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Plenarprotokoll 17/118 · 01.07.2011

…Das betrifft den präventiven Kinderschutz. Frühe Hilfen und verlässliche Netzwerke, die wir entwickeln und weiterentwickeln wollen, beugen vor, damit Kinder gar nicht erst in Notlagen oder Gefahren geraten. Der frühe Kinderschutz beginnt…

Plenarprotokoll 18/197 · 21.10.2016

…Sie haben die Teamarbeit zwischen den im Kinderschutz und in der Jugendhilfe tätigen Gruppen angesprochen. Für die Union kann ich sagen, dass wir, weil das auch unser Gedankengang war, mit der Kinderschutz…

Plenarprotokoll 20/45 · 24.06.2022

…Sie versuchen, unter dem Vorwand Kinderschutz den Datenschutz auszuhöhlen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN) Die Union sagt: Kinderschutz vor Datenschutz…

Plenarprotokoll 17/136 · 27.10.2011

…Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marlene Rupprecht (Tuchenbach), Petra Crone, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Kinderschutz wirksam verbessern: Prävention im Kinderschutz optimieren – Förderung und Frühe Hilfen für…

Plenarprotokoll 17/19 · 28.01.2010

…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung einen Antrag der SPD-Fraktion zum Kinderschutz. „Kinderschutz wirksam verbessern: Prävention im Kinderschutz optimieren – Förderung und frühe Hilfen…

Plenarprotokoll 16/217 · 23.04.2009

…Das ist auf der Internetseite der Kinderschutz-Zentren zu lesen. Gemeinsame Lösungswege zu erarbeiten, ist beim Kinderschutz ganz besonders wichtig. Wir wollen, dass die Hilfen auch tatsächlich bei den Eltern und ihren…

Plenarprotokoll 18/158 · 25.02.2016

…In dem vorliegenden „Asylpaket II“ kann ich deshalb den Punkten zustimmen, die die Verfahren beschleunigen und die Registrierung verbessern sowie den Kinderschutz in den Einrichtungen durch die Pflicht eines erweiterten Führungszeugnisses für…

Plenarprotokoll 20/56 · 28.09.2022

…Weil Kinderschutz so eine hohe Priorität in dieser Koalition hat, wollen wir gemeinsam ein Gesetz auf den Weg bringen, das den Kinderschutz noch einmal verstärkt. Ein zentraler Bestandteil dessen ist, dass wir…

Plenarprotokoll 21/62 · 05.03.2026

…Die Polizei schon mal gar nicht! Ermitteln tun die Staatsanwaltschaften!) Ich hatte vor einiger Zeit die Möglichkeit, mich mit den Beamten der Besonderen Aufbauorganisation zum Kinderschutz, der BAO FOKUS, der hessischen Polizei…

Plenarprotokoll 19/166 · 18.06.2020

…Darum gehört zu einem umfassenden Kinderschutz „Kinderrechte ins Grundgesetz“. Wer das nicht mitmacht, kann nicht sagen, er steht an dieser Stelle für umfassenden Kinderschutz. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der…

Plenarprotokoll 19/205 · 27.01.2021

…Ich will grundsätzlich sagen, dass wir den Kinderschutz in jeder Phase der Pandemiebekämpfung im Blick gehabt haben. Kinderschutz ist auch Gesundheitsschutz. Das Ganze ist immer ein Abwägungsprozess. Selbstverständlich spielt das Thema Kinderschutz…

Plenarprotokoll 20/108 · 14.06.2023

…Im Koalitionsvertrag haben Sie geschrieben: „Wir wollen Prävention und Kinderschutz stärken“. Und in Ihrer letzten Regierungsbefragung, am 28. September, haben Sie gesagt: „Für mich hat der Kinderschutz oberste Priorität.“ Ich frage Sie…

Plenarprotokoll 19/187 · 30.10.2020

…Denn jeder Tag, den dieser Gesetzentwurf früher im Gesetzblatt steht, ist ein guter Tag für den Kinderschutz in unserem Land. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich finde…

Plenarprotokoll 16/133 · 13.12.2007

…Die Linke hat sich zum Kinderschutz deutlich positioniert, und die Anträge, mit denen Kinderschutz hätte umgesetzt werden können, wurden durch die anderen Koalitionen abgelehnt. Sich jetzt hinzustellen und im Nachgang zu Dingen…

Plenarprotokoll 20/191 · 10.10.2024

…Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz Drucksache 20/2912 Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Silvia Breher (CDU/CSU…

Plenarprotokoll 16/199 · 21.01.2009

…Wichtig ist, dass dann der Kinderschutz über der Schweigepflicht steht. Wir sehen in dem Gesetzentwurf ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass sich diese Berufsgruppen fachlich beraten lassen, um bei ihrer Einschätzung sicher zu…

Plenarprotokoll 21/31 · 09.10.2025

…Solange die Kommission sich selbst der Kontrolle entzieht, darf Deutschland keiner Chatkontrolle zustimmen. (Beifall bei der AfD) Und, liebe Kollegen, vergessen Sie auch das Totschlagargument „Kinderschutz“. Aus technischer Sicht ist Kinderschutz in…

Plenarprotokoll 20/87 · 01.03.2023

…Gemäß § 3 des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) sind die Länder verpflichtet, flächendeckend verbindliche Strukturen der Zusammenarbeit der zuständigen Leistungsträger und Institutionen im Kinderschutz aufzubauen und weiterzuentwickeln, auch um…

Plenarprotokoll 20/79 · 19.01.2023

…Wenn wir es mit dem Kinderschutz tatsächlich ernst meinen, dann hilft es nichts, wenn wir die Ermittlungsbehörden in ihrer Arbeit behindern. Wenn wir es mit dem Kinderschutz wirklich ernst meinen, dann geben…

Plenarprotokoll 20/92 · 17.03.2023

…Beim Thema Kinderschutz reicht es bei dieser Regierung leider maximal zu Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen. Wir sorgen mit der heutigen Debatte dafür, dass Sie sich für dieses skandalöse Verhalten vor der deutschen Öffentlichkeit…

Plenarprotokoll 19/33 · 17.05.2018

…Deshalb setzen wir in den verbleibenden drei Jahren ebenfalls einen Schwerpunkt auf die Themen Kinderschutz und Schutz vor Gewalt. Wir unterstützen etwa auch diejenigen, die von ihrem Partner im Stich gelassen werden…

Plenarprotokoll 20/192 · 11.10.2024

…Das, was wir Ihnen hier als UBSKM-Gesetz vorlegen, ist kein Neustart in Sachen Kinderschutz, sondern knüpft an eine ganze Reihe von Maßnahmen an, die hier im Deutschen Bundestag bereits beschlossen und…

Plenarprotokoll 19/224 · 22.04.2021

…Sie feiern sich für einen gestärkten Kinderschutz. Ich teile das ausdrücklich nicht. Kinderschutz in Deutschland basiert auf Vertrauen und Kooperation. Wir wollen Familien helfen. Ja, Kinder müssen aus Familien, in denen sie…

Plenarprotokoll 17/4 · 11.11.2009

…Nächstes Stichwort! Nehmen wir den Kinderschutz: Die von mir wirklich sehr geschätzte Kollegin Marlene Rupprecht hat mit mir über ein Jahr lang über den Kinderschutz verhandelt. Wir haben Expertengespräche geführt und Anhörungen…

Plenarprotokoll 18/243 · 29.06.2017

…Damit Kinder gut aufwachsen – Kinderschutz und Prävention ausbauen Drucksachen 18/9054, 18/11913 nn) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz…

Plenarprotokoll 20/107 · 26.05.2023

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist beim Thema Kinderschutz einfach zu unambitioniert; das ist einfach zu wenig. Immerhin haben Sie sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Amt der Missbrauchsbeauftragten gesetzlich zu verankern…

Plenarprotokoll 19/207 · 29.01.2021

…Wir wollen Kinderschutz durch präventive Arbeit ausbauen, zum Beispiel durch eine bessere Ausstattung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendverbände, wo Kinderschutz praktisch wird. Wir wollen den Rechtsanspruch auf Hilfen für…

Plenarprotokoll 17/212 · 30.11.2012

…Wie halten es denn die Grünen tatsächlich mit dem Kinderschutz? (Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben sich richtig gut vorbereitet!) Gehen sie über die Forderung hinaus, Grundrechte zu verändern? Wird…

Plenarprotokoll 21/35 · 17.10.2025

…vorgeblicher Kinderschutz. Zur Erinnerung: Nur durch den Druck der AfD (Dr. Konrad Körner [CDU/CSU]: Quatsch! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: So ein Quatsch! Blödsinn! Doch nicht wegen euch!) und den Druck der…

Plenarprotokoll 21/74 · 23.04.2026

…Deswegen ist Ihre Aktuelle Stunde leider wieder mal kein Beitrag zum Kinderschutz in diesem Land. Sie ist wieder ein politisches Theater. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr…

Plenarprotokoll 19/131 · 28.11.2019

…Stichwort „Masernschutz ist Kinderschutz“. Das ist eine der wichtigsten Entscheidungen – finde ich jedenfalls –, die dieser Deutsche Bundestag in den letzten Wochen getroffen hat. Wir senden das klare Signal, dass wir die Masern…

Plenarprotokoll 20/121 · 20.09.2023

…Deshalb müssen wir auch den Kinderschutz im Netz ausbauen. Wir als SPD-Fraktion haben dazu ein umfassendes Positionspapier mit dem Titel „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“ beschlossen. Vizepräsidentin Aydan Özoğuz: Frau Kollegin…

Plenarprotokoll 18/74 · 05.12.2014

…Wir diskutieren jetzt über Führungszeugnisse im Kinderschutz. Wir haben in den letzten Jahren sehr vieles zum Kinderschutz auf den Weg gebracht, und ich denke, das ist im europäischen Raum vorbildlich. In vielen…

Plenarprotokoll 20/57 · 29.09.2022

…Unter der Überschrift „Kinderschutz“ folgen rechtshistorische Ausführungen zur Vorratsdatenspeicherung; aber es kommt keine einzige konkrete Forderung zum Kinderschutz in diesem Land. Als einzige Forderung findet man im Antrag die Einführung der anlasslosen…

Plenarprotokoll 19/83 · 21.02.2019

…Es geht zum Beispiel um Kinderschutz, um Inklusion, um Kinder, die nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben, um die Zusammenarbeit im Hilfesystem. Das Gute ist: Wir fangen nicht bei null an. Wir haben…

Plenarprotokoll 17/208 · 22.11.2012

…Familienhebammen stärken als Teil der Frühen Hilfen nachhaltig den Kinderschutz. Hierfür stellt der Bund 2013 45 Millionen Euro, 2014 und 2015 jeweils 51 Millionen Euro zur Verfügung. (Beifall bei Abgeordneten der CDU…

Plenarprotokoll 20/41 · 02.06.2022

…Schade, dass Kinderschutz keine Rolle spielt!) Einen letzten Gedanken – dann komme ich auch zum Schluss, Frau Präsidentin –: Das eben Gesagte gilt auch für die Vorratsdatenspeicherung, die Sie heute Morgen wieder erwähnt haben…

Plenarprotokoll 21/42 · 25.11.2025

…Das Ziel sind dabei Information und Weiterbildung mit Blick auf die Chancen und Grenzen von medizinischen Untersuchungen, das Vorgehen bei Vernehmungen sowie den zivilrechtlichen Kinderschutz. Drittens etablieren wir das Projekt „Mach mit…

Plenarprotokoll 17/200 · 24.10.2012

…Auch hier war der Kinderschutz unser Ziel. Gewalt in der Familie ist ein Problem, dessen Bekämpfung mir ein dringendes Anliegen ist. Wer meine Arbeit kennt, weiß das. Wir haben die Einrichtung eines…

Plenarprotokoll 16/155 · 11.04.2008

…Das bedeutet die klare Aussage, dass Kinderschutz Vorrang haben muss vor Datenschutz. Das bedeutet einen Ausbau der Jugendhilfe, Einbeziehung der Eltern, Gesundheits- und Ernährungserziehung, natürlich auch Sportförderung, Erziehungsberatung und Elternbildung. Ich denke…

Plenarprotokoll 19/160 · 14.05.2020

…Wir müssen auch beim Kinderschutz noch besser werden. Ich war Berichterstatterin für Kinderschutz. Zu dem Antrag der Grünen. Kollegin Dörner, Sie haben gesagt, die Kinder- und Jugendhilfe sei systemrelevant. Das ist ein…

Plenarprotokoll 19/49 · 13.09.2018

…Deshalb werden wir das SGB VIII reformieren und den Kinderschutz verstärken. Deshalb haben wir gerade bei den letzten Haushaltsberatungen vor wenigen Wochen die Einführung eines Modellprojekts beschlossen, das mobile Fachberatungsstellen zu sexueller…

Plenarprotokoll 17/143 · 24.11.2011

…Wie ernst wird das Thema Kinderschutz in deren Reihen genommen? Mit dem Bundeskinderschutzgesetz haben wir eine neue Qualität im Kinderschutz erreicht, indem wir gleichermaßen auf Prävention und Intervention setzen. Kinder werden in…

Plenarprotokoll 21/25 · 18.09.2025

…Natürlich ist Kinderschutz notwendig. Aber zum einen leugnen Sie damit, dass Sie bei der digitalen Überwachung auch ganz massiv in die Grundrechte von Kindern eingreifen, (Zuruf des Abg. Dr. Günter Krings [CDU…

Plenarprotokoll 18/234 · 18.05.2017

…Der zweite Schwerpunkt des Gesetzentwurfes, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die Zusammenarbeit von Kinder- und Jugendhilfe und Gesundheitswesen im Kinderschutz. Die Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes hat gezeigt, dass der Kinderschutz in unserem Land…

Plenarprotokoll 19/123 · 06.11.2019

…Was ist eigentlich das Verständnis der AfD von Kinderschutz und Erziehung zur Mündigkeit? (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Paternalismus!) Die AfD war selbst Thema der Nachrichtensendung „logo!“ des Kinderkanals. Über Einordnung…

Plenarprotokoll 17/129 · 28.09.2011

…Wir sind uns darüber einig, dass der Kinderschutz nicht an ministeriellen Grenzen haltmacht, sondern wir in der Regel eine Problemlage vorfinden, die die Zuständigkeiten der unterschiedlichen Ministerien berührt. Es geht etwa um…

Plenarprotokoll 19/167 · 19.06.2020

…Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gerne an Norbert Müller anschließen, weil Kinderrechte im Grundgesetz auch in der gestrigen Debatte zum Kinderschutz ein wichtiger Punkt waren. Zwei Dinge…

Plenarprotokoll 18/67 · 14.11.2014

…Mit dem Antrag der Grünen, über den wir heute auch debattieren, liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wie unabhängig von Strafrechtsverschärfungen der Kinderschutz durch Prävention auf verschiedenen Ebenen verbessert werden kann. Der…

Plenarprotokoll 16/88 · 22.03.2007

…Wer das von uns allen geteilte Anliegen, den Kinderschutz zu verbessern, auf die populistische Debatte um verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und die Sanktionierung bei Nichtteilnahme reduziert, der findet vielleicht seinen eigenen Namen…