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Plenarprotokoll 10/237 · 15.10.1986

…Klejdzinski SPD 18307 D ZusFr Berger CDU/CSU 18307 D Unterbindung der englischsprachigen antisemitischen Aufkleber-Aktion des amerikanischen Verlages Liberty Bell Publications in deutschen Großstädten MdlAnfr 28, 29 10.10.86 Drs…

Plenarprotokoll 07/174 · 23.05.1975

…12195* D Anlage 3 Überdeckung der Titelblätter der „Informationsschriften" der Bundesministerien und des Bundespresseamtes durch Aufkleber von Vereinen, Verbänden und Parteien SchrAnfr B3 15.05.75 Drs 07/3630 Schröder (Lüneburg) CDU…

Plenarprotokoll 18/78 · 14.01.2015

…Es wurde auch diskutiert, ob man einen roten Balken mit dem Hinweis „Gilt nur für die Bundesrepublik Deutschland“ aufdruckt oder ob man einen Aufkleber verwendet – wenn Sie ein Kind haben, dann kennen…

Plenarprotokoll 19/231 · 21.05.2021

…Die allermeisten Bürger drücken diesen Anspruch aber nicht durch eine komplizierte Erörterung von Grundrechten aus, sondern schlicht durch einen Aufkleber „Keine Werbung“. Das finden wir gut, und das soll grundsätzlich auch so…

Plenarprotokoll 17/191 · 12.09.2012

…Ärgern Sie sich darüber, dass bestimmte Aufkleber im BMZ entfernt wurden? An den Türen und anderswo sah man Aufkleber mit der Aufschrift „Hier sind wir Mitglied der SPD“. Darf ich Sie weiter…

Plenarprotokoll 08/115 · 10.11.1978

…9037* A Anlage 66 Verweigerung der Zufahrtsgenehmigung auf Bundeswehrgelände für ein mit dem Aufkleber „Atomkraft — nein danke!" versehenes Zivilfahrzeug SchrAnfr B78 03.11.78 Drs 08/2249 Gansel SPD SchrAntw PStSekr Dr…

Plenarprotokoll 10/21 · 14.09.1983

…Ich kann Sie nicht hindern, Aufkleber dieser oder jener Art zu benutzen. Aber ich darf Sie herzlich darauf hinweisen, auch einmal die Folgen zu bedenken und zu überlegen, was alles aufgeklebt werden…

Plenarprotokoll 08/194 · 14.12.1979

…Der Aufkleber „Ich bin Energiesparer" ist in der ADAC-Motor - welt in einer Auflage von rund 6 Millionen beigelegt worden; die Beilagekosten werden vom Verlag getragen. Zu Frage 93: Der Aufkleber ist…

Plenarprotokoll 10/156 · 12.09.1985

…Ist der Bundesregierung bekannt, daß vereinzelt Aufkleber auf Postkästen und in Telefonzellen aufgetaucht sind, die die Bundesbürger im Namen des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen, Dr. Schwarz-Schilling, und seiner Sonnenscheinfabrik…

Plenarprotokoll 21/36 · 05.11.2025

…Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über in Hannover aufgetauchte Aufkleber vor, die das Gesicht von Dr. Alice Weidel im Fadenkreuz und die Aufschrift „Aim here!“ (deutsch: „Hier zielen!“) zeigen und deshalb auch nach…

Plenarprotokoll 19/225 · 23.04.2021

…Statt diesen Aufkleber, Ihr Sicherheitskennzeichen, auf der Software anzubringen, hätten Sie besser mal über die Haftung von Herstellern nachgedacht. Das ist das Relevante. Was machen wir denn in Zukunft, wenn Boxen ohne…

Plenarprotokoll 18/130 · 15.10.2015

…Deshalb werden mit Start zum 1. Januar 2016 Heizkessel von Heizungsinstallateuren, Gebäudeenergieberatern oder Schornsteinfegern mit einem Aufkleber versehen, mit dessen Hilfe der Verbraucher über die Effizienz der Anlage informiert wird – und das…

Plenarprotokoll 06/163 · 20.01.1972

…zusätzlich zu der Berliner Anschrift die Buchstaben NRF, das heißt Bundesrepublik Deutschland, stehen, mit einem Aufkleber reit der Aufschrift: „Zurück an Absender, Berlin (West) ist kein Teil der BRD" versehen sind? Börner…

Plenarprotokoll 18/72 · 03.12.2014

…Es handelt sich also eigentlich um einen Aufkleber, der lediglich nach Vergleich der Daten der Heizungsanlage mit Angaben auf einer Liste für einen bestimmten Heizungstyp und ein bestimmtes Alter der Heizung vergeben…

Plenarprotokoll 21/15 · 27.06.2025

…Staatlich alimentierte Versager zählen den ganzen Tag irgendwelche Aufkleber auf Mülleimern und stellen das ins Internet. Sinnloser kann man Steuergeld nun wirklich nicht verschwenden. (Beifall bei der AfD) Und das ist kein…

Plenarprotokoll 08/167 · 04.07.1979

…als Studenten mit ihrem Auto zur Bochumer Universität fahren, auf dem hinten der Aufkleber „Atomkraft? — Nein danke!" klebt, frage, ob sie es auch in Betracht ziehen würden, mit dem Fahrrad oder dem…

Plenarprotokoll 05/223 · 21.03.1969

…Solche verkehrsrechtlichen Bedenken bestehen, soweit es sich jetzt übersehen läßt, gegen Aufkleber oder Plaketten mit dem Rautenmuster ggf. auch in Verbindung mit dem bayerischen Löwen nicht. Nach Mitteilung der Bayerischen Staatskanzlei denkt…

Plenarprotokoll 07/254 · 25.06.1976

…Diese Aufkleber sind nach dem Zweck ihrer Verwendung nicht gegen die DDR gerichtet. Es besteht deshalb keine Veranlassung, daß die DDR sich hier zum Eingreifen genötigt sieht. Anlage 25 Antwort des Parl…

Plenarprotokoll 08/48 · 07.10.1977

…In einem anderen Fall wurde 1977 ein Leutnant der Hochschule der Bundeswehr Hamburg fristlos aus der Bundeswehr entlassen, weil er Plakate und Aufkleber nationalistischen antisemitischen Inhalts verbreitet hatte. In einem weiteren Fall…

Plenarprotokoll 11/197 · 15.02.1990

…Herr Staatssekretär Beckmann, ist die Bundesregierung bereit, einen Aufkleber zu unterstützen und zu finanzieren, mit dem — ähnlich wie bei dem Aufdruck „Rauchen ist gesundheitsgefährdend" auf den Zigarettenpackungen — darauf aufmerksam gemacht wird, wie…

Plenarprotokoll 12/54 · 07.11.1991

…Herr Staatssekretär, ist zu erwarten oder ist Ihnen bekannt, daß die Bundesregierung in Zukunft von jedem Resso rt solche Aufkleber, Buttons oder vielleicht Luftballons anfertigen läßt, wo dann jedesmal möglicherweise der Name…

Plenarprotokoll 20/104 · 12.05.2023

…Ich gehe davon aus, dass jemand, der hier am Pult steht und eine Mappe mit einem Aufkleber mitbringt, die er auch noch zwischendurch mal hochhält, genau weiß, was da draufsteht. Und ich…

Plenarprotokoll 09/67 · 26.11.1981

…sogenannten Notrufaufklebern Schaden entsteht, der zu ersetzen ist? Werden demzufolge Aufkleber dieser Art nicht länger als „von der Deutschen Bundespost nicht zugelassene Hilfsvorrichtungen" behandelt? Wie sich aus der Fragestellung des Teilnehmers am…

Plenarprotokoll 12/72 · 22.01.1992

…zusichern lassen, daß die Fänge ohne Treibnetze erfolgt seien und dies auf den Konserven durch Aufkleber „Delphinfreundlich gefangen" dokumentieren, obwohl die Einhaltung des Treibnetzfischverbotes in internationalen Gewässern von keiner offiziellen Einrichtung kontrolliert…

Plenarprotokoll 20/157 · 14.03.2024

…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun haben wir wieder so einen Aufkleber von der Union bekommen: Wir machen den Führerschein billiger. – Das ist ein netter Aufkleber. Sie haben in…

Plenarprotokoll 11/180 · 01.12.1989

…Welle für einen neuen Sozialismus um, diesmal mit einem menschlichen Antlitz oder mit einem demokratischen Aufkleber. Man wird doch nicht durch die Hintertür einer neuen Deutschlandpolitik auf neue Mehrheiten für olle Kamellen…

Plenarprotokoll 15/38 · 04.04.2003

…Der Verkäufer muss kontrollieren, ob das Alter des Käufers und der Aufkleber auf dem Spiel zusammenpassen. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bekommt das Recht, Spiele schneller und aus eigener Initiative zu prüfen…

Plenarprotokoll 19/17 · 01.03.2018

…Die Einführung der blauen Plakette würde bedeuten, dass Millionen von Fahrzeuge blaue Aufkleber bekommen müssten, aber auch, dass Millionen von Fahrzeuge eben keinen blauen Aufkleber bekommen würden. Höchstwahrscheinlich würde es im Zug…

Plenarprotokoll 13/113 · 20.06.1996

…Jedem Beitragsbescheid sei seitens der Alterskassen ein „leuchtender" Aufkleber mit dem Hinweis beigefügt worden, diesen auf das Rükkenschild des Ordners, in welchem die Steuererklärung abgelegt werde, aufzukleben. Dieser Aufkleber habe den Zweck…

Plenarprotokoll 10/61 · 29.03.1984

…Die Gewerkschaften verdienen dabei die Unterstützung eigentlich aller verantwortungsvollen Mitglieder dieses Hauses. (Beifall bei der SPD) Der Aufkleber auf der Mogelpackung „Es brächte Arbeitsplätze" ist von Herrn Kollegen Heyenn ja heute morgen…

Plenarprotokoll 12/67 · 12.12.1991

…Ich würde Sie bitten, den Aufkleber herunterzunehmen. (Abg. Dr. Konrad Elmer [SPD] entfernt den Aufkleber „DT 64" von seiner Brust) Sie haben das Wort. Dr. Konrad Elmer (SPD) : Herr Präsident! Meine Damen…

Plenarprotokoll 08/22 · 20.04.1977

…Aufwendungen dieser Berufsverbände für Flugblätter, Zeitungsanzeigen, Plakate, Aufkleber und ähnliches wirken sich deshalb steuerlich nicht aus. Zur Finanzierung ihres Geschäftsbetriebs erheben die Berufsverbände von ihren Mitgliedern Beiträge. Diese Beiträge sind bei den…

Plenarprotokoll 18/105 · 20.05.2015

…Aber dann schlagen Sie nur vor – ein Beispiel –, bunte Aufkleber auf Bestandsheizungen aufzukleben, oder verweisen auf Projekte und Programme, die es bereits gibt oder die schon im Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz genannt werden…

Plenarprotokoll 16/36 · 19.05.2006

…Man könnte auf jedes Auto zwangsweise einen Aufkleber aufbringen lassen mit dem Hinweis: Autofahren kann zu Unfällen führen. (Ulrike Höfken [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Beim Autofahren gibt es eine Straßenverkehrs-Ordnung…

Plenarprotokoll 07/82 · 21.02.1974

…Sicher — Keinen in der Krone" herausgegeben? Es wurden über Automobilclubs, Tankstellen, Firmen, Verbände und Parteien 4,5 Millionen kleine, 0,5 Millionen große Aufkleber und 200 000 Plakatanhänger an die Autofahrer verteilt…

Plenarprotokoll 21/18 · 10.07.2025

…Und die Linken, von denen ich einen Aufkleber mit einer leeren Gebärmutter sah, können nicht leugnen, dass mit der Schwangerschaft ein kleiner Mensch da ist, dessen Herz ab drei Wochen nach der…

Plenarprotokoll 12/45 · 27.09.1991

…Unter dem doppelten Heckspoiler eines auf 220 km/h get rimmten Kleinwagens wird ein kleiner Aufkleber mit dem Aufdruck „Autofahren kann Ihre Gesundheit gefährden — der Bundesverkehrsminister und der Bundesumweltminister" angebracht. (Heiterkeit und…

Plenarprotokoll 14/146 · 25.01.2001

…Wer meint, alles „verwursteln“ zu können, der muss dann eben auf die Wurst einen Aufkleber anbringen, wie wir ihn von Zigarettenschachteln kennen: „Die Gesundheitsminister …“ Ein solcher Aufkleber gehört dann auf die Wurst…

Plenarprotokoll 19/82 · 20.02.2019

…Danke für die Frage. – Wenn ich als Rettungsassistentin an einen Unfallort käme, weiß ich nicht, ob ich mir erst einmal irgendeinen Aufkleber anschauen würde. Das hat eher etwas damit zu tun, ob…

Plenarprotokoll 13/139 · 15.11.1996

…Sie haben zum Beispiel in Oberfranken und Mittelfranken einen Aufkleber in Leuchtfarben gedruckt, der auf alle Einkommensakten geklebt werden sollte. Da heißt es: Vergißmeinnicht - Vom Einkommensteuerbescheid sofort Kopie fertigen und an Alterskasse…

Plenarprotokoll 09/57 · 09.10.1981

…in dem hier in Bonn die Bürger, Geschäftsinhaber, Haus- und Autobesitzer aufgefordert werden, Beschädigungen durch Aufkleber und Plakate vorzubeugen, auf denen sie ihre Sympathie mit dem Demonstranten bekunden, wenn sie sich vor…

Plenarprotokoll 17/66 · 08.10.2010

…Allerdings bekam das Ganze jetzt einen schicken und einprägsamen Aufkleber. Das reichte damals, weil sich an den Inhalten und Adressaten nicht sehr viel geändert hatte. (Albert Rupprecht [Weiden] [CDU/CSU]: Das ist…

Plenarprotokoll 18/83 · 30.01.2015

…Diese Lösung halten wir für besser als die, den normalen Personalausweis mit einem roten Balken – „Gilt nur für die Bundesrepublik Deutschland“ – oder mit einem Aufkleber, der leicht zu entfernen wäre, zu versehen…

Plenarprotokoll 21/9 · 04.06.2025

…Wir haben vereinbart – und das sind die klaren Regeln des Hauses –, dass weder Aufkleber noch sonstige Bekenntnisse auf T-Shirts erwünscht sind. Ich hatte die Abgeordnete Frau Köktürk gebeten, ihren Pullover zu…

Plenarprotokoll 09/21 · 12.02.1981

…ein Landratsamt Adresse und Telefonnummer der nächsten Drogenberatungsstelle bekanntgibt, als „kostenpflichtige Werbung" betrachtet? Ist — andernfalls — die Bundesregierung bereit, die Arbeit der Suchtberatungsstellen dadurch zu fördern, daß sie die kostenlose Anbringung solcher Aufkleber…

Plenarprotokoll 10/175 · 15.11.1985

…B. „Aufkleber ans Auto gemacht", „einen Ansteckknopf getragen", „versucht, Freunde und Bekannte von meiner politischen Einstellung zu überzeugen", „bei einer genehmigten Demonstration mitgemacht" verwendet werden, und der 13 zur Feststellung eines „aktiven…

Plenarprotokoll 20/132 · 20.10.2023

…Noch viel mehr!) Jedes einzelne Vorhaben aus dem Vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans bekommt einen Aufkleber mit dem neuen Zauberwort „überragendes öffentliches Interesse“. Beim Straßenverkehr, dem Lieblingsfeind der Grünen, sieht das völlig anders…

Plenarprotokoll 21/70 · 15.04.2026

…Nachhaltigkeit sollte kein Aufkleber sein. Was lange hält, spart Ressourcen. Wer reparieren kann, spart Geld. Und was europaweit einheitlich geregelt ist, stärkt unseren Standort. Dafür stehen wir als CDU/CSU. Deswegen bitten…

Plenarprotokoll 16/64 · 10.11.2006

…Einige dieser Buttons und Aufkleber aus dem Internet – sie sind nicht so gut erkennbar – sind, unabhängig von dem, was der Betroffene damit bezweckt hat, durchaus geeignet, Missverständnisse hervorzurufen. (Josef Philip Winkler (BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 17/84 · 20.01.2011

…Bislang erhielten Ausländer einen Aufkleber in ihren Pass, aus dem der Aufenthaltstitel hervorging. Diese Aufkleber kosteten in der Produktion 78 Cent. Die elektronische Karte kostet in der Produktion 30 Euro. Hinzu kommt…