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Plenarprotokoll 08/205 · 06.03.1980

…Hier liegt ein weiter Bereich für eine Alternative zum passiven Lärmschutz, also zur bloßen Lärmabschirmung. Alternativer Lärmschutz, meine Damen und Herren — damit bin ich beim dritten Bereich —, geht schließlich auch uns, die…

Plenarprotokoll 17/97 · 18.03.2011

…Wenn man große Infrastrukturprojekte umsetzen will, gehört der Lärmschutz aus meiner Sicht unabdingbar dazu. Dreh- und Angelpunkt ist die Frage, ob man es mit dem Lärmschutz ernst meint. Dabei geht es auch…

Plenarprotokoll 17/182 · 25.05.2012

…Dann muss man in Sachen Lärmschutz allerdings besonders großzügige Regelungen treffen. Für den Lärmschutz sind bisher 144 Millionen Euro vorgesehen, während für den gesamten Flughafen weit über 2 Milliarden Euro vorgesehen waren…

Plenarprotokoll 13/157 · 20.02.1997

…Meinen Sie nicht, daß das Geld für die Broschüre am besten für Lärmschutz ausgegeben worden wäre? (Beifall bei der SPD) Schauen wir uns doch als Beispiel einmal das Trauerspiel um den Lärmschutz…

Plenarprotokoll 18/152 · 28.01.2016

…Deshalb hat für uns, das BMVI, Lärmschutz hohe Priorität. Wir geben erhebliche Summen an Geld aus, um Lärm zu mindern, insbesondere durch Lärmschutz an der Quelle, eine Anpassung der rechtlichen Vorschriften und…

Plenarprotokoll 10/169 · 25.10.1985

…Vizepräsident Westphal) Diese Richtlinien, die 1983 von dieser ehemaligen Verhinderungskoalition in Sachen Lärmschutz in die Welt gesetzt worden sind, sind ja nur ein Minimalkonsens zwischen dem Bundesverkehrsminister und dem Bundesinnenminister. Er ist…

Plenarprotokoll 16/17 · 10.02.2006

…Die Bayern liegen, was den Bereich Lärmschutz angeht, wieder einmal weit vorne. Der Flughafen München ist heute einer der wirtschaftlichsten Flughäfen, die wir in Deutschland haben. Dort gibt es aber überhauptkeine Probleme…

Plenarprotokoll 18/44 · 27.06.2014

…Wir haben es geschafft, zusätzlich 15 Millionen Euro für mehr Lärmschutz in Deutschland bereitzustellen, 10 Millionen Euro für den Lärmschutz an bestehenden Schienentrassen und 5 Millionen Euro für den Lärmschutz an Bundesfernstraßen…

Plenarprotokoll 11/120 · 20.01.1989

…Beratung des Antrags der Abgeordneten Frau Brahmst-Rock, Weiss (München) und der Fraktion DIE GRÜNEN Lärmschutz an Bundesstraßen — Drucksache 11/2698 — Überweisungsvorschlag des Altestenrates: Ausschuß für Verkehr (federführend) Ausschuß für Jugend, Familie…

Plenarprotokoll 15/133 · 22.10.2004

…Beratung des Antrags der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Lärmschutz ist Gesundheitsschutz – Fluglärmgesetz jetzt modernisieren – Drucksache 15/2862 – Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Umwelt…

Plenarprotokoll 18/71 · 28.11.2014

…Das stimmt!) Wir haben mehr Geld für Radwege, mehr Geld für Lärmschutz und mehr Geld für Verkehrssicherheit mobilisiert. Wir haben in den Haushaltsberatungen insgesamt 500 Millionen Euro bar umgeschichtet und Verpflichtungsermächtigungen in…

Plenarprotokoll 17/105 · 14.04.2011

…Wir müssen über mehr Lärmschutz reden. Wenn wir zukünftig einen Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern hinbekommen wollen, dass Verkehrsinfrastruktur auch zukünftig gebaut wird, dann brauchen wir einen spürbar höheren Lärmschutz, und…

Plenarprotokoll 16/73 · 14.12.2006

…Aktiver Lärmschutz – Fehlanzeige. Da muss ich auch an die FDP einmal ein paar Worte richten. Herr Kauch, bei der Bahn sind Sie nicht so zögerlich, für aktiven Lärmschutz zu sorgen. Warum tun…

Plenarprotokoll 19/162 · 27.05.2020

…die erste betrifft den Lärmschutz und die zweite den barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen. Für den Abschnitt zwischen Hailer-Meerholz und Gelnhausen würde die Planung absurderweise zu schlechterem Lärmschutz als beim Rest…

Plenarprotokoll 13/38 · 18.05.1995

…Die fehlenden politischen Vorgaben für den Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen sind ein ganz besonders trauriges Kapitel der Verkehrspolitik des vergangenen Jahrzehnts. (Beifall bei der SPD und der PDS sowie der Abg. Gila…

Plenarprotokoll 18/204 · 25.11.2016

…Ein weiterer wichtiger Punkt, um den wir uns in der Großen Koalition über drei Jahre kontinuierlich gekümmert haben, ist der Lärmschutz, und zwar der freiwillige Lärmschutz an der Straße, aber gerade auch…

Plenarprotokoll 17/17 · 22.01.2010

…Im Koalitionsvertrag wurden Initiativen zum Lärmschutz vereinbart. Da wurde die Ab-schaffung des Schienenbonusses und eine Intensivierung von Lärmschutzmaßnahmen angekündigt. Im Wahlkampf wurde die Absenkung der Lkw-Maut versprochen. Sie haben ein…

Plenarprotokoll 11/152 · 22.06.1989

…Mit dem Wachstum des Luftverkehrs müßte der Lärmschutz mitwachsen. Das geschieht aber nicht: Der Luftverkehr wächst und der Lärmschutz stagniert. Im Endeffekt sind es immer mehr Leute, die in immer größerem Umfang…

Plenarprotokoll 08/86 · 20.04.1978

…Genauso offen ist, was der Lärmschutz dann kostet, wenn auch die bestehenden kommunalen Straßen und die Kreis- und Landesstraßen in den Lärmschutz einbezogen werden. Oder handelt die Bundesregierung auch hier wieder nach…

Plenarprotokoll 19/170 · 02.07.2020

…Deshalb schauen wir uns gemäß unseres Beschlusses aus 2016 solche wichtigen europäischen Projekte im Einzelfall an, um dann über zusätzlichen Lärmschutz zu entscheiden, der über das gesetzlich vorgegebene Maß hinausgeht. Allerdings darf…

Plenarprotokoll 13/54 · 20.09.1995

…Der Lärmschutz wird dann mit dem Ausbau auf sechs Fahrstreifen realisiert werden. Vizepräsident Hans-Ulrich Klose: Zusatzfrage. Monika Ganseforth (SPD): Habe ich es richtig verstanden, daß beim provisorischen sechsspurigen Ausbau der Lärmschutz…

Plenarprotokoll 08/219 · 23.05.1980

…Lärmschutz am Autobahnkreuz Kaarst, A 57 An der Ostseite ist der Lärmschutz weitgehend fertiggestellt. Es fehlt nur noch ein kurzer Abschnitt im Bereich eines zu verbreiternden Brückenbauwerkes. Für die Westseite wird der…

Plenarprotokoll 08/214 · 24.04.1980

…Schwarz [CDU/CSU]) Lärmschutz ist heute ein zentrales Thema der Umweltpolitik. 25 Millionen Mitbürger in unserem Land leiden, wie der Sachverständigenrat vor zwei Jahren festgestellt hat, unter Lärm. Lärmschutz ist ein gesundheitspolitisches…

Plenarprotokoll 17/250 · 27.06.2013

…Wir als Koalition haben den Lärmschutz zu einem zentralen Anliegen gemacht. Der wirtschaftliche Erfolg darf nicht zulasten der Gesundheit gehen. Während in der Vergangenheit lediglich viel Lärm um den Lärmschutz gemacht worden…

Plenarprotokoll 14/26 · 17.03.1999

…Herr Kollege Hirche, aus eigener Mitarbeit im Petitionsausschuß wie im Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages weiß ich, daß es auf Grund der Tausenden von Beschwerden betreffend den Lärmschutz an Schienenwegen, die dem Petitionsausschuß…

Plenarprotokoll 20/37 · 19.05.2022

…In den vergangenen Jahren wurden bereits erste wichtige Akzente für den Lärmschutz gesetzt. Nun ist es an der Zeit, die gesamte Lärmsituation zu berücksichtigen und mehr aktiven und passiven Lärmschutz zu fördern…

Plenarprotokoll 17/129 · 28.09.2011

…Erhalt und Sanierung vor Neubau, Erhalt und Lärmschutz vor Neu- und Ausbau. Hat sich Herr Ramsauer selbst nicht zugehört, wie auch Sie ihm nicht zugehört haben? Gilt der von ihm propagierte Paradigmenwechsel…

Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015

…Die zweite wichtige Säule zur Erreichung des Halbierungsziels ist der stationäre Lärmschutz. Dazu zählt insbesondere die freiwillige Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes. Für die 1999 eingeführte freiwillige Lärmsanierung standen…

Plenarprotokoll 18/52 · 12.09.2014

…Sie sind der Minister für Mobilität, der für den Stillstand steht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wann kommt Bewegung in den Lärmschutz auf der Schiene? Ein Drittel der Menschen sieht sich…

Plenarprotokoll 17/47 · 11.06.2010

…Sie nennen es ein falsches Ziel, für den Lärmschutz der Menschen zu streiten? Was fällt Ihnen eigentlich ein? Das ist eine Unverschämtheit!) Es geht nicht, dass Sie hier im Parlament dafür kämpfen…

Plenarprotokoll 14/120 · 27.09.2000

…Wie werden die im Bundeshaushalt 2000 für Lärmschutz an bestehenden Bahntrassen vorgesehenen 100 Millionen DM verteilt und in welcher Höhe werden die Bewohner an der Bahntrasse im Rheintal im Landkreis Neuwied an…

Plenarprotokoll 06/193 · 16.06.1972

…Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Bemühungen der Stadt Rüsselsheim um einen besseren Lärmschutz für die Siedlung „Im Dicken Busch" zu unterstützen? Die Bundesregierung ist bemüht, beim Bau von Bundesfernstraßen den Belangen…

Plenarprotokoll 05/176 · 17.05.1968

…Einrichtung eines zweiten Instrumentalen Lande-Systems für den Flughafen Hamburg — Lärmschutz der Bevölkerung Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 9498 C Dr. Meinecke (SPD) 9498 D Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung…

Plenarprotokoll 18/26 · 03.04.2014

…In unserem Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Vielzahl von Maßnahmen verständigt, um Fluglärm zu reduzieren, Lärmschutz zu verbessern, und zwar auch und gerade in den Nachtstunden. Dazu gehören beispielsweise lärmreduzierende flugbetriebliche…

Plenarprotokoll 17/176 · 27.04.2012

…Innovative Maßnahmen am Fahrweg, andere Bremssysteme, verbesserter Lärmschutz durch bauliche Maßnahmen und auch Vereinbarungen über ein – das wird auch im Antrag der Grünen gefordert – lärmabhängiges Trassenpreissystem – das alles sind Beispiele für weitere…

Plenarprotokoll 08/24 · 04.05.1977

…Die Bundesregierung ist auch grundsätzlich bereit, dem Lärmschutz bei Schieß- und Truppenübungsplätzen Rechnung zu tragen. Die Durchführung dieser Absicht stößt jedoch auf Schwierigkeiten. Sie bestehen zunächst in einem Zielkonflikt zwischen Erhaltung der…

Plenarprotokoll 08/134 · 07.02.1979

…Auf Grund Ihrer Fragestellung gehe ich davon aus, daß Sie eine Antwort zum Lärmschutz an bestehenden Bundesautobahnen erwarten. Der Entwurf eines Gesetzes zum Schutz gegen Verkehrslärm an Straßen und Schienenwegen, das sogenannte…

Plenarprotokoll 19/16 · 28.02.2018

…Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin BMUB Ralph Lenkert (DIE LINKE) Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin BMUB Judith Skudelny (FDP) Dr…

Plenarprotokoll 15/129 · 30.09.2004

…In Lärmschutz zu investieren, heißt schlechten Arbeitsergebnissen, Fehlzeiten und Krankheiten vorbeugen. Lärmschutz macht Straßen wieder zu Kommunikationsräumen. Lärmschutz macht Städte lebenswerter und beugt damit auch der Zersiedelung der Landschaft vor. Lärmschutz ist…

Plenarprotokoll 18/31 · 11.04.2014

…Daher werden wir in diesem Jahr mindestens 120 Millionen Euro in den Lärmschutz im Schienenverkehr und 50 Millionen Euro in den Lärmschutz an Bundesfernstraßen investieren. Ich glaube – und ich hoffe, das stößt…

Plenarprotokoll 16/13 · 25.01.2006

…Staatssekretär Ulrich Kasparickwegen sind die Bestimmungen im Planfeststellungsverfahren auch so anzuwenden, dass ein höherer Lärmschutz erreicht wird. Sie wissen, dass dazu vor Ort Emissionsmessungen vorgenommen werden. Was den Fall der Anhalter Bahn…

Plenarprotokoll 18/216 · 27.01.2017

…Der zweite Pferdefuß ist die Gesundheit und der Lärmschutz in der Stadt. 3 dB(A) sind eben kein angemessener Interessenausgleich. Das kann ich überhaupt nicht erkennen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 08/58 · 24.11.1977

…Herr Kollege, die Bundesregierung ist nicht bereit, Haushaltsmittel, die für den Lärmschutz an bestehenden Autobahnen vorgesehen sind, zugunsten der Entschließung von marktfernen Gebieten umzuschichten. Der Lärmschutz an Straßen — ich beziehe mich auf…

Plenarprotokoll 17/211 · 29.11.2012

…Auf den Sankt- Nimmerleins-Tag verschoben!) Mit der Abschaffung des Schienenbonus machen wir heute einen weiteren wichtigen Schritt für einen verbesserten Lärmschutz. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Der Bonus…

Plenarprotokoll 16/123 · 08.11.2007

…Die Forderung der Bürgerinitiativen und der Anwohner nach ausreichendem Lärmschutz ist gut nachvollziehbar. Deshalb wollen wir mehr Lärmschutz an Verkehrswegen und besonders an der Schiene! Wir wollen auch eine Verbesserung der Trasse…

Plenarprotokoll 15/30 · 12.03.2003

…Dies löst allerdings keinen Rechtsanspruch auf Lärmschutz aus. Aufgrund der kürzlich von der DB Netz AG vorgelegten Prognose, dass die Lärmsanierungsgrenzwerte für reine Wohngebiete mit 60 Dezibel (A) in der Nacht an…

Plenarprotokoll 16/54 · 28.09.2006

…a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Lärmschutz im Schienenverkehr verbessern – Marktwirtschaftliche Anreize nutzen, Schienenbonus überprüfen – Drucksache 16/675…

Plenarprotokoll 16/75 · 17.01.2007

…Alle Kollegen von der rechten Seite waren der Meinung, dass das Fluglärmschutzgesetz nicht dazu dient, den Fluglärm zu verringern und aktiven Lärmschutz zu betreiben, sondern nur passiven Lärmschutz gewährt. Deshalb jetzt meine…

Plenarprotokoll 18/12 · 31.01.2014

…Dem hat diese Regierung in doppelter Hinsicht Rechnung getragen, und zwar zum einen mit mehr Lärmschutz und zum anderen mit mehr Bürgerbeteiligung. Die Mittel für die Lärmschutzprogramme im Bereich Straße und Schiene…

Plenarprotokoll 20/160 · 21.03.2024

…Was passiert denn, wenn jetzt doch kein Geld für den Lärmschutz vorhanden ist? Könnte es denn sein, dass die Kurve gebaut wird, ohne dass der zugesagte Lärmschutz umgesetzt wird? 2016 lag die…