Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 17/174 · 25.04.2012

…Die Schweden zahlen Betreuungsgeld. Die Norweger zahlen über 400 Euro Betreuungsgeld. Die Dänen zahlen Betreuungsgeld. Island zahlt Betreuungsgeld. Finnland zahlt Betreuungsgeld. In Frankreich wird Betreuungsgeld gezahlt. In Österreich wird Betreuungsgeld gezahlt. Es…

Plenarprotokoll 17/205 · 09.11.2012

…Kita- Ausbau statt Betreuungsgeld – zu dem Antrag der Abgeordneten Diana Golze, Agnes Alpers, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Betreuungsgeld nicht einführen – Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen – zu dem Antrag…

Plenarprotokoll 17/138 · 09.11.2011

…Jeder, der Betreuungsgeld bekommt, kann gleichzeitig voll berufstätig sein. Keine einzige Mutter und kein einziger Vater wird durch das Betreuungsgeld von der Berufsausübung abgehalten. Das Betreuungsgeld hat nicht zur Voraussetzung, dass ein…

Plenarprotokoll 18/6 · 19.12.2013

…Leider zu spät! Das Betreuungsgeld ist eingeführt, das Betreuungsgeld wird ausgezahlt, und mit dem Betreuungsgeld wird viel Gutes getan. Wenn Sie also schon alte Texte aus der Schublade ziehen, dann müssen Sie…

Plenarprotokoll 17/251 · 28.06.2013

…Das Betreuungsgeld ist und bleibt eine teure Fehlinvestition, die Deutschland weiter zurückwirft. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Das gilt auch für ein Betreuungsgeld in Form…

Plenarprotokoll 16/180 · 26.09.2008

…Verdreifachung des Angebots, Rechtsanspruch und Betreuungsgeld. Nun ist über das Betreuungsgeld an dieser Stelle jetzt schon vieles gesagt worden. Frau Gruß, das Betreuungsgeld ist weder ein Osterei noch ein Überraschungsei. (Miriam Gruß…

Plenarprotokoll 17/187 · 28.06.2012

…Jede Familie, die sich für das Betreuungsgeld entscheidet, verkleinert die Lücke der fehlenden Plätze. Das ist der erste wahre Grund für das Betreuungsgeld. (Beifall bei der LINKEN) Das Betreuungsgeld beträgt 150 Euro…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Stattdessen spielen Sie die Praxisgebühr gegen das Betreuungsgeld aus. Um eines an dieser Stelle klipp und klar zu sagen: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind gegen die Praxisgebühr und gegen das Betreuungsgeld. (Beifall…

Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012

…Und was ist mit Max aus Sachsen?) Deshalb lehnen wir unter anderem das Betreuungsgeld ab. (Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Oh! Debattieren wir heute das Betreuungsgeld?) Deshalb werden wir uns mit Ihnen auch…

Plenarprotokoll 16/147 · 05.03.2008

…Wie wird sich die Einführung eines Betreuungsgeldes voraussichtlich in denjenigen Bundesländern auswirken, in denen ein Betreuungsgeld oder Landeserziehungsgeld gewährt wird, das heißt, wird das Betreuungsgeld auf Bundesebene mit Zahlungen der Länder verrechnet…

Plenarprotokoll 17/49 · 17.06.2010

…Dem steht das Betreuungsgeld faktisch im Wege. Das Betreuungsgeld würde jährlich rund 2 Milliarden Euro kosten. Das ist Geld, das wir angesichts von Sparpaketen und Rettungsschirmen, von denen wir jetzt diverse haben…

Plenarprotokoll 17/208 · 22.11.2012

…Und das Betreuungsgeld? – Caren Marks [SPD]: Sie haben vergessen, das Betreuungsgeld zu loben!) Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse: Das Wort hat nun Sven Christian Kindler Bündnis 90/ Die Grünen. Sven-Christian…

Plenarprotokoll 17/192 · 13.09.2012

…Die Diskussion über das Betreuungsgeld entbehrt einiger Grundsätze. Wir müssen doch davon ausgehen, dass es beim Betreuungsgeld um nichts anderes geht als um eine Unterstützung der Erziehungsleistung der Eltern in Form einer…

Plenarprotokoll 18/133 · 05.11.2015

…Das Betreuungsgeld bleibt trotzdem richtig und wichtig. Inhaltlich wurde das Betreuungsgeld nicht geprüft. Die Länder können es sehr wohl einführen. Ich lobe hier ausdrücklich die Bayern, die es weiterführen. (Beifall bei der…

Plenarprotokoll 17/4 · 11.11.2009

…Statt alle Kinder besser zu fördern, verschlechtern Sie mit dem Betreuungsgeld die Bildungschancen von benachteiligten Kindern. Sie wissen, dass das Betreuungsgeld eine Bildungsverhinderungsprämie ist, dass das Betreuungsgeld eben nicht dafür sorgt, dass…

Plenarprotokoll 18/70 · 27.11.2014

…Besser wäre, das Betreuungsgeld zu streichen!) Ich sage dazu: Endlich haben wir das erreicht. Mich hat die ganze Zeit geärgert, dass der Bildungshaushalt mit diesem unsinnigen Betreuungsgeld belastet wird. Damit ist jetzt…

Plenarprotokoll 18/121 · 10.09.2015

…Ich meine die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt hat. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir die größtmögliche Vertrauensschutzregelung bekommen, das heißt, alle Eltern, die bisher Betreuungsgeld bekommen…

Plenarprotokoll 17/143 · 24.11.2011

…Regierung und Koalitionsfraktionen streiten sich stattdessen seit Monaten – in den letzten Tagen hat der Streit noch an Intensität zugenommen – immer heftiger über das Betreuungsgeld. Dieses Betreuungsgeld wäre nicht nur eine bildungs- und…

Plenarprotokoll 17/172 · 29.03.2012

…Es hat belegt, dass das Betreuungsgeld eine gleichstellungspolitische und bildungspolitische Katastrophe wäre. Es wäre auch verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Wir werden gleich wieder hören, beim Betreuungsgeld gehe es um Wahlfreiheit. Dieses Argument kommt…

Plenarprotokoll 17/232 · 22.03.2013

…Sie haben ausgeführt, das Betreuungsgeld sei sinnlos; viele Vorredner von der Opposition haben dieses Thema strapaziert. Ich will es der Vollständigkeit halber für das Protokoll wiederholen: Das Betreuungsgeld hindert keine Frau daran…

Plenarprotokoll 16/126 · 15.11.2007

…Genau aus dieser kinderpolitischen Sicht ist das Betreuungsgeld verheerend. Es sendet falsche Signale aus. In Thüringen, wo man eine Art Betreuungsgeld durch die Hintertür eingeführt hat, gehen die Zahlen für die Inanspruchnahme…

Plenarprotokoll 18/41 · 24.06.2014

…Betreuungsgeld!) – Zum Betreuungsgeld wollte ich heute eigentlich nichts sagen. Noch immer kann sich Deutschland nicht als das familienfreundliche Land in Europa präsentieren. Kinder sind nach wie vor ein Armutsrisiko. An der Bekämpfung…

Plenarprotokoll 17/179 · 11.05.2012

…Sie verstehen es halt nicht! Dann ist Ihnen auch nicht mehr zu helfen!) wenn Sie das Betreuungsgeld einführen wollen. Ich hoffe, das Betreuungsgeld kommt nicht, wie von Frau Haderthauer und der CSU…

Plenarprotokoll 17/193 · 14.09.2012

…Was ist mit dem Betreuungsgeld? Was macht die FDP mit dem Betreuungsgeld?) Als Haushälter sitzt man gemeinsam mit den Kollegen stundenlang in einer Sitzung, hört zu und muss überlegen, ob man in…

Plenarprotokoll 17/200 · 24.10.2012

…über das Betreuungsgeld. Trotz Kooperationsverbot hat der Bund hier 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Wir stellen jetzt noch einmal 580 Millionen Euro zur Verfügung. Wenn Sie die Blockadehaltung an zwei oder…

Plenarprotokoll 17/202 · 26.10.2012

…Nein, Sie setzen mit Ihrem Betreuungsgeld sogar noch einen drauf. Sie ignorieren dabei alle, die Ihnen sagen: Das Betreuungsgeld ist gegen Frauen gerichtet, beschäftigungsfeindlich, falsch und für die deutsche Wirtschaft alles andere…

Plenarprotokoll 17/253 · 03.09.2013

…Aber was machen Sie stattdessen? Sie schmeißen für das Betreuungsgeld jedes Jahr 1 Milliarde Euro zum Fenster hinaus. Das Betreuungsgeld gehört abgeschafft. Dann können wir endlich in Kitas investieren. (Beifall beim BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 18/124 · 24.09.2015

…Das Geld hätte also ohnehin im Haushalt gefunden werden müssen, egal ob das Betreuungsgeld abgeschafft wird oder nicht. Wenn wir jetzt das wegfallende Betreuungsgeld dafür nehmen würden, dann würden wir den Familienhaushalt…

Plenarprotokoll 18/30 · 10.04.2014

…Davon muss man noch die 7 Milliarden Euro abziehen, die gesetzlich gebunden sind, weil ja Leistungen wie zum Beispiel das Elterngeld oder das Betreuungsgeld, also das Lieblingsprojekt der CSU, die Herdprämie, den…

Plenarprotokoll 17/195 · 27.09.2012

…Nein!) gehen Sie keinen Kuhhandel ein! In der Causa Betreuungsgeld schaut das ganze Land sehr aufmerksam zu. Sie haben gesagt, das Betreuungsgeld sei möglicherweise verfassungswidrig. Sie haben gesagt, es sei nicht zu…

Plenarprotokoll 16/122 · 07.11.2007

…Mündliche Frage 16 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Veranschlagte Kosten für das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld Antwort Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfrage Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 17/16 · 21.01.2010

…Totaler Quatsch!) Zahlreiche Verbände haben das Betreuungsgeld als grundsätzlich kontraproduktiv und als sozial- und gleichstellungspolitischen Rückschritt abgelehnt. Dem schließen wir uns an. (Beifall bei der SPD) Nicht nur das Betreuungsgeld, nein, grundsätzlich…

Plenarprotokoll 16/112 · 13.09.2007

…Wir haben vereinbart, dass ab 2013 ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung besteht und ein Betreuungsgeld eingeführt wird. Es ist wichtig, dass sich El-tern darauf verlassen können, dass sie Beruf und Kindererziehung miteinander…

Plenarprotokoll 17/206 · 20.11.2012

…Jetzt wird es aber langsam schwierig! Was denn nun: „Maus“ oder „Kuhhandel“?) Das Betreuungsgeld wurde gegen die Abschaffung der Praxisgebühr getauscht. Der Finanzminister zog es vor, nach Mexiko zu reisen und Vorträge…

Plenarprotokoll 17/181 · 24.05.2012

…Sie müssen nicht auf die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft hören, die allesamt dieses Betreuungsgeld ablehnen. Sie müssen nicht auf die Wissenschaft hören, die dieses Betreuungsgeld insgesamt ablehnt. Sie müssen nicht auf die…

Plenarprotokoll 17/186 · 27.06.2012

…Wie bewertet die Bundesregierung den vierten nationalen Bildungsbericht 2012 in Bezug auf das Betreuungsgeld, und wie begründet sie ihre Haltung? Das Betreuungsgeld ist eine familienpolitische Leistung, die eine Lücke in der derzeitigen…

Plenarprotokoll 17/207 · 21.11.2012

…Deshalb führen Sie das Betreuungsgeld ein!) Wir setzen daher auf Wahlfreiheit. Deshalb haben wir das Betreuungsgeld hier beschlossen. (Zurufe von der SPD und der LINKEN – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN…

Plenarprotokoll 18/122 · 11.09.2015

…Wir haben im Koalitionsvertrag viel geregelt und so auch Gelder für das Betreuungsgeld aufgebracht. Wir alle wissen, welchen Weg das Betreuungsgeld genommen hat. Jetzt sind diese Gelder im Bundeshaushalt wieder frei. Wir…

Plenarprotokoll 17/31 · 18.03.2010

…Das war fachlich falsch!) Zurück zum Betreuungsgeld. Statt es einfach zu beerdigen, geht es beim Betreuungsgeld richtig rund: Barzahlung, Gutscheine, Sachleistungen, Gutscheine für Hartz-IV-Beziehende, Barzahlungen für die anderen, Einbeziehung in…

Plenarprotokoll 16/106 · 22.06.2007

…Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht das Betreuungsgeld nicht auf der Tagesordnung; denn ich stimme allen Vorrednerinnen und Vorrednern zu, die die Auffassung vertreten haben, dass das Betreuungsgeld eine Geldleistung dafür ist…

Plenarprotokoll 17/184 · 14.06.2012

…Deshalb das Betreuungsgeld!) – Nein, das Betreuungsgeld ist – das wissen Sie so gut wie ich, Frau Kollegin – keine Fernhalteprämie, wie Sie es stigmatisieren. (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 16/100 · 24.05.2007

…Die frühe Förderung würde durch ein solches Betreuungsgeld verhindert werden, zumindest in einigen Familien. Wir wissen, dass Kinder die frühe Förderung brauchen. Man muss überlegen, welche Anreize man mit einem Betreuungsgeld setzt…

Plenarprotokoll 17/15 · 20.01.2010

…Deshalb ist das Betreuungsgeld so interessant? – Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Was sagen Sie zum Betreuungsgeld?) Ich sage Ihnen ganz deutlich: Wir werden im Rahmen des Prinzips „Fordern und Fördern“ nicht nur die…

Plenarprotokoll 17/226 · 01.03.2013

…Betreuungsgeld!) Ab Juli gibt es die Möglichkeit – Sie haben das Betreuungsgeld angesprochen –, das Betreuungsgeld in eine Rente zu investieren. Sie sagen zu der Frau, die auch dann noch für ihr Kind da…

Plenarprotokoll 18/64 · 07.11.2014

…Wir haben in der letzten Legislaturperiode lange Diskussionen zum Betreuungsgeld geführt. Es sprach schon immer alles gegen das Betreuungsgeld. Es wurde wider alle Vernunft eingeführt. Jetzt zeigt sich überall in der Republik…

Plenarprotokoll 16/166 · 05.06.2008

…Oktober dieses Jahres erhöhen, um weitere 150 000 Kinder aus dem statistischen Armutsbereich zu befreien. (Beifall bei der CDU/CSU) Deshalb haben wir den Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung und das Betreuungsgeld beschlossen…

Plenarprotokoll 17/80 · 15.12.2010

…Ich denke dabei etwa an das Betreuungsgeld. Sie wollen Eltern Geld dafür geben, dass Kinder nicht in Bildungseinrichtungen geschickt werden. Das ist Irrsinn. Das geht so nicht. (Beifall bei der SPD und…

Plenarprotokoll 18/51 · 11.09.2014

…Sie klotzen beim Betreuungsgeld und kleckern bei Ausbau und Qualität der Kitas. Das ist nicht bildungsgerecht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Das erfolgreiche Ganztagsschulprogramm endet ersatzlos…

Plenarprotokoll 17/218 · 30.01.2013

…Sie haben dann das Betreuungsgeld angesprochen. Darüber können wir uns wahrscheinlich ewig streiten. Ich will dazu nur Folgendes sagen: Ich finde, dass das Betreuungsgeld ein weiterer Baustein ist, der belegt, dass der…

Plenarprotokoll 17/167 · 21.03.2012

…Sie wissen, dass die EU-Kommission das Betreuungsgeld als nicht förderlich kritisiert hat. Vizepräsidentin Petra Pau: Sie haben das Wort, Herr Minister. Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie: Unbestritten ist…