Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 14/207 · 12.12.2001

…Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungs- Gesellschaft zur Finanzierung von Bundesverkehrswegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20463 A Kurt Bodewig, Bundesminister BMVBW . . . 20463 A Plenarprotokoll 14/207 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 207. Sitzung Berlin, Mittwoch…

Plenarprotokoll 18/52 · 12.09.2014

…Mal ganz konkret zum Haushalt!) Jede Milliarde, die in die Verkehrsinfrastruktur investiert wird, schafft Wachstumsimpulse von bis zu 3 Milliarden Euro. Das wollen wir erreichen. Weil auch die Öffentlichkeit dies inzwischen erkannt…

Plenarprotokoll 17/209 · 23.11.2012

…Deswegen müssen wir mit besonderem Verantwortungsbewusstsein mit dem hohen Gut der Verkehrsinfrastruktur umgehen und dafür sorgen, dass sie vernünftig ausgebaut und dass der Bestand gut erhalten wird. Natürlich sind wir andererseits in…

Plenarprotokoll 18/44 · 27.06.2014

…Wenn darüber hinaus Spielräume vorhanden sind, dann muss das Geld zuerst in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Der Ausbau, der Erhalt von Verkehrsinfrastruktur ist genauso wichtig wie die Finanzierung von Hochschulen, von Bildung, von…

Plenarprotokoll 17/144 · 25.11.2011

…Wir brauchen in dieser unserer Gesellschaft, wie ich schon gesagt habe, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Ich füge hinzu: Wir brauchen auch eine Datenkommunikationsinfrastruktur. Das ist zwar nicht Gegenstand dieses Haushalts, gehört aber dazu…

Plenarprotokoll 15/180 · 15.06.2005

…Notwendige Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur bereitstellen – zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Infrastrukturinvestitionen erhöhen – Neue Wege…

Plenarprotokoll 15/41 · 11.04.2003

…a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus Hofbauer, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU Verkehrsinfrastruktur auf EU-Osterweiterung vorbereiten – Drucksache 15/467 – Überweisungsvorschlag: Ausschuss für…

Plenarprotokoll 15/154 · 27.01.2005

…Deutschland braucht Klarheit bei der Verkehrsinfrastruktur – zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Eberhard Otto (Godern), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Investitionen in Verkehrsinfrastruktur sicherstellen (Drucksachen…

Plenarprotokoll 18/98 · 27.03.2015

…Bisher gab es Nutzer unserer Verkehrsinfrastruktur, die dafür überhaupt kein Entgelt geleistet haben. Dies wird nun verändert. Das halte ich für eine gute Nachricht für die Infrastrukturnutzer in Deutschland. (Beifall bei der…

Plenarprotokoll 21/26 · 23.09.2025

…Es ist eine Notwendigkeit für wirtschaftliches Wachstum, dass wir eine starke Verkehrsinfrastruktur haben. Deswegen erwarte ich auch von allen, egal ob im Bund, in den Ländern, in den Kommunen, dass die Gelder…

Plenarprotokoll 17/193 · 14.09.2012

…Es ist sicherlich beachtlich, dass wir für die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, inklusive Erhalt, Ausbau und Neubau, 10 Milliarden Euro zur Verfügung haben. In diesem Zusammenhang wird immer die Vokabel „Verstetigung“ gebraucht…

Plenarprotokoll 12/39 · 06.09.1991

…Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern (Drucksache 12/ 1118) Dr. Günther Krause, Bundesminister BMV 3287 C Harald B. Schäfer (Offenburg) SPD . . . 3287 D Dr. Margrit Wetzel SPD 3289 A Helmut Rode…

Plenarprotokoll 14/84 · 27.01.2000

…Ohne einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur wird es nicht gehen. Dazu braucht man mehr Geld. Wir wollen die Mobilität sichern, den Standort stärken, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur schaffen und erhalten und die Sicherheit auf…

Plenarprotokoll 15/101 · 31.03.2004

…Die Verkehrsminister und -senatoren bekräftigen ihre Forderung, dass die Mauteinnahmen zusätzlich und nicht im Austausch gegen wegfallende Haushaltsmittel für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stehen müssen. (Dirk Fischer [Hamburg] [CDU/CSU]: So steht…

Plenarprotokoll 18/31 · 11.04.2014

…Deswegen ist die Sicherung der Leistungsfähigkeit unserer Verkehrsinfrastruktur eines der zentralen Projekte der Koalition. Wir geben ein klares Bekenntnis ab, dass wir dauerhaft auf einem hohen Niveau in die Infrastruktur investieren wollen…

Plenarprotokoll 20/23 · 22.03.2022

…Wir brauchen Verkehrsinfrastruktur nicht nur für Autofahrer/-innen, nicht nur in einem bestimmten Bundesland und nicht nur im ländlichen Raum oder nur in der Stadt, sondern wir brauchen Verkehrsinfrastruktur, die für die…

Plenarprotokoll 13/10 · 16.12.1994

…Diese Kontinuität erschöpft sich nicht in einem bloßen „Weiter so", sondern bedeutet, daß diese Bundesregierung weiterhin für den Auf- und Ausbau Anlagen zum Stenographischen Bericht einer modernen, ökologisch ausgewogenen und zukunftsgerechten Verkehrsinfrastruktur…

Plenarprotokoll 14/100 · 14.04.2000

…Wir müssen in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Denn die Qualität der Verkehrsinfrastruktur bestimmt die Qualität des Standortes Deutschland. Zweitens. Wir brauchen ein schlüssiges und umfassendes Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Bis 2003 steigt…

Plenarprotokoll 15/98 · 12.03.2004

…Investitionen in Verkehrsinfrastruktur sicherstellen (Drucksache 15/2423) . . . . . . . . . . . . . Horst Friedrich (Bayreuth) FDP . . . . . . . . . . Uwe Beckmeyer SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . Renate Blank CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . Albert Schmidt (Ingolstadt) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Magdalene Strothmann CDU/CSU . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage…

Plenarprotokoll 15/46 · 22.05.2003

…Erstens erfolgt eine Weichenstellung zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Statt einer zeitbezogenen Gebühr bei der Benutzung durch LKW führen wir eine entfernungsabhängige Gebühr für Schwerlasttransporter unter Berücksichtigung der starken Inanspruchnahme der Autobahn, die…

Plenarprotokoll 18/204 · 25.11.2016

…Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur haben wir diese Woche beschlossen. Guckt man sich das näher an, fühlt man sich eher an das Jahr 1966 als an 2016 erinnert: fast 600 zum Teil…

Plenarprotokoll 13/211 · 12.12.1997

…eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur durch Ausbau und Nutzungsoptimierung; die Möglichkeit für neue Verkehrsinfrastrukturen durch die Privatfinanzierung mit Hilfe zweier verschiedener Modelle; den Bau und den Betrieb des Transrapid zwischen Hamburg und Berlin - die…

Plenarprotokoll 17/60 · 17.09.2010

…Die Verkehrsinfrastruktur war vollkommen vernachlässigt, und Teile der wertvollen Bausubstanz waren dem Verfall preisgegeben. Das war die bittere Wahrheit. (Norbert Barthle [CDU/CSU]: Das kann man wohl sagen!) Wenn wir uns heute…

Plenarprotokoll 20/132 · 20.10.2023

…Nach jahrelanger Unterfinanzierung haben wir jetzt die Chance, unsere Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest aufzustellen. Die Maut hilft uns dabei. Mit der Einführung der CO2-Komponente bei der Maut werden wir die Kosten im Lieferverkehr…

Plenarprotokoll 14/156 · 09.03.2001

…Wir müssen jetzt die notwendigen Weichen stellen, damit Erhalt sowie Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur in unserem Land auch in der Zukunft auf einer ökonomisch und ökologisch tragfähigen Basis den steigenden Mobilitätsansprüchen…

Plenarprotokoll 12/85 · 19.03.1992

…Vor allem die Verkehrsinfrastruktur in Ostdeutschland ist, wie in den alten und neuen Staaten des ehemaligen Ostblocks, der heutigen und künftigen Mobilität in keiner Weise gewachsen. Von den neuen Bundesländern selbst gehen…

Plenarprotokoll 17/96 · 17.03.2011

…Abschließend noch ein paar Worte zum Thema „Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur“. Der Bedarf an Mitteln für den beabsichtigten Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur erfordert neue und ergänzende Finanzierungsinstrumente zur Sicherung und Stärkung der…

Plenarprotokoll 14/245 · 27.06.2002

…Dazu gehört die Stärkung der Verkehrsinfrastruktur. Dabei handelt es sich übrigens um eine gezielte Politik zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Beitrag, um Deutschland zu modernisieren…

Plenarprotokoll 12/167 · 30.06.1993

…Produktion und Verteilung der Warenströme bedingen in einer arbeitsteiligen Wirtschaft ebenso eine moderne Verkehrsinfrastruktur wie das in der Natur des Menschen liegende Verlangen nach Mobilität. Die Einheit Deutschlands, der EG-Binnenmarkt und…

Plenarprotokoll 12/115 · 29.10.1992

…Wir brauchen deshalb in der Zukunft alle vier Verkehrsträger, und wir brauchen für alle vier Verkehrsträger eine optimale Verkehrsinfrastruktur. Die Hauptpriorität muß in der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern liegen…

Plenarprotokoll 21/91 · 08.09.2026

…für Straßen, Brücken, Wasserwege und die ganze Verkehrsinfrastruktur genauso wie für Krankenhäuser, Wohnungsbau und Energieinfrastruktur. Schwarz-Rot investiert damit das dritte Jahr in Folge kontinuierlich in die Zukunft unseres Landes. Diese Investitionen…

Plenarprotokoll 15/28 · 20.02.2003

…Wir haben erlebt, dass Projektanten, Architekten, Ingenieure, leistungsstarke Unternehmen und nicht zuletzt Tausende von Fachleuten dazu beigetragen haben, dass sich die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ein Stück weit verbessern konnte. (Beifall bei der…

Plenarprotokoll 18/100 · 23.04.2015

…Sie kündigen an, dass Sie innerhalb von drei Jahren für die öffentliche Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur 4,4 Milliarden Euro einsetzen wollen. Allein für den Ersatz von Verkehrsinfrastruktur benötigen wir 3…

Plenarprotokoll 18/71 · 28.11.2014

…Wir legen Wert darauf, dass 80 Prozent der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zugunsten von national wirksamen Projekten fließen und dass das Geld, das jetzt fließen wird, nicht – ich sage es einmal so…

Plenarprotokoll 15/72 · 06.11.2003

…Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Hofbauer, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU Verkehrsinfrastruktur auf EU- Osterweiterung vorbereiten – Drucksachen 15/467, 15/1195 – Berichterstattung…

Plenarprotokoll 16/128 · 27.11.2007

…Der Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur ist von entscheidender Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Er sichert und schafft Arbeitsplätze. Deswegen müssen wir die Verkehrsinfrastruktur stärken und weiter ausbauen. Wir alle haben mitgeholfen, dass die…

Plenarprotokoll 15/100 · 25.03.2004

…Deutschland braucht Klarheit bei der Verkehrsinfrastruktur (Drucksache 15/2603) . . . . . . . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen – zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Mitteilung der Kommission Ausbau des transeuropäischen…

Plenarprotokoll 17/125 · 09.09.2011

…Diesem Erfordernis entsprechen wir, indem wir bis zum Jahr 2015 durchschnittlich 10 Milliarden Euro in unsere Verkehrsinfrastruktur investieren. Das ist mehr, als dies im Durchschnitt der Jahre 2002 bis 2008 der Fall…

Plenarprotokoll 17/24 · 25.02.2010

…Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, für Straße, Schiene und Wasserstraße, wollen wir auf einem hohen Niveau sicherstellen. Dabei hat sich die Verkehrsinfrastruktur an den Bedürfnissen der Menschen und an den Erfordernissen der Volkswirtschaft…

Plenarprotokoll 18/122 · 11.09.2015

…Ich möchte gerade als Berichterstatter für Güterverkehr, Transport und Logistik einen Blick darauf richten, warum wir auf eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind. Die Antwort lautet: Moderne Verkehrsinfrastruktur macht Transportdienstleistungen erst möglich. (Beifall…

Plenarprotokoll 18/188 · 09.09.2016

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt 2017 ist nicht nur der größte Haushalt für die Verkehrsinfrastruktur, sondern auch für die digitale Infrastruktur. Wir investieren in die Gigabitgesellschaft der Zukunft und stecken Milliarden…

Plenarprotokoll 15/123 · 09.09.2004

…Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur konnten wir auf hohem Niveau fortsetzen. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Albert Schmidt [Ingolstadt] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Trotz Konsolidierungsnotwendigkeiten verbleibt die Investitionshöhe deutlich über…

Plenarprotokoll 17/228 · 14.03.2013

…Kein Wunder, dass Sie als FDP was auf die Mütze bekommen!) Das geht bei der Verkehrsinfrastruktur weiter. Natürlich ist es wichtig, dass wir in die Verkehrsinfrastruktur investieren, und das tun wir auch…

Plenarprotokoll 14/65 · 03.11.1999

…Wir investieren mit diesem Programm in eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Damit schaffen wir zentrale Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger wissen, daß…

Plenarprotokoll 21/44 · 27.11.2025

…Dann hat sie, weil sie das Geld nicht aus dem Haushalt eins zu eins rausbekommen hat, in einer Hauruckaktion Schulden aus dem Sondervermögen Verkehrsinfrastruktur zweckentfremdet – zusätzlich 4 Milliarden Euro – und den Kliniken…

Plenarprotokoll 15/60 · 11.09.2003

…Manfred StolpeDie Sicherung und Verstärkung der Verkehrsinfrastruktur sind nach meiner Überzeugung eine Hauptaufgabe der Politik. Dies umfasst eine verlässliche langfristige Planung, die Befreiung von Wachstumsregionen aus der Staubehinderung, die Unterstützung benachteiligter Gebiete…

Plenarprotokoll 14/63 · 28.10.1999

…Die Verkehrsinfrastruktur soll einer Bimmelbahn mit viel Geläute gleichen, aber von Station zu Station im Schneckentempo vorankommen. (Manfred Grund [CDU/CSU]: Siehe Thüringen: den ICE streichen und eine Bimmelbahn einführen!) Genauso ist…

Plenarprotokoll 18/141 · 27.11.2015

…Ich will dazu drei Punkte erwähnen, die sich allein auf den Bereich Verkehrsinfrastruktur Straße beziehen: Erstens. Wir stecken, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, mit diesem Haushalt 3,3 Milliarden Euro in den Erhalt…

Plenarprotokoll 17/17 · 22.01.2010

…Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind in den letzten Jahren – da waren auch Sie mit dabei – leider hinter dem Bedarf zurückgeblieben. Jeder Autofahrer, der auf der Autobahn im Stau steht, weiß, welchen…

Plenarprotokoll 18/76 · 18.12.2014

…Verkehrsminister Dobrindt hat mit dem vorgelegten Gesetzentwurf eine wichtige und richtige Investitionsoffensive zur Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur eingeleitet. Jeder Euro, der in Deutschland zusätzlich eingenommen wird und unmittelbar in die Stärkung unserer Verkehrsinfrastruktur…