank flossen über den Bundeshaushalt 2013 dadurch 599 Millionen Euro nach Griechenland, aus 2014 stehen noch 532 Millionen Euro zur Verfügung, für 2015 sind 412 Millionen Euro vorgesehen…
Plenarprotokoll 17/208 · 22.11.2012
Protokoll der 208. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Ich werde Ihnen das jetzt an Beispielen darlegen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Der Bundeshaushalt 2013, den wir debattieren, ist nach überwundener Wirtschafts- und Finanzkrise ein weiterer…
Plenarprotokoll 17/243 · 06.06.2013
Protokoll der 243. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Der Bundeshaushalt 2013 hat ein Volumen von 302 Milliarden Euro; das ist etwa ein Drittel mehr. Wenn man sich vor Augen führt, dass von diesen 198 Milliarden Euro etwa ein Viertel sofort…
Plenarprotokoll 18/3 · 28.11.2013
Protokoll der 3. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…In welcher Höhe wurden die in den Bundeshaushalt 2013 für die Bundeswasserstraßen eingestellten Mittel bisher ausgeschöpft – bitte unterscheiden in jeweilige Soll- und Istangaben für Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen, Erhaltung und Verwaltungskosten –, und…
Plenarprotokoll 17/181 · 24.05.2012
Protokoll der 181. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Diese 10 Millionen Euro sollen auf Wunsch der Linksfraktion bereits in den nächsten Bundeshaushalt 2013 eingestellt werden, und dieser Haushaltstitel soll in den Folgehaushalten bedarfsgerecht angepasst werden. Einem solchen Notfonds stehe ich…
Plenarprotokoll 17/222 · 21.02.2013
Protokoll der 222. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Im Bundeshaushalt 2013 und im geltenden Finanzplan ist eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung nicht berücksichtigt. (Birgit Homburger [FDP]: Dafür hätte man keine Frage gebraucht!) Wir haben es schwarz auf weiß…
Plenarprotokoll 17/250 · 27.06.2013
Protokoll der 250. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Während der bayerische Landwirtschaftsminister Brunner laut für Sojaanbau ohne Gentechnik wirbt, ist im Bundeshaushalt 2013 kein einziger Cent für die Förderung des Eiweißpflanzenanbaus in Deutschland eingestelt. Die Markteinführung von Aigners Siegel „Ohne…
Plenarprotokoll 17/175 · 26.04.2012
Protokoll der 175. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Im Rahmen des Eckwertebeschlusses zum Bundeshaushalt 2013 und zum Finanzplan bis 2016 haben wir deswegen die Programmmittel für die Städtebauförderung für 2013 fortgeschrieben und die Mittel für die regionale Wirtschaftsförderung angehoben. (Sören…
Plenarprotokoll 17/198 · 18.10.2012
Protokoll der 198. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Mit den für den Bundeshaushalt 2013 erhöhten Mitteln für die Städtebauförderprogramme „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ um 4 Millionen auf 97 Millionen Euro, „Kleine Städte und Gemeinden“ um 10 Millionen auf 55 Millionen…
Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012
Protokoll der 178. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Ich habe mir einmal angeschaut, was eigentlich im Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2013 und zum Finanzplan 2012 bis 2016 steht. Darin ist für das nächste Jahr eine Erhöhung des Haushaltes für…
Plenarprotokoll 17/214 · 13.12.2012
Protokoll der 214. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Leider hat unsere Bundesministerin es versäumt, eine künftige Bewilligung in den Bundeshaushalt 2013 aufzunehmen und somit die bruchlose Anschlussfinanzierung für Projekte gegen Rechtsextremismus zu sichern. Anfang 2014 stehen fast drei Viertel der…
Plenarprotokoll 17/187 · 28.06.2012
Protokoll der 187. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Laut Aufstellung zum Bundeshaushalt 2013 und zum Wirtschaftsplan des EKF 2013 rechnet sie jetzt mit nur knapp 2,2 Milliarden Euro. Diese Schätzung könnte noch sehr optimistisch sein; denn Union und FDP…
Plenarprotokoll 17/211 · 29.11.2012
Protokoll der 211. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…In der letzten Woche wurde der Bundeshaushalt 2013 verabschiedet. Er sieht eine Gesamtsportförderung von rund 250 Millionen Euro aus neun verschiedenen Bundesministerien vor. Aus unserer Sicht steckt jedoch besonders die Spitzensportförderung des…
Plenarprotokoll 17/184 · 14.06.2012
Protokoll der 184. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…So unterstützen wir Haushälter den Weg der Bundesregierung, in den Eckwerten zum Bundeshaushalt 2013 eine Anhebung der Ausgabemittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ in Höhe von jährlich 33 Millionen Euro…
Plenarprotokoll 17/240 · 16.05.2013
Protokoll der 240. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Im Bundeshaushalt 2013 wurden Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro eingestellt, um Investitionen in die öffentlichen, nicht in Bundeseigentum befindlichen Schienenwege zu ermöglichen. Für solche Investitionen, die bisher nicht möglich waren…
Plenarprotokoll 17/246 · 13.06.2013
Protokoll der 246. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Februar 2013, nachgefragt haben, ob die steuerliche Forschungsförderung noch in dieser Legislatur kommt, erhielten wir die lapidare Antwort der Bundesregierung: „Im Bundeshaushalt 2013 und im geltenden Finanzplan ist eine steuerliche Förderung von…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.