Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 16/198 · 14.01.2009

…Gert Winkelmeier [fraktionslos]) Natürlich ist es nicht hinnehmbar, wenn die palästinensische Führung im Gazastreifen die Anerkennung Israels ausschließt. Natürlich ist der Abschuss von Raketen vom Gazastreifen aus nach Israel scharf zu verurtei…

Plenarprotokoll 21/11 · 06.06.2025

…Wenn Waffen genutzt werden, ist immer die Gefahr groß – und das passiert leider auch im Gazastreifen allzu oft –, dass unschuldige Zivilisten mit in die Kämpfe einbezogen und getötet werden. (Sören Pellmann [Die…

Plenarprotokoll 21/30 · 08.10.2025

…Sie hat Israel in den längsten Krieg seiner Geschichte geführt, einen Krieg, der nun zwei Jahre andauert und ein verheerendes Leid auch über die Menschen im Gazastreifen gebracht hat. Es ist mir…

Plenarprotokoll 17/46 · 10.06.2010

…Weder ist durch diesen Einsatz die Sicherheit Israels gestärkt noch ist die humanitäre Situation im Gazastreifen verbessert worden. Beides ist nicht erreicht worden. Ich bedauere, dass die Menschen im Gazastreifen, die so…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Allerdings zeigt diese Entwicklung auch, warum Israel die Warenströme in den Gazastreifen kontrolliert. Da es immer wieder zu Angriffen aus dem Gazastreifen auf Israel kommt, muss der Waffenschmuggel in den Gazastreifen unterbunden…

Plenarprotokoll 20/193 · 16.10.2024

…Es gibt immer noch 100 Geiseln, die im Gazastreifen verschleppt sind. Die humanitäre Situation im Gazastreifen, aber auch im Libanon ist weiterhin katastrophal. Sie sind selbst elfmal in die Region gereist und…

Plenarprotokoll 21/10 · 05.06.2025

…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kinderärztin Dr. Alaa Al-Najjar arbeitet an einem Freitag im Nasser-Krankenhaus in Chan Junis im südlichen Gazastreifen, wie jeden Tag. Nach einem…

Plenarprotokoll 20/128 · 12.10.2023

…Ich war im Gazastreifen; ich habe dieses Elend dort gesehen. Es ist furchtbar! Wir müssen uns bewusst machen, dass die Mehrheit der Bevölkerung im Gazastreifen aus Kindern und älteren Menschen besteht. Ja…

Plenarprotokoll 20/153 · 21.02.2024

…Staatssekretär BMI Mündliche Frage 60 Clara Bünger (Die Linke) Bearbeitung von Asylanträgen der Asylsuchenden aus dem Gazastreifen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Antwort Mahmut Özdemir, Parl. Staatssekretär BMI Mündliche Frage…

Plenarprotokoll 16/208 · 05.03.2009

…Beide waren vor kurzem in Israel, in der Region; John Kerry war übrigens auch im Gazastreifen. Das war seit 2000 der erste Besuch eines hochrangigen amerikanischen Vertreters im Gazastreifen. Ich finde, das…

Plenarprotokoll 20/130 · 18.10.2023

…Ich möchte an dieser Stelle auch an die Menschen denken, die von der Hamas in den Gazastreifen entführt worden sind, darunter auch Shani Louk, eine junge Frau mit deutschem und israelischem Pass…

Plenarprotokoll 17/51 · 01.07.2010

…Es ist richtig, dass jetzt eine Negativliste für den Gazastreifen beschlossen worden ist, von der ich hoffe, dass sie Anwendung finden wird, damit die humanitäre Situation im Gazastreifen verbessert wird. Wir sollten…

Plenarprotokoll 20/160 · 21.03.2024

…Nach über fünf Monaten Krieg im Gazastreifen ist die humanitäre Lage und die Zerstörung vor Ort katastrophal. Über 31 000 Menschen haben ihr Leben verloren. Es wurden mehr Kinder in den ersten…

Plenarprotokoll 21/27 · 24.09.2025

…Der zweite Schritt ist eine zivile, PA-kontrollierte palästinensische Verwaltung im Gazastreifen ohne Hamas. Ich freue mich, dass auch alle arabischen Staaten unterstrichen haben, die Hamas dürfe in Zukunft im Gazastreifen keine…

Plenarprotokoll 20/127 · 11.10.2023

…Die israelische Regierung hat die Palästinenser im Gazastreifen – 2,2 Millionen Menschen leben dort – aufgefordert, den Gazastreifen zu verlassen. Der Grenzübergang Rafah nach Ägypten ist der einzige Übergang aus Gaza, der nicht…

Plenarprotokoll 21/9 · 04.06.2025

…Inwiefern herrscht Einigkeit innerhalb Ihrer Fraktion und auch der Koalition hinsichtlich der Bewertung der Kriegsführung der israelischen Regierung im Gazastreifen, und welche Auswirkungen haben Ihre Aussagen und die Aussagen des Kanzlers konkret…

Plenarprotokoll 16/90 · 28.03.2007

…Die in der Fragestellung enthaltene Kritik, die Europäische Union sei mitverantwortlich für die Krise im Gazastreifen, weist die Bundesregierung zurück. Die Europäische Union hat schnell auf die sich verschlechternde humanitäre und sozioökonomische…

Plenarprotokoll 17/36 · 21.04.2010

…Anlage 16 Mündliche Frage 31 Niema Movassat (DIE LINKE) Ablehnung eines Empfehlungsschreibens für eine Gruppe deutscher Ärzte zur Einreise in den Gazastreifen durch das Auswärtige Amt Antwort Cornelia Pieper, Staatsministerin AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3448…

Plenarprotokoll 20/191 · 10.10.2024

…Nicole Gohlke [Die Linke]) Mehr als 40 000 Menschen wurden im Gazastreifen durch die israelischen Sicherheitskräfte getötet, rund 70 Prozent davon waren Frauen und Kinder. Der Gazastreifen wurde in Schutt und Asche…

Plenarprotokoll 17/80 · 15.12.2010

…Anlage 20 Mündliche Frage 53 Heike Hänsel (DIE LINKE) Einreiseverweigerung seitens der israelischen Regierung für die Delegation des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den Gazastreifen am 5. Dezember 2010 Antwort…

Plenarprotokoll 20/143 · 13.12.2023

…Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 26 Sevim Dağdelen (fraktionslos) Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg im Gazastreifen Antwort Thomas Hitschler, Parl. Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 27 Ingo Gädechens (CDU/CSU) Vorauszahlungen für die Munitionsbeschaffung…

Plenarprotokoll 21/55 · 28.01.2026

…Insgesamt ist die Situation im Gazastreifen aber weiterhin katastrophal, vor allem die humanitäre Lage. Nun ist es so, dass vielen humanitären Organisationen aus Deutschland, die seit vielen Jahren und Jahrzehnten im Gazastreifen…

Plenarprotokoll 21/12 · 24.06.2025

…Wir erlauben uns, kritisch nachzufragen, welches Ziel Israel im Gazastreifen erreichen will, und wir mahnen einen menschenwürdigen Umgang mit den Menschen im Gazastreifen an, vor allem mit den Frauen, den Kindern und…

Plenarprotokoll 21/6 · 21.05.2025

…Jetzt war heute der Presse zu entnehmen, dass das Auswärtige Amt eine Evakuierung von Palästinensern aus dem Gazastreifen vorbereitet, die morgen oder übermorgen stattfinden soll; das alles wäre supergeheim. Was steckt denn…

Plenarprotokoll 21/98 · 07.10.2026

…Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, heute vor drei Jahren überfielen Terroristen der Hamas aus dem Gazastreifen heraus Israel. Sie ermordeten mehr als 1 200 Menschen. Sie verschleppten über 250 Geiseln, meist in…

Plenarprotokoll 20/159 · 20.03.2024

…Welche politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland werden durch die Aufnahme der 145 Personen aus dem Gazastreifen gewahrt, und wie viele der aufgenommenen 145 Personen haben für deutsche Einrichtungen im Gazastreifen gearbeitet (bitte…

Plenarprotokoll 20/150 · 31.01.2024

…Auch mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen stehen wir zu Recht auf der Seite des Völkerrechts und klar zur Selbstverteidigung Israels. Das bedeutet: Wir stehen ein für die Sicherheit Israels und…

Plenarprotokoll 20/133 · 08.11.2023

…Die Bundesregierung steht angesichts der von der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023 vom Gazastreifen aus begonnenen Terrorangriffe solidarisch an der Seite Israels. Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich im Einklang…

Plenarprotokoll 17/93 · 24.02.2011

…Juli 2010 eine klare Sprache zu den Lebensverhältnissen im Gazastreifen gefunden und die Bundesregierung aufgefordert, sich für die sofortige Aufhebung der Gaza-Blockade einzusetzen. Seitdem hat sich nicht viel getan: Im Gazastreifen…

Plenarprotokoll 17/110 · 25.05.2011

…Warum haben sich die Teilnehmer eigentlich nicht für die sofortige Freilassung von Gilad Schalit eingesetzt, der seit genau 1 795 Tagen im Gazastreifen in Haft ist? (Beifall bei der SPD, der CDU…

Plenarprotokoll 21/61 · 04.03.2026

…Und im Gazastreifen wie auch im Westjordanland verschlechtert sich die Lage der Menschen erneut. Klar ist: Es muss alles getan werden, um die Zivilbevölkerung zu schützen – überall. (Beifall bei der SPD sowie…

Plenarprotokoll 16/62 · 08.11.2006

…Herr Staatssekretär, dann ist Ihnen wohl auch bekannt, dass nach Presseberichten, ähnliche Lager im Gazastreifen eingerichtet werden sollen? Günter Gloser, Staatsminister für Europa: Herr Kollege Dr. Paech, es gibt Pressemeldungen, aber eine…

Plenarprotokoll 16/49 · 19.09.2006

…Doch auch Israel muss seinen Beitrag leisten, beispielsweise durch den Abzug seiner Militärkräfte aus dem Gazastreifen, durch die Freilassung der im Zuge der Krise inhaftierten Hamas-Parlamentarier und durch die Umsetzung des…

Plenarprotokoll 20/196 · 06.11.2024

…762 Personen, darunter 444 deutsche Staatsangehörige, welche die Bundesregierung seit dem 7. Oktober 2023 bei der Ausreise aus dem Gazastreifen unterstützt hat, sind nach Kenntnis der Bundesregierung aus dem Gazastreifen ausgereist. Nach…

Plenarprotokoll 16/199 · 21.01.2009

…Dezember 2008 als Reaktion auf verstärkte Raketenangriffe aus dem Gazastreifen begonnene israelische Militäroperation „Gegossenes Blei“ hat zu einer schweren humanitären Krise im Gazastreifen geführt. In der Nacht zum Sonntag, den 18. Januar…

Plenarprotokoll 21/14 · 26.06.2025

…Mittlerweile sind neun von zehn Gebäuden im Gazastreifen zerstört oder beschädigt. Es leben etwa 335 000 Kinder unter fünf Jahren in Gaza, und alle sind mangelernährt. Zehntausende dieser Kinder sind bereits verwundet…

Plenarprotokoll 16/169 · 19.06.2008

…Er lässt hoffen, dass der Beschuss israelischer Siedlungen aus dem Gazastreifen endgültig eingestellt wird und endlich freie Bewegung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Gazastreifens möglich wird. Der Gazastreifen muss mit Energie…

Plenarprotokoll 17/207 · 21.11.2012

…Dieses Jahr sind Hunderte Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Die israelische Regierung hat daraufhin reagiert. Die Raketenangriffe der Islamisten aus dem Gazastreifen sind klar zu verurteilen. Natürlich hat Israel…

Plenarprotokoll 15/112 · 28.05.2004

…Wenn du dich wirklich aus dem Gazastreifen einseitig zurückziehst, dann muss das in einer Art und Weise geschehen, dass dort kein Chaos ausbricht. (Dr. Werner Hoyer [FDP]: So ist es!) Es muss…

Plenarprotokoll 21/52 · 14.01.2026

…Die deutsche Bundesregierung hat in den vergangenen Wochen die israelische Regierung darauf hingewiesen und auch unterstrichen, dass wir den Zugang für internationale Organisationen fordern, vor allem in den Gazastreifen. Das ist dringend…

Plenarprotokoll 19/229 · 19.05.2021

…Die Raketen der Hamas aus dem Gazastreifen zielen auf Jüdinnen und Juden, und sie treffen die ganze israelische Bevölkerung. Die Bilder und Berichte von den Luftangriffen auf Israel und im Gazastreifen erschrecken…

Plenarprotokoll 18/50 · 10.09.2014

…Unfassbare Gräueltaten der IS-Terrormiliz, Bürgerkrieg in Syrien, Eskalation in der Ostukraine, israelisch-palästinensische Auseinandersetzungen, ein Gazastreifen, der in Trümmern liegt, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer. Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge…

Plenarprotokoll 21/3 · 14.05.2025

…Dazu ist die internationale Lage – blicken Sie nur auf die Entwicklung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, auf die Situation in Israel im Gazastreifen oder auch auf die sich zuspitzenden Verhandlungen um…

Plenarprotokoll 21/73 · 22.04.2026

…Staatssekretärin BMLEH Mündliche Frage 28 Charlotte Antonia Neuhäuser (Die Linke) Kenntnisse der Bundesregierung zu Kriegsschäden an BMZ-finanzierten Infrastrukturprojekten und UNRWA-Infrastruktur im Gazastreifen seit Oktober 2023 Antwort Johann Saathoff, Parl. Staatssekretär…

Plenarprotokoll 21/7 · 22.05.2025

…Wenn die Menschen auf friedliche Weise zueinanderkommen und kooperieren, ist kein Platz mehr für sie und ihre üblen Machenschaften, die wir im Gazastreifen erleben. Der Gazastreifen ist eine Hamasdiktatur gewesen, er ist…

Plenarprotokoll 17/71 · 11.11.2010

…Israel begründet damit seine militärischen Schritte gegen den Gazastreifen. Nach dem militärischen Überfall Israels auf den Gazastreifen stellte die UNO Völkerrechtsverletzungen vor allem durch Israel, aber auch durch die Hamas fest. Letzteres…

Plenarprotokoll 20/173 · 07.06.2024

…Daher ist es auch nicht zu rechtfertigen, dass die Hisbollah den Norden Israels beschießt, um zu verhindern, dass sich die israelische Armee auf die Gegenoffensive im Gazastreifen konzentrieren kann. (Beifall bei der…

Plenarprotokoll 15/92 · 13.02.2004

…Wenn – das ist sicher begrüßenswert – Ministerpräsident Scharon nun erklärt, die jüdischen Siedlungen im Gazastreifen weitgehend räumen zu wollen, so darf doch nicht übersehen werden, dass in den letzten drei Jahren 36 000…

Plenarprotokoll 17/211 · 29.11.2012

…Es war der Iran, der Raketen des Typs Fadschr-5 in den Gazastreifen geliefert hat, die über eine Reichweite von bis zu 75 Kilometern verfügen. Die Verantwortung für die Eskalation der Lage…

Plenarprotokoll 17/120 · 07.07.2011

…Darin wird nach der Machtübernahme von Hamas im Gazastreifen eine deutliche Zunahme der Folter von Gefangenen in Gefängnissen sowohl im Gazastreifen wie in der Westbank beschrieben, Folter wurde zu einem Instrument der…