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Plenarprotokoll 16/218 · 24.04.2009

…Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Drucksachen 16/11607, 16/12715) . . – Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Bärbel Höhn, Dr. Anton Hofreiter, Ulrike Höfken, weiteren…

Plenarprotokoll 16/72 · 13.12.2006

…Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Haltung der Bundesregierung zum Erlass einer Verordnung der EU über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr Antwort Alfred Hartenbach, Parl. Staatssekretär BMJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfrage…

Plenarprotokoll 02/83 · 26.05.1955

…Der Antrag beschränkt sich also auf den Personen- und Postverkehr, auf den Straßen- und Eisenbahnverkehr. Ich würde Sie langweilen, wenn ich alle 19 Punkte, die der Antrag enthält, im einzelnen begründen wollte…

Plenarprotokoll 04/186 · 21.05.1965

…Herr Minister, ist Ihnen bekannt, daß der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr hier in der Fragestunde auf sehr konkrete Fragen, die den Eisenbahnverkehr im Zonenrandgebiet betrafen, und auf eine Erklärung, die Sie…

Plenarprotokoll 11/39 · 12.11.1987

…Nicht erst seit diesem Zeitpunkt, seit dieser Beschlußfassung aber verstärkt, ist die Bundesregierung gefordert, konkrete Verbesserungen für den Eisenbahnverkehr von und nach Ber lin durchzuführen. Der Eisenbahnverkehr ist in den letzten Jahren…

Plenarprotokoll 02/124 · 19.01.1956

…Die Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnverkehr gelten in Deutschland schon seit einigen Jahrzehnten. In ihrer ursprünglichen Fassung stammt die Konvention über den Eisenbahnfrachtverkehr aus dem Jahr 1890, diejenige über den Eisenbahn-Personen…

Plenarprotokoll 18/22 · 19.03.2014

…1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr verlangt, dass der Bahnhofsbetreiber einer Person mit einer Behinderung oder eingeschränkter Mobilität in einem mit Personal besetzten Bahnhof für kostenlose Hilfeleistung…

Plenarprotokoll 10/226 · 27.06.1986

…Bundesregierung, Senat von Berlin und Deutsche Bundesbahn bemühen sich seit Jahren um Verbesserungen im Eisenbahnverkehr mit Berlin. Sie sind der Auffassung, daß dem Rückgang im Personen- und Güterverkehr nur über eine Steigerung…

Plenarprotokoll 01/134 · 12.04.1951

…Im Jahre 1949 verzeichnete die Eisenbahn-Unfallstatistik der gesamten Bizone 666 Getötete, davon 105 Reisende, 232 Eisenbahnbedienstete, 3 Post- und Zollbeamte sowie 326 Personen, die nicht im Eisenbahnverkehr, sondern z. B. an…

Plenarprotokoll 11/181 · 06.12.1989

…Ein unglaublicher Blödsinn!) da sie jene finanziellen Mittel auffressen, die dann für einen attraktiven Eisenbahnverkehr auch außerhalb der Hauptstrecken dringend erforderlich wären. Daher ist es nicht gerechtfertigt, derart hohe Summen in teure…

Plenarprotokoll 20/88 · 02.03.2023

…und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr Drucksache 20/5628 Valentin Abel (FDP) Michael Donth (CDU/CSU) Jan Plobner (SPD) Wolfgang Wiehle (AfD…

Plenarprotokoll 16/202 · 29.01.2009

…Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Drucksache 16/11607) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Günter Krings (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . Marianne Schieder (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Mechthild Dyckmans (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dorothée Menzner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Dr. Anton Hofreiter…

Plenarprotokoll 07/236 · 09.04.1976

…Gibt es im Rahmen des Bundesbahnrationalisierungsprogramms der Bundesregierung Überlegungen, auch im Eisenbahnverkehr mit Berlin Einschränkungen vorzunehmen? Nach Auskunft der Deutschen Bundesbahn gibt es keine Überlegungen, den Eisenbahnverkehr mit Berlin einzuschränken. Anlage 30…

Plenarprotokoll 20/109 · 15.06.2023

…Damit kommen wir zur Abstimmung über den zweiten Aufsetzungsantrag der Koalitionsfraktionen – ich bitte um Aufmerksamkeit – bezüglich der Beratungen des Entwurfs eines Gesetzes zu Rechten und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr. Wer stimmt…

Plenarprotokoll 10/73 · 06.06.1984

…Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) — Drucksache 10/1493 — 5313 D Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 17. November 1981 zwischen der Bundesrepublik…

Plenarprotokoll 11/104 · 28.10.1988

…beim Eisenbahnverkehr eine Stagnation. Vergleichszahlen: 40,6 Milliarden 1965, 42,1 Milliarden 1986. Im Luftverkehr ein dramatischer Wachstumsprozeß von 3,3 Milliarden auf 13 Milliarden. Schließlich im Individualverkehr 267 Milliarden Personenkilometer 1965…

Plenarprotokoll 12/95 · 04.06.1992

…Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (Drucksachen 12/2149, 12/2578) b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über…

Plenarprotokoll 08/128 · 18.01.1979

…ich stimme im Grundsatz mit dem Kollegen Geisenhofer in diesem Zusammenhang überein —, soweit dieser Eisenbahnverkehr nicht in einen Verkehrsverbund einbezogen ist. Wenn der Eisenbahnverkehr in einen Verkehrsverbund einbezogen ist, wird die Vergünstigung…

Plenarprotokoll 14/63 · 28.10.1999

…Wegeentgelten im Eisenbahnverkehr und die Sicherheitsbescheinigung Arbeitsunterlage der Kommission Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Vorschlags für eine Richtlinie über die Zuweisung von Fahrwegkapazität, die Erhebung von Wegeentgelten im Eisenbahnverkehr und die…

Plenarprotokoll 12/150 · 26.03.1993

…Nun meint mancher hier, daß Eisenbahnverkehr in der Fläche ohnehin unrentabel sei, sich nicht lohne. Vielleicht trifft das auf die alten Bundesländer mit ihren zersiedelten Strukturen zu, aber auch das wage ich…

Plenarprotokoll 18/183 · 07.07.2016

…Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr Drucksachen 18/5406, 18/9098 c) Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Cem Özdemir, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion…

Plenarprotokoll 01/93 · 19.10.1950

…Herr Hornberger hat sich bereit erklärt, diese Arbeit gemeinsam mit dem Direktor des Zentralamtes für den Internationalen Eisenbahnverkehr in Bern, Herrn Dr. Cottier, zu übernehmen. Das sehr umfang reiche Gutachten, das im…

Plenarprotokoll 07/21 · 16.03.1973

…April 1973 nach den Bestimmungen des internationalen Verkehrs abgewickelt wird? Hält die Bundesregierung auch im Eisenbahnverkehr an ihrer Auffassung fest, daß die beiden Staaten in Deutschland füreinander nicht Ausland sein koenen? Zur…

Plenarprotokoll 19/103 · 05.06.2019

…Staatssekretär  BMVI Mündliche Frage 41 Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Verbesserungen des Verbraucherschutzes im Eisenbahnverkehr Antwort Rita Hagl-Kehl, Parl. Staatssekretärin  BMJV Mündliche Frage 42 Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 02/190 · 06.02.1957

…Im Eisenbahnverkehr hat die sowjetzonale Reichsbahn den Anträgen der Deutschen Bundesbahn auf Gestellung von Sonderzügen (z. B. für die Beförderung Westberliner Ferienkinder in die Bundesrepublik, der Teilnehmer an den beiden Kirchentagen in…

Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010

…Ich verweise auf die Verordnung der EU über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. In Art. 19 dieser Verordnung wird eindeutig festgestellt, dass die Eisenbahnunternehmen und die Bahnhofsbetreiber unter…

Plenarprotokoll 11/26 · 16.09.1987

…Ich glaube, wenn wir so ans Werk gehen und nicht isoliert den Brenner, sondern den Eisenbahnverkehr über die weite Strecke anschauen, dann gehen wir das Problem besser an und haben vielleicht sogar…

Plenarprotokoll 08/77 · 08.03.1978

…Das gehört schon zur Gesamtproblematik der internationalen Erörterungen in bezug auf eine Verbesserung des Angebots im Eisenbahnverkehr. Ich mache allerdings darauf aufmerksam, daß die Situation im Durchgangsverkehr nach Italien natürlich auch von…

Plenarprotokoll 19/140 · 16.01.2020

…Durch diese nun festzulegenden einheitlichen Zulassungskriterien in den nationalen Netzen schaffen wir die Möglichkeit für einen attraktiveren, umsteigefreieren und vielleicht auch günstigeren europäischen Eisenbahnverkehr. Dann wird es interessanter, das Auto einmal stehen…

Plenarprotokoll 04/123 · 16.04.1964

…Auswirkung des Lastwagenverkehrs auf den Eisenbahnverkehr Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister 5832 C Rademacher (FDP) 5832 D Frage des Abg. Kreitmeyer: Ausbau des Alandhafens bei Schnackenburg Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 5833 A Kreitmeyer…

Plenarprotokoll 17/154 · 25.01.2012

…1371/ 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr auch Rechte von Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Für den Bereich der Binnenschifffahrt auf dem Rhein hat die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt…

Plenarprotokoll 08/24 · 04.05.1977

…Herr Kollege, bei einem Kostendeckungsgrad von lediglich 5 % im Falle der Geschwisterkarten war eine Reduzierung der Ermäßigung im Eisenbahnverkehr für das zweite Kind und die folgenden Kinder aus finanziellen Gründen notwendig. Ich…

Plenarprotokoll 07/63 · 07.11.1973

…Gesetz dahin gehend zu ändern, daß die Behinderten auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln, insbesondere auch im Eisenbahnverkehr und Omnibusverkehr jeglicher Art, wenn nicht eine Fahrpreisbetreiung, so doch eine spürbare Fahrpreisermäßigung erhalten können? Es…

Plenarprotokoll 02/38 · 09.07.1954

…Ich möchte meinen, daß wir uns über den Ernst und die ganze Schwere dieser Alternative im Eisenbahnverkehr klarwerden müssen. Der Bundestag wird diesem Entweder-Oder nicht mehr länger ausweichen können. Nun ist…

Plenarprotokoll 10/55 · 22.02.1984

…Unterbrochen wurde der Eisenbahnverkehr ganz überwiegend durch die einstweilige Einstellung der meisten Eisenbahnlinien bei Errichtung von Besatzungszonen, die dann später nicht wieder aufgehoben wurde. Die Unterbrechung ist ganz eindeutig eine Folge der…

Plenarprotokoll 02/146 · 30.05.1956

…Im Eisenbahnverkehr hat sich die Deutsche Bundesbahn bemüht, zu Ostern dieses Jahres Entlastungszüge im Interzonenverkehr — die bereits in den Winterfahrplan 1955/56 aufgenommen waren — zu fahren. Diese Bemühungen führten nach langen Verhandlungen…

Plenarprotokoll 10/199 · 21.02.1986

…Vizepräsident Westphal) Der vorliegende Antrag der SPD weist eine Reihe wünschbarer Verbesserungen für den Eisenbahnverkehr zwischen dem Bundesgebiet und Berlin auf, doch gilt auch hier die alte Weisheit, wonach das Wünschen allein…

Plenarprotokoll 08/140 · 07.03.1979

…Für den Eisenbahnverkehr nach Berlin ist es der Deutschen Bundesbahn bis auf dine Ausnahme bereits für den Fahrplan 1979/80 gelungen, in Hannover Hauptbahnhof günstige Anschlüsse zwischen Intercity-Zügen der Relation Köln…

Plenarprotokoll 01/101 · 14.11.1950

…Der Ausschuß für Verkehrswesen hat nach eingehender Beratung, vor allem unter dem Gesichtspunkt, wie hier dem Eisenbahnverkehr und dem Straßenverkehr am besten geholfen werden könnte, beschlossen, dem Hohen Haus vorzuschlagen, den Antrag…

Plenarprotokoll 10/112 · 14.12.1984

…Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Gesetz zu dem Abkommen vom 17. November 1981 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Republik Tansania über den Fluglinienverkehr Gesetz zu dem Vertrag vom…

Plenarprotokoll 14/243 · 14.06.2002

…Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (Drucksachen 14/8172, 14/8547, 14/9333, 14/9434) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24424 B Tagesordnungspunkt 41: f) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der SPD und…

Plenarprotokoll 07/232 · 31.03.1976

…15 der Eisenbahnverkehr von und nach Obersuhl geregelt. Darauf habe ich bereits hingewiesen. Ergänzend hierzu sind in dem Eisenbahngrenzübereinkommen — abgeschlossen zwischen der Deutschen Bundesbahn, vertreten durch die Hauptverwaltung, und dem Ministerium für…

Plenarprotokoll 08/204 · 05.03.1980

…die deutschen Blindenausweise? Der Internationale Eisenbahnverband (UIC) hat sich ausführlich mit den Behindertenfragen im europäischen Eisenbahnverkehr befaßt und in diesem Zusammenhang eine Umfrage mit Bestandsaufnahme bei den beteiligten Bahnen durchgeführt. Danach unterscheiden…

Plenarprotokoll 14/218 · 21.02.2002

…Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (Drucksache 14/8172) . . . . . . . . . . . . . 21616 C e) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes (Drucksache 14/8045) . . . . . . . . . . . . . 21616 C f…

Plenarprotokoll 10/58 · 14.03.1984

…Es ging um Fragen der Infrastrukturpolitik und um Fragen der Zusammenarbeit im Eisenbahnverkehr. Dies ist insbesondere uns ein wichtiges Anliegen. Es geht um die Frage des Straßenverkehrs, insbesondere um die Frage der…

Plenarprotokoll 19/98 · 09.05.2019

…Entschädigungen für Fahrgäste im Eisenbahnverkehr verbessern Drucksache 19/9927 e) Antrag der Abgeordneten Jens Beeck, Michael Theurer, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderung…

Plenarprotokoll 07/130 · 13.11.1974

…Jobst, ich glaube, ich muß dabei darauf aufmerksam machen, daß die rechtliche Grundlage für den Eisenbahnverkehr mit der DDR gemäß Artikel 11 des Verkehrsvertrages das „Internationale Übereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und…

Plenarprotokoll 03/108 · 06.04.1960

…Ubersicht 12 des Rechtsausschusses über Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (Drucksache 1745) 5917 D Antrag betr. Eisenbahnverkehr zwischen Breisach und Colmar (Abg. Dr. Schmidt [Wuppertal], Bading, Margulies, Dr. Schild u. Gen.) ; Mündlicher Bericht…

Plenarprotokoll 02/39 · 10.07.1954

…Wenn er gestern beispielsweise gesagt hat, daß im Eisenbahnverkehr der Eilgut- und Stückgutverkehr ein Zuschußverkehr sei, so weiß ich nicht, woher er seine Unterlagen hat und woraus er die Berechtigung herleitet, diese…

Plenarprotokoll 17/124 · 08.09.2011

…Sicherheit im Eisenbahnverkehr verbessern – Streckennetz mit Sicherungssystemen ausstatten – zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Beckmeyer, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Anton…