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Plenarprotokoll 17/177 · 09.05.2012

…Es sind bisher keine Schritte zur Besetzung der mit dem Bundeshaushalt 2012 ausgebrachten B-4-Stelle für den SRU erfolgt. Im Übrigen steht für uns die Unabhängigkeit des SRU überhaupt nicht infrage…

Plenarprotokoll 17/144 · 25.11.2011

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Debatte beenden wir die Beratungen zum Bundeshaushalt 2012. Es ist auch für meine Fraktion selbstverständlich, dass wir erst einmal den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des…

Plenarprotokoll 17/148 · 14.12.2011

…Die Mittel für 2012 waren zum Zeitpunkt der Beschlussfassung vollständig im Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 eingeplant. Zu Frage 30: Die anderen Ressorts werden sich bis Ende voraussichtlich 2016 wie folgt beteiligen…

Plenarprotokoll 17/122 · 06.09.2011

…Deshalb gehen wir mit dem Bundeshaushalt 2012 einen weiteren Schritt auf dem Weg der wachstumsfreundlichen Defizitreduzierung. Wir beschreiten einen Weg, der uns Gestaltungsspielräume in der Zukunft offen lässt und der diese Gestaltungsspielräume…

Plenarprotokoll 17/101 · 06.04.2011

…Ilja Seifert (DIE LINKE) Berücksichtigung der Aufgaben zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention bei der Aufstellung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2012 11616 B 11616 C 11616 D 11616 D X Deutscher Bundestag…

Plenarprotokoll 17/126 · 21.09.2011

…Anlage 9 Mündliche Frage 21 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Mittel für Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal im Bundeshaushalt 2012 14950 A 14950 B 14950 C 14950 D 14950 D…

Plenarprotokoll 17/141 · 22.11.2011

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beginnen die Debatte über den Bundeshaushalt 2012, wie ihn der Haushaltsausschuss vor zwei Wochen beschlossen hat. Wir befinden uns im zweiten Jahr der schwarz-gelben…

Plenarprotokoll 17/145 · 30.11.2011

…Die Angaben aus dem gedruckten Haushalt (wie hier Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012) und den von der Bundesregierung ermittelten Zahlen basieren auf unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen. Das vermeintlich unterschiedliche Ergebnis resultiert aus folgenden abweichenden Berechnungsgrundlagen…

Plenarprotokoll 17/151 · 18.01.2012

…Die im Bundeshaushalt 2012 vorgenommene Anpassung bei den Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten folgt der guten Entwicklung und der Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt. Mit der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden die Voraussetzungen dafür…

Plenarprotokoll 17/142 · 23.11.2011

…Die Financial Times Deutschland titelt: „Bundesbank rechnet mit Schäuble ab“ und zitiert dann die Bundesbank – vielleicht klatschen Sie jetzt wieder –: „Mit dem Bundeshaushalt 2012 ist eine merkliche Abkehr von den Konsolidierungsbeschlüssen vom…

Plenarprotokoll 17/104 · 13.04.2011

…März 2011 verabschiedeten Eckwerte des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2012 sind Bestandteil des regierungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens, das erst mit dem Beschluss des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2012 beendet sein wird. Gleiches gilt für den Wirtschaftsplan…

Plenarprotokoll 17/125 · 09.09.2011

…Die Städtebauförderung ist unverzichtbar für unsere Städte … Ich werde mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass im Bundeshaushalt 2012 mindestens 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereitgestellt werden. Gut gebrüllt, Löwe. Herr Minister…

Plenarprotokoll 17/210 · 28.11.2012

…Welches finanzielle Budget sieht der Bundeshaushalt 2012 für den Bereich Auslandsreisen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor, und wie viele Mittel sind nach aktuellem Stand bis zum 23. November 2012…

Plenarprotokoll 17/161 · 29.02.2012

…Nach der außerordentlich positiven Haushaltsentwicklung im letzten Jahr werden wir auch mit dem Bundeshaushalt 2012 die zulässige Neuverschuldung deutlich unterschreiten und die Schuldenbremse zuverlässig einhalten (Soll-Nettokreditaufnahme: 26,1 Milliarden Euro; zulässige…

Plenarprotokoll 17/132 · 19.10.2011

…Ein Sonderprogramm Konversion ist im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012 nicht vorgesehen. Das für städtebauliche Konversion zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung steht in engem Kontakt zum Bundesministerium für Verteidigung. Noch im…

Plenarprotokoll 17/131 · 30.09.2011

…Der Bundeshaushalt 2012 wird eine – wenn auch nur bescheidene – Steigerung der ODA-Quote ausweisen. Wer Entwicklungspolitik nur nach ausgegebenen Beträgen und finanziellen Quoten beurteilt, könnte sich jetzt also voller Stolz zurücklehnen. Einige…

Plenarprotokoll 17/175 · 26.04.2012

…Dieser Nachtrag zum Bundeshaushalt 2012 wurde notwendig, um unseren Beitrag zur Eindämmung der Krise in einigen Euro-Staaten zu leisten. Der deutsche Beitrag wird nicht umsonst gewährt; das will ich hier festhalten…

Plenarprotokoll 17/153 · 20.01.2012

…Das war so gut bis jetzt!) Die SPD-Fraktion hat bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 den Antrag gestellt, ein neues längerfristig angelegtes Programm zur Medienkompetenzforschung zu initiieren. Der Antrag wurde von…

Plenarprotokoll 17/119 · 06.07.2011

…Können Sie mir bestätigen, dass die konjunkturellen Effekte für den Bundeshaushalt 2012 ein Plus von rund 20 Milliarden Euro bedeuten, nämlich 14,6 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen und 4,7 Milliarden Euro…

Plenarprotokoll 17/90 · 10.02.2011

…Der Eindruck ist aber falsch, denn diese Absenkung ist Folge der deutlich besser als erwarteten Wirtschaftsentwicklung, die auch den Bundeshaushalt 2012 wesentlich besser aussehen lassen wird als in der bisherigen Finanzplanung angenommen…

Plenarprotokoll 17/118 · 01.07.2011

…Ich bin gespannt, wie das Ganze für den Bundeshaushalt 2012 aussehen wird. Ich kann mich doch nicht hier herstellen und bejammern, dass es Menschen gibt, die sich nicht so verhalten, wie sie…

Plenarprotokoll 17/146 · 01.12.2011

…Auch wir haben vor wenigen Tagen den Bundeshaushalt 2012 verabschiedet. Auch wir wollen innerstaatlich bei uns in Deutschland, sozusagen als Hausaufgabe, nachhaltig haushalten und verantwortungsvoll unsere Haushaltspolitik umsetzen, um die Grundpfeiler der…

Plenarprotokoll 17/135 · 26.10.2011

…Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2012 sieht keine Kürzung der Fördermittel für die deutsche Minderheit in Nordschleswig (Dänemark) vor. Richtig ist, dass der Gesamtansatz des Titels im Regierungsentwurf um 3,5 Millionen…

Plenarprotokoll 17/143 · 24.11.2011

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeshaushalt 2012, über den wir heute debattieren, ist nach überwundener Wirtschafts- und Finanzkrise ein weiterer Schritt zurück auf den Konsolidierungspfad. (Beifall bei der CDU/CSU…

Plenarprotokoll 17/124 · 08.09.2011

…Guten Abend, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir erstmals den Bundeshaushalt 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Der eigentliche Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums ist auch im kommenden…

Plenarprotokoll 17/152 · 19.01.2012

…Die im Bundeshaushalt 2012 zusätzlich eingestellten 350 000 Euro für „Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes“ können hingegen wohl kaum als auch nur annähernd befriedigende Grundlage dafür dienen, die Bewahrung des deutschen Filmerbes…

Plenarprotokoll 17/111 · 26.05.2011

…Für den Bundeshaushalt 2012 ist eine Steigerung des BMZ-Plafonds um fast 114 Millionen Euro vorgesehen. Für die Förderung des Demokratisierungsprozesses in Nordafrika und im Nahen Osten werden dem Auswärtigen Amt zusätzlich…

Plenarprotokoll 17/168 · 22.03.2012

…So sind im Bundeshaushalt 2012 beim Kinder- und Jugendplan des Bundes für die internationale Jugendarbeit Zuschüsse und Leistungen an Länder und Träger und für Aufgaben der freien Jugendhilfe in Höhe von 20…

Plenarprotokoll 17/149 · 15.12.2011

…Gleichzeitig hat sein Kabinettskollege, Finanzminister Schäuble, den Verkauf der Bundesanteile bereits fest im Bundeshaushalt 2012 eingeplant. Eine klare Linie sieht anders aus. Am 22. Juli dieses Jahres antwortete die Bundesregierung auf eine…

Plenarprotokoll 17/133 · 20.10.2011

…Statt eine Einstellung des KfW-Programms „Altersgerechtes Umbauen“ fordert die Linke schon mit dem Bundeshaushalt 2012 dessen Erhöhung und Verste-tigung. Auch eine andere Bezeichnung dieses KfW- Programms halte ich für sinnvoll…

Plenarprotokoll 17/114 · 09.06.2011

…Ab 2012 wer-den diese Einnahmen nämlich in diesen Fonds fließen; bisher war vorgesehen, dass dem Bundeshaushalt 2012 knapp 850 Millionen Euro und ab 2013 jährlich gut 900 Millionen Euro zugute kommen…

Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012

…seit der Regierungsübernahme von circa 12 Millionen Euro schrittweise auf knapp 17 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2012 erhöht wurde. Auf dem diesjährigen Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen hat die Bundeskanzlerin erklärt, wie…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Verglichen mit den Sparanstrengungen Griechenlands hätte Deutschland 300 bis 500 Milliarden Euro einsparen müssen – bei einem Bundeshaushalt 2012 in Höhe von rund 313 Milliarden Euro! Stattdessen hat die Bundesregierung einen zweiten Nachtragshaushalt…

Plenarprotokoll 17/120 · 07.07.2011

…Sie machen hier Pippi Langstrumpf!) Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2012, den der Herr Bundesfinanzminister kürzlich vorgestellt hat, (Katja Mast [SPD]: Sie machen sich die Welt, wie es Ihnen gefällt!) stellen wir…