Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 14/215 · 31.01.2002

…Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit (Drucksachen 14/3341 Nr. 2.1, 14/6115) 21310 B e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zum „Girokonto für jedermann“ (Drucksachen 14…

Plenarprotokoll 18/93 · 18.03.2015

…com/content/pdf/s12302-014-0024-3.pdf) sowie die darauf basierende Entscheidung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, eine Überprüfung der Risikobewertung für den gentechnisch veränderten Mais 1507 vorzunehmen, zum Anlass, diesen…

Plenarprotokoll 14/239 · 06.06.2002

…Dazu gehört leider auch Ihr Haus!) 23831 Der zweite Schritt ist die Verbesserung der Strukturen der Kontrollen und Informationen; denn nur wenn Sie ein lückenloses System haben, können Sie auch der Lebensmittelsicherheit…

Plenarprotokoll 16/212 · 20.03.2009

…Denn die Änderungen sind ein weiterer wichtiger Baustein in der verbraucherschutzpolitischen Arbeit der Bundesregierung im Bereich der Lebensmittelsicherheit. Was unter Minister Horst Seehofer mit dem 10-Punkte- Plan und seiner Umsetzung zum…

Plenarprotokoll 14/43 · 11.06.1999

…Er hat das Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit erschüttert. Er hat das Vertrauen in die europäischen Institutionen, die diese Lebensmittelsicherheit zu wahren haben, erschüttert, und er hat das Vertauen in all diejenigen Produzenten…

Plenarprotokoll 14/241 · 12.06.2002

…Leider ist es so, dass im Bereich der Lebensmittelsicherheit die personelle Ausstattung der Behörden ausgesprochen eingeschränkt ist. Soweit es den Verantwortungsbereich unseres Ministeriums betrifft, kann ich sagen, dass diese Angelegenheit seit dem…

Plenarprotokoll 17/113 · 08.06.2011

…Mein Haus kümmert sich um die Fragen der Lebensmittelsicherheit. Das ist eine klare Aufgabenteilung. Deshalb sprechen Kollege Bahr und ich, wie er schon gesagt hat, täglich miteinander und heute gemeinsam vor dem…

Plenarprotokoll 18/150 · 15.01.2016

…Erst kürzlich hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in 56 Prozent aller untersuchten Honigproben Alkaloide gefunden, die für den Menschen giftig sind. Ihnen von den Grünen war das aber keine Warnung…

Plenarprotokoll 16/114 · 19.09.2007

…Hakki Keskin (DIE LINKE) Konsequenzen der Bundesregierung aus dem erneuten Gammelfleischskandal für die Lebensmittelsicherheit in der Bundesrepublik, insbesondere hinsichtlich der strafrechtlichen Sanktionierung von Gammelfleischproduktion und -lagerung Antwort Dr. Gerd Müller, Parl. Staatssekretär…

Plenarprotokoll 19/123 · 06.11.2019

…Welche Abwägungen – auch vor dem Hintergrund der Positionierung von UBA und BMVJ diesbezüglich – im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft haben dazu geführt, dass das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit auf eine Berufung…

Plenarprotokoll 15/88 · 29.01.2004

…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin froh darüber, dass wir heute im Bundestag über das so wichtige Thema Lebensmittelsicherheit diskutieren können. Lebensmittelsicherheit geht uns alle an. Wir müssen uns auf…

Plenarprotokoll 18/140 · 26.11.2015

…knapp 30 Millionen Euro für den Tierschutz, circa 12 Millionen für Lebensmittelsicherheit, 66 neue Stellen im Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Aber, (Cajus Caesar [CDU/CSU]: Mehr Stellen!) aber, aber. Wenn man…

Plenarprotokoll 14/224 · 14.03.2002

…Sie, meine Damen und Herren, haben es aber nicht angepackt. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Das zeigt doch ganz klar, dass Lebensmittelsicherheit nur global zu erreichen ist…

Plenarprotokoll 15/9 · 13.11.2002

…Das Minimierungskonzept wird unter der Federführung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit realisiert und hat folgende Aufgaben: Zunächst werden die Daten über Acrylamid-Gehalte in Lebensmitteln gesammelt. Dann werden die Lebensmittel nach…

Plenarprotokoll 16/57 · 19.10.2006

…Als zentrale Verbindungsstelle wird das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit benannt. Dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit obliegt es damit, die Kommunikation mit den zuständigen nationalen Behörden und innerhalb des europäischen Netzwerkes…

Plenarprotokoll 18/7 · 15.01.2014

…Sie wissen, dass dabei hier bei uns in Deutschland unter anderem die Stellungnahmen des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, des Bundesinstituts für Risikobewertung, des Robert-Koch-Instituts, des Bundesamtes für Naturschutz und…

Plenarprotokoll 14/189 · 26.09.2001

…mangelndes Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lebensmittelsicherheit. Deshalb muss Lebensmittelsicherheit für uns das Thema Nummer eins sein. Unser Interesse ist es, das Vertrauen der Verbraucher zu stärken. (Beifall beim BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 16/34 · 10.05.2006

…Nach wie vor kommen die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in ihren Bewertungen zu dem Ergebnis, dass der Stoff ITX unabhängig von der vorliegenden Menge keine…

Plenarprotokoll 14/230 · 18.04.2002

…22895 B b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit (Drucksache 14/8747) . . . . . . . . . . . . . 22895 C c) Erste Beratung des von der…

Plenarprotokoll 15/46 · 22.05.2003

…Wir werden in den nächsten Jahren – nachdem wir zwei neue Bundesämter geschaffen haben und damit in Europa vorangehen und sogar schneller als die Europäische Behörde Bundesministerin Renate Künastfür Lebensmittelsicherheit sind – im Bereich…

Plenarprotokoll 14/111 · 29.06.2000

…Erreichen können wir dieses Ziel, indem wir uns an klaren Prinzipien orientieren, die von Verbraucherverbänden stets eingefordert und auch im Weißbuch Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission benannt werden: Wir müssen die Lebensmittelsicherheit im…

Plenarprotokoll 18/210 · 16.12.2016

…In dieser Diskussion kommt viel zu kurz, dass die Lebensmittelsicherheit – das geht aus unseren Berichten hervor – so hoch und so gut ist wie noch nie. (Beifall bei der CDU/CSU) Durch die…

Plenarprotokoll 18/70 · 27.11.2014

…Das sind zum einen der Bereich Lebensmittelsicherheit, zum anderen der Bereich Verbraucherinformation und zum Dritten die Schul- und Kitaverpflegung. Erstens. Die Lebensmittelsicherheit steht und fällt mit einer effizienten und kontinuierlichen Lebensmittelüberwachung. Aber…

Plenarprotokoll 15/150 · 19.01.2005

…Bei der Lebensmittelsicherheit darf es keinen Unterschied zwischen Ökoprodukten und konventionellen Produkten geben. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Es darf keinen Unterschied zwischen den Eiern aus verschiedenen Haltungsformen geben…

Plenarprotokoll 17/194 · 26.09.2012

…August 2012 standen Fragen der Weiterentwicklung der deutschchinesischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit durch Unterzeichnung von Kooperationsabkommen zwischen dem Bundesinstitut für Risikobewertung, BfR, und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, BVL…

Plenarprotokoll 18/96 · 25.03.2015

…Ich will Sie aber darauf hinweisen, dass hinsichtlich möglicher krebserregender Eigenschaften die Auffassung des BfR bestätigt wird von den Einschätzungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, also der EFSA, der Europäischen Chemikalienagentur, also…

Plenarprotokoll 14/145 · 24.01.2001

…Das bisherige Landwirtschaftsministerium wird zu einem Ministerium für Verbraucherschutz, Ernährung – mit dem Schwerpunkt Lebensmittelsicherheit – und Landwirtschaft umgebaut. Zu diesem Zweck werden aus dem Bundesgesundheitsministerium die Zuständigkeiten für Verbraucherschutz und Veterinärmedizin sowie aus…

Plenarprotokoll 16/128 · 27.11.2007

…Sie werden Ihren Ansprüchen, die im Koalitionsvertrag stehen – „Die Position der Verbraucher stärken“, „Lebensmittelsicherheit hat Priorität“ –, nicht gerecht. Das ist sehr bedauerlich. (Beifall bei der FDP – Waltraud Wolff [ Wolmirstedt] [SPD]: Das ist…

Plenarprotokoll 21/88 · 08.07.2026

…Darüber hinaus stärkt das Abkommen den Austausch zu Fragen der Lebensmittelsicherheit und der veterinär- und pflanzenschutzrechtlichen Standards. Damit schaffen wir mehr Transparenz, fördern die Zusammenarbeit und tragen dazu bei, auch die Lebensmittelsicherheit…

Plenarprotokoll 18/187 · 08.09.2016

…Ernährungssouveränität und Lebensmittelsicherheit wären gute Stichworte gewesen. Wo ist aber die Lebensmittelsicherheit? Auch im vergangenen Jahr sind aufgrund mangelnder Lebensmittelsicherheit wieder Menschen gestorben und viele schwer erkrankt. Monatelang haben Behörden in Deutschland…

Plenarprotokoll 15/130 · 01.10.2004

…Wir sind überzeugt, dass wir mit dem Novellierungsentwurf den berechtigten Einwendungen der Tierärzte und der Landwirte Rechnung tragen, aber gleichwohl bei der Anwendung von Antibiotika dem Ziel und den Grundsätzen der Lebensmittelsicherheit…

Plenarprotokoll 15/126 · 23.09.2004

…Man kann sagen, er ist ein weiterer Meilenstein für mehr Lebensmittelsicherheit in Deutschland. Halten wir uns noch einmal die Probleme der vergangenen Jahre vor Augen: Blei in Paprika, Dioxin in Futtermitteln bis…

Plenarprotokoll 14/171 · 18.05.2001

…Wir schaffen ein Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Wir dehnen das Überwachungskonzept für Lebensmittel zusammen mit den Ländern durch bundeseinheitliche Regelungen aus. Was haben wir an der Stelle schon getan? Wir haben…

Plenarprotokoll 11/81 · 20.05.1988

…Machen wir uns auch bewußt, daß es sehr viele Zusatzstoffe in unseren Lebensmitteln gibt, auf die wir nicht verzichten können, und daß es sich dabei um Zusatzstoffe handelt, die zur Lebensmittelsicherheit erheblich…

Plenarprotokoll 15/97 · 11.03.2004

…Bund und Länder müssen in mehr Personal, in mehr Lebensmittelsicherheit investieren. Das Gesetz, das wir heute beschließen, ist ein weiterer Anlass dazu, die Länder aufzufordern, in Lebensmittelsicherheit zu investieren. Ich möchte auch…

Plenarprotokoll 14/105 · 18.05.2000

…Die bestehenden Gesetze sollen zusammengeführt werden, Lücken in der Gesetzgebung sollen geschlossen werden, das Kontrollsystem muss verbessert werden und die Kompetenzen zur Lebensmittelsicherheit sollen gebündelt werden. Mit dem Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit hat…

Plenarprotokoll 18/41 · 24.06.2014

…Deshalb setzen wir durch die entsprechenden Forschungsmittel in der Lebensmittelsicherheit auf Rahmenbedingungen für gesunde Ernährung. Wir sind, glaube ich, auch beim Tierwohl auf dem richtigen Weg. Dort wollen wir entsprechende Maßnahmen sowohl…

Plenarprotokoll 18/158 · 25.02.2016

…Vom deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit werden diese Bedenken nicht geteilt. Eine europaweite erneute Zulassung des Wirkstoffes Glyphosat ist damit ziemlich wahrscheinlich. Die widersprüchlichen wissenschaftlichen Beurteilungen haben…

Plenarprotokoll 18/104 · 08.05.2015

…Das bestätigen uns sowohl die amerikanische Behörde für Lebensmittelsicherheit, die FDA, wie auch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, die EFSA. Sie bestätigen, dass der Verzehr von Fleisch und Milch von geklonten Rindern…

Plenarprotokoll 15/94 · 04.03.2004

…Themen wie Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz war einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden. In den wenigen Monaten seit dem Regierungswechsel war auch die rot-grüne Bundesregierung nicht in der Lage, in allen Ecken…

Plenarprotokoll 18/114 · 01.07.2015

…Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit – zur Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln in Bezug auf Bienen („Guidance on the risk assessment of plant protection products on bees“) kritisch positioniert, und welche Position – mit welcher Begründung – hat…

Plenarprotokoll 17/170 · 23.03.2012

…Wir werden weitere Vorschläge zur Stärkung der Lebensmittelsicherheit vorlegen und umsetzen. Frau Aigner hat das Thema Lebensmittelverschwendung aufgegriffen. Wir treten gegen die Welle von Spekulationen im Bereich der Agrarrohstoffe an. Wir verstärken…

Plenarprotokoll 18/99 · 22.04.2015

…Im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplans, NRKP, – ein Programm, das in Deutschland durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, BVL, koordiniert wird – wurden im Zeitraum von 2004 bis 2013 insgesamt 613 Proben von…

Plenarprotokoll 16/45 · 05.09.2006

…Angesichts des Interesses der Öffentlichkeit an den Vorgängen im Bereich der Lebensmittelsicherheit in der Bundesrepublik Deutschland möchte ich vor allem die Haltung der Regierung dazu zum Ausdruck bringen. Ich beginne mit einer…

Plenarprotokoll 17/83 · 19.01.2011

…Das sind im Bereich der Lebensmittelsicherheit zum einen die Dioxine; zum anderen sind es aber auch bakterielle Verunreinigungen in größerem Umfang. Das hat das Beispiel aus dem letzten Jahr gezeigt. Wir sollten…

Plenarprotokoll 14/205 · 29.11.2001

…Also habt ihr euch auch über den Tisch ziehen lassen!) Wir unterstützen ausdrücklich die Gründung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und der Zentralstelle für Risikobewertung. Allerdings sind wir im Gegensatz zu…

Plenarprotokoll 16/217 · 23.04.2009

…April 2007 sah das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVL – Zitat – „berechtigten Grund zu der Annahme, dass der Anbau von MON 810 eine Gefahr für die Umwelt darstellt“. (Beifall bei der SPD…

Plenarprotokoll 16/186 · 12.11.2008

…Christel Happach-Kasan (FDP) Maßnahmen der Bundesregierung zur Richtigstellung der Meldung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bezüglich Rückständen von Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln Antwort Ursula Heinen, Parl. Staatssekretärin BMELV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfragen Dr. Christel…

Plenarprotokoll 16/156 · 23.04.2008

…Der Verbraucherpolitische Bericht 2008 umfasst eine solche Fülle von Punkten – von der Lebensmittelsicherheit über den Schutz der Verbraucher im Zusammenhang mit Versicherungen und Finanzdienstleistungen bis hin zu den Punkten Verkauf unter Einstandspreisen…

Plenarprotokoll 15/34 · 19.03.2003

…Zusammen mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit werden wir die Qualität der Verbraucheraufklärung deutlich verbessern. Wichtig ist uns die wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit der prüfenden Instanzen; daran wollen wir mit allen…