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Plenarprotokoll 15/55 · 02.07.2003

…Steinmeier, wurde darüber durch den Abschlussbericht von Bundestagsvizepräsident a. D. Dr. Burkhard Hirsch vom 31. Mai 2000 unterrichtet. Da das Anlegen eines „Ersatzbandes“ und der Umfang des Originalschriftgutes Rückschlüsse auf den Umgang…

Plenarprotokoll 03/104 · 19.02.1960

…Wer trug die Verantwortung und wer wurde bestraft für den Identifizierungsanflug gegenüber jener BEA-Viscount, die von Berlin nach Köln-Wahn flog und in der sich der Bundespräsident Lübke und der Bundestagsvizepräsident…

Plenarprotokoll 15/71 · 05.11.2003

…Herr Kollege Gewalt, ich habe auf Fragen aus Ihrer Fraktion mehrmals auf das öffentlich-rechtliche Verhältnis, dem Herr Bundestagsvizepräsident a. D. Burkhard Hirsch unterlegen hat, hingewiesen – übrigens auch in einer Antwort auf…

Plenarprotokoll 15/42 · 07.05.2003

…Da sich der Vermerk ausschließlich mit den Ergebnissen der von Bundestagsvizepräsident a. D. Dr. Burkhard Hirsch geführten Vorermittlungen befasst, ist es wie bei der Stellungnahme des Bundeskanzleramtes zum Vermerk der Staatsanwaltschaft Bonn…

Plenarprotokoll 15/47 · 04.06.2003

…Frau Voßhoff, Widerstände von Bundestagsvizepräsident a. D. Dr. Burkhard Hirsch gegen die Anwesenheiteines bevollmächtigten Rechtsanwalts im Zusammenhang mit der Vernehmung der von Ihnen angesprochenen Person sind der Bundesregierung nicht bekannt. Zu Beginn…

Plenarprotokoll 15/52 · 25.06.2003

…Februar 2000 hat der Chef des Bundeskanzleramtes der Staatsanwaltschaft Bonn mitgeteilt, dass auch der zwischenzeitlich mit den disziplinarrechtlichen Vorermittlungen beauftragte Bundestagsvizepräsident a. D. Dr. Burkhard Hirsch für weitere Besprechungen zur Verfügung steht…

Plenarprotokoll 15/45 · 21.05.2003

…Dezember 2000 in der Bundestagsdrucksache 14/4915 auf Frage 7 der unter anderem von Ihnen gestellten Kleinen Anfrage erläutert, stand Bundestagsvizepräsident und Landesminister a. D. Dr. Burkhard Hirsch als Ermittlungsführer im Bundeskanzleramt…

Plenarprotokoll 05/81 · 14.12.1966

…Herr Bundestagsvizepräsident Dr. Mommer, ich gratuliere Ihnen zu der einstimmigen Wahl und spreche Ihnen die herzlichsten Glückwünsche des Hauses und der Mitglieder des Präsidiums aus. (Allseitiger Beifall.) Ich rufe nunmehr Punkt 3…

Plenarprotokoll 14/50 · 01.07.1999

…Präsidentin des Parlaments, Annemarie Renger, herzlich begrüßen darf. (Beifall im ganzen Hause) Nachdem bereits der Bundestagsvizepräsident Richard Stücklen begrüßt wurde, darf ich nunmehr auch den Bundestagspräsidenten Richard Stücklen hier auf der Tribüne…

Plenarprotokoll 18/52 · 12.09.2014

…Die Verkehrsunternehmen übergaben eine Resolution an Bundestagsvizepräsident Singhammer, der sie dann an mich weitergab, verbunden mit freundlichen Worten für den Haushaltsausschuss. – Wir werden dieses Problem ja lösen müssen. In jedem Jahr müssen…

Plenarprotokoll 10/85 · 20.09.1984

…In einer Debatte, die wir in der CSU- Landesgruppe vor kurzem führten, wies der Bundestagsvizepräsident, der seit 1949 diesem Hause angehört, darauf hin, daß in den ersten beiden Legislaturperioden noch sehr viel…

Plenarprotokoll 03/103 · 18.02.1960

…Unser Bundestagsvizepräsident Schmid hat einmal sehr richtig gesagt: Es sind noch Kehrichthaufen da, und man beseitigt sie nicht dadurch, daß man sie unter den Teppich schiebt. Diese große Aufgabe, die noch vor…

Plenarprotokoll 18/15 · 14.02.2014

…die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. (Beifall bei der SPD) „Ungefährdet ist Demokratie nie“ – so formulierte es Heinz Westphal, ehemals Bundestagsvizepräsident und Abgeordneter meiner Heimatstadt Herne. Er sprach aus den Erfahrungen einer…

Plenarprotokoll 17/156 · 27.01.2012

…Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Partei! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Liebe Partei“?) – Ich sammle mich. (Christian Lange [Backnang] [SPD…

Plenarprotokoll 04/24 · 06.04.1962

…nur die sozialdemokratischen Presse in Deutschland, sondern auch am Ort und Stelle unter anderem der Bundestagsvizepräsident Carlo Schmid sich schützend vor den zu Unrecht angegriffenen Verteidigungsminister gestellt hat? (Beifall bei der SPD…

Plenarprotokoll 15/155 · 28.01.2005

…Der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch hat bereits als Anwalt von etwaig betroffenen Piloten eine Verfassungsbeschwerde in dieser Woche erhoben, auch im eigenen Namen, (Dr. Jürgen Gehb [CDU/CSU]: Sehr erfolgversprechend!) eine Verfassungsbeschwerde…

Plenarprotokoll 13/93 · 08.03.1996

…Ich wäre auch sehr aufmerksam und würde sehr sorgfältig zuhören, wenn mir der Herr Bundestagsvizepräsident warnend zurufen würde, ob es sich bei dem Gesetzentwurf nicht um ein Gefälligkeitsgesetz handele. Und wenn ein…

Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010

…Das Arbeitsgericht hat diesen Fall umfangreich geprüft – Herr Bundestagsvizepräsident Thierse hat seine unsägliche Kritik an dem Urteil mittlerweile zum Glück zurückgenommen – und festgestellt: Erstens. Es ist ein Diebstahl gewesen. Zweitens. Er ist…

Plenarprotokoll 20/186 · 13.09.2024

…Das ist aber richtig!) Genauso sieht das übrigens auch Ihr Bundestagsvizepräsident Kubicki, und er ergänzt – ich zitiere –: „Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land.“ Ich sage Ihnen: Die Menschen…

Plenarprotokoll 19/18 · 02.03.2018

…Das alleine sagt noch nichts!) sondern auch Schwergewichte wie Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung, Herr Wolfgang Thierse, damals noch als Bundestagsvizepräsident, und so mächtige Nachwuchspolitiker wie Paul Ziemiak von der Jungen Union…

Plenarprotokoll 19/206 · 28.01.2021

…Hier aber zu behaupten, dass Menschen diese Fehler wissentlich und willentlich machen, ist unanständig! (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Ihr Bundestagsvizepräsident…

Plenarprotokoll 03/124 · 28.09.1960

…Herr Bundestagsvizepräsident, ich gratuliere Ihnen zu der Wahl und spreche Ihnen die Glückwünsche des Hauses für eine gute Zusammenarbeit aus. (Lebhafter Beifall.) Wir haben damit einen neuen Bundestagsvizepräsidenten. Meine Damen und Herren…

Plenarprotokoll 13/214 · 16.01.1998

…Kritik an den einzelnen Ausgestaltungselementen der Gesetzentwürfe hinaus werden einige Kollegen und Kolleginnen - dazu gehört Bundestagsvizepräsident Hirsch - wegen grundsätzlicher Bedenken mit Nein stimmen. Wir sind der Ansicht - in diesem Punkt mit dem…

Plenarprotokoll 19/92 · 04.04.2019

…Ich freue mich nun auf die Debatte und bin selbstverständlich der Meinung, dass der AfD-Fraktion nach guter demokratischer Sitte und nach der Geschäftsordnung auch ein Bundestagsvizepräsident zusteht. Vielen Dank für Ihre…

Plenarprotokoll 19/75 · 18.01.2019

…Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Stumpp, vielleicht sprechen Sie einmal mit Ihrem Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg und klären das, was Sie…

Plenarprotokoll 17/118 · 01.07.2011

…Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat diesen Skandal als „Demokratie auf Sächsisch“ bezeichnet. Dem kann ich eigentlich nur in einer Hinsicht widersprechen: Es handelt sich in diesem Fall nicht nur um Sachsen. So…

Plenarprotokoll 19/98 · 09.05.2019

…Da ist statuiert – und das ist nicht etwa eine lose Abrede zwischen irgendjemandem –, dass jeder Fraktion mindestens ein Bundestagsvizepräsident zusteht. (Widerspruch bei Abgeordneten der SPD) Und da wir von der AfD eine…

Plenarprotokoll 11/222 · 05.09.1990

…Auch der von mir hochverehrte Bundestagsvizepräsident hat sich damals beteiligt. (Wieczorek [Duisburg] [SPD]: Beim Schul - denmachen sind die immer dabei!) Sie haben gestern erlebt — das habe ich in einer Tickermeldung gelesen — , daß…

Plenarprotokoll 19/116 · 27.09.2019

…Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP hat die berufliche Bildung für sich entdeckt. Halleluja! (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Dr. Jens Brandenburg [Rhein-Neckar] [FDP]: Nicht erst seit…

Plenarprotokoll 20/180 · 03.07.2024

…Was haben Sie alles vor? Sie wollen die rechtswidrigen Zustände, die Sie seit sieben Jahren unter Verstoß gegen Ihre eigene Ordnung hier im Hause hergestellt haben, zementieren, Stichwort „Bundestagsvizepräsident“. Der steht uns…

Plenarprotokoll 05/115 · 14.06.1967

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will die Beratungen nicht aufhalten; aber mir wird soeben eine Meldung der „Deutschen Presseagentur" vorgelegt, nach der Thomas Dehler, Mitglied des FDP-Vorstandes und Bundestagsvizepräsident…

Plenarprotokoll 21/85 · 24.06.2026

…Der Bundestagsvizepräsident!) Dieser Bundesparteitag war eine Fahrt durch die Geisterbahn des real existierenden Sozialismus, und diesen kann sich nun wirklich keiner mehr zurückwünschen. (Beifall bei der AfD – Ates Gürpinar [Die Linke]: Viel…

Plenarprotokoll 14/141 · 08.12.2000

…Kein Geringerer als unser Kollege und frühere Bundestagsvizepräsident, Hans-Ulrich Klose, hat ihn sogar als eine „Revolution auf leisen Sohlen“ bezeichnet. Die nackten Tatsachen sind, dass heute etwa drei Erwerbstätige auf einen…

Plenarprotokoll 20/183 · 10.09.2024

…Was?) Danke für die nachträglichen Geburtstagsgrüße! Ich hätte die Glückwünsche natürlich gerne auch als Bundestagsvizepräsident von November 2020 bis März 2021 in Empfang genommen. Trotzdem schönen Dank! (Heiterkeit und Beifall bei der…

Plenarprotokoll 20/48 · 08.07.2022

…Nicht nur, dass uns seit dem Jahr 2017 der uns zustehende Bundestagsvizepräsident vorenthalten wird; inzwischen gehen Sie auch an die Ausschussvorsitzenden ran. (Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von der FDP und…

Plenarprotokoll 19/219 · 26.03.2021

…Vielen Dank, meine Damen und Herren und Herr Bundestagsvizepräsident. (Beifall bei der CDU/CSU) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Sie wissen, ich schätze Sie sehr; aber Aufrufe sollten Sie vielleicht doch befolgen. Emmi Zeulner…

Plenarprotokoll 05/201 · 04.12.1968

…Lesen Sie dazu die zwei Artikel von Herrn Jaeger!) — Die vagen Andeutungen! Ich habe oben einen vorzüglichen Artikel über eine Rede, die der Herr Bundestagsvizepräsident Dr. Richard Jaeger gehalten hat. (Abg. Dorn…

Plenarprotokoll 14/203 · 27.11.2001

…Kein Geringerer als der Bundestagsvizepräsident a. D. Burkhard Hirsch hat vor kurzem sogar die Frage gestellt, ob wir ein demokratischer Rechtsstaat bleiben. Wir sollten nicht nur, wenn es um die Vernichtung von…

Plenarprotokoll 21/93 · 10.09.2026

…Genau! Bundestagsvizepräsident! Ausschussvorsitze! Gremienvorsitze!) Genau deshalb brauchen wir einen starken Rechtsstaat und diesen Einzelplan 07. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Vizepräsidentin Andrea…

Plenarprotokoll 08/104 · 21.09.1978

…Wen hat er denn ge meint?) Der Herr Bundestagsvizepräsident Schmitt- Vokkenhausen, der in der Sitzung präsentierte, war in einer inneren Verfassung, daß er Sie am liebsten dafür umarmt hätte, daß Sie einmal…

Plenarprotokoll 12/31 · 13.06.1991

…Der amtierende Bundestagsvizepräsident vertritt dazu eine dezidiert andere Auffassung als viele Mitglieder unserer Fraktion. Er meint, wenn man sich bei der Eheschließung nicht auf einen Namen einigen kann, dann sollte man sich…

Plenarprotokoll 18/103 · 07.05.2015

…Carlo Schmid hat 1951, damals Bundestagsvizepräsident, darauf gedrungen, den jungen Staat Israel als Rechtsnachfolger für Rückerstattung und Wiedergutmachungsansprüche anzuerkennen. Auch das war wegweisend, bis es dann 1952 zum Luxemburger Abkommen kam. Es…

Plenarprotokoll 12/54 · 07.11.1991

…Auch der Bundestagsvizepräsident liebt diese Gegend, darf ich feststellen. (Heiterkeit) Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Herr Abgeordneter Heistermann. Dieter Heistermann (SPD): Herr Staatsminister Schäfer, ich nehme die Einladung natürlich für die gesamte Arbeitsgruppe…

Plenarprotokoll 12/82 · 12.03.1992

…Januar 1992 übergab das chinesische Außenministerium während des Besuchs von Bundestagsvizepräsident Klein in Peking einem Vertreter der deutschen Botschaft eine Stellungnahme zu der von Bundesminister Möllemann übergebenen Liste. Danach seien — ich zitiere…

Plenarprotokoll 19/158 · 07.05.2020

…Mal – Sie haben es ja mitgezählt – nicht als Bundestagsvizepräsident gewählt worden ist. Wir wollen eben demokratische Bundestagspräsidenten und ‑vizepräsidenten wählen – und nicht die AfD. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem…

Plenarprotokoll 18/152 · 28.01.2016

…das eigentlich naheliegt, wenn man sich daran erinnert, dass Unionsabgeordnete, zum Beispiel Wolfgang Bosbach oder Bundestagsvizepräsident Singhammer oder Fraktionsvize Michael Fuchs, genau das mal laut und mal ganz laut für griechische Reeder…

Plenarprotokoll 20/147 · 18.01.2024

…Auch legitimationstheoretisch ist es natürlich absolut wichtig, zu erfahren, ob der jeweilige Bundestagsvizepräsident die Mehrheit des Hauses noch hinter sich hat, obwohl er keiner Fraktion mehr angehört. So ist es ja hier…

Plenarprotokoll 19/29 · 26.04.2018

…Schauen Sie mal in den Spiegel, Frau Fahimi, dann sehen Sie das mit der Ahnung mal richtig!) Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Girls’ Day! Passenderweise reden wir in…

Plenarprotokoll 19/223 · 21.04.2021

…Die Abgeordneten des Bundestages sollen einem Gesetzentwurf zustimmen, bei dem der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages selbst offiziell befürchtet, dass er verfassungswidrig ist, zu dem auch ein Bundestagsvizepräsident sagt: Diese Denkweise kannten wir…

Plenarprotokoll 16/163 · 29.05.2008

…Unser Bundestagsvizepräsident beispielsweise ist anderer Meinung als ich; das ist halt so in einer Partei. Ich werde für mein Anliegen aber weiter kämpfen. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Sie wissen, Frau Kollegin…