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Plenarprotokoll 15/76 · 14.11.2003

…Was die WTO und die Doha-Runde angeht, so sind wir uns in diesem Haus einig, dass die WTO wichtig ist. Sie setzt einen verlässlichen Rechtsrahmen – das spielt gerade für kleinere Entwicklungsländer…

Plenarprotokoll 17/11 · 16.12.2009

…Die verbesserte Zusammenarbeit zwischen WTO und multilateralen Umweltabkommen ist Bestandteil der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde. Die Verhandlungen beinhalten neben Fragen des rechtlichen Verhältnisses zwischen multilateralen Umweltabkommen und WTO-Regeln auch…

Plenarprotokoll 18/45 · 02.07.2014

…TiSA ist das Folgeabkommen des GATS-Abkommens von 1995, und es betrifft eigentlich die Doha-Runde mit 160 Staaten. Nun haben sich 22 Mitglieder, darunter die EU und Deutschland, zusammengefunden, diese Verhandlungen…

Plenarprotokoll 15/111 · 27.05.2004

…Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrages der FDP-Fraktion auf Drucksache 15/1931 mit dem Titel „Doha-Runde bis 2005 zum Erfolg führen – Mehr Entwicklung, Armutsbekämpfung und Wohlstand…

Plenarprotokoll 16/168 · 18.06.2008

…Wir möchten, dass die Doha-Runde in diesem Jahr abgeschlossen wird, um den internationalen Handel beiRedetext Agrarexporten zu begünstigen. Wir müssen die Haushalts- und Zahlungsbilanzungleichgewichte in der Welt bekämpfen. Langfristig wollen wir…

Plenarprotokoll 16/221 · 13.05.2009

…Eine Wiederbelebung der Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es ist sehr zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung für einen ausgewogenen und ehrgeizigen Abschluss…

Plenarprotokoll 16/74 · 15.12.2006

…Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Gudrun Kopp, Hellmut Königshaus, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Doha-Runde wieder beleben – WTO- Generaldirektor als Schlichter einsetzen – Drucksachen 16/2658, 16…

Plenarprotokoll 16/191 · 28.11.2008

…Es gibt ja anscheinend doch noch eine Chance – die Bundeskanzlerin hat das angedeutet –, dass die Doha-Runde schnell beendet werden kann. Das wäre für die exportorientierte Wirtschaft und vor allen Dingen für…

Plenarprotokoll 15/56 · 03.07.2003

…WTO-Doha-Runde zum Erfolg führen – Voraussetzungen schaffen für eine erfolgreiche WTO-Ministerkonferenz in Cancun/Mexico (Drucksache 15/1323) . . . . . . . . . . . . . . . in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 5: Antrag der Abgeordneten Gudrun Kopp, Rainer Brüderle, weiterer…

Plenarprotokoll 19/169 · 01.07.2020

…Vergessen Sie auch nicht die Doha-Runde; Sascha Raabe hat es angesprochen. Warum ist die Doha-Runde von den westlichen Ländern systematisch an die Wand gefahren worden? Ja, es ging um die…

Plenarprotokoll 17/192 · 13.09.2012

…Wenn wir den internationalen Handel betrachten, stellen wir fest, dass die Doha-Runde seit Jahren zu einem Stillstand gekommen ist, und das ist nicht gut. Ein relativ kleines Land wie Deutschland ist…

Plenarprotokoll 16/57 · 19.10.2006

…Beratung des Antrags der Abgeordneten Gudrun Kopp, Hellmut Königshaus, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Doha-Runde wieder beleben – WTO- Generaldirektor als Schlichter einsetzen – Drucksache 16/2658 – Überweisungsvorschlag: Ausschuss…

Plenarprotokoll 17/247 · 14.06.2013

…Die TTIP ist als komplementäres Element zu verstehen, und zwar komplementär zu bestehenden Regelungen der Welthandels- organisation.Eine solche Übereinkunft könnte als Impuls dienen, multilaterale Verhandlungen wie die Doha-Runde wiederzubeleben. (Ulla…

Plenarprotokoll 16/189 · 26.11.2008

…Wir müssen – das ist der zweite Punkt – andere Instrumente wie die Stärkung des Freihandels und das Wiederbeleben der Doha-Runde nutzen. Dort engagiert sich unser Wirtschaftsminister Michael Glos gegen Subventionswettläufe zwischen den…

Plenarprotokoll 16/185 · 04.11.2008

…Es ist deswegen richtig, dass sich die Bundeskanzlerin auf dem G-20- Treffen dafür einsetzt – das hat sie heute noch einmal vor unserer Fraktion erklärt –, dass die Doha-Runde der WTO weitergeht…

Plenarprotokoll 16/175 · 17.09.2008

…Genauso wichtig ist aber, das wir uns ständig fragen, ob die Qualität und die Effizienz stimmen. (Beifall bei der CDU/CSU) In diesem Zusammenhang ist die Doha-Runde ein wichtiger Punkt. So…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Die EU will mit ihrer Verhandlungsstrategie dafür sorgen, dass wir als Ergebnis der Mercosur- Verhandlungen und der Doha-Runde nicht zweimal bezahlen müssen: das erste Mal bei den Verhandlungen mit den vier…

Plenarprotokoll 16/138 · 23.01.2008

…Eva Bulling-Schröter [DIE LINKE]) Die EU muss im Rahmen der Doha-Runde über die Einführung von Border-Taxes diskutieren. Sie sollten ab dem Jahre 2013 eingeführt werden. Dann könnten auch Industriebereiche…

Plenarprotokoll 16/156 · 23.04.2008

…Parallel setzt sich die Bundesregierung für einen ambitionierten Abschluss der Doha- Runde der Welthandelsorganisation ein, der den Agrarprodukten aus den Entwicklungsländern einen fairen Marktzugang garantiert und marktverzerrende Subventionen ausschließt. Zudem darf die…

Plenarprotokoll 15/45 · 21.05.2003

…Maßstab sind hierbei die im Rahmen der Doha-Runde zu erzielenden Ergebnisse. Angesichts des unterschiedlichen Entwicklungsstandes der ASEAN-Staaten und ihrer unzureichenden Integration untereinander wäre ein solches WTO-Plus- Ergebnis im Moment…

Plenarprotokoll 16/151 · 13.03.2008

…Wir müssen jetzt darauf achten, dass die Schweinefleischsubventionierung nicht lediglich der Auftakt für weitere Stützungen auch in anderen Bereichen ist und so ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde gefährdet wird. Wir werden…

Plenarprotokoll 15/86 · 15.01.2004

…Ich persönlich bedaure, dass die laufende Doha-Runde, dass die Ministerkonferenz im September 2003 in Cancun ohne Ergebnis abgebrochen worden ist, und dies, obwohl die EU bereits im März 1999 erste Reformbeschlüsse…

Plenarprotokoll 15/78 · 26.11.2003

…Wir brauchen einen Erfolg der Doha-Runde. Wir brauchen einen Erfolg in der WTO. Ich warte darauf, dass die Bundesregierung da tätig wird. Ich warte darauf, dass sie unseren französischen Freunden an…

Plenarprotokoll 16/30 · 31.03.2006

…Weil wir wollen, dass der freie Welthandel funktioniert und weil wir zu den Ländern gehören, die davon ganz stark profitieren, müssen wir erneut Anstrengungen unternehmen, damit die Doha-Runde der WTO- Konferenz…

Plenarprotokoll 17/124 · 08.09.2011

…Es ist schade, dass es uns nicht gelungen ist, hinsichtlich der Doha-Runde Fortschritte zu erzielen. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass Fortschritte auf diesem Gebiet dringend notwendig sind. Den…

Plenarprotokoll 17/179 · 11.05.2012

…Solange ein Abschluss der Doha-Runde für ein weltweites Freihandelssystem nicht erreichbar ist, muss die Europäische Union daran arbeiten, weitere Freihandelsabkommen mit den alten und neuen Kraftzentren der Welt abzuschließen. Die Verhandlungen…

Plenarprotokoll 17/67 · 27.10.2010

…Nachhaltigkeit statt Raubbau? Tatsächliches Verteilen der Lasten auf mehrere Schultern in der EU und in Deutschland? Starten Sie doch eine Initiative für die Doha- Runde, damit Europa nicht mehr auf Kosten anderer…

Plenarprotokoll 18/80 · 16.01.2015

…Leider sind die WTO- Verhandlungen in den letzten Jahren nicht so schnell vorangekommen – das gilt insbesondere für die Doha-Runde –, wie wir uns das alle gemeinsam in Europa erhofft haben. Weil die…

Plenarprotokoll 17/83 · 19.01.2011

…Im internationalen Bereich setzt sich die Bundesregierung für einen erfolgreichen Abschluss der Doha- Runde bei der WTO ein, von dem stabilisierende Wirkungen auf die Märkte erwartet werden. Außerdem veranstaltet das BMELV in…

Plenarprotokoll 16/116 · 21.09.2007

…1.4 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Doha- Runde der Welthandelsorganisation – Drucksachen 16/2410, 16/2548 Nr. 1.9 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Dreiunddreißigster Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe…

Plenarprotokoll 16/161 · 09.05.2008

…Dennoch bedarf es auf multilateraler Ebene noch erheblicher Anstrengungen, wenn die Doha-Runde zu einer erfolgreichen Entwicklungsrunde werden soll. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD) Mit einem Anteil von…

Plenarprotokoll 17/90 · 10.02.2011

…Deshalb sind wir froh, zu hören, dass nun neue Dynamik in die zähen WTO-Verhandlungen zum Abschluss der Doha-Runde gekommen sind. Das Volumen des zusätzlichen Handels, den das Abkommen ermöglichen würde…

Plenarprotokoll 17/244 · 07.06.2013

…Deshalb sehe ich die Doha-Runde und TTIP auch nicht im Wettbewerb miteinander. Im Gegenteil, von TTIP wird ein wichtiger Impuls für den weiteren Verlauf der Doha-Runde ausgehen. Wenn wir die…

Plenarprotokoll 16/124 · 09.11.2007

…2 – – Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Doha- Runde der Welthandelsorganisation und das Treffen der EU-Handelsminister am 22. Juli 2007 in Brüssel – Drucksachen 16/6287, 16/6487…

Plenarprotokoll 17/111 · 26.05.2011

…Es gehört zu den ungelösten Problemen, dass wir bei der Doha-Runde der WTO bis jetzt nicht weitergekommen sind. Wir werden das wieder besprechen. Ich kann nur sagen: Deutschland wird sich mit…

Plenarprotokoll 18/43 · 26.06.2014

…Deswegen, Herr Minister, sehe ich schon die Notwendigkeit, dass wir uns sehr stark dafür engagieren, dass die Doha-Runde weitergeführt wird und dass die Welthandelsrunden weitergeführt werden. Am liebsten sind mir natürlich…

Plenarprotokoll 19/225 · 23.04.2021

…Die Doha-Runde ist krachend gescheitert. Erfolgversprechend aus meiner Sicht sind da vielmehr plurilaterale und, wenn es sehr gut läuft, auch multilaterale Übereinkommen in einzelnen Themenbereichen. Vierter Punkt. Sie wollen eine zügige…

Plenarprotokoll 17/123 · 07.09.2011

…Wenn wir eine zukunftsfähige Entwicklung haben wollen und Hilfe zur Selbsthilfe erreichen möchten, muss die Doha-Runde endlich erfolgreich abgeschlossen werden. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten…

Plenarprotokoll 16/211 · 19.03.2009

…Wichtiger denn je ist deshalb ein Fortführen und Aktivieren der Doha-Runde und der WTO-Gespräche. Protektionistischen Tendenzen muss vor allem in dieser Krise Einhalt geboten werden. Davon profitiert Deutschland. (Renate Künast…

Plenarprotokoll 16/66 · 22.11.2006

…Ich glaube, um das zu erreichen, brauchen wir bei der Doha-Runde der WTO, die gerade gestoppt wurde, einen neuen Anlauf. Es muss auch in den Verhandlungen mit den afrikanischen, karibischen und…

Plenarprotokoll 15/122 · 08.09.2004

…Die Bundesregierung drängt deshalb darauf, dass die WTO-Konferenz, die so genannte Doha-Runde, zügig abgeschlossen wird und den Entwicklungsländern tatsächlich Fortschritte bringt. Die Weltbank schätzt, dass ein realer Einkommensgewinn von rund…

Plenarprotokoll 15/59 · 10.09.2003

…Die in Cancun stattfindende WTO- Verhandlungsrunde ist eine Nagelprobe dafür, ob die internationale Gemeinschaft es mit ihren Versprechungen ernst meint, die sie den Entwicklungsländern in der so genannten Doha-Runde gegeben hat…

Plenarprotokoll 18/89 · 27.02.2015

…Das ist doch gescheitert in der Doha-Runde!) und festzustellen, dass auch die UN ihre Zuständigkeiten haben – von Sozialpakt bis Wirtschaftswachstum und nachhaltige Entwicklung –, statt bilaterale Abkommen, fast wie Diktate, mit einzelnen…

Plenarprotokoll 18/203 · 24.11.2016

…Nach dem Zweiten Weltkrieg haben Bretton Woods, GATT, die Doha-Runde, anderes mehr diesen Fortschritt, diese Wohlstandsentwicklung insbesondere für uns in Deutschland ermöglicht. Die WTO ist multilateral aufgestellt, aber seit Jahren in…

Plenarprotokoll 17/30 · 17.03.2010

…Wir sind mit der Doha-Runde nicht weitergekommen. Für eine Exportnation wie Deutschland ist das jedoch zwingend notwendig. Wir brauchen Datenschutz. Globale Digitalisierung ist gut. Wir brauchen aber auch den Schutz und…

Plenarprotokoll 16/16 · 09.02.2006

…Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon gestern Abend hat uns der Antrag der großen Koalition zur Doha-Runde erreicht. Diejenigen, die so Anträge stellen, würde man in der Kirche – um…

Plenarprotokoll 18/70 · 27.11.2014

…Die Doha-Runde ist schon lange zum Stillstand gekommen. Seit über zehn Jahren hat sich nichts bewegt. Ich hoffe, dass der neue Präsident jetzt endlich mehr Schwung hineinbringt. Die Zeichen, die dadurch…

Plenarprotokoll 16/230 · 02.07.2009

…In den Verhandlungen auf dem G-8-Gipfel werden wir uns noch einmal der Vollendung der Doha-Runde zuwenden. Nach fast vier Jahren, die ich jetzt Bundeskanzlerin bin, mag man gar nicht…

Plenarprotokoll 14/218 · 21.02.2002

…Von vielen, beispielsweise von EU-Handelskommissar Pascal Lamy, wurde die Doha- Runde mit ihren vier Schritten – verbesserter Marktzugang, Änderungen bei Regeln, Integration der Entwicklungsländer in die Arbeitsprogramme und nachhaltige Entwicklung – bereits als…

Plenarprotokoll 15/75 · 13.11.2003

…Die kontroversen Auseinandersetzungen und Proteste im Umfeld der Verhandlungen zur so genannten Doha-Runde der WTO und speziell zu den Verhandlungen zur weitergehenden Liberalisierung im Dienstleistungssektor – Stichwort GATS – belegen die Konfliktträchtigkeit dieser…