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Plenarprotokoll 18/86 · 06.02.2015

…Das ist nicht nur die passende Überschrift für den Aktionsplan Zivile Krisenprävention, sondern auch, wie ich finde, für den mutigen Dienst der vielen Hundert zivilen Experten aus Deutschland in Friedensmissionen rund um…

Plenarprotokoll 18/244 · 30.06.2017

…Es gab einen Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“, einen Beirat „Zivile Krisenprävention“, den Ressortkreis „Zivile Krisenprävention“, und auch unser Unterausschuss heißt „Zivile Krisenprävention“. Wenn ich jetzt in die Leitlinien schaue, dann sehe ich, dass…

Plenarprotokoll 17/88 · 28.01.2011

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die Bundesregierung 2004 den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ vorlegte, war ich beim Bund für Soziale Verteidigung beschäftigt; das ist ein Fachverband für gewaltfreie…

Plenarprotokoll 16/85 · 08.03.2007

…Die Bundesregierung hat mit dem 2004 beschlossenen Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ den zivilen Friedensdienst als das „wichtigste friedenspolitische Instrument zur Förderung von Friedenspotentialen in der Zivilgesellschaft“ gewürdigt und unterstützt ihn…

Plenarprotokoll 16/66 · 22.11.2006

…Der Ansatz von 12,6 Millionen Euro dient unter anderem dazu, den im Koalitionsvertrag aufgegriffenen Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ zu konkretisieren. Die erwähnten Mittel sind beim Auswärtigen Amt ebenso ODA…

Plenarprotokoll 16/6 · 02.12.2005

…Ich darf deshalb auch noch einmal an den von der alten Bundesregierung im Mai 2005 verabschiedeten Aktionsplan „Zivile Krisenprävention und Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ erinnern, der unseren Willen, dass präventive Maßnahmen Vorrang haben…

Plenarprotokoll 18/65 · 12.11.2014

…Wir haben vor zehn Jahren in der damaligen Bundesregierung den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ auf den Weg gebracht. Ich glaube, man darf sagen, dass seither viel passiert ist. Wir setzen heute etwa zehnmal…

Plenarprotokoll 17/58 · 15.09.2010

…Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ wird sowieso links liegen gelassen, obwohl ich finde, dass er durchaus helfen könnte, das zivile Profil der deutschen Außenpolitik zu stärken. Kurz: Beim Thema zivile Krisenprävention sind Sie…

Plenarprotokoll 16/159 · 07.05.2008

…Zentrums für Internationale Friedenseinsätze, dem ZIF, das heute weltweit anerkannt wird, und mit dem Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ als einen Versuch, die verschiedenen Kräfte der verschiedenen Ressorts eben für die…

Plenarprotokoll 17/111 · 26.05.2011

…Wir haben in Deutschland unter Rot-Grün 2004 den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ und den Ausbau ziviler Instrumente wie das ZIF, den Zivilen Friedensdienst oder auch zivik beschlossen. Wir hatten damals eine klare…

Plenarprotokoll 18/81 · 28.01.2015

…Vor einiger Zeit hat die Bundesregierung uns hier den Umsetzungsbericht zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ für die vergangenen vier Jahre vorgelegt. In diesem Umsetzungsbericht spielen Rüstungsexporte keine Rolle. Meine Fraktion hat nichtsdestotrotz nachgefragt…

Plenarprotokoll 18/191 · 23.09.2016

…Ein Meilenstein war hier mit Sicherheit auch der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ aus dem Jahr 2004, aus dem das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze und auch die Bundesakademie für Sicherheitspolitik hervorgegangen sind. Das waren…

Plenarprotokoll 17/54 · 07.07.2010

…Der Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung von 2004 hat hier ambitionierte Vorgaben gemacht. Gefordert werden ressortübergreifende Stabilisierungskonzepte und vor allem deren effektive Implementierung. Die Koalition hat auf Grundlage des Koalitionsvertrags die Erstellung…

Plenarprotokoll 19/55 · 11.10.2018

…Genau für solche Fälle hat Rot-Grün 2004 den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ auf den Weg gebracht. Seitdem reden die Nachfolgeregierungen viel davon, allerdings tun sie nichts Konkretes. Seit langem machen wir die…

Plenarprotokoll 18/218 · 16.02.2017

…Das werfen Sie uns immer vor!) Wir haben am 12. Mai 2004 den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ durch die Bundesregierung implementiert bekommen. Was ist in den vergangenen 13 Jahren passiert? Wir haben eine…

Plenarprotokoll 17/195 · 27.09.2012

…In diesem Zusammenhang ist der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung“ aus dem Jahr 2004 eine wichtige Grundlage für eine pragmatische, effiziente Krisenprävention. Mit ihm wurde der zivilen Krisenprävention und dem zivilen…

Plenarprotokoll 15/138 · 11.11.2004

…Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass die Bundesregierung einen Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ verabschiedet hat. Er belegt die notwendige Kohärenz der verschiedenen Politikbereiche, sodass zivile Krisenprävention in größerem Maße als bisher…

Plenarprotokoll 19/60 · 07.11.2018

…Sie ersetzen den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ von 2004 und bilden eine moderne Grundlage für das Engagement der Bundesregierung in fragilen Kontexten. Die Bundesregierung hat sich in den Leitlinien dazu verpflichtet, die bestehenden…

Plenarprotokoll 16/74 · 15.12.2006

…Mai 2004 hat die rot-grüne Bundesregierung den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ vorgelegt. Er enthielt mehr als 160 Handlungsvorschläge, baute auf einer Reorientierung von Sicherheitspolitik seit dem Jahr 2000 auf…

Plenarprotokoll 17/121 · 08.07.2011

…Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ vom Mai 2004 ist schon angesprochen worden. Eigentlich war dies ein sehr vernünftiger und guter – damals sogar ein einmaliger – Schritt. Allerdings – das füge ich unumwunden…

Plenarprotokoll 16/174 · 16.09.2008

…Darum fordern wir beispielsweise, dass der Sudan im Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ zum Schwerpunktland wird und dass in einem Mandat zukünftig nicht nur die militärischen, sondern auch die polizeilichen und entwicklungspolitischen Beiträge der…

Plenarprotokoll 17/136 · 27.10.2011

…Wie bereits im Juni dieses Jahres angesprochen, müssen die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (2011), das Weißbuch (2006) und der gegenwärtige Aktionsplan zivile Krisenprävention als Grundlage dienen. Jedenfalls greift Ihre Kritik an den VPR…

Plenarprotokoll 19/32 · 16.05.2018

…Im zivilen Bereich hat gerade der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ aus dem Jahr 2004 wie eine Initialzündung gewirkt. Damals hatten wir im Haushalt 13 Millionen Euro für zivile Krisenprävention bereitgestellt, heute sind es…

Plenarprotokoll 16/28 · 29.03.2006

…Als Beispiel nenne ich ausdrücklich das Auswärtige Amt, den Bereich der humanitären Hilfe, die Minenräumprogramme und den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“. Im Kabinettsentwurf waren leider sogar Kürzungen vorgesehen. Um in…

Plenarprotokoll 17/30 · 17.03.2010

…Anstatt die zivilen Handlungsfelder auszubauen und den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ weiter auszubauen, werden die Mittel um fast 10 Prozent gesenkt. Damit wird eindeutig demonstriert, dass die zivile Säule weiterhin…

Plenarprotokoll 18/79 · 15.01.2015

…Der Tagesordnungspunkt 3 – Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ – wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Stattdessen wird die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung anlässlich der Terroranschläge in Frankreich abgeben. Schließlich mache ich noch auf mehrere nachträgliche Ausschussüberweisungen…

Plenarprotokoll 17/74 · 24.11.2010

…Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ – er ist hier bereits angesprochen worden – ist ein wichtiges Instrument deutscher Außenpolitik. Er wird maßgeblich von der Zivilgesellschaft bestimmt. Es ist unvorstellbar: Ausgerechnet dort wollen…

Plenarprotokoll 18/39 · 05.06.2014

…Die Große Koalition bekennt sich zum einst von Rot-Grün verabschiedeten Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktforschung und Friedenskonsolidierung“. Das BMZ finanziert weltweit Projekte der deutschen Friedens- und Entwicklungsorganisationen, die den Zivilen Friedensdienst tragen…

Plenarprotokoll 18/176 · 09.06.2016

…Gerade jetzt, wo die Bundesregierung den Aktionsplan Zivile Krisenprävention überarbeiten möchte, muss man aber aus der Situation in Burundi lernen. Unsere Forderungen vom Dezember bleiben daher aktuell. Umso unverständlicher ist es, dass…

Plenarprotokoll 18/76 · 18.12.2014

…Die Tagesordnungspunkte 4 – hier geht es um den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ – und 25 – Baukulturbericht 2014/15 – werden abgesetzt. Anstelle des Tagesordnungspunktes 4 soll der Antrag des Bundesministeriums der Finanzen mit dem Titel…

Plenarprotokoll 16/60 · 26.10.2006

…Zwar wird der maßgeblich von uns Grünen vorangetriebene Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ angeführt; aber es gibt an keiner Stelle eine systematische Vernetzung der Ansätze. Es ist klar, dass es Frieden ohne Entwicklung und…

Plenarprotokoll 15/145 · 02.12.2004

…Seit kurzem gibt es den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, der ein wichtiges Element bei der Prävention von Menschenrechtsverletzungen ist. Auch die Rechte der Frauen wurden weiter gestärkt. Unter anderem wurde…

Plenarprotokoll 17/105 · 14.04.2011

…Die Bundesregierung hat mit dem Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ bereits ein sehr umfassendes Instrument geschaffen. Das ist meiner Meinung nach völlig ausreichend, um eine zielorientierte Umsetzung der UN-Resolution 1325…

Plenarprotokoll 18/228 · 30.03.2017

…Das politische Anliegen, das sich 2004 im Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ noch widergespiegelt hat, dass nämlich die Bundesrepublik Deutschland ihre Friedensverantwortung in der Welt vorwiegend zivil und nicht militärisch wahrnimmt, soll nun vollständig…

Plenarprotokoll 17/198 · 18.10.2012

…Noch 2007 nannte die damalige rot-grüne Regierung den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ mit integriertem Genderansatz als bestes Beispiel für Deutschlands Vorreiterrolle in der zivilen Konfliktprävention. Dass dieser Aktionsplan Zu Protokoll gegebene Reden…

Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012

…Die Bundesregierung hat mit dem ressortübergreifenden Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ bereits ein sehr umfassendes Instrument geschaffen. Er umfasst die geforderte Stärkung und Einbeziehung der Frauen in Mechanismen der Konfliktbearbeitung und…

Plenarprotokoll 17/211 · 29.11.2012

…Sie entwickelt nicht etwa den Aktionsplan zivile Krisenprävention weiter und ergänzt ihn, etwa durch wichtige neue Instrumente zur politischen Vermittlung in Konflikten und Krisen, nein, stattdessen hat sie ihn einfach in die…

Plenarprotokoll 16/227 · 18.06.2009

…Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit, die polizeilichen Ausbildungsstätten für Auslandseinsätze und die im Jahr 2004 im Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung zusammengefassten Maßnahmen. Ich möchte die Gelegenheit ergreifen, an dieser Stelle…