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Plenarprotokoll 10/80 · 31.07.1984

…Für die Kraftwerke Buschhaus und Offleben II — dort Block C — sollen unter Beachtung der erforderlichen Genehmigungsverfahren unverzüglich Rauchgasentschwefelungsanlagen mit dem bestmöglichen Wirkungsgrad in Auftrag gegeben werden. Das Kraftwerk Buschhaus wird sofort in…

Plenarprotokoll 11/50 · 11.12.1987

…Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Buschhaus, das ist zwischenzeitlich die unendliche Geschichte, wie insgesamt umweltpolitische Glaubwürdigkeit verspielt wird. (Dr. Laufs [CDU/CSU]: Jetzt übertreiben Sie!) Buschhaus ist zwischenzeitlich die…

Plenarprotokoll 10/82 · 13.09.1984

…Meine Damen und Herren, eine kurze Nachlese zu Buschhaus. Buschhaus ist ja eines von vielen Kohlekraftwerken, keineswegs das die Umwelt am meisten belastende. Der niedersächsische Ministerpräsident, den ich zu meiner Freude heute…

Plenarprotokoll 10/181 · 05.12.1985

…Aber für uns gilt auch dieser Teil der Buschhaus-Entscheidung. Um das klar zu sagen: Hier befinden wir uns in einem Gegensatz zu Ihnen. Auch dieser Teil der Buschhaus-Entscheidung gilt heute…

Plenarprotokoll 10/247 · 14.11.1986

…Wir haben hier wegen Buschhaus zusammengesessen; das ist richtig. (Schmidbauer [CDU/CSU]: Und wie!) Sie wollen doch nicht bestreiten, daß in Ibbenbüren alle Werte, die wir für Buschhaus gefordert haben, eingehalten werden…

Plenarprotokoll 10/75 · 08.06.1984

…Das gilt auch und insbesondere für die Inbetriebnahme des Kraftwerks Buschhaus mit seiner heutigen technischen Ausstattung. Eine zeitlich befristete Inbetriebnahme des Kraftwerks Buschhaus ohne Rauchgasentschwefelungsanlage mag zwar nach gegebener Rechtslage rechtlich zulässig…

Plenarprotokoll 10/83 · 14.09.1984

…Februar 1984 — ein zweites Buschhaus abzeichnet, daß Sie ein zweites Buschhaus vorbereiten. (Beifall bei der SPD) Im Falle Buschhaus 1 zeigte sich der wackere Herr Zimmermann in einer gerade für einen Bayern…

Plenarprotokoll 11/21 · 26.06.1987

…Sie haben Buschhaus angesprochen. Natürlich erinnern wir uns an diesen Eiertanz. Ich empfehle Ihnen, da mal hinzugehen. Nehmen Sie die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit. (Dr. Hauff [SPD]: Nach Buschhaus?) Sie werden feststellen…

Plenarprotokoll 10/90 · 17.10.1984

…beim Kraftwerk Buschhaus die Emissionen erst bis 1986 auf 113000 Tonnen Schwefeldioxyd jährlich reduziert werden sollen, dieses Kraftwerk also mehr Schwefeldioxyd produziert als alle bayerischen Kraftwerke zusammen, und wird die Bundesregierung ähnlich…

Plenarprotokoll 10/106 · 30.11.1984

…Über Buschhaus mag man streiten, Herr Minister Stoltenberg, aber Buschhaus ist und bleibt ein negatives Symbol für die Inkompetenz dieser Bundesregierung. (Beifall bei der SPD) Meine Damen und Herren, ich gebe zu…

Plenarprotokoll 10/77 · 28.06.1984

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Buschhaus ist ein Testfall für die Glaubwürdigkeit der Umweltpolitik in unserem Land. (Beifall bei der SPD) Es macht keinen Sinn, das Kraftwerk Buschhaus in Betrieb zu…

Plenarprotokoll 10/85 · 20.09.1984

…Was für einen Unsinn erzäh - len Sie hier!) Wie im Fall Buschhaus folgen großartigen Ankündigungen zunächst ein chaotisches Hin und Her und dann der kleinlaute Rückzug. Wie im Fall Buschhaus mißachten Sie…

Plenarprotokoll 10/103 · 27.11.1984

…Juli kurz vor unserer Buschhaus-Debatte folgendes erklärt — ich zitiere das Senatsmitglied — : Sie haben im Falle Buschhaus keinen Schorn stein von 100 Meter, sondern von 300 Meter. Damit wird Buschhaus ein weit…

Plenarprotokoll 11/54 · 20.01.1988

…Durch welche Maßnahmen wird nach Auffassung der Bundesregierung der volle Erhalt der Arbeitsplätze bei den Braunschweigischen Kohlenbergwerken (BKB) sowohl im bergmännischen als auch Kraftwerksbereich (Offleben A, B, C und Buschhaus) gesichert, obwohl…

Plenarprotokoll 11/48 · 09.12.1987

…3391* A Anlage 2 Eingeschränkter Betrieb der Rauchgasentschwefelungsanlage im Kohlekraftwerk Buschhaus; Folgerungen aus der Nichteinhaltung von Auflagen MdlAnfr 7, 8 04.12.87 Drs 11/1461 Schäfer (Offenburg) SPD SchrAntw PStSekr Grüner…

Plenarprotokoll 10/81 · 12.09.1984

…Buschhaus!) — Sie sagen „Buschhaus". Ich sage Ihnen etwas anderes, Herr Kollege Ehmke: (Dr. Vogel [SPD]: Ausländerrecht!) Die GRÜNEN, mit denen Sie ja von Land zu Land koalieren oder anders zusammenarbeiten wollen, (Schneider…

Plenarprotokoll 10/204 · 13.03.1986

…Buschhaus!) — Auf das habe ich gerade gewartet! Sie haben bis heute nicht verstanden, wo der Unterschied von Buschhaus und Ibbenbüren liegt. (Schulte [Menden] [GRÜNE]: Doch!) Ich frage Sie, wie können wir verkürzte…

Plenarprotokoll 11/55 · 21.01.1988

…Juli 1984 zur Verbesserung des Umweltschutzes im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Buschhaus MdlAnfr 66 15.01.88 Drs 11/1657 Schäfer (Offenburg) SPD SchrAntw PStSekr Grüner BMU 3893* D 55…

Plenarprotokoll 10/142 · 12.06.1985

…Wenn Buschhaus vielleicht noch etwas war, was man als Panne bezeichnen könnte, so ist das, was hier passiert, eine politische Täuschung des Parlaments. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wir glauben…

Plenarprotokoll 10/179 · 29.11.1985

…im Verantwortungsbereich des niedersächsischen Ministerpräsidenten eine bestimmte Kraftwerksentscheidung hier von Ihnen massiv angesprochen wurde — das Thema Buschhaus —, der zuständige Ministerpräsident natürlich hier gestellt hat. Während wir hier eine andere Kraftwerksentscheidung im Verantwortungsbereich…

Plenarprotokoll 10/249 · 26.11.1986

…Sie haben ein miserables Bild abgegeben, was Buschhaus und Ibbenbüren betrifft. Der sehr geschätzte Kollege Adolf Schmidt hat seine Zustimmung zu Buschhaus gegeben, weil es um 4 000 Arbeitsplätze ging. Ich spreche…

Plenarprotokoll 10/144 · 14.06.1985

…Nach Buschhaus, nach dem Katalysator- Dilemma darf sie die Nordsee nicht zum dritten umweltpolitischen Übungsfeld für ihre Sonntagsreden machen. Hier muß es endlich zum Handeln kommen. (Beifall bei der SPD und bei…

Plenarprotokoll 10/182 · 06.12.1985

…von Geldern BML 13910* D Anlage 13 Verstärkung der Waldschäden im Land Berlin durch den Betrieb des Kraftwerks Buschhaus MdlAnfr 49 29.11.85 Drs 10/4406 Dr. Diederich (Berlin) SPD SchrAntw…

Plenarprotokoll 10/236 · 03.10.1986

…Reden Sie über Buschhaus oder worüber?) — Und was Ibbenbüren und Buschhaus angeht, Herr Abgeordneter: (Seiters [CDU/CSU]: Zum Thema Glaubwürdigkeit!) Dieses Kraftwerk erfüllt in vollem Umfang alle Anforderungen, (Dr. Waigel [CDU/CSU…

Plenarprotokoll 10/88 · 04.10.1984

…den Stückeschreiber namens Ziethen aus dem Buschhaus. (Heiterkeit bei der SPD und den GRÜ NEN) Wir werden heute von der Regierung hoffentlich hören, wie sein neues Stück inszeniert wird. Es heißt: Tempolimit…

Plenarprotokoll 10/13 · 15.06.1983

…Aus der Vielzahl der heute vorhandenen und auf dem Markt bereits eingeführten Rauchgasentschwefelungsverfahren lassen sich einige auch für die Behandlung der Abgase aus der Salzkohleverbrennung, wie sie beim Kraftwerk Buschhaus anfallen werden…

Plenarprotokoll 10/104 · 28.11.1984

…Die haben acht Jahre dazu gebraucht!) Die Bundesregierung und ihre Mehrheit haben sich wie im Fall Buschhaus über diesen einstimmigen Bundestagsbeschluß hinweggesetzt. Sie wissen, daß es so möglich gewesen wäre, jährlich die…

Plenarprotokoll 10/22 · 15.09.1983

…in Buschhaus, die noch gar nicht in Betrieb sind, bei denen wir uns darum kümmern müssen, ob sie überhaupt gemäß den vorliegenden Genehmigungen in Betrieb gehen können. Auch wir setzen — wie die…

Plenarprotokoll 10/130 · 29.03.1985

…Die Giftklitsche auf der grünen Wiese in Buschhaus muß unbedingt gestoppt werden. Deshalb haben wir auch heute wieder einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht. Der Einsatz „sanfter", angepaßter Technologien ist menschengerechter und arbeitsintensiver als…

Plenarprotokoll 10/94 · 25.10.1984

…Diese Nichtbeachtung und Verdrehung von Parlamentsbeschlüssen, wie auch im Fall Buschhaus, untergräbt auch das Ansehen des Bundestages, das durch die sich ausweitende Flick- Affäre ohnehin bald auf dem Nullpunkt angelangt sein wird…

Plenarprotokoll 10/135 · 25.04.1985

…Buschhaus!) — Meine Damen und Herren, im Fall Buschhaus haben Sie ja vom Gericht bestätigt bekommen, was zu bestätigen war. — (Lachen bei der SPD) Hier sind wir alle in den letzten Jahren sehr…

Plenarprotokoll 10/108 · 06.12.1984

…Lassen Sie das lieber bleiben! Wer für einen Skandal wie Buschhaus Verantwortung trägt, der sollte sich hier zurückhalten, wenn es darum geht, andere in dieser Weise zu belehren. (Beifall bei den GRÜNEN…

Plenarprotokoll 10/67 · 12.04.1984

…Was unternimmt die Bundesregierung, als Hauptaktionär der Braunschweigischen Kohlebergwerke AG ihrer Verantwortung dahin gehend Rechnung zu tragen, daß sie die Inbetriebnahme des Kraftwerkes Buschhaus so lange verhindert, bis die Entschwefelungsanlage eingebaut ist…

Plenarprotokoll 10/127 · 15.03.1985

…Wer geschlafen hat, weiß die Geschichte! — Weitere Zurufe der CDU/CSU) Wenn Sie heute Freude haben, weil vor ein paar Tagen das Gericht entschied, daß Buschhaus in Betrieb gehen kann, das nach…

Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Katalysator, Buschhaus und diese Novelle, hier, vor allen Dingen § 14 der Novelle. Vielleicht ist er auch deswegen abgelöst worden, weil er -- so erstaunlich dies aus einem SPD-Mund klingt — in diesen Fragen…

Plenarprotokoll 10/152 · 04.09.1985

…Im offenkundigen Gegensatz dazu steht die Ablehnung der Ausweitung plebiszitärer Beteiligungsformen. „Überzeugend" ist es, wenn in dieser Stellungnahme umweltpolitisches Versagen dieser Bundesregierung — auszuweisen an den Beispielen Buschhaus und Abgaskatalysator — als anspruchsvolle Umweltpolitik…

Plenarprotokoll 10/215 · 14.05.1986

…Dann muß nicht nur Buschhaus mit voller Leistung gefahren werden. (Frau Hönes [GRÜNE]: Falsch! Falsch!) Dann müssen Offleben 1 und 2 wieder ans Netz. (Frau Hönes [GRÜNE]: Falsch!) Und dann haben Sie…

Plenarprotokoll 10/186 · 15.01.1986

…Richtig!) Wir nennen in diesem Zusammenhang nur die Stichworte Buschhaus und Ibbenbüren. Dann sind die Dinge zurechtgerückt. (Frau Hürland [CDU/CSU]: So einfach ist das!) Nun zur TA Luft. Die TA Luft…

Plenarprotokoll 10/228 · 10.09.1986

…Gestern noch hörte ich von seiten der SPD — ich denke an die Debatte im Bundestag zum Thema Buschhaus; (Zustimmung bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD und den GRÜNEN) das ist…

Plenarprotokoll 10/153 · 05.09.1985

…Autos, nicht nur bei uns, sondern auf unsere Initiative in Europa, (Zurufe von der SPD: Buschhaus!) die speziellen Forschungen und gezielten Maßnahmen zum Thema Waldschäden, (Ströbele [GRÜNE]: Denken Sie an den Smogalarm…

Plenarprotokoll 10/154 · 06.09.1985

…einzuführen'? (Beifall bei den GRÜNEN) Es kommt doch nicht von ungefähr, daß die Filteranlage von Buschhaus in japanischer Lizenz gebaut werden muß. Wir sind absolut keine Maschinenstürmer. Wer dieses Märchen nach wie…

Plenarprotokoll 14/50 · 01.07.1999

…Ich denke zum Beispiel daran, daß ein ganzes Parlament wegen einer Buschhaus-Affäre aus den Ferien gerufen wurde, daß aus einem Parlament wie diesem eine junge Abgeordnete wegen eines Hosenanzuges und ein…

Plenarprotokoll 11/72 · 15.04.1988

…Vergehen. Wer aber durch eine schlimme Politik der Umweltzerstörung Tausende von Bäumen — ich sage nur: Buschhaus; vieles andere wäre zu nennen — , den ganzen Wald, schädigt, der geht ohne Strafe aus. Kleine Kaufhausdiebe…

Plenarprotokoll 10/91 · 18.10.1984

…Ist das die Weitsicht, deren sich insbesondere Herr Stoltenberg fortgesetzt rühmt? Oder gilt hier dasselbe wie im Fall Buschhaus: daß er eben nicht alle komplizierten Details übersehen hat und erst im nachhinein…

Plenarprotokoll 11/43 · 26.11.1987

…Buschhaus!) —Buschhaus war eine Erfindung der SPD. Die haben die Genehmigung gar nicht richtig beurteilt. Ähnlich erfolgreich ist die Entwicklung bei Stickoxiden. Dort ist eine Abnahme von 3,1 Millionen t im…

Plenarprotokoll 10/143 · 13.06.1985

…Aber diese Chance der allgemeinen Bereitschaft ist schon am Buschhaus-Getrickse von Herrn Albrecht und der Bundesregierung verlorengegangen. Spätestens beim Katalysator- und Tempo-100-Gerede staunte man nur noch über die Abwägung…

Plenarprotokoll 10/117 · 24.01.1985

…Wo waren denn Ihre Anträge, Ihre Gesetzesvorlagen?) Und jetzt wollen Sie mit Entscheidungen wie der zu Buschhaus die umweltpolitischen Herausforderungen der 80er Jahre meistern. Vizepräsident Westphal: Herr Abgeordneter, gestatten Sie noch eine…

Plenarprotokoll 10/171 · 07.11.1985

…Wenn sich jetzt jemand von der Opposition, die damals in der sogenannten Buschhaus-Debatte so vehement auftrat, hier an dieses Podium stellt und sagen würde: Die Bundesregierung hat mit ihren damaligen Vorausschätzungen…

Plenarprotokoll 10/187 · 16.01.1986

…Anläßlich der Demonstration gegen das Kraftwerk Buschhaus forderte die Interessengemeinschaft für gesunde Luft Berlin e. V. am 28. April 1984 die Aufnahme eines Grundrechts auf eine gesunde Umwelt in das Grundgesetz. Mehr…

Plenarprotokoll 10/129 · 28.03.1985

…Wer von außerhalb der Bundesrepublik beobachtet hat, wie sich die Bundesregierung im Fall Buschhaus verhalten hat und wie sehr sie dort einer konsequenten Haltung ausgewichen ist, braucht sich nicht zu wundern, daß…