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Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Wir haben 1975 in der früheren Bundesregierung ein Abfall- Wirtschaftsprogramm vorgelegt, das auf Abfallvermeidung und Abfallverwertung zielt, und es gibt beachtliche Steigerungen im Recyclingbereich. Wir fangen nicht am Punkt Null an. In…

Plenarprotokoll 10/144 · 14.06.1985

…Wir begrüßen die in der Regierungsvorlage festgelegte Gleichrangigkeit der stofflichen Abfallverwertung und der Abfallverwertung zur Energiegewinnung durch Verbrennen. Ich habe kein Verständnis für die strikte Ablehnung, die der SPD- Antrag beinhaltet. Im…

Plenarprotokoll 12/50 · 17.10.1991

…Die abgestufte Rangigkeit von Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallentsorgung wird deutlich festgestellt. (Beifall bei der SPD) Das Gebot zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung soll absolut gelten und nicht, wie es derzeit ist, erst dann…

Plenarprotokoll 09/50 · 11.09.1981

…Die Verringerung des Abfallaufkommens und die weitere Entwicklung der Abfallverwertung als vorrangiges Element der Abfallbeseitigung sind wichtige Bestandteile dieser Politik. Je geringer das Abfallaufkommen ist, um so kleiner sind unsere Sorgen um…

Plenarprotokoll 12/220 · 15.04.1994

…Hier finden wir im geltenden Abfallrecht die Bestimmung, daß das Gewinnen von Energie ebenso als Abfallverwertung gilt wie die stoffliche Verwertung. Momentan haben wir also einen Gleichrang. Das wollten wir verändern. Das…

Plenarprotokoll 08/187 · 16.11.1979

…14772* B Anlage 34 Kosten des geplanten Bundesmodells für Abfallverwertung; finanzielle Auswirkungen für die Landkreise Reutlingen und Tübingen SchrAnfr B9 09.11.79 Drs 08/3344 Pfeifer CDU/CSU SchrAnfr B10 09…

Plenarprotokoll 08/33 · 17.06.1977

…2488* B Anlage 66 Vermarktbarkeit der Endprodukte aus der Abfallverwertung SchrAnfr B27 10.06.77 Drs 08/571 Dr. Laufs CDU/CSU SchrAntw PStSekr Baum BMI 2488* C Anlage 67 Überprüfung der…

Plenarprotokoll 10/162 · 03.10.1985

…in der Wärmedämmung, in der Wärme- Kraft-Koppelung, in der Biogaserzeugung, in der ökologischen Abfallverwertung, in einer dezentralen Wasseraufbereitung, im ökologischen Landbau, in der Altenbetreuung, im öffentlichen Verkehr und in der Entgiftung…

Plenarprotokoll 11/230 · 24.10.1990

…Misselwitz SPD 18181D Unterstützung erhaltenswerter Teile des SERO-Systems für Abfallverwertung in der ehemaligen DDR; Aufbau analoger Systeme in Westdeutschland MdlAnfr 55 Frau Wegener Gruppe der PDS Antw PStSekr Gröbl BMU 18182…

Plenarprotokoll 11/194 · 08.02.1990

…Abfallvermeidung ist wichtiger als Abfallverwertung, Abfallverwertung ist wichtiger als Abfallablagerung oder thermische Verwertung. Ziel einer sinnvollen Abfallwirtschaftspolitik ist die Reduzierung der Abfälle auf der Produktions- und Verbraucherebene an erster Stelle, sind die…

Plenarprotokoll 15/148 · 16.12.2004

…Gleichwohl stellen wir aber infrage, ob angesichts der geltenden Rechtslage die Notwendigkeit für eine zusätzliche bundesweite Verordnung zur Abfallverwertung auf Deponien besteht. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes…

Plenarprotokoll 09/77 · 15.01.1982

…Nun, wo stehen wir heute und wie geht es weiter? Abfallbeseitigung, Abfallverringerung und Abfallverwertung sind die drei Stufen, in denen sich der Gesamtbereich der Abfallwirtschaft entwickelt, entsprechend dem Abfallwirtschaftsprogramm der Bundesregierung aus…

Plenarprotokoll 08/221 · 13.06.1980

…Die Bundesregierung hat bereits dem Zweckverband Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen ihre grundsätzliche Bereitschaft mitgeteilt, trotz der gegenüber der ursprünglichen Planung erheblich gestiegenen Kosten das Bundesmodell Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen weiterhin zu fördern. Sie ist…

Plenarprotokoll 10/104 · 28.11.1984

…Wer sich die ausführlichen Erläuterungen des Hauses hinsichtlich der Vorhaben zum Umweltschutz im Bereich der Luftreinhaltung, des Gewässerschutzes, der Abfallvermeidung und Abfallverwertung, zum Schutz des Bodens, zum Umgang mit Umweltchemikalien oder hinsichtlich…

Plenarprotokoll 12/5 · 30.01.1991

…Abfallvermeidung und Abfallverwertung — etwa durch Mehrwegsysteme und Pfandregelungen — müssen selbstverständlich werden. Dem entspricht die Bundesregierung mit der Novellierung des Abfallgesetzes, die auch eine Deponieabgabe auf Sonderabfälle einschließt. In den neuen Bundesländern haben…

Plenarprotokoll 12/18 · 21.03.1991

…In dieser Zielsetzung, daß Abfallvermeidung vor Abfallverwertung steht und den unbedingten Vorrang hat, sind wir uns sicherlich alle einig. Einigkeit besteht auch darüber, daß nicht vermeidbarer Abfall stofflich wiederverwertet werden soll, daß…

Plenarprotokoll 08/176 · 10.10.1979

…Altpapier — biotechnologische Verwertung von Altpapier (Voruntersuchungen) Die Bundesregierung hält es grundsätzlich für geboten, Gesichtspunkte der Abfallverwertung und damit auch der Altpapierverwertung stärker im Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung zu berücksichtigen. Sie prüft deshalb…

Plenarprotokoll 11/52 · 14.01.1988

…Meines Erachtens ist diese Verschiebung der Abfallprobleme durch das neue Abfallgesetz entstanden, in dem eine Gleichstellung von Abfallvermeidung und Abfallverwertung erfolgt ist. Dieses Gesetz läßt die Kommunen, die Kreise und die Länder…

Plenarprotokoll 10/197 · 19.02.1986

…Der Bundesinnenminister hat im Innenausschuß eine Konzeption für eine TA Abfall vorgelegt, die das Gebot der Abfallvermeidung und Abfallverwertung ernst nimmt. Gut so! Aber nun gibt es Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen, in denen…

Plenarprotokoll 11/39 · 12.11.1987

…Wir sollten gar nicht mehr von der Abfallbeseitigung reden, Herr Kollege Reschke; wir sollten von der Abfallverwertung reden. Wir wissen längst, daß Müll heute ein Rohstoff für die Energieerzeugung sein kann, daß…

Plenarprotokoll 10/148 · 26.06.1985

…Abfallvermeidung und Abfallverwertung gehen vor reiner Abfallbeseitigung, wie sie in der Novelle zum Abfallbeseitigungsgesetz vorgesehen sind, finden in § 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes eine entsprechende Verankerung. (Zuruf des Abg. Schulte [Menden] [GRÜ NE…

Plenarprotokoll 12/37 · 04.09.1991

…Wir haben bereits 1986 aus dem Abfallgesetz ansatzweise ein Abfallwirtschaftsgesetz gemacht, das durch die Grundsätze zur Abfallvermeidung und zur Abfallverwertung der Abfallpolitik eine neue Richtung gegeben hat. Diesen Kurs werden wir verstärkt…

Plenarprotokoll 10/94 · 25.10.1984

…Dennoch sind die GRÜNEN der Meinung, daß die vorgeschlagene Novelle nicht ausreicht, um die selbst von Innenminister Zimmermann geäußerten Zielvorstellungen über Abfallvermeidung und Abfallverwertung sowie über die vorrangige Beseitigung im Entstehungsland zu…

Plenarprotokoll 12/41 · 19.09.1991

…Wir brauchen eine Mülldiät — durch Abfallvermeidung, Abfallverwertung und ordnungsgemäße Abfallentsorgung. Was die Verwirklichung dieser Zielsetzung angeht, so ist die Bundesrepublik Deutschland weltweit Spitzenreiter. Die Umweltminister Walter Wallmann und — noch mehr — Klaus Töpfer…

Plenarprotokoll 10/22 · 15.09.1983

…Die Bundesregierung setzt sich daher dafür ein, daß die Abfallverwertung in unserem Land systematisch ausgebaut wird, und sie hat auf diesem Gebiet konkrete Vorstellungen. Bis Ende der 80er Jahre soll die Hälfte…

Plenarprotokoll 12/137 · 04.02.1993

…Die konsequente Umsetzung des Vorrangs der Abfallvermeidung und stofflichen Abfallverwertung vor der sonstigen Entsorgung. Dem könnte man grundsätzlich beipflichten. Es bleibt nur die Frage, warum im Abfallgesetz nach wie vor andere Regelungen…

Plenarprotokoll 12/168 · 01.07.1993

…Die Abfallverwertung darf nicht länger als Schlupfloch für ein Umgehen des Abfallrechts mißbraucht werden. Es kann nicht angehen, daß Deutschland der größte Tummelplatz für Müllschieber in Europa bleibt. Wir wissen, daß die…

Plenarprotokoll 08/214 · 24.04.1980

…Die Bundesregierung liegt in der Abfallbeseitigung wie in der Abfallverwertung in technischer und organisatorischer Hinsicht international mit an der Spitze. Das Abfallwirtschaftsprogramm ist ein hervorragendes Beispiel erfolgreicher Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft…

Plenarprotokoll 11/205 · 30.03.1990

…Im Bereich des Umweltschutzes geht es um die Förderung von Maßnahmen der Abwasserreinigung, der Abfallverwertung und Beseitigung, der Luftreinhaltung sowie der rationelleren Energieverwendung. Die besorgniserregende Umweltsituation der DDR zwingt zu entschlossenem Handeln…

Plenarprotokoll 11/224 · 13.09.1990

…Da sich die sozialdemokratischen Gegner der thermischen Abfallverwertung aber immerhin noch so viel Realitätssinn bewahrt haben, daß sie auch bei weitestgehender Abfallvermeidung und -verwertung noch von dem Vorhandensein einer Restmüllmenge ausgehen, bleibt…

Plenarprotokoll 15/133 · 22.10.2004

…Die werden übrigens sinken, wenn in Zukunft die Hersteller die Abfallverwertung übernehmen. Da viele Altgeräte, von der Espressomaschine bis zum CD-Player, nur „out off fashion“ sind, aber gut funktionieren, gehören sie…

Plenarprotokoll 09/59 · 22.10.1981

…Die Bundesregierung hat mit ihrem Abfallwirtschaftsprogramm von 1975 ein umfassendes Konzept zur Abfallverwertung und -verminderung vorgelegt. Der Vollzug dieses Programms durch die Wirtschaft hat bei der Bewertung von Altreifen wegen des reichen…

Plenarprotokoll 16/145 · 21.02.2008

…Mit dem Hinweis auf den Klimaschutz wird die thermische Abfallverwertung als Möglichkeit zur CO2- Einsparung gepriesen. Einen derartigen Vorrang für die Verbrennung lehne ich jedoch ab. Sowohl unter Klimaschutzaspekten als auch unter…

Plenarprotokoll 17/102 · 07.04.2011

…Ganz konkret geht es beispielsweise um die Abfallverwertung. Bei der Abfallverwertung entstehen Kosten. Diese Kosten sind von den Verarbeitern, den Nutzern, beispielsweise von der Verpackungsindustrie, zu tragen. Es kommt sehr wohl darauf…

Plenarprotokoll 10/102 · 16.11.1984

…Die Bundesregierung hat Schritte eingeleitet, den Vorrang der Abfallverwertung vor der bloßen Abfallbeseitigung im Abfallbeseitigungsgesetz zu verankern. Mit dem von meinem Haus vorgelegten Entwurf einer 4. Novelle zum Abfallbeseitigungsgesetz soll ein Verwertungsgebot…

Plenarprotokoll 11/115 · 07.12.1988

…langfristigen Gütern wie eben etwa von Fenster-Elementen werden wir unserem Ziel der Abfallverminderung und Abfallverwertung, meine ich, näherkommen. Wir begrüßen die Kunststoffflaschen-Verordnung, Herr Minister, die wir hier ja schon mehrmals…

Plenarprotokoll 06/87 · 16.12.1970

…Umweltschutz für sich in Anspruch nehmen will? Ich denke nur an die Abfallbeseitigung, an die Abfallverwertung, an die Müllverbrennung, die in manchen Gemeinden Kosten in Höhe von über 50 Millionen DM erfordert…

Plenarprotokoll 11/175 · 15.11.1989

…daß es eine Rücknahmeverpflichtung für Hersteller und Händler gibt, daß damit die Voraussetzung für die Abfallverwertung verbessert wird und die heute vorhandenen technischen Möglichkeiten der Verwertung genutzt werden können. Ich finde, das…

Plenarprotokoll 10/229 · 11.09.1986

…Die technischen Erfordernisse der Abfallverwertung und der schadlosen Beseitigung vermeidbarer Reststoffe sind unverzüglich in einer Technischen Anleitung Abfall zu regeln. Meine Damen und Herren, der Verbraucher ist bei Lebens- und Reinigungsmitteln, (Suhr…

Plenarprotokoll 11/203 · 28.03.1990

…Warum ist denn dieser Notstand eingetreten? Weil Sie ein zahnloses Abfallgesetz gemacht haben, weil Sie keinen klaren Kurs in Sachen Abfallvermeidung und Abfallverwertung steuern, (Beifall bei Abgeordneten der SPD und bei den…

Plenarprotokoll 12/73 · 23.01.1992

…erörtern, welche Materialien als ökologisch bedenklich einzustufen und welche als eine die weitestgehende Abfallvermeidung und Abfallverwertung gefährdend anzusehen sein sollen. Der Bundesumweltminister geht davon aus, daß im Rahmen einer solchen gemeinsamen Erörterung…

Plenarprotokoll 15/60 · 11.09.2003

…sagen auch die Fachleute des Ministeriums, es fehle zum Beispiel eine klare Abgrenzung der Begriffe Abfallverwertung und Abfallbeseitigung. Alle warten auf eine Novellierung des Abfallrechts. Aber aus Ihrem Hause wird immer wieder…

Plenarprotokoll 14/209 · 14.12.2001

…Das KrW-/AbfG nimmt bezüglich der Abfallverwertung den Abfallerzeuger in die Pflicht. Er soll die Verwertung grundsätzlich eigenverantwortlich durchführen und dabei – auch europaweit – alle technisch machbaren und wirtschaftlich zumutbaren Verwertungsmöglichkeiten ausschöpfen. Die…

Plenarprotokoll 11/55 · 21.01.1988

…Wir müssen hier auch bedenken, daß im Vertrauen auf diesen Beschluß vom Zweckverband Abfallverwertung Südhessen bereits eine erhebliche Investition für die Grube Messel getätigt worden ist. Ich möchte hier nur einmal ganz…

Plenarprotokoll 10/40 · 01.12.1983

…Das bedeutet die Einbindung in die regionalen Strukturen, den Absatz der Produktion auch in der Region, Abwärmeausnutzung, Abfallverwertung, Schrottverarbeitung, Weiterverarbeitung der Halbzeuge und vor allem kürzere Arbeitszeiten und kürzere Schichten sowie möglicherweise…

Plenarprotokoll 08/164 · 28.06.1979

…Fortschritte auf dem Gebiet der Abfallverwertung sind nach Auffassung der Bundesregierung in erster Linie auf der Grundlage eigenverantwortlicher Lösungen der Privatwirtschaft anzustreben. Dies gilt auch für die Altglasverwertung. Hier sind die deutsche…

Plenarprotokoll 10/53 · 09.02.1984

…Wir müssen Belastungsgrenzen definieren, die bei der Luft- und Gewässerreinhaltung, bei der Abfallverwertung und - beseitigung, beim Strahlenschutz usw. einzuhalten sind. (Zustimmung bei der SPD) Das heißt, neben dem Gesundheitsschutz müssen Erfordernisse des…

Plenarprotokoll 11/97 · 29.09.1988

…Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, durch abfallwirtschaftliche Maßnahmen bereits am Entstehungsort die Voraussetzungen zur Abfallverwertung zu schaffen. Dabei steht die destillative Aufarbeitung halogenhaltiger Lösemittelabfälle zu verwertbaren Lösemittelregeneraten im Vordergrund. (Brauer [GRÜNE]: Alles…

Plenarprotokoll 10/108 · 06.12.1984

…Insgesamt ist festzustellen, daß eine von den örtlichen Gegebenheiten abhängige Kombination von 120-1- und 240-1-Müllgroßbehältern den Erfordernissen der Abfallentsorgung und Abfallverwertung entspricht und daher mit den Zielen der 4…

Plenarprotokoll 14/243 · 14.06.2002

…Ende der 80er-, Anfang der 90er-Jahre führte vor allem die Knappheit der Beseitigungskapazitäten dazu, dass die ökologischen Vorzüge der Abfallverwertung höher eingeschätzt wurden. Auch der Gesetzgeber trug dem mit Rechtsänderungen Rechnung…