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Plenarprotokoll 12/22 · 19.04.1991

…Die Bundesregierung hat mit dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost die Voraussetzungen dafür geschaffen, diese Aufgabe zu lösen. Mit dem Gemeinschaftswerk stehen für 1991 und 1992 24 Milliarden DM für die neuen Länder bereit…

Plenarprotokoll 12/15 · 14.03.1991

…Mit dem Gemeinschaftswerk Aufschwung-Ost gehen Sie jetzt einen Schritt in die richtige Richtung. Grundsätzlich begrüßen wir das. Aber wieviel konkretes Leid vieler Menschen hätte vermieden werden können, wenn Sie die Souveränität…

Plenarprotokoll 12/29 · 07.06.1991

…Ein Haushalt der Vor sicht?) Wir sind der Meinung, daß das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost und die auch dafür notwendigen Steuererhöhungen, die ja die Zustimmung der Tarifvertragsparteien gefunden haben, eben auch sozial ausgewogen…

Plenarprotokoll 12/20 · 17.04.1991

…Da bin ich ein wenig irritiert, da ich sehr intensiv Ihr Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost gelesen habe und nun erfahre, was Sie verlautbaren lassen. Ich habe das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost so verstanden, daß…

Plenarprotokoll 12/28 · 06.06.1991

…Sehen Sie sich bitte einmal das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost mit dem weiten Katalog von Eingriffsmaßnahmen und von Interventionen an. Ist das laissez faire? Sehen Sie sich doch bitte einmal an, daß mehr…

Plenarprotokoll 12/13 · 12.03.1991

…In der letzten Woche hat das Bundeskabinett zusätzlich das Gemeinschaftswerk „Aufschwung - Ost" beschlossen. Wir wollen den wirtschaftlichen Aufholprozeß noch stärker beschleunigen. (Zuruf von der SPD: Sehr früh!) Zugleich soll die Zeit bis…

Plenarprotokoll 12/139 · 10.02.1993

…Befragung der Bundesregierung (Jahreswirtschaftsbericht 1993 der Bundesregierung; Stand der Deregulierung in Deutschland; Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost; hier Jahresbilanz 1992; Zweites SED-Unrechts- Bereinigungsgesetz; Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des…

Plenarprotokoll 12/78 · 19.02.1992

…Oktober 1990 im Haushalt im Fonds Deutsche Einheit und im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost erhebliche Mittel bereitgestellt, um bei der Überwindung der Schwierigkeiten zu helfen. Insbesondere im Trinkwasserbereich wurde durch Sofortmaßnahmen sichergestellt, daß…

Plenarprotokoll 12/59 · 26.11.1991

…Bereits 1992 ist der Ausgabenansatz für Bundesschulden mit 55 Milliarden DM höher als die Ausgaben für Umwelt, Gesundheit, Wohnungsbau, Bildung, Forschung, Technologie, Wirtschaft und das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost zusammen. Die Schuldendienstleistungen nur…

Plenarprotokoll 12/25 · 14.05.1991

…Wenn Sie jetzt die Diskussion um die Fördermaßnahmen nicht umgehend beenden und es bei dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost belassen, welches ja die Zustimmung der wesentlichen Verbände und Gruppierungen in diesem Land gefunden…

Plenarprotokoll 12/26 · 04.06.1991

…Sehr richtig!) Zusammen mit dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost, durch das auch die Sachkosten der ABM bezuschußt werden können und mit dem die Mittel für ABM in diesem Jahr auf 5,2 Milliarden…

Plenarprotokoll 12/27 · 05.06.1991

…Das ist gar keine Moral!) Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir die Mittel aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost in Höhe von 12 Milliarden DM — für 1992 sind ebenfalls 12 Milliarden DM vorgesehen…

Plenarprotokoll 12/76 · 13.02.1992

…Beschäftigungsgesellschaf ten?) Der Bundeskanzler hat erklärt — und auch der Bundeswirtschaftsminister mehrfach —, das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost sei — wörtlich — ein großer Erfolg. Ich wünschte, die Bundesregierung hätte recht mit dieser Feststellung. Einstweilen zeigen die…

Plenarprotokoll 12/14 · 13.03.1991

…Wir unternehmen mit dem Gemeinschaftswerk Aufschwung-Ost mit den Haushalten 1991/92 eine gigantische Kraftanstrengung. Der Bundeswirtschaftsminister wird das heute noch im einzelnen darstellen. Herr Vogel, Sie haben uns noch einmal empfohlen…

Plenarprotokoll 13/25 · 10.03.1995

…Wesentliche Hilfen in der bisherigen Übergangszeit wurden in den neuen Bundesländern und Kommunen über den Fonds Deutsche Einheit, das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost, die kommunale Investitionspauschale und andere Finanzierungsinstrumente geleistet, Jenseits aller Kompetenzfragen…

Plenarprotokoll 12/32 · 14.06.1991

…Ich nenne als weiteres die sofortige Berichtspflicht über das Anlaufen der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost, damit Gelder, die nicht abfließen, möglichst schnell etwa in den Umweltschutzbereich umgelenkt werden…

Plenarprotokoll 12/30 · 12.06.1991

…Befragung der Bundesregierung (Zwischenbericht über den Mittelabfluß aus dem Programm „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" ; weitere aktuelle Themen) Manfred Carstens, Parl. Staatssekretär BMF 2269 C Horst Peter (Kassel) SPD 2270 C Manfred Carstens, Parl…

Plenarprotokoll 12/60 · 27.11.1991

…Davon stammen 20 Millionen DM aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost. Sollte die Baukapazität im Osten schneller als geplant erweitert werden können, können zusätzliche Mittel bis zu 1 Milliarde DM in die neuen…

Plenarprotokoll 12/62 · 29.11.1991

…2,4 Milliarden DM für den öffentlichen Personennahverkehr, 8,1 Milliarden DM für Bundesfernstraßen, 8,3 Milliarden DM für Bundes- und Reichsbahn, 9 Milliarden DM allein für das erfolgreiche Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost…

Plenarprotokoll 12/18 · 21.03.1991

…Einen wichtigen Beitrag zur Lösung dieser Umstrukturierung sieht unter anderem das Gemeinschaftswerk Aufschwung-Ost vor. Dort sind insgesamt 5,2 Milliarden DM zusätzlich für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen bereitgestellt, mit denen unter anderem auch die…

Plenarprotokoll 12/94 · 03.06.1992

…Haben Sie darüber gesprochen und entschieden, ob das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost und die auslaufende Vorruhestandsregelung — eine dringende Forderung von uns — verlängert werden? Haben Sie endlich darüber gesprochen, wie das Entschädigungsgesetz aussieht, das…

Plenarprotokoll 12/83 · 13.03.1992

…Hinzu kommen sollten weiterhin die Möglichkeiten der Bundesunterstützung entsprechend dem Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost" — 7 000 DM für den Bürger plus 1 500 DM für jedes weitere Familienmitglied. Die Teilentschuldung sollte in Zusammenarbeit…

Plenarprotokoll 12/131 · 14.01.1993

…Frau Bergmann-Pohl hat in ihrer Rede hier in diesem Hohen Hause angemerkt, daß der Bundesumweltminister in dem jetzt auslaufenden Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost" seine Mittel überwiegend in die Sanierung der Trinkwasseraufbereitung hat…

Plenarprotokoll 12/33 · 19.06.1991

…Joachim Grünewald BMF 2721* D Anlage 33 Verwendung von Mitteln aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost für den kommunalen Straßenbau MdlAnfr 52 — Drs 12/766 — Dr. Margrit Wetzel SPD SchrAntw PStSekr Dr. Joachim…

Plenarprotokoll 12/56 · 13.11.1991

…So ist es!) Das ist der wichtigste Punkt. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Die unterschiedlichen Hochschulsonderpro - gramme, Haushaltsansätze im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost und andere haben die Disparitäten…

Plenarprotokoll 12/100 · 26.06.1992

…Die im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost veranschlagten Investitionsmittel werden im nächsten Jahr über die regulären Einzelpläne der Resso rts durchfinanziert. Aber sie werden nicht mehr wesentlich erhöht werden können. Wir stoßen bei Gesamtleistungen…

Plenarprotokoll 12/36 · 03.09.1991

…Im Mittelpunkt steht das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost mit einem Volumen von insgesamt 24 Milliarden DM in den Jahren 1991/1992. Nach der von mir gerade vorgelegten Zwischenbilanz sind die für 1991 vorgesehenen…

Plenarprotokoll 12/119 · 11.11.1992

…Hinzu kommen weitere 180 Millionen DM aus dem Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost", die zu 100 Millionen DM vom BMWi und zu 80 Millionen DM vom BMFT bewirtschaftet werden. An dieser Förderung partizipieren auch…

Plenarprotokoll 12/90 · 06.05.1992

…Mit den umfangreichen Hilfen des Bundes für die neuen Länder, insbesondere der Investitionszulage, der Einführung der Gemeinschaftsaufgabe sowie dem Gemeinschaftswerk Aufschwung-Ost, ist vom Bund ein umfassender Rahmen gesetzt worden. Es kommt…

Plenarprotokoll 12/206 · 21.01.1994

…In den neuen Ländern sind durch eine moderate Wohngeld- und Mietenpolitik, Modernisierungs- und Instandsetzungsprogramme, eine vernünftige Altschuldenregelung und das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost die Ampeln auf freie Fahrt geschaltet worden. Bei allen kritischen…

Plenarprotokoll 12/64 · 05.12.1991

…Wir haben das Glück, daß wir neben dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" haben. Daraus kamen letztes Jahr neben dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost rund 30 Millionen…

Plenarprotokoll 12/37 · 04.09.1991

…Das Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost" wird nicht ohne rasche Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vorankommen. Wir haben nicht die Zeit für Planungsverfahren, die 10 und 20 Jahre dauern, wie dies in den westlichen Bundesländern der…

Plenarprotokoll 12/38 · 05.09.1991

…Das Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost" ist dabei, ein voller Erfolg zu werden. Zwei Drittel der für dieses Jahr vorgesehenen 12 Milliarden DM sind bereits in Aufträge umgesetzt worden. Die Wirtschaftsexperten und -institute bestätigen…

Plenarprotokoll 12/40 · 18.09.1991

…Mit dem Einigungsvertrag und dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost hat die Bundesregierung hierfür umfassende und wirksame Hilfe bereitgestellt. Die wichtigsten regionsspezifischen Hilfsangebote sind: Erstens. Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur werden…

Plenarprotokoll 12/102 · 08.09.1992

…So ist es!) Wir haben auch — entgegen anderslautenden öffent - lichen Äußerungen — die Leistungen, die in den zwei Startjahren im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost enthalten gewesen sind, verstärkt über die normalen Einzelpläne jetzt weiter…

Plenarprotokoll 12/107 · 24.09.1992

…Mit Hilfe von 1 200 ehemaligen Stahlwerkern als ABM-Kräften und mit einem Kostenaufwand von fast 120 Millionen DM, finanziert aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost sowie aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit…

Plenarprotokoll 12/147 · 12.03.1993

…Die Förderung begann 1992 mit Bundesmitteln in Höhe von 150 Millionen DM im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost. Es folgten das Stromeinspeisungsgesetz, mit dem die Elektrizitätsversorgungsunternehmen zur Annahme von S trom in das öffentliche…

Plenarprotokoll 12/161 · 27.05.1993

…Der daraus entstandene Finanzierungsbedarf wurde bisher mit Mitteln des GVFG aber auch durch die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel aus dem Gemeinschaftswerk „Aufschwung Ost" gedeckt. Dadurch ist in den vergangenen Jahren einiges erreicht worden…

Plenarprotokoll 12/31 · 13.06.1991

…Tatsache ist schließlich, daß wir durch unser Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost auch in diesem Bereich die Voraussetzungen dafür geschaffen haben, daß der notwendige Umstrukturierungsprozeß sozialverträglich ausgestaltet wird. Insbesondere für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen bestehen gegenwärtig noch…

Plenarprotokoll 12/23 · 25.04.1991

…Hinzuweisen ist, denke ich, auch noch einmal auf das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost, durch das für Länder und Kommunen 5 Milliarden DM bereitstehen, die vorrangig für die Instandsetzung medizinischer Einrichtungen genutzt werden sollen…

Plenarprotokoll 12/24 · 26.04.1991

…Es gibt eine große Chance für die Menschen dort. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Lassen Sie mich hinzufügen, daß wir im Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost festgestellt haben, daß allein bei…

Plenarprotokoll 12/104 · 10.09.1992

…Ich glaube, auf diesem Weg eines konsequenten Subventionsabbaus müssen wir weitermachen. (Beifall bei der F.D.P.) Positive Auswirkungen, meine Damen und Herren, zeigen sich beim Soforthilfeprogramm „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost". Speziell die…

Plenarprotokoll 12/61 · 28.11.1991

…Ich erinnere nur an den Fonds Deutsche Einheit und das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost. 1991 fließen netto rund 140 Milliarden DM in die neuen Bundesländer, davon rund 50 Milliarden DM direkt für Investitionen…

Plenarprotokoll 12/39 · 06.09.1991

…Der Bundesrat hält daran fest, daß für die Mittel des Programms „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" Verwahr - konten mit dem Ziel eingerichtet werden, daß die Mittel auch für das Jahr 1992 uneingeschränkt zur Verfügung…

Plenarprotokoll 12/105 · 11.09.1992

…1991 haben wir aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost Mittel in Höhe von 5,6 Milliarden DM für ABM ausgegeben. (Gerd Andres [SPD]: Deswegen ist die Kür - zung ganz logisch!) — Sie werden gleich…

Plenarprotokoll 12/97 · 17.06.1992

…fordert, das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost verstärkt und verstetigt fortzusetzen. Die Beseitigung der administrativen Hemmnisse hat ganz besonderen Vorrang. Das Zweite Vermögensrechtsänderungsgesetz schafft die notwendigen Verbesserungen. Es wird gegenwärtig parallel zu dieser Veranstaltung…

Plenarprotokoll 12/95 · 04.06.1992

…Strittig war und ist, ob die bestehende Investitionszulage und das Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost verlängert werden. Wi rtschaftsminister Möllemann plädiert für die Fortsetzung, während der Finanzminister dies ablehnt. Hier sind zumindest die Positionen…

Plenarprotokoll 12/146 · 11.03.1993

…9,4 Milliarden DM waren im Haushalt des Jahres 1992 für ABM vorgesehen; hinzu kamen 3 Milliarden DM aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost. In diesem Jahr sind es 9,9 Milliarden DM…

Plenarprotokoll 12/143 · 04.03.1993

…Verehrter Kollege Maaß, im von der Bundesregierung genehmigten Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit standen 1992 für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 9,4 Milliarden DM zur Verfügung, zuzüglich 3 Milliarden DM aus dem auslaufenden Gemeinschaftswerk Aufschwung…

Plenarprotokoll 12/21 · 18.04.1991

…Ich bedanke mich für die Solidarität in diesem Hohen Hause. — Drittens kommen nach dem Haushalt aus dem Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost jährlich 1,1 Milliarden DM für die Modernisierung und Instandsetzung des Wohnungsbestandes…