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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
50 Treffer
Suche: "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 18/114 · 01.07.2015
Protokoll der 114. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Vor einer abschließenden Entscheidung wird das Bundesamt für Justiz zukünftig über die allgemeine Berichtspflicht in Angelegenheiten besonderer Bedeutung hinaus in Fällen, in denen Interpol einen Warnhinweis herausgegeben hat, unserem Haus, dem Bundesministerium…
Plenarprotokoll 19/114 · 25.09.2019
Protokoll der 114. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege! Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1. Oktober 2013 evaluiert. Als Ergebnis dieser Evaluierung sehen wir…
Plenarprotokoll 21/46 · 03.12.2025
Protokoll der 46. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz arbeitet an einem Gesetzentwurf zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens, um das genannte Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Es prüft dabei insbesondere eine Erweiterung…
Plenarprotokoll 18/145 · 16.12.2015
Protokoll der 145. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat allerdings in der 48. Kalenderwoche einen ersten Diskussionsvorschlag zur weiteren Reform des Mietrechts in der aktuellen 18. Legislaturperiode vorgelegt. Es enthält die vom Ministerium…
Plenarprotokoll 21/39 · 12.11.2025
Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Es ist daher von größter Bedeutung für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, die Unabhängigkeit der Justiz als unverzichtbare Säule des Rechtsstaats zu verteidigen und zu respektieren. Vizepräsidentin Josephine Ortleb: Sie…
Plenarprotokoll 21/25 · 18.09.2025
Protokoll der 25. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 21/1064, 21/1061 b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 21/1064, 21/1061 Die Berichterstattung für den Einzelplan 07 haben die Abgeordneten…
Plenarprotokoll 18/68 · 25.11.2014
Protokoll der 68. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…a) Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 18/2807, 18/2823 b) Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 18/2817, 18/2823 Berichterstattung zu Einzelplan 07: Abgeordnete Dr. Tobias Lindner, Klaus…
Plenarprotokoll 21/70 · 15.04.2026
Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz prüft derzeit, wie die Vorgaben am besten umgesetzt werden können. Unabhängig davon beobachtet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Entwicklung im Bereich der…
Plenarprotokoll 18/84 · 04.02.2015
Protokoll der 84. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Ich beginne mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Zur Beantwortung steht der Kollege Christian Lange zur Verfügung. Ich rufe die Frage 1 des Kollegen Tom Koenigs auf: Welcher inhaltliche Dissens…
Plenarprotokoll 18/189 · 21.09.2016
Protokoll der 189. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Welche konkrete Position hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bezüglich der Pläne der EU zur Abschaffung der Roaminggebühren innerhalb der Europäischen Union vertreten, und was hat die Bundesregierung unternommen, als…
Plenarprotokoll 18/43 · 26.06.2014
Protokoll der 43. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…September 2013 Drucksache 18/1710 Tagesordnungspunkt II: (Fortsetzung) II.16 a) Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 18/1007, 18/1023. b) Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksache 18/1017 Halina…
Plenarprotokoll 18/224 · 22.03.2017
Protokoll der 224. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Generalbundesanwalt gebeten, diesen Vorkommnissen nachzugehen und für organisatorische Konsequenzen zu sorgen. Zudem sind diese Vorgänge Gegenstand dienstrechtlicher bzw. gegebenenfalls auch disziplinarischer Überprüfungen. Der…
Plenarprotokoll 18/119 · 08.09.2015
Protokoll der 119. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Karl Lauterbach (SPD) Harald Weinberg (DIE LINKE) Petra Hinz (Essen) (SPD) Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Maria Michalk (CDU/CSU) Burkhard Blienert (SPD) Helmut Heiderich (CDU/CSU) Einzelplan 07 Bundesministerium der…
Plenarprotokoll 21/33 · 15.10.2025
Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Diesen Gesetzentwurf haben wir jetzt im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erarbeitet, zusammen mit dem Digitalisierungsministerium, weil es natürlich darum geht, dass wir den TK-Unternehmen entsprechend Vorgaben für die Speicherung…
Plenarprotokoll 19/46 · 05.07.2018
Protokoll der 46. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 19/2424, 19/242 b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 19/2424, 19/2425 Berichterstatter zum Einzelplan 07 sind die Abgeordneten Esther Dilcher…
Plenarprotokoll 18/49 · 09.09.2014
Protokoll der 49. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Reinhard Brandl (CDU/CSU) Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, Bundesminister BMJV Roland Claus (DIE LINKE) Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU…
Plenarprotokoll 21/98 · 07.10.2026
Protokoll der 98. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz haben am 16. Juli 2026 einen umfassenden Aktionsplan zur entschlossenen Bekämpfung von Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt. Dort genannte Maßnahmen werden…
Plenarprotokoll 21/28 · 25.09.2025
Protokoll der 28. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Der Einzelplan 07 für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist ein kleiner – wie die Ministerin das gerade gesagt hat –, feiner und besonders wichtiger Etat. Wenn Sie mich fragen: Dieses Ministerium…
Plenarprotokoll 19/91 · 03.04.2019
Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Welche Personen sind Mitglied der Arbeitsgruppe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, die an einer Reform des Unterhaltsrechts arbeitet? Herr Staatssekretär. Christian Lange, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und…
Plenarprotokoll 19/106 · 26.06.2019
Protokoll der 106. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Kollege, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den anderen Ressorts am 15. Mai 2019 einen Referentenentwurf zur Zusammenführung und Verbesserung der Vorschriften über die…
Plenarprotokoll 19/85 · 13.03.2019
Protokoll der 85. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das Wort hat der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange. (Beifall bei der SPD) Christian Lange, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz…
Plenarprotokoll 19/131 · 28.11.2019
Protokoll der 131. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 19/13907, 19/13924 Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 19/13417, 19/13924 Berichterstatter zum Einzelplan 07 sind die Abgeordneten Esther Dilcher, Markus Uhl…
Plenarprotokoll 19/151 · 11.03.2020
Protokoll der 151. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…15. Oktober 2019) vor dem Hintergrund der beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingegangenen Stellungnahmen (www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Pfaendungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz.html)? Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz…
Plenarprotokoll 18/81 · 28.01.2015
Protokoll der 81. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Es heißt übrigens Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Herr Abgeordneter. Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zumindest das können Sie uns frei sagen. Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für…
Plenarprotokoll 19/136 · 18.12.2019
Protokoll der 136. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Erweiterung der Maßnahmengesetze, wenn nach § 11 die Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich ist? Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf einschließlich der Regelung in § 11 bei seiner Beteiligung im…
Plenarprotokoll 18/142 · 02.12.2015
Protokoll der 142. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat in der vergangenen Woche unter Berücksichtigung der Vorgaben des Koalitionsvertrags und der Diskussion der Sachverständigengruppen, die im Ministerium im letzten Jahr getagt haben, einen…
Plenarprotokoll 21/36 · 05.11.2025
Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Wie verhindert das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Einschränkung der Rechte der Angeklagten durch die geplanten Beschleunigungen im Strafprozess, durch welche die Justiz entlastet werden soll? Antwort der Parl. Staatssekretärin…
Plenarprotokoll 18/123 · 23.09.2015
Protokoll der 123. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Was sind die Gründe dafür, dass das Bundeskanzleramt den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung gestoppt…
Plenarprotokoll 18/135 · 11.11.2015
Protokoll der 135. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Herr Kollege, damit müssen Sie das Bundesumweltministerium oder das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz konfrontieren. Wir sehen uns da nicht als zuständige Einrichtung. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die vertagen…
Plenarprotokoll 18/178 · 22.06.2016
Protokoll der 178. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat – in Abstimmung mit weiteren Ressorts der Bundesregierung – die nach § 129b Absatz 1 Satz 3 des Strafgesetzbuches erforderliche Ermächtigung zur Verfolgung von Mitgliedern und Unterstützern…
Plenarprotokoll 19/112 · 12.09.2019
Protokoll der 112. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Es geht um den Haushalt 2020 für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine wichtige Umfrage gemacht. Diese Umfrage hat…
Plenarprotokoll 19/172 · 09.09.2020
Protokoll der 172. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, hat diese Gelegenheit beim Schopf genommen und – ich sage es ganz deutlich – den richtigen Weg gewählt, Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmer nicht…
Plenarprotokoll 18/138 · 24.11.2015
Protokoll der 138. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…a) Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 18/6107,18/6124 b) Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 18/6124, 18/6125 Zum Einzelplan 07 haben die Berichterstattung die Abgeordneten Dr…
Plenarprotokoll 18/201 · 22.11.2016
Protokoll der 201. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…a) Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 18/9807, 18/9824 b) Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 18/9824, 18/9825 Berichterstatter sind die Abgeordneten Tobias Lindner, Klaus-Dieter Gröhler…
Plenarprotokoll 18/13 · 12.02.2014
Protokoll der 13. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Fragestunde Drucksache 18/458 Die Frage 63 des Abgeordneten Harald Petzold (Havelland) wird vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beantwortet und nach Frage 46 aufgerufen. Wir kommen damit zum Geschäftsbereich des…
Plenarprotokoll 19/199 · 10.12.2020
Protokoll der 199. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 19/23324, 19/23325 b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 19/23324, 19/23325 Berichterstatter zum Einzelplan 07 sind die Abgeordneten Esther Dilcher…
Plenarprotokoll 19/120 · 23.10.2019
Protokoll der 120. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Bundesregierung initiierten Zukunftsdialogs Soziale Netzwerke statt? Der Zukunftsdialog Soziale Netzwerke ist ein vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Laufe dieser Legislaturperiode eingerichtetes Gesprächsformat, das unter anderem den Austausch mit den…
Plenarprotokoll 18/72 · 03.12.2014
Protokoll der 72. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Ströbele, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz steht in regelmäßigem Kontakt mit dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Die Prüfung, ob Ermittlungen genügenden Anlass zur Erhebung einer…
Plenarprotokoll 19/65 · 22.11.2018
Protokoll der 65. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 19/4607, 19/4624 b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 19/4617, 19/4624 Die Berichterstattung für den Einzelplan 07 liegt bei den…
Plenarprotokoll 19/51 · 26.09.2018
Protokoll der 51. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (gegebenenfalls die unterschiedlichen Positionen unter Berücksichtigung der Frage der Federführung zur Umsetzung der genannten Entscheidung darstellen)? Ich verweise auf die schriftliche Frage des Abgeordneten Niema…
Plenarprotokoll 18/152 · 28.01.2016
Protokoll der 152. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Warten wir das ab, was derzeit im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz entwickelt wird! Wir werden diesen Vorgang parlamentarisch intensiv begleiten. Wir sind der festen Überzeugung: Am Ende kommt ein gutes…
Plenarprotokoll 21/93 · 10.09.2026
Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist das Rechtsstaatsministerium. Hier läuft zusammen, was den Rechtsstaat ausmacht: gute Justiz und Gesetzgebung, Verfahren, die funktionieren, und die konsequente Achtung unserer Verfassung. Deshalb reden…
Plenarprotokoll 18/89 · 27.02.2015
Protokoll der 89. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Herr Kollege Maas, ich darf mich ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesminister der Finanzen bedanken. Wir sind gemeinsam bei diesem Vorhaben…
Plenarprotokoll 19/233 · 10.06.2021
Protokoll der 233. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Dr. Heribert Hirte [CDU/CSU]) Die vergangenen acht Jahre durfte ich im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit drei Ministerinnen und Ministern zusammenarbeiten. Ich will ausdrücklich sagen: Es war mir eine…
Plenarprotokoll 21/44 · 27.11.2025
Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Drucksachen 21/2061, 21/2062 b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht Drucksachen 21/2061, 21/2062 Ich weiß, das Interesse ist überschaubar. Aber das kann…
Plenarprotokoll 19/191 · 18.11.2020
Protokoll der 191. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sie war aber Thema in der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Frühjahr 2017 eingesetzten Arbeitsgruppe „Elterliche Sorge und Umgangsrecht, insbesondere bei gemeinsamer Betreuung nach Trennung und Scheidung“. Die Expertinnen…
Plenarprotokoll 19/100 · 15.05.2019
Protokoll der 100. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…An dritter Stelle, knapp dahinter, liegt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Im Berichtszeitraum haben sich mehr als eine halbe Million Personen neu im Portal des Petitionsausschusses angemeldet. Mit 2,6…
Plenarprotokoll 18/244 · 30.06.2017
Protokoll der 244. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Was mich natürlich schon ein wenig irritiert, ist, dass die Bundesregierung, vertreten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, in dieser Legislaturperiode auf eine Kleine Anfrage erklärt hat, dass eine Öffnung…
Plenarprotokoll 21/18 · 10.07.2025
Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Gerade deshalb bin ich froh, dass wir mit dem Haushalt für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, kurz: BMJV, auf die Stärkung des Rechtsstaates besondere Schwerpunkte legen. Lassen Sie mich nur…
Plenarprotokoll 21/58 · 25.02.2026
Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Welche Änderungen der Strafprozessordnung (StPO) zum Schutz von Rechtsanwälten werden durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), das gegenüber dem juristischen Online-Fachmedium LTO bekundet hat, eine solche Änderung vorzubereiten…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.