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Plenarprotokoll 11/22 · 02.09.1987

…Ich vermute, daß dieser Konflikt über atomare Abschreckung oder atomare Abrüstung genau wieder aufbrechen wird. Wir stehen für die atomare Abrüstung aus prinzipiellen Gründen, weil es sich als Notwendigkeit erwiesen hat, durch…

Plenarprotokoll 17/103 · 08.04.2011

…Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken (Drucksachen 17/886, 17/2215) . . . . . . . . d) Antrag der Abgeordneten Agnes Malczak, Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

Plenarprotokoll 19/210 · 12.02.2021

…Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Atomare Abrüstung voranbringen – Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen Drucksache 19/26307 Überweisungsvorschlag: Auswärtiger Ausschuss (f) Verteidigungsausschuss b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen…

Plenarprotokoll 11/186 · 15.12.1989

…Die Festigung des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung muß also frühzeitig und vorausschauend eingeleitet werden, d. h. bevor der Atomwaffensperrvertrag zerbricht. Aber statt die politische Verantwortung mit einer solchen Voraussicht wahrzunehmen, spielen auch…

Plenarprotokoll 17/13 · 18.12.2009

…Über diesen Antrag habe ich mich gefreut, weil er einen Grundgedanken transportiert, nämlich dass Deutschland Zeichen setzen soll, was die atomare Abrüstung angeht. Das heißt, der Ball liegt in unserem Spielfeld, so…

Plenarprotokoll 10/34 · 11.11.1983

…Herr Kollege Voigt, wir sind uns sicher einig darin, wenn Sie sagen, wir wollen atomare Abrüstung ohne konventionelle Aufrüstung. Nur, die Frage, ob dies in der gegenwärtigen Situation eine reale Aussage ist…

Plenarprotokoll 11/141 · 28.04.1989

…Auf einmal überwogen bei den Unionsparteien die Warnungen vor einer Denuklearisierung, als sei Denuklearisierung, also atomare Abrüstung, etwas grundsätzlich Anstößiges. Es hieß, wenn es zu Verhandlungen komme, dann dürfe es nur um…

Plenarprotokoll 10/243 · 06.11.1986

…Der Hinweis auf die konventionellen Probleme, auf die noch vorhandenen chemischen Waffen kann nicht als Argument verwendet werden, um atomare Abrüstung zu verhindern. Aber realisierbare atomare Abrüstung muß doch die Notwendigkeit, auch…

Plenarprotokoll 11/95 · 23.09.1988

…Auch die atomare Abrüstung darf nicht allein den Nuklearmächten überlassen werden. Aber es kann keinen Sinn machen, ein neues Internationales Forum zu schaffen, das die Atommächte ausgrenzt. Das ist nicht der richtige…

Plenarprotokoll 18/126 · 30.09.2015

…Wenn die Bundesregierung hier und jetzt aussteigt, wäre das ein starkes, glaubwürdiges Signal für globale atomare Abrüstung und ein ehrliches Engagement für eine atomwaffenfreie Welt. Gerade in dieser aufgeheizten Zeit mit der…

Plenarprotokoll 19/207 · 29.01.2021

…Die beste atomare Nichtweiterverbreitung ist aber die atomare Abrüstung. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Genau darauf zielt der Atomwaffenverbotsvertrag und schließt damit explizit eine Lücke…

Plenarprotokoll 10/148 · 26.06.1985

…So ist es!) zu erheblichen Teilen offenbar immer noch nicht mit diesem Vertrag abgefunden hat. (Beifall bei der SPD — Widerspruch bei der CDU/CSU) Wir bezweifeln, ob Sie ernsthaft eine atomare Abrüstung…

Plenarprotokoll 16/171 · 25.06.2008

…Gert Winkelmeier [fraktionslos]) Der Zeitraum, in dem die vollständige atomare Abrüstung stattfinden soll, ist im Atomwaffensperrvertrag leider nur vage formuliert. Doch 40 Jahre waren bei der Verfassung des Vertrages wohl nicht mit…

Plenarprotokoll 19/232 · 09.06.2021

…Meine Frage geht aber auch noch in Richtung atomare Abrüstung. Da hatten Sie sich im Rahmen des Koalitionsvertrages viel vorgenommen. Davon hat man nichts gesehen. Nun gibt es eine neue Umfrage, die…

Plenarprotokoll 12/77 · 14.02.1992

…Das führt wieder zu dem Punkt, daß atomare Abrüstung der Atomwaffenstaaten unverzichtbar ist. Wie wollen Sie denn internationale Kontrolle der Atomwaffen in der GUS z. B. durchsetzen, wenn das für die anderen…

Plenarprotokoll 11/16 · 04.06.1987

…Die Sowjetunion und die USA haben im Nichtverbreitungsvertrag atomare Abrüstung versprochen. Beide sind diesen Verpflichtungen bis heute nicht — jedenfalls nicht im notwendigen Maße — nachgekommen. Durch die im Gespräch befindliche sogenannte doppelte Null…

Plenarprotokoll 12/46 · 09.10.1991

…zu beseitigen. Wir begrüßen dies auch als eine Bestätigung dessen, was wir immer gesagt haben: Atomare Abrüstung setzt immer einen rationalen Partner voraus. Aber in dieser Welt der Saddams und auch der…

Plenarprotokoll 02/209 · 10.05.1957

…Die Hundertfünfzig - prozentigen!) daß die Aufrüstung weiterer Mächte mit Atomwaffen nicht richtig ist, weil dies unter Umständen eine kontrollierte atomare Abrüstung erschweren könnte. Wir haben — das sei offen zugegeben — in unserer besonderen…

Plenarprotokoll 19/37 · 08.06.2018

…Das Ziel „atomare Abrüstung in der Welt“ gilt es daher auch an dieser Stelle zu bewahren. Unser Antrag unterstützt entsprechend die europäische Initiative für atomare Abrüstung. Es muss im Dialog mit allen…

Plenarprotokoll 11/10 · 07.05.1987

…Das wird als Argument benutzt, um atomare Abrüstung zu blockieren. Eine solche Überlegenheit von 3 : 1 gibt es nicht. Wer das behauptet, kennt sich entweder nicht aus — so daß er hier eigentlich…

Plenarprotokoll 11/44 · 27.11.1987

…Wir wollen atomare Abrüstung auch bei den Systemen, die von der doppelten Null-Lösung nicht erfaßt werden. Das gilt für die strategischen Systeme, deren Reduzierung auf 50 % die beiden Weltmächte bereits in…

Plenarprotokoll 10/117 · 24.01.1985

…Niemand hätte das Recht, sich wegen des fehlenden Durchbruchs bei den Verhandlungen der beiden Supermächte über atomare Abrüstung, wegen des Rückschlags in Genf als Nichtkernwaffen - staat seiner Verpflichtungen zu entziehen, die er…

Plenarprotokoll 10/162 · 03.10.1985

…Diese Forderungen müssen sich an alle atomaren Staaten unabhängig von deren Bündniszugehörigkeit richten und deren gemeinsame Verantwortung für atomare Abrüstung unmißverständlich einfordern. Dies gilt auch für die französische Mitverantwortung. Was aber macht…

Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015

…Das betrifft auch die atomare Abrüstung. Im Moment werden atomare Sprengköpfe, die in Deutschland gelagert sind, modernisiert. Das heißt, auf europäischem Boden werden neue taktische Atomwaffen stationiert. Es gibt seitens der USA…

Plenarprotokoll 17/86 · 26.01.2011

…Ich würde aber auch sagen, dass es aus deutscher Sicht eher ein schlechtes Jahr für die atomare Abrüstung war. In Ihrem Koalitionsvertrag haben Sie explizit das Ziel formuliert, dass die ungefähr 20…

Plenarprotokoll 11/88 · 24.06.1988

…Der Beschluß von Montebello hatte die größte atomare Abrüstung in Europa zur Folge, die bislang überhaupt vollzogen wurde. Die Modernisierung der Kurzstreckensysteme war Voraussetzung für diese grundlegende Entscheidung. Der Antrag der SPD…

Plenarprotokoll 13/178 · 05.06.1997

…Ich wünsche mir, daß man dort vorankommt, damit atomare Abrüstung tatsächlich ernsthaft bet rieben wird. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordne - ten der CDU/CSU und der F.D.P.) Nicht…

Plenarprotokoll 03/31 · 13.06.1958

…einen Erlaß herausgegeben, in dem er gesagt hat, daß die Vorbereitung der Abstimmung über die atomare Abrüstung disziplinarwidrig sei. Er hat seinen 700 000 Bediensteten 1702 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode - 31. Sitzung…

Plenarprotokoll 10/77 · 28.06.1984

…völkerrechtlicher Verzicht auf Atomwaffen ergänzt wird durch die Einlösung der völkerrechtlichen Verpflichtung der Atomwaffenstaaten auf atomare Abrüstung. Dieser Verpflichtung wurde sträflich zuwidergehandelt. Im nächsten Jahr findet die dritte Überprüfungskonferenz statt, die vielleicht…

Plenarprotokoll 17/224 · 27.02.2013

…Ich denke, in anderen Bereichen hat sich gezeigt, dass konventionelle Unterlegenheit meistens nicht gerade förderlich ist, wenn es um die atomare Abrüstung geht. Michael Link, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Ich glaube, wir…

Plenarprotokoll 13/21 · 16.02.1995

…Aus der Sicht der SPD heißt mehr Verantwortung in der Welt wahrnehmen, bei dem Ziel Nonproliferation und atomare Abrüstung mit gutem Beispiel voranzugehen, ein Vorbild zu sein (Beifall bei der SPD) Im…

Plenarprotokoll 19/15 · 23.02.2018

…umgebenden Atommächten voraus und sollte in eine globale Gesamtsicherheitsarchitektur eingebettet werden, deren Ziel die vollständige atomare Abrüstung ist. Dennoch: Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bleibt das A und O, meine Damen und Herren…

Plenarprotokoll 17/35 · 26.03.2010

…Seit Jahren tun sie nichts, aber auch gar nichts für die atomare Abrüstung. Alle Experten in der Welt sind sich einig, dass das eine gravierende Verletzung des Atomwaffensperrvertrages ist. Jetzt fordern Sie…

Plenarprotokoll 13/145 · 05.12.1996

…Die Zeit ist reif für die vollständige atomare Abrüstung! Was aber findet real statt? Die Atomwaffenbesitzer greifen diese Initiativen nicht auf, weil sie den status quo, die Spaltung in Atomwaffenbesitzer und Nichtbesitzer…

Plenarprotokoll 17/27 · 04.03.2010

…Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken (Drucksache 17/886) . . . . . . . . . . . . . . . . e) Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Ulrike Höfken, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN: Kinderspielzeug – Risiko…

Plenarprotokoll 13/238 · 28.05.1998

…Diese teilen die Gefühle Indiens, daß die Politik der Nichtverbreitung der Atommächte ein Stück Heuchelei darstellt, solange sie selber die Perspektive für eine völlige atomare Abrüstung verweigern, bereits geschlossene Verträge nicht zur…

Plenarprotokoll 16/20 · 17.02.2006

…Auf dieser Grundlage wird es keine atomare Abrüstung in der Welt geben. Es wird immer so sein, dass es Staaten gibt, die ebenfalls Atomwaffen haben wollen. Auf der Grundlage eines solchen Widerspruchs…

Plenarprotokoll 18/66 · 13.11.2014

…Was das nicht nur für die Ukraine, sondern auch für uns und die Welt insgesamt in Bezug auf das bedeutet, was wir wollen, nämlich atomare Abrüstung, was aber natürlich Vertrauen voraussetzt, können…

Plenarprotokoll 11/39 · 12.11.1987

…Oktober 1987 in Den Haag unternommen, um darauf hinzuwirken, daß die atomare Abrüstung über den INF- Bereich hinaus vorangetrieben und nicht etwa durch eigenständige atomare Aufrüstung von WEU-Ländern ins Gegenteil verkehrt…

Plenarprotokoll 03/19 · 21.03.1958

…daß Sie Schritte auf eine atomare Abrüstung hin auch dann bejahen würden, wenn sie ohne Auswirkung auf das jetzige Verhältnis der konventionellen Stärke in Ost und West bleiben würde? Wehner (SPD) : Besten…

Plenarprotokoll 20/108 · 14.06.2023

…Auch meine Kollegin Merle Spellerberg, die sich im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit für atomare Abrüstung einsetzt, hat daran teilgenommen. Deutschland zeigt so, dass der Atomwaffenverbotsvertrag auch ein Impuls für Abrüstung im Rahmen…

Plenarprotokoll 19/159 · 13.05.2020

…In diesem werden die Rolle der NATO im abrüstungspolitischen Bereich und das Engagement der Bundesregierung für die atomare Abrüstung im Allgemeinen ausführlich dargestellt. Frage 57 Antwort des Staatsministers Niels Annen auf die…

Plenarprotokoll 20/48 · 08.07.2022

…Ich bin als Sozialdemokrat besonders froh, dass mit Schweden und Finnland zwei Staaten mit starker friedenspolitischer Tradition Mitglied der NATO werden, zwei Staaten, die Teil der Stockholm-Initiative sind, die die atomare…

Plenarprotokoll 06/10 · 12.11.1969

…Herr Außenminister, wenn Sie in einer Ihrer Einlassungen vorhin gesagt haben, daß dieser Vertrag der einzige Hebel sei, mit dem wir, die Nichtnuklearen, atomare Abrüstung erreichen könnten, dann kann ich nur antworten…

Plenarprotokoll 03/21 · 25.03.1958

…Er versucht, solange die allgemeine atomare Abrüstung nicht durchgesetzt werden kann, an Stelle der nicht nur fragwürdigen und entsetzlichen, sondern zu einem großen Teil auch unglaubwürdigen totalen Abschreckung des großen atomaren Krieges…

Plenarprotokoll 07/81 · 20.02.1974

…Das ist die Frage! Atomare Abrüstung!) Im September 1971 ist das amerikanisch-sowjeti sche Abkommen zur Verminderung der Gefahr unbeabsichtigter Kernwaffenkriege vereinbart worden. Im Mai 1972 sind die beiden Verträge über die…

Plenarprotokoll 16/28 · 29.03.2006

…Im Zusammenhang mit der internationalen Diskussion über atomare Abrüstung bedeutet dies nichts anderes, als dass Indien, ein Land, das sich bewusst nicht an die atomare Abrüstungspolitik der letzten zehn Jahre gehalten hat…

Plenarprotokoll 17/58 · 15.09.2010

…Welt ermöglichen und damit unter dem Strich unsere Sicherheit erhöhen. (Beifall bei der LINKEN) Die atomare Abrüstung – das sagen alle – steht mehr denn je auf der Tagesordnung. Leisten wir doch unseren Beitrag…

Plenarprotokoll 10/13 · 15.06.1983

…Der amerikanische Experte William Arkin vom Institute for Policy Studies in Washington hat auf der „Zweiten Europäischen Konferenz für atomare Abrüstung" angekündigt: Die Computer für die Pershing II sollen bereits ab Oktober…

Plenarprotokoll 10/143 · 13.06.1985

…Ich gehe nämlich davon aus, daß die Zielsetzung der alternativen Konzepte im Grunde genommen heißt: atomare Abrüstung ohne Sicherheitsrisiko, die Entwicklung und Einführung neuer Taktiken mit Defensivwaffen. Die Frage der Realisierbarkeit ist…