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Plenarprotokoll 07/172 · 21.05.1975

…Für 1975 hingegen konnte die Datenbank noch nicht den aktuellen Stand der Planungen wiedergeben, da der Haushalt 1975 erst kurz davor verabschiedet worden war und die Ein - speisung in die Datenbank naturgemäß…

Plenarprotokoll 15/44 · 09.05.2003

…erstens den Aufbau einer für jeden auch über das Internet zugänglichen Datenbank von 0900er-Nummern und deren Anbietern; zweitens die Auskunftspflicht der Netzbetreiber über 0190er- Mehrwertdiensteanbieter gegenüber der Regulierungsbehörde; drittens die Verpflichtung…

Plenarprotokoll 07/196 · 23.10.1975

…Wann ist damit zu rechnen, daß die von der parlamentarischen Versammlung des Europarats beschlossene europäische Datenbank für hydrometrische Daten über den Grundwasserspiegel der Rheinebene eingerichtet wird? Die Einrichtung einer Datenbank für hydrometrische…

Plenarprotokoll 17/204 · 08.11.2012

…Sinnvoll ist aus unserer Sicht eine Meldepflicht für nicht ausreichend oder falsch deklariertes Gefahrgut und eine zentrale Datenbank, um den Informationszugang und -austausch zwischen den nationalen Behörden zu erleichtern. Denkbar sind auch…

Plenarprotokoll 18/164 · 14.04.2016

…Es wird eine flugmedizinische Datenbank eingerichtet, in der alle Tauglichkeitszeugnisse und medizinischen Untersuchungsbefunde gespeichert werden, und zwar personenbezogen. Zugriff auf diese Datenbank haben ausschließlich die medizinischen Sachverständigen des Luftfahrt-Bundesamtes und deren…

Plenarprotokoll 05/187 · 27.09.1968

…In das Subsystem Datenbank für politische Informationen werden Erklärungen von Mitgliedern der Bundesregierung und anderer Persönlichkeiten des politischen Lebens, Beschlüsse und Diskussionsbeiträge des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente, Meldungen und Kommentare von…

Plenarprotokoll 15/65 · 15.10.2003

…So wird – ich habe das eingangs erläutert – eine europäische Datenbank aufgebaut, in die Angaben über unerwünschte Nebenwirkungen und Wechselwirkungen von Medikamenten aufgenommen werden. Um diese Datenbank zu bedienen, muss man zwangsläufig Kapazitäten…

Plenarprotokoll 18/151 · 27.01.2016

…an alle Partner weitergegeben“ wird, das heißt, alles, „was von Nutzen ist, wird in die Datenbank der Anti-IS-Koalition eingespeist“, und es „gibt keinen Grund dafür, dass die Türkei bestimmte Bilder…

Plenarprotokoll 10/210 · 17.04.1986

…Januar 1988 ein Gesetz über die Errichtung einer zentralen Datenbank für die Sammlung von Daten über Tierversuche vorzulegen, die das Ziel hat, Doppelversuche zu vermeiden. Nach Einrichtung dieser Datenbank wird die Zahl…

Plenarprotokoll 10/10 · 08.06.1983

…Herr Staatssekretär, sind Sie der Meinung, daß entsprechend den Vorschlägen der Tierschutzverbände, Tierversuche in einer Datenbank, die von Bund und Ländern gemeinsam getragen werden könnte, zu erfassen, eine weitere Einschränkung von Tierversuchen…

Plenarprotokoll 06/140 · 13.10.1971

…Einrichtung einer Datenbank und internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Datenbank- und Informationssysteme . . . . . . . . 8143 D Anlage 4 Schriftliche Antwort auf die Mündliche Frage des Abg. Härzschel (CDU/CSU) betr. Verlängerung der Regelung…

Plenarprotokoll 07/210 · 12.12.1975

…Für 1971 ließen sich die Beträge in der zur Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermitteln, da die Datenbank DAVOR erst seit 1972 betrieben wird und diese Beträge nur manuell durch Beiziehung…

Plenarprotokoll 08/87 · 26.04.1978

…6882 B Aufbau einer Datenbank im Bundesarbeitsministerium mit personenbezogenen Daten der renten-, kranken- und arbeitslosenversicherten Bürger als Planungsinstrument MdlAnfr À41 21.04.78 Drs 08/1728 Dr. Becker (Frankfurt) CDU/CSU MdlAnfr…

Plenarprotokoll 20/177 · 26.06.2024

…Insofern ergibt sich folgendes Bild je nach Datenbank: Datenbank Elektronische Vorschriftensammlung Finanzverwaltung (E-VSF): –Zum 08.12.2021: 521 –Zum 01.01.2022: 522 –Zum 01.01.2023: 536 –Zum 01.01…

Plenarprotokoll 11/131 · 09.03.1989

…Meine Mitarbeiter und auch die beteiligten Ressorts haben sich größte Mühe gegeben, um der Aufforderung des Deutschen Bundestages zu entsprechen, einen Gesetzentwurf über die Errichtung einer zentralen Datenbank für die Sammlung von…

Plenarprotokoll 19/176 · 17.09.2020

…Bei der sogenannten SCIP-Datenbank handelt es sich um eine Datenbank für besonders besorgniserregende Stoffe in Produkten, die von der Europäischen Chemikalienagentur ECHA auf Grundlage der Abfallrahmenrichtlinie entwickelt wurde. Den ursprünglichen Entwurf…

Plenarprotokoll 06/191 · 14.06.1972

…Wie bereits in der Antwort auf die vorherige Frage ausgeführt, beabsichtigt der Bundesminister der Justiz den Aufbau einer juristischen Datenbank. Welche Leistungsanforderungen an eine solche Datenbank zu stellen sind, wenn die mit…

Plenarprotokoll 07/165 · 18.04.1975

…Seit 1972 wird regelmäßig aus der Datenbank des BMFT allen Fraktionen und der interessierten Öffentlichkeit ein Ausdruck der geförderten Vorhaben, auch gegliedert nach Regionen, zugänglich gemacht. Da der Zweck der Datenbank keine…

Plenarprotokoll 10/137 · 14.05.1985

…Die Einrichtung einer Datenbank, in der alle Tierversuche zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen gespeichert werden könnten, ist im Gesetzentwurf der Regierung nicht vorgesehen. Dazu Herr Staatssekretär von Geldern in einer Rede mit…

Plenarprotokoll 15/147 · 15.12.2004

…freigesprochenen Personen in einer zentralen Datenbank der Zollverwaltung Antwort Karl Diller, Parl. Staatssekretär BMF . . . . . . . Zusatzfrage Petra Pau (fraktionslos) . . . . . . . . . . . . . . . . . 13744 B 13744 B 13744 D 13745 A 13745 C 13746 A 13746 D…

Plenarprotokoll 08/98 · 15.06.1978

…7794* B Anlage 9 Einrichtung einer Informationszentrale für Auslandsbeziehungen im Dienstbereich des Bundesfinanzministers sowie Aufbau einer Datenbank MdlAnfr A75 09.06.78 Drs 08/1895 Frau Will-Feld CDU/CSU MdlAnfr A76…

Plenarprotokoll 10/63 · 04.04.1984

…Herr Staatssekretär, können Sie sagen, ob die Vereinigten Staaten bei der Entwicklung alternativer Methoden weiter sind als wir, und würden Sie die Einrichtung einer Datenbank begrüßen, mit Rücksicht gerade auf die Zusammenarbeit…

Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012

…Ganz aktuell hat Bundesministerin Aigner auf der Agrarministerkonferenz in Konstanz Ende April den Weg für eine bundesweite Datenbank freigemacht. Gleichzeitig soll der Rahmen der anzupassenden Überwachung entsprechend abgesteckt werden. Danach könnten Tierärzte…

Plenarprotokoll 17/98 · 23.03.2011

…Um für die Kammern die erforderliche Dienstleistung zu erbringen, habe ich mit dem Wirtschaftsminister schon vor einigen Monaten besprochen, dass jetzt eine solche zentrale Datenbank aufgebaut und immer wieder aktualisiert wird. Sie…

Plenarprotokoll 14/63 · 28.10.1999

…Primär dient diese Datenbank der Tierseuchenbekämpfung und der Herkunftssicherung. Die Datenbank erlaubt es, bei Ausbruch einer Rinderseuche eventuelle Kontaktbetriebe rasch ausfindig zu machen und die entsprechenden Maßnahmen unverzüglich ergreifen zu können. Spätestens…

Plenarprotokoll 18/220 · 08.03.2017

…Dazu gehört nicht nur die Personalausstattung; ich will ausdrücklich auf das Thema Datenbank und Zentralregister hinweisen. Es hat also auch technische und andere Dimensionen. Es muss sichergestellt werden – wir haben den Behörden…

Plenarprotokoll 18/99 · 22.04.2015

…Es ist unter Datenschutzgesichtspunkten nicht vertretbar, eine Art Datenbank mit Berufsgeheimnisträgern und ihren Rufnummern anzulegen und bei allen TK-Anbietern zu hinterlegen. Der Eingriff in deren Berufsfreiheit und ihr Recht auf informationelle…

Plenarprotokoll 05/225 · 27.03.1969

…Eine Datenbank bedeutet keineswegs, daß eine neue Ära in der Welt anfängt, sondern die Arbeit des einzelnen Abgeordneten, seine Mühe, seine Initiative werden, auch wenn wir eine Datenbank haben, das Entscheidende bleiben…

Plenarprotokoll 16/52 · 22.09.2006

…Wir brauchen, und zwar möglichst bald, eine Datenbank für diese Informationen. Ich weiß, der Bundesrat hat viele Jahre an solch einer Datenbank gearbeitet. Es handelt sich dabei auch um ein sehr komplexes…

Plenarprotokoll 07/37 · 25.05.1973

…Im Rahmen dieser Antwort können nur einige Projekte genannt werden: — Statistische Datenbank — Verkehrsdatenbank — Informationssystem für Finanzwirtschaft, Finanzpolitik und Finanzstatistik — Informationssystem für die Aufgaben der Entwicklungshilfe — Management-Informationssystem für die Bundeswehr-Planung — Elektronisches…

Plenarprotokoll 10/26 · 30.09.1983

…Sehr wahr!) Es ist auch nicht einzusehen, warum gerade im Bundesjustizministerium eine Datenbank JURIS betrieben wird, die genausogut oder besser von privater Seite betrieben werden könnte. Es gibt im Bereich der Bundesbahn…

Plenarprotokoll 19/182 · 07.10.2020

…Eine ähnliche nationale Datenbank für Lichtbilder entstand schon in der letzten Legislaturperiode. Damals änderte die Große Koalition das Personalausweisgesetz und rief damit Rechtswissenschaftler und Datenschützer auf den Plan. Diese kritisierten den automatisierten…

Plenarprotokoll 21/70 · 15.04.2026

…Zähldelikt, Phänomenbereich, allen jemals den Taten zugeordneten Phänomenbereichen, allen Ober- und Unterthemenfeldern, allen Angriffszielen und gegebenenfalls einer Einstufung als extremistisch, Datum der erstmaligen Aufnahme der Tat in die PMK-Datenbank angeben)? Antwort…

Plenarprotokoll 20/80 · 20.01.2023

…Das nationale Frühwarnsystem und die Datenbank gibt es schon: (Beifall der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn. In seiner Datenbank sind…

Plenarprotokoll 18/93 · 18.03.2015

…Neben der Datenbank und dem Dialog soll eine zusätzliche Plattform entstehen. Wann rechnen Sie mit CO 2 -Einspareffekten daraus, und wie hoch sind sie voraussichtlich bis 2020? Iris Gleicke, Parl. Staatssekretärin beim…

Plenarprotokoll 16/195 · 17.12.2008

…Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) Zusammenarbeit des Bundesministeriums für Gesundheit mit dem Institut für Repro- 21118 C 21118 D 21119 A 21119 Cduktionstoxikologie bei der Entscheidung zum Aufbau der Datenbank „Arzneimitteltherapiesicherheit in Schwangerschaft…

Plenarprotokoll 06/149 · 05.11.1971

…Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Pentagon, das amerikanische Verteidigungsministerium, in den letzten drei Jahren in einer Datenbank die Namen von über sieben Millionen Amerikanern gespeichert, die politisch „verdächtig" waren. Der…

Plenarprotokoll 17/151 · 18.01.2012

…Ist es sinnvoll, wenn der Bund auf Bundesebene eine zentrale Datenbank vorhält, oder ist es nicht sinnvoller, dieses Kontrollsystem vor Ort in den Betrieben, wo die Tierärzte wöchentlich oder zum Teil täglich…

Plenarprotokoll 08/73 · 17.02.1978

…in Lebensmitteln zuständige Zentrale Erfassungs- und Bewertungsstelle im Bundesgesundheitsamt (ZEBS) mitgeteilt: „In der ZEBS-Datenbank sind Angaben über den Gehalt an Blei, Cadmium und Quecksilber in einer Reihe von Lebensmitteln, die etwa…

Plenarprotokoll 18/180 · 24.06.2016

…Es ist gut, dass Deutschland einer der größten Zulieferer dieser Datenbank ist. Beim Auswerteschwerpunkt „islamistischer Extremismus“ sind etwa 80 Prozent aller Personendaten EU-weit aus Deutschland. Auch auf nationaler Ebene haben wir…

Plenarprotokoll 18/78 · 14.01.2015

…Das ist wichtig, denn das ermöglicht den Behörden eine unmittelbare Ausschreibung des jeweiligen Ausweises im Schengener Informationssystem und in der Stolen-and-Lost-Travel- Documents-Datenbank von Interpol. Damit erhöhen wir deutlich…

Plenarprotokoll 07/34 · 18.05.1973

…Ausbildungsmittel (zu Ziffer 31 Ihrer Ubersicht) 9.1 Planung und Einrichtung einer Datenbank für programmierte Unterweisung im Bereich der beruflichen Bildung. Unter besonderer Berücksichtigung von Benutzer-Profilen wird eine Datenbank für die…

Plenarprotokoll 18/58 · 10.10.2014

…Maßnahmen, nicht die Verteilung!) In einer öffentlichen Datenbank sind dort mehr als 110 000 abgeschlossene und laufende Fördervorhaben abrufbar. Sie können dort täglich recherchieren und erhalten bereits heute Informationen über Namen und…

Plenarprotokoll 21/88 · 08.07.2026

…Alles wird biometrisch aufbereitet und in einer gigantischen Datenbank gespeichert. Jetzt kommt gleich der Einwand von der Union, das werde doch alles sofort wieder gelöscht. Aber das eigentliche Problem ist doch ein…

Plenarprotokoll 18/83 · 30.01.2015

…Dies ermöglicht den Behörden nun eine sofortige Ausschreibung des Ausweises im Schengener Informationssystem und in der „Stolen and Lost Travel Documents“-Datenbank von Interpol. Damit erhöhen wir deutlich die Wahrscheinlichkeit des Aufgreifens…

Plenarprotokoll 07/203 · 27.11.1975

…14126* C Anlage 93 Erkenntnisse aus der für die Standortvorsorge von Kernenergieanlagen erstellte Datenbank und Konsequenzen für den Standort Grafenrheinfeld SchrAnfr B97 21.11.75 Drs 07/4322 Dr. Schulze-Vorberg CDU…

Plenarprotokoll 12/53 · 06.11.1991

…Es wird zur Zeit in Erwägung gezogen, eine gemeinsame Datenbank von Bundesgesundheitsamt und Bundesärztekammer neben dem Datenbestand des Bundesgesundheitsamts einzuführen. Damit könnten Informationen beider Stellen zusammengeführt werden. Vizepräsident Dieter -Julius Cronenberg: Danke…

Plenarprotokoll 07/251 · 11.06.1976

…Nein!) Große Bedeutung kommt daher der Schaffung einer internationalen Datenbank auf dem Gebiet der Krebserforschung zu. Die Bundesregierung wird von uns aufgefordert, mit Nachdruck darauf hinzuwirken. Die ersten Schritte hierzu sind bereits…

Plenarprotokoll 17/237 · 25.04.2013

…Es gibt bereits eine durch den Bund geförderte Datenbank mit allen relevanten Informationen. Die Konferenz der Kontrollstellen für den ökologischen Landbau e. V. , KdK, bietet bereits eine geeignete Internetseite an. Diese Datenbank…

Plenarprotokoll 16/203 · 30.01.2009

…Damit wird SIS zu einer zentralen europäischen Datenbank mit biometrischen Daten ausgebaut, ohne aber auf der anderen Seite den Schutz der informationellen Selbstbestimmung zu verbessern, was angesichts der besonderen Art dieser sensiblen…