Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 16/132 · 12.12.2007

…Aus diesem Grund hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales entschieden, die Reihe der regionalen Fachtagungen zum Persönlichen Budget in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Persönliches Budget des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in den Jahren…

Plenarprotokoll 16/196 · 18.12.2008

…Die Inanspruchnahme von Werkstattleistungen über ein Persönliches Budget muss auch ohne die Anbindung an eine Werkstatt uneingeschränkt möglich sein. Dies ist Anliegen unseres Antrages „Persönliches Budget für berufliche Teilhabe jetzt ermöglichen“ auf…

Plenarprotokoll 17/77 · 01.12.2010

…Es handelt sich um Mitarbeiter, die in einem regulären Betrieb arbeiten, ein sogenanntes Persönliches Budget, in der Regel als Lohnkostenzuschuss, erhalten und sich gar nicht mehr im Kontext der geschützten Werkstatt befinden…

Plenarprotokoll 20/187 · 25.09.2024

…Mit dem 2001 eingeführten Persönlichen Budget haben Menschen mit Behinderungen die Option, anstelle von Sach- und Dienstleistungen zur Teilhabe auch ein finanziell zweckgebundenes Persönliches Budget zu wählen. Aber sie stellen fest, dass…

Plenarprotokoll 15/67 · 17.10.2003

…Unterstützen Sie wenigstens den Ansatz, jedem ein persönliches Budget zu geben. Unterstützen Sie uns auch im Punkt Regelsatzverordnung. (Verena Butalikakis [CDU/CSU]: Sie können ja unserem Entschließungsantrag zustimmen!) Da können Sie Einfluss…

Plenarprotokoll 14/76 · 02.12.1999

…Inwieweit eine solche Wahlfreiheit durch ein persönliches Budget unterstützt werden kann, finde ich schon prüfenswert. Nicht jemand anders würde festlegen: „Für dich ist die Werkstatt für Behinderte das beste; dort paßt du…

Plenarprotokoll 16/117 · 10.10.2007

…Mit welchen gesetzlichen Mitteln soll denn die Form der Leistungserbringung als trägerübergreifendes Persönliches Budget vor dem Hintergrund erreicht werden, dass es trotz eines langjährigen Modellversuches nur sehr wenige Fälle in Deutschland gibt…

Plenarprotokoll 18/22 · 19.03.2014

…Frau Lösekrug-Möller, habe ich Sie richtig verstanden, dass die Bundesregierung keinen Rechtsanspruch auf ein persönliches „Budget für Arbeit“ begründen will, sodass es beantragt werden muss? Wie rechtfertigen Sie dies angesichts der…

Plenarprotokoll 16/186 · 12.11.2008

…Sozialgesetzbuch IX, das Behindertengleichstellungsgesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, eine ganze Reihe erfolgreicher Arbeitsmarktprogramme und die Einführung des Rechtsanspruchs auf ein persönliches Budget. All das hat den Alltag behinderter Bürgerinnen und Bürger in Deutschland…

Plenarprotokoll 14/144 · 19.01.2001

…deutschen Behindertenpolitik in Richtung Selbstbestimmung. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) „Persönliches Budget“ darf aber kein anderer Ausdruck für „Einsparungen“ sein. Es ist wie die Sachleistung ein Leistungsangebot…

Plenarprotokoll 17/214 · 13.12.2012

…Dazu wurden das Recht auf ein Persönliches Budget, das Wunsch- und Wahlrecht sowie die Verpflichtung zur Berücksichtigung der besonderen Belange behinderter Frauen, seelisch behinderter Menschen oder von Eltern und Kindern eingeführt. Heute…

Plenarprotokoll 14/219 · 22.02.2002

…Obwohl wir mit diesem Gesetz auch das Recht auf ein persönliches Budget und die Assistenz beschlossen – übrigens sind dies Punkte, die sie in ihrem Antrag fordern – haben sie sich der Stimme enthalten…

Plenarprotokoll 17/205 · 09.11.2012

…Es besteht Anspruch auf Persönliches Budget, das sogar trägerübergreifend sein soll. Wenn aber der Sozialhilfeträger gebraucht wird – und das ist bei hohem Assistenzbedarf immer der Fall –, wird zuerst nach Bedürftigkeit gefragt. Du…

Plenarprotokoll 14/129 · 08.11.2000

…Grundsätzlich halte ich sehr viel von der Idee, vorrangig den Menschen selbst zu fördern, beispielsweise über ein persönliches Budget. (Beifall bei der CDU/CSU) Die skandinavischen Länder zeigen uns, wie aus Leistungsempfängern…

Plenarprotokoll 16/172 · 26.06.2008

…Vielmehr bleibt der Antrag bei eher vagen Forderungen auf ein Persönliches Budget für berufliche Teilhabe. In der Tat sehe ich den Zuwachs an belegten Plätzen in Werkstätten für behinderte Menschen kritisch. Von…

Plenarprotokoll 16/228 · 19.06.2009

…Die notwendige Assistenz erkämpften sie sich über viele Instanzen und sind somit Mitinitiatoren des sogenannten Arbeitgebermodells, das heißt, Menschen mit Pflege- und Assistenzbedarf erhalten ein „persönliches Budget“ und beschäftigen damit die von…

Plenarprotokoll 21/31 · 09.10.2025

…Natürlich sind wir für ein persönliches Budget, für die Erleichterung eines Zugangs. Wir wissen, dass das im Moment evaluiert wird. Aber es ist doch im Moment etwas anderes gemeint, etwas völlig anderes…

Plenarprotokoll 14/205 · 29.11.2001

…Annette Widmann-Mauz [CDU/CSU]) Sie nehmen sich vor, über die Pflegeversicherung Modellprojekte für ein persönliches Budget und für neue Wohnformen von Pflegebedürftigen zu bezahlen. Selbst wenn das funktionieren würde, könnten Sie…

Plenarprotokoll 17/102 · 07.04.2011

…Vorbehaltlich der Prüfung, ob damit auch alle budgetfähigen Leistungen abgedeckt werden, ist es durchaus positiv, wenn Leistungsgesetze den rehabilitationsträgerübergreifenden Rechtsanspruch auf ein persönliches Budget entsprechend abbilden. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Interfraktionell…

Plenarprotokoll 16/70 · 30.11.2006

…Danach wird allen schwerbehinderten Menschen ab einem Grad der Behinderung von 50 unabhängig von Einkommen oder Vermögen ein persönliches Budget zugestanden. Damit können sich die Betroffenen ihre notwendigen Hilfen selbst einkaufen, ohne…

Plenarprotokoll 16/230 · 02.07.2009

…Dies kann zum Beispiel durch ein „Persönliches Budget für Arbeit“ geschehen. Das Persönliche Budget sollte eine persönliche Betreuung der Betroffenen ermöglichen. Schließen Arbeitgeber und Budgetnehmer einen Arbeitsvertrag, muss ein dauerhafter Lohnzuschuss für…

Plenarprotokoll 17/228 · 14.03.2013

…Das wirkt wie ein persönliches Budget und wird den Menschen mit Conterganschäden helfen, ihren Alltag besser zu bewältigen. Genauso positiv bewerten wir, dass jährlich ein Betrag von 30 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt…

Plenarprotokoll 17/78 · 02.12.2010

…Dies wird unter anderem in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken „Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget“, Drucksache 17/406 vom 6. Januar 2010, deutlich. Hängt es vielleicht damit zusammen, dass…

Plenarprotokoll 17/187 · 28.06.2012

…In Niedersachsen können sich Menschen, die im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigt sind, auf Antrag die bisherige Vergütung an den Werkstattträger als Persönliches Budget auszahlen lassen und sich Leistungen bei…

Plenarprotokoll 17/195 · 27.09.2012

…Darüber hinaus fördert und stärkt es die Selbstbestimmung und die Rechte der Menschen mit Behinderung durch die Einführung des Rechts auf ein Persönliches Budget, das Wunsch- und Wahlrecht sowie die Verpflichtung zur…