Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 15/110 · 26.05.2004

…zum Beispiel „Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg“ oder „Deutsche Rentenversicherung Westfalen“ für die Regionalträger sowie „Deutsche Rentenversicherung Bund“ für den Zusammenschluss der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte mit der VDR. Mit der Namensgebung wird das…

Plenarprotokoll 17/62 · 30.09.2010

…Die Bundesregierung muss endlich tätig werden und die Deutsche Rentenversicherung Bund zum Handeln auffordern. Meines Erachtens hat die Deutsche Rentenversicherung Bund die Pflicht, tätig zu werden und die Versichertengemeinschaft vor Beitragseinbußen zu…

Plenarprotokoll 16/187 · 13.11.2008

…Eine Prüfung des Insolvenzschutzes durch die Deutsche Rentenversicherung Bund rundet hier das Bündel der Maßnahmen zum Insolvenzschutz von Wert-guthaben ab. Die sichere Anlage von Wertguthaben ist ein weiterer Punkt. Hoch spekulative…

Plenarprotokoll 16/131 · 30.11.2007

…Das hat die Deutsche Rentenversicherung Bund ausgerechnet. Ich weiß nicht, ob davon das Wohl und Wehe der deutschen Rentenversicherung abhängig ist. Sie selbst haben beschlossen, dass die Beiträge zu den Betriebsrenten beitragsfrei…

Plenarprotokoll 16/210 · 18.03.2009

…Wann ist die Deutsche Rentenversicherung Bund erstmals über den zu erwartenden statistischen Einmaleffekt der Lohnentwicklung in Ostdeutschland durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, BMAS, informiert worden, und wie genau erklärt sich…

Plenarprotokoll 17/180 · 23.05.2012

…In ihrem gemeinsamen Rundschreiben haben GKV-Spitzenverband, Deutsche Rentenversicherung Bund und Bundesagentur für Arbeit dies klargestellt. Anlage 13 Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe auf die Frage der Abgeordneten Anette Kramme…

Plenarprotokoll 16/144 · 20.02.2008

…um mehr als 400 Euro überschritten hatten (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und den oben genannten Euro-Beträgen)? Verfügt die Deutsche Rentenversicherung Bund bei den von vielen Betroffenen als unverhältnismäßig empfundenen Rückforderungen über…

Plenarprotokoll 16/178 · 24.09.2008

…Daher wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an die Deutsche Rentenversicherung Bund einen Nachversicherungsbeitrag in Höhe von 31 880 Euro leisten. Vizepräsidentin Petra Pau: Sie haben jetzt die Möglichkeit zu insgesamt…

Plenarprotokoll 17/216 · 16.01.2013

…Um Missbrauch durch Scheinselbstständigkeit oder Scheinwerkverträge zu verhindern, sind Zollbehörden, Deutsche Rentenversicherung Bund, Strafverfolgungsbehörden und die Gerichte nach geltendem Recht und im Rahmen ihrer Zuständigkeiten gehalten, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Die…

Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015

…Durch das Bundeskriminalamt (BKA) erfolgten zu beiden damaligen Beschuldigten (Meister und Beckedahl) am 16. Juni 2015 Erkenntnisanfragen: – Deutsche Rentenversicherung Bund aufgrund von § 68 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) – Bundesanstalt für Kreditwesen für…

Plenarprotokoll 16/179 · 25.09.2008

…Die von Ihnen vorgeschlagene Möglichkeit der Übertragung auf die Deutsche Rentenversicherung Bund ist so ausgestaltet, dass es sehr schwierig ist, sie in Anspruch zu nehmen. Im Prinzip muss ein Arbeitnehmer ein Guthaben…

Plenarprotokoll 15/130 · 01.10.2004

…Die Regelung eines weiteren Änderungsantrages, den wir beschlossen haben, kommt wiederum den Versicherten zugute, denn die Deutsche Rentenversicherung Bund wird in Zukunft regelmäßig Informationen zu Fragen der Alterssicherung einschließlich der Rehabilitation herausgeben…

Plenarprotokoll 17/11 · 16.12.2009

…der Sozialversicherungsträger vor der Verjährung zu sichern, und in welchem Umfang wurde durch die Deutsche Rentenversicherung Bund, die gesetzlichen Krankenkassen und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen ihrer Prüfungskompetenz davon Gebrauch gemacht…

Plenarprotokoll 20/189 · 27.09.2024

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund rechnet bis 2040 mit Beitragssätzen von 22,4 Prozent. Und es ist nicht gesagt, dass es dabei bleibt. Hauptgrund dafür ist die Haltelinie für das Rentenniveau, die von…

Plenarprotokoll 17/82 · 17.12.2010

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund muss deswegen sofort die Leiharbeitsfirmen auffordern, zu melden, ob sie nach den miesen Tarifen der christlichen Gewerkschaften gezahlt haben oder nicht. Damit wäre die Verjährung unterbrochen, und mehr…

Plenarprotokoll 16/212 · 20.03.2009

…Ist es richtig, dass die Deutsche Rentenversicherung Bund in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages den Einspareffekt dieser Maßnahme in der Endstufe, also im Jahre 2029, auf…

Plenarprotokoll 16/109 · 06.07.2007

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund bietet in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Volkshochschulverband bundesweit Kurse zur Altersvorsorge an. Über 500 Volkshochschulen in der Bundesrepublik beteiligen sich daran. Eine davon muss in Ihrer Nähe sein…

Plenarprotokoll 21/49 · 17.12.2025

…Hervorzuheben ist zudem, dass die Träger der Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als Landwirtschaftliche Alterskasse und die Deutsche Rentenversicherung Bund am 1. Januar 2020 eine Verfahrensabsprache…

Plenarprotokoll 20/199 · 13.11.2024

…Für Fragen zur Umsetzung des Statusfeststellungsverfahrens in der Praxis ist die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) zuständig. Die Bundesregierung ist daran nicht beteiligt und hat insofern auch keine Aufsicht. Die DRV Bund…

Plenarprotokoll 16/228 · 19.06.2009

…Überraschenderweise hat die Deutsche Rentenversicherung Bund sogar festgestellt, dass darüber hinausgehende Schritte notwendig wären und das System zur Berechnung der Löhne an der Stelle vereinfacht werden müsste. Mit unserem Vorschlag hätte schon…

Plenarprotokoll 17/195 · 27.09.2012

…Eine Petentin, die an einer degenerativen Erkrankung des Nervensystems leidet, wandte sich an uns, damit die Deutsche Rentenversicherung Bund die Kosten der Wartung der Rollstuhlladehilfe an ihrem Pkw übernehme; denn trotz ihrer…

Plenarprotokoll 16/82 · 01.03.2007

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund wird in diesem Zusammenhang eine wichtige Aufgabe kurzfristig übernehmen. Das eröffnet eine realistische Perspektive für eine weitere Senkung der Künstlersozialabgabe, was wiederum ganz entscheidend für ihre Akzeptanz und…

Plenarprotokoll 18/146 · 17.12.2015

…Nun müssen Sie sich bitte vorstellen, dass es im Versorgungsausgleich nicht nur die Deutsche Rentenversicherung Bund gibt, sondern viele andere Versorgungsträger, die beteiligt werden können. In der Praxis, das wurde mir in…

Plenarprotokoll 17/162 · 01.03.2012

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Westfalen und die Deutsche Rentenversicherung Baden- Württemberg haben diese gesetzliche Änderung bereits zum Anlass genommen, das Rahmenkonzept „Betsi“ – übersetzt heißt das: Beschäftigungsfähigkeit teilhabeorientiert sichern – zur…

Plenarprotokoll 16/154 · 10.04.2008

…Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die Deutsche Rentenversicherung Bund gerade verkündet hatte, dass die Renten um 0,46 Prozent steigen sollten, sprach mich eine Rentnerin bei einer Veranstaltung im Saarland…

Plenarprotokoll 19/186 · 29.10.2020

…Für die Umsetzung konnten wir die Deutsche Rentenversicherung Bund gewinnen. (Otto Fricke [FDP]: Na ja!) Unter ihrem Dach wird die Zentrale Stelle für die Digitale Rentenübersicht das Vorhaben umsetzen, (Otto Fricke [FDP…

Plenarprotokoll 16/32 · 06.04.2006

…Die Tatsache, dass wir dies mit einem Gesetz regeln und dafür keine Verordnung erlassen – das wäre sonst der Fall gewesen –, hat auch den positiven Nebeneffekt, dass die Deutsche Rentenversicherung Bund nicht 20…

Plenarprotokoll 17/102 · 07.04.2011

…So wendet sich die Deutsche Rentenversicherung Bund zum Beispiel mit ihrem Rahmenkonzept zur Erprobung von Präventionsleistungen „Beschäftigungsfähigkeit teilhabeorientiert sichern“ an Versicherte mit ungünstigen Bedingungen am Arbeitsplatz und versucht, Änderungen möglich zu machen…

Plenarprotokoll 17/27 · 04.03.2010

…Mit dem ELENA- Verfahren werden die heute schon in Papierform notwendigen Bescheinigungen der Arbeitgeber für die Beantragung von Sozialleistungen durch elektronische Meldungen an die Deutsche Rentenversicherung Bund ersetzt. Mit der erstmaligen Meldung…

Plenarprotokoll 17/149 · 15.12.2011

…Darüber hinaus hat auch in diesem Jahr die Deutsche Rentenversicherung Bund noch einmal auf den Fristablauf öffentlich hingewiesen. Falls es dennoch einzelne Betroffene gibt – zum Beispiel „beruflich Verfolgte“, die den Nachweis verfolgungsbedingter…

Plenarprotokoll 18/46 · 03.07.2014

…Die Deutsche Rentenversicherung Bund wird im Rahmen ihrer turnusmäßigen Arbeitgeberprüfung alle vier Jahre auch die Unternehmen hinsichtlich der Künstlersozialabgabe prüfen. Außerdem wird sie beratend und informierend tätig sein. Dies trifft für alle…

Plenarprotokoll 17/146 · 01.12.2011

…Um dieses Urteil umzusetzen, verfassten der GKV- Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit ein Rundschreiben zur Aufhebung der Versicherungspflicht mit Wirkung zum 1. Oktober 2010. Die Entscheidung des…

Plenarprotokoll 17/222 · 21.02.2013

…Während die Bundesregierung hier Verwaltungskosten von rund 500 000 Euro unterstellt, sieht die Deutsche Rentenversicherung Bund ein Missverhältnis von Prüfungsaufwand und Ertrag. Denn sie unterstellt Kosten in Höhe von 50 Millionen Euro…

Plenarprotokoll 17/250 · 27.06.2013

…Auch das fand die Deutsche Rentenversicherung Bund unlängst heraus. Denn von einer Erwerbsminderungsrente alein lässt sich kaum leben. Den Regierungsfraktionen scheint das egal zu sein. Sie setzen weiter auf die Selbstverpflichtung der…