Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 19/57 · 17.10.2018

…der Brexit. Wir müssen uns darauf einstellen, dass es zu einem harten Brexit kommt. Wir bedauern das sehr, aber es sieht so aus, als wenn es in Großbritannien im Parlament eine Mehrheit…

Plenarprotokoll 19/74 · 17.01.2019

…Sie haben dazu gerade die Kleine Anfrage „Arbeitsanfall und Personalplanung beim Zoll unter anderem durch den Brexit“ gestellt. Die Bundesregierung hat umfassend dargestellt, wie man sich auf den Brexit vorbereitet – egal in…

Plenarprotokoll 19/62 · 09.11.2018

…Deshalb ist der Brexit auch schlecht! – Zuruf von der CDU/CSU: Sie tun so, als hätten wir den Brexit gewollt!) Wir und auch Sie in Ihrem Ministerium leben vom Ertrag unserer Wirtschaft…

Plenarprotokoll 19/77 · 31.01.2019

…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz – Brexit-StBG) Drucksache…

Plenarprotokoll 19/83 · 21.02.2019

…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz – Brexit…

Plenarprotokoll 19/71 · 13.12.2018

…harter Brexit, weicher Brexit, kein Brexit – das sind die Optionen. Wir wollen endlich wissen, was London will. Wir wissen, was wir wollen. Wenn es zu einem Brexit kommt, dann wünschen wir uns…

Plenarprotokoll 19/96 · 12.04.2019

…Diese Wertegemeinschaft erfährt derzeit eine Veränderung durch das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs, durch den Brexit. Der Brexit, wenn er kommt, wird diese Gemeinschaft verändern. Denn das Mutterland der parlamentarischen Demokratie scheidet aus…

Plenarprotokoll 19/146 · 13.02.2020

…Make Brexit a success – mache den Brexit zum Erfolg –, get Brexit done – lasst es uns endlich durchziehen –, dann geht es uns besser. Bereits Ende 2018 kam die britische Regierung in einer Wirtschaftsanalyse…

Plenarprotokoll 18/181 · 28.06.2016

…Ich will Ihnen von einem traumatischen Erlebnis bei einer Podiumsdiskussion mit einem Brexit-Befürworter berichten; Herr Krichbaum war dabei. Der Brexit-Befürworter sagte: „Wir brauchen nicht die EU, um Frieden zu stiften…

Plenarprotokoll 19/225 · 23.04.2021

…Dass das nicht das ist, was wir uns alle gewünscht haben, dass das nicht das ist, was wir erhofft hatten, bevor der Brexit zustande kam, wissen wir alle. Aber der Brexit führt…

Plenarprotokoll 19/73 · 16.01.2019

…Welche Auswirkungen hat Ihrer Ansicht nach die gestrige Ablehnung des Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus auf die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere auf den Deutschen Akademischen Austauschdienst und…

Plenarprotokoll 19/4 · 12.12.2017

…Es geht – das ist zum Glück von einigen Rednern betont worden – auch um den Brexit. Beim Brexit haben wir die Situation, dass Boris Johnson und Nigel Farage gezündelt, dann Chaos hinterlassen und…

Plenarprotokoll 18/228 · 30.03.2017

…Der Brexit ist unseres Erachtens der letzten Warnschuss, um Europa noch zu retten. Wer das nicht erkennt, wer den Brexit nur auf die Insel bezieht, auf Großbritannien, der wird Europa in eine…

Plenarprotokoll 19/184 · 09.10.2020

…Die dürfen nicht zur Verhandlungsmasse werden, und vor allen Dingen können sie nicht in Sippenhaft genommen werden für den großen historischen Fehler ihres Landes Großbritannien, den Brexit. (Beifall bei der CDU/CSU…

Plenarprotokoll 19/89 · 21.03.2019

…Der Brexit, egal wie er jetzt kommt, ist eine Zäsur. Daran gibt es keinen Zweifel. Aber es ist auch festzuhalten: Der Brexit entscheidet nicht über das Schicksal Europas. Wir entscheiden über das…

Plenarprotokoll 18/240 · 22.06.2017

…der Brexit. Wir müssen darüber reden, wie die Brexit-Verhandlungen laufen und was der Brexit für die Menschen in Großbritannien und in Europa bedeutet, die hier bzw. dort leben. Herr Körber, ich…

Plenarprotokoll 19/61 · 08.11.2018

…Gewinner wird der Brexit sowieso nicht produzieren. Esther Dilcher (SPD): Wenn im März 2019 der Brexit vollzogen wird und Großbritannien aus der EU austritt, hat das auch Auswirkungen auf in Deutschland ansässige…

Plenarprotokoll 18/231 · 27.04.2017

…Manche nennen das einen „hard Brexit“. Ich bezeichne es eher als einen „dirty“ oder „chaotic Brexit“. Das wäre aber weder im Interesse der EU, noch hilft es Großbritannien. Der Schlüssel zu vernünftigen…

Plenarprotokoll 19/115 · 26.09.2019

…Es geht um das Brexit-Aufenthalts-Überleitungsgesetz, das – wohlgemerkt – nur für den Fall in Kraft tritt, dass es einen ungeregelten, einen sogenannten harten Brexit – sprich: einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union…

Plenarprotokoll 19/9 · 22.01.2018

…Kohleausstiegsgesetz!) Das nächste große Projekt, das vor uns liegt, ist die Frage, wie wir mit dem Brexit umgehen. Ich finde gut, was wir in den letzten Tagen bei den Gesprächen zwischen der…

Plenarprotokoll 19/141 · 17.01.2020

…Das ist der Brexit. Wir werden bis zum Ende dieses Jahres das Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU der 27 zu klären haben. Dabei sind mir zwei Botschaften wichtig: Wir wollen erstens…

Plenarprotokoll 18/213 · 20.01.2017

…Wir haben ja ein Jahr der Zäsuren hinter uns, ein Jahr mit Brexit-Referendum, ein Jahr mit Wahlkampf und Wahl in den USA; und Donald Trump wird heute als Präsident der Vereinigten…

Plenarprotokoll 19/118 · 17.10.2019

…Meine Damen und Herren, es gibt ein Leben nach dem Brexit. Es gibt auch eine Politik nach dem Brexit. (Beifall bei der AfD) Wir sollten also heute schon dafür sorgen, dass unsere…

Plenarprotokoll 18/202 · 23.11.2016

…In den amerikanischen Städten gehen die jungen Leute auf die Straße – wie nach dem Brexit in London – und sagen: Not my President. Die Trump-Wahl hat in der Tat die westliche Welt…

Plenarprotokoll 19/78 · 01.02.2019

…Doch der Brexit hat eine genau konträre Wirkung; mit dem Brexit verlässt das Land, das die gleiche Wirtschaftskraft hat wie die zwölf zuletzt aufgenommenen Länder, die EU. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag zeigt…

Plenarprotokoll 19/64 · 21.11.2018

…Großbritannien wird die Europäische Union verlassen – ob mit oder ohne Brexit-Deal –; das ist tatsächlich eine echte, große Zäsur. Deswegen muss heute von diesem Parlament, von diesem Ort aus auch ein Signal…

Plenarprotokoll 19/70 · 12.12.2018

…Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, das Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist darauf angelegt, das britische Volk für seine demokratische Entscheidung zu bestrafen. (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU…

Plenarprotokoll 18/191 · 23.09.2016

…Sie wären nicht die Grünen und wir wären keine Sozialdemokraten, hätten wir im Rahmen der Brexit-Debatte nicht gerade auch das Los der Menschen im Auge, die von der unseligen Brexit-Entscheidung…

Plenarprotokoll 19/52 · 27.09.2018

…für den Brexit. Der für März 2019 zu erwartende Brexit hat auch Auswirkungen auf das deutsche Dienstrecht. Dieser einmalige Vorgang wirft beamtenrechtliche Fragen auf, die neben britischen EU-Beamtinnen und -Beamten auch…

Plenarprotokoll 21/62 · 05.03.2026

…Diese blöden Menschen, die den Brexit wollten! Ist ja alles schlimm!) Der Jugendaustausch zwischen Großbritannien und Deutschland ist kaputtgegangen, auch durch den Brexit. Wir haben ein Interesse daran, dass die junge Generation…

Plenarprotokoll 19/149 · 05.03.2020

…Anti-EU, pro Europa!) weint ja Krokodilstränen über den Brexit. Wie bigott ist das denn eigentlich? Ihre Brüder im Geiste haben den Brexit mit verursacht durch Lügen und Fake News. (Lachen des…

Plenarprotokoll 19/110 · 10.09.2019

…Risiko Brexit-Zusatzkosten: Gemäß dem bislang nicht unterzeichneten Brexit-Vertrag sollte Großbritannien noch 45 Milliarden Euro an die EU zahlen. Danach sieht es im Moment nicht aus. Über die aktuelle Finanzplanungsperiode wird…

Plenarprotokoll 18/186 · 07.09.2016

…das Drama des Syrien-Krieges, die Flüchtlinge, den Terror des IS, zerfallende Staaten im Nahen Osten, den Brexit, die Euro-Krise, die Ukraine-Krise, die Attentate des Sommers, Globalisierung und Digitalisierung, die…

Plenarprotokoll 19/135 · 13.12.2019

…Es wäre eigentlich mit dem ganzen Brexit-Deal fällig, auch eine entsprechende Neujustierung der Sperrminoritäten festzulegen, das heißt, dass dann eben eine 25-prozentige Sperrminorität ausreichen würde. Oder: Wenn wir dies den…

Plenarprotokoll 19/15 · 23.02.2018

…Da fordern Sie, dass die Mittel für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als Folge des Brexit nicht gekürzt werden sollen. Das ist grundsätzlich richtig und zu befürworten. Gleichzeitig hat die gestrige Debatte…

Plenarprotokoll 19/31 · 15.05.2018

…Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger…

Plenarprotokoll 19/111 · 11.09.2019

…Wir müssen das auch tun, um für den Brexit gewappnet zu sein. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass eine Möglichkeit besteht, einen ungeregelten Brexit zu verhindern, aber der Brexit wird…

Plenarprotokoll 18/242 · 28.06.2017

…Wir alle wissen, dass sich die internationalen Bedingungen verändern, ob nun durch den Brexit, die neue Situation in den USA oder an anderer Stelle. Ich habe mir gerade angeschaut, welche Summen in…

Plenarprotokoll 19/95 · 11.04.2019

…Wir sehen ja gerade, wie schwierig das beim Brexit ist. Ländern, die dauerhaft nicht im Euro bleiben wollen oder können, muss ein geordneter Weg bereitet werden. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau!) Das…

Plenarprotokoll 19/113 · 13.09.2019

…Die Verunsicherung der deutschen Wirtschaft, die sich derzeit breitmacht, kommt vor allen Dingen extern zustande, durch die Handelskriege, die auf dieser Welt angezettelt werden, und auch durch den Brexit. Es wäre schön…

Plenarprotokoll 19/92 · 04.04.2019

…Wir erleben zurzeit ein tragisches Brexit-Chaos. Der Brexit, so argumentieren Gegner der direkten Demokratie, zeige doch, was passiert, wenn ein Volk über hochkomplexe Angelegenheiten mit Ja oder Nein zu entscheiden hat…

Plenarprotokoll 18/210 · 16.12.2016

…Seit dem Brexit beschleicht mich die Sorge, dass die historischen Errungenschaften der Europäischen Union verspielt werden. Europa wird von vielen Menschen nicht mehr als selbstverständlich hingenommen, sondern kritisch hinterfragt. Wir müssen uns…

Plenarprotokoll 19/213 · 26.02.2021

…Um dies zu verstehen, kann man einfach mal den Blick zurück auf den Brexit werfen und rekapitulieren, welch eine Lügenkampagne der knappen Entscheidung für den Brexit voranging. Keines der Versprechen hat sich…

Plenarprotokoll 19/32 · 16.05.2018

…Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer. Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Euro-Rettungsfonds sind gigantisch, ganz zu schweigen von den TARGET2-Salden…

Plenarprotokoll 18/182 · 06.07.2016

…Frau Ministerin, wir haben zwar jetzt die Entscheidung zum Brexit in Großbritannien, aber als Folge davon ist der Preis für CO 2 -Zertifikate sogar noch einmal massiv unter ein Niveau gesackt, das…

Plenarprotokoll 19/66 · 23.11.2018

…Wenigstens Applaus aus der eigenen Fraktion!) Keine Spur davon, sich finanziell auf den Brexit vorzubereiten. Stattdessen bauen Sie einen Schattenhaushalt nach dem nächsten auf. (Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden…

Plenarprotokoll 19/22 · 21.03.2018

…Ergebnisse Ihrer Politik sind der Brexit und die Ergebnisse in Italien. Das hat doch alles auch etwas mit deutscher Politik zu tun. Was im Koalitionsvertrag gänzlich fehlt, ist das Thema Umverteilung. Ich…

Plenarprotokoll 19/14 · 22.02.2018

…Nach dem Brexit geht es jetzt auch um die Frage einer neuen Bewertung der freiwerdenden Mandate. Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass es zu transnationalen Listen kommt. Bedauerlicherweise hat die EVP-Fraktion…

Plenarprotokoll 19/173 · 10.09.2020

…Es darf nicht die junge Generation sein, die unter dem Brexit leidet; denn die junge Generation im Vereinigten Königreich hat sich ja gerade gegen den Brexit ausgesprochen. Deswegen sollte die Reform des…

Plenarprotokoll 19/87 · 15.03.2019

…Wir betrachten ja den Brexit. Der Brexit ist eine Scheidung, eine bewusste, eine schmerzhafte Lösung aus einer toxischen Beziehung mit einem übergriffigen Partner. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Markus Töns [SPD]: Toxisch…