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Plenarprotokoll 19/85 · 13.03.2019

…Ein im Mobiltelefon von B. A. festgestelltes Foto vom 10. Juli 2016 zeigt den Zeugen gemeinsam mit B. A. und weiteren Teilnehmern dieser Reisegruppe. B. A. habe ihm erzählt, dass er versuche…

Plenarprotokoll 19/134 · 12.12.2019

…Was heißt das konkret? Das ist mein Mobiltelefon. (Der Redner hält ein Mobiltelefon hoch) Dieses Mobiltelefon steht am Ende einer Wertschöpfungskette. Das Handy funktioniert natürlich nicht ohne Batterie. Für die Batterie benötigen…

Plenarprotokoll 20/180 · 03.07.2024

…Es wird hierbei keine Differenzierung zwischen Anrufenden über Festnetztelefon und Anrufenden über Mobiltelefon vorgenommen. Die vorrangige Behandlung bei Vermittlung über die Akutleitstelle erfolgt auch nicht ausnahmslos: Wie in der Begründung dargestellt, soll…

Plenarprotokoll 18/220 · 08.03.2017

…Bei Anis Amri wurde im Februar 2016 im Zuge einer Personenkontrolle im Zentralen Omnibusbahnhof in Berlin ein mitgeführtes Mobiltelefon aufgrund einer INPOL-Ausschreibung zur Eigentumssicherung sichergestellt und durch das Landeskriminalamt Berlin mit…

Plenarprotokoll 14/223 · 13.03.2002

…März trifft nach unseren Feststellungen insoweit zu, als es gegenüber der Ehefrau eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte Belästigungen in Form von Telefonanrufen und von schriftlichen Mitteilungen auf das Mobiltelefon gegeben hat. Anzeige…

Plenarprotokoll 18/211 · 18.01.2017

…Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hat uns mitgeteilt, dass es in 239 der insgesamt 402 Kreise und kreisfreien Städte in Deutschland bereits möglich ist, eTicketing mit Chipkarte oder Mobiltelefon zu nutzen. Das sind…

Plenarprotokoll 16/76 · 18.01.2007

…Wer sich aus diesem Grund gefährdet sieht, dem steht es frei, auf ein Mobiltelefon zu verzichten. Wenn aber suggeriert würde, dass es „gute“ und „böse“ Mobiltelefone gibt, schädliche und unschädliche, so wäre…

Plenarprotokoll 17/134 · 21.10.2011

…gezeigt – trifft aber de facto alle Personen, die sich in dem betroffenen Gebiet mit einem Mobiltelefon aufhalten oder darüber kommunizieren, sowie diejenigen, die aus diesem Bereich kontaktiert werden oder selber in das…

Plenarprotokoll 14/181 · 04.07.2001

…Prävention, Qualität, sozialverträglicher Wettbewerb – und das Ganze solidarisch finanziert. (Auf der Regierungsbank klingelt ein Mobiltelefon – Dr. Heinrich L. Kolb [F.D.P.]: Das ist der Kanzler!) Vizepräsidentin Petra Bläss: Das war jetzt…

Plenarprotokoll 19/50 · 14.09.2018

…Die globale Vernetzung, die digitale Berieselung und die ständige Erreichbarkeit am Mobiltelefon bringen so einiges mit sich. In Hamburg demonstrierten Kinder sogar, um ihre Eltern auf deren ausufernde Handynutzung aufmerksam zu machen…

Plenarprotokoll 17/174 · 25.04.2012

…Ebenso unterstützt das BMZ, gemeinsam mit BMELV, Maßnahmen zur Transparenz auf Agrarmärkten, so den Ausbau von satellitengestützten Wetter- und Erntedaten, sowie lokale Marktinformationssysteme, zu denen auch Kleinstbauern per Mobiltelefon Zugang haben. Auch…

Plenarprotokoll 17/223 · 22.02.2013

…Das ist doch das datenschutz- und bürgerrechtlich Problematische, und dabei geht es gerade nicht um die Frage, ob sich ein bestimmtes Mobiltelefon an einem bestimmten Ort aufgehalten hat. (Beifall beim BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 16/215 · 27.03.2009

…Auch hier erfolgt die Gesetzänderung aufgrund der gewonnenen Erfahrung, dass häufig das gleiche Mobiltelefon benutzt wird, allerdings mit ständig wechselnden SIM-Karten, sodass eine kontinuierliche Überwachung des Handys derzeit unmöglich ist. Zur…

Plenarprotokoll 18/61 · 17.10.2014

…Dieses System erlaubt es einem, kleinere oder größere Geldbeträge per Mobiltelefon zu überweisen. Ich habe jüngst, als ich in Tansania war, über einen Bekannten meine Fähre nach Sansibar auf diese Weise bezahlt…

Plenarprotokoll 15/145 · 02.12.2004

…Neben Funk kann jetzt auch das Mobiltelefon treten. Dass das Mobiltelefon physikalisch auch eine Funkübertragung ist, scheint der Regierung dabei entgangen zu sein. Nun könnte man sagen: Kleine Maßnahme – große Wirkung. Das…

Plenarprotokoll 16/170 · 20.06.2008

…Durch die technischen Möglichkeiten – ich spreche hier nicht nur vom Internet, sondern auch vom Mobiltelefon – ist es heute sehr einfach, Bilder und Videos zu verbreiten. Die Täter missbrauchen das Opfer nicht nur…

Plenarprotokoll 09/130 · 25.11.1982

…welche Förderung ist künftig beabsichtigt? Welche Produkte wie das „Mobiltelefon für jedermann" fördert die Bundesregierung ebenfalls wegen der innovativen Bedeutung des hohen Anteils an mikroelektronischen Produkten? Zu Frage 58: Mobilfunksysteme für große…

Plenarprotokoll 19/207 · 29.01.2021

…Nicht jeder von uns hat ein Mobiltelefon. Das Wort „Ausfallsicherheit“ aber tritt im Gesetzentwurf genau einmal auf, und dort nur in den Begriffsbestimmungen. Im Teil 10 des Gesetzentwurfes hätte man im Abschnitt…

Plenarprotokoll 17/62 · 30.09.2010

…Daraufhin sind die Telefone dieses Anwalts – sowohl die in der Kanzlei als auch das Mobiltelefon – durch gerichtlichen Beschluss überwacht worden. (Jerzy Montag [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Genau!) Erst das Bundesverfassungsgericht hat…

Plenarprotokoll 18/10 · 29.01.2014

…Dass Millionen Bürger abgehört werden und dass das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin abgehört wird, ist eine Angelegenheit, die das ganze Parlament etwas angeht. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU…

Plenarprotokoll 13/242 · 19.06.1998

…Dies könnte nur dann verhindert werden, wenn auf Selbstwählverbindungen ins Ausland und digitale Datenkommunikation - einschließlich Fax, ISDN und Mobiltelefon - vollständig verzichtet würde. Zudem stehen alle Vorschläge einer vorbeugenden Verbrechensbekämpfung im Spannungsfeld zwischen…

Plenarprotokoll 19/225 · 23.04.2021

…Da ist jetzt für eine halbe Million Euro ein Programm für das Mobiltelefon entwickelt worden, damit man sich im Gebäude des Bundesministeriums zurechtfindet. Eine halbe Million Euro als Ersatz für Wegweiser, die…

Plenarprotokoll 17/44 · 21.05.2010

…Die Entwicklung kreativer Lernsoftware ist zwischenzeitlich so weit, dass sich Studenten auf ihr Mobiltelefon Lernmaterialen laden und bearbeiten können. Doch – und lassen Sie mich dies abschließend noch einmal betonen – ersetzt dies nicht…

Plenarprotokoll 21/27 · 24.09.2025

…Sei es nur die Tasse Kaffee, die wir trinken, oder sei es unser Mobiltelefon, das wir in die Hand nehmen: Bestandteile kommen aus afrikanischen Ländern. Jeder von uns hat jeden Tag mit…

Plenarprotokoll 19/49 · 13.09.2018

…Verbraucher, die im Nachgang dann herausfinden, dass ihr Mobiltelefon vielleicht ein Bewegungsprofil erstellt hat, fühlen sich hintergangen, verunsichert, und das mit Recht. Wir Verbraucherpolitiker legen dann den Finger in die Wunde, oft…

Plenarprotokoll 19/142 · 29.01.2020

…Nehmen Sie dem Kind das Mobiltelefon ab. Es telefoniert nämlich täglich mit Mami und Papi. So ist die Realität. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Dann sind wir der Meinung: Schicken Sie…

Plenarprotokoll 12/73 · 23.01.1992

…Zum Beispiel bei Mobiltelefon und Telefax ist praktisch nichts zu holen. Aber auch im übrigen gehen die Erfolgsaussichten gegen Null. Rechtssystematisch verstoßen derartige Überwachungen bzw. Ermittlungen ohne Anfangsverdacht gegen die verfassungsmäßige Unschuldsvermutung…

Plenarprotokoll 19/4 · 12.12.2017

…Bei Daten aus Funkzellen – dies bezieht sich auf jeweils die Funkzelle, in der sich ein Mobiltelefon im Moment des Beginns der Verbindung befunden hat – sind es vier Wochen. Es werden keine Namen…

Plenarprotokoll 20/199 · 13.11.2024

…Nicht zufällig! Der ist bewusst hier!) natürlich nicht zuhört, weil er andere wichtige Dinge auf dem Mobiltelefon studiert. Aber in der Sache könnten Sie das für die Bundesstiftung Bauakademie ja jetzt relativ…

Plenarprotokoll 20/75 · 14.12.2022

…Bei Bekanntwerden einer gerichtlichen Eilentscheidung, eine Rückführung abzubrechen, versucht die Bundespolizei, die Begleitbeamten über Mobiltelefon nach Landung im Zielstaat oder gegebenenfalls im Transitstaat zu informieren. Besondere Umstände des Einsatzes oder der mobilfunktechnischen…

Plenarprotokoll 17/135 · 26.10.2011

…die entweder unmittelbar zwischen zwei internetfähigen Endgeräten oder zwischen einem internetfähigen Endgerät und herkömmlichen Telefonanschlüssen (Mobiltelefon, Festnetztelefon) stattfinden kann. Letzteres wird je Gesprächsrichtung als Skype-In (Public Switched Telephone Network/PSTN zu…

Plenarprotokoll 17/9 · 03.12.2009

…Die allermeisten dieser Mitarbeiter bringen sowohl dienstlich als auch privat Festnetz, Mobiltelefon, Internet und E-Mail zum Einsatz. Wie sollen und müssen sich nun die Arbeitgeber dieser Branche gegenüber ihren Arbeitnehmern verhalten…

Plenarprotokoll 18/14 · 13.02.2014

…Ein Großteil der Menschen in Afghanistan – auch auf dem Land – verfügt über Zugang zu einem Mobiltelefon. Das Meinungsmonopol der Dorfältesten und der Mullahs ist in vielen Bereichen Afghanistans längst gebrochen. Deswegen gibt…

Plenarprotokoll 14/199 · 09.11.2001

…Der bescheidene Zuwachs verstellt allerdings leicht den Blick darauf, dass es im Hardware-Bereich sowie bei Mobiltelefon-Infrastruktur und -Endgeräten schon dieses Jahr zu deutlichen Beschäftigungseinbußen kommen wird. Wie hart die Personaleinschnitte…

Plenarprotokoll 16/36 · 19.05.2006

…In Bezug auf Coltan, ohne das kein Mobiltelefon funktioniert, sind es 80 Prozent. Europa und Deutschland haben deshalb ein Interesse daran, dass der Abbau dieser Ressourcen legal und nach marktwirtschaftlichen Aspekten erfolgt…

Plenarprotokoll 15/94 · 04.03.2004

…Das Mobiltelefon ist in der Bevölkerung voll akzeptiert, obwohl es in der Wissenschaft einen großen Konsens darüber gibt, dass die durch Mobiltelefone erzeugten EMF in ihrer Stärke und Auswirkung weit über denen…

Plenarprotokoll 16/51 · 21.09.2006

…Ich will allerdings anmerken, dass es im Gesetzgebungsverfahren erklärungsbedürftig ist, warum Verbraucherschutzvorschriften, die für ein Telefonat aus dem Festnetz gelten, nicht in gleicher Weise für Telefonate mit dem Mobiltelefon gelten sollen. Ich…

Plenarprotokoll 19/209 · 11.02.2021

…Ein Mobiltelefon braucht Infrastruktur. Genauso braucht ein modernes Auto Infrastruktur – und das kriegt man hin –, (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) nämlich Ladeinfrastruktur und ein…

Plenarprotokoll 21/89 · 09.07.2026

…Mit dem Mobiltelefon haben wir heutzutage allgegenwärtigen Zugriff auf globale Informationen. Es gibt eine Vielzahl freier Medien, und jeder Bürger kann heutzutage selbst weltweit publizieren. (Maik Brückner [Die Linke]: Cyberspace!) Die Medienlandschaft…

Plenarprotokoll 19/192 · 19.11.2020

…Der Gang zur Behörde muss aber ebenfalls virtueller werden – jedenfalls die Möglichkeit dazu – und vom Mobiltelefon aus möglich sein. Es geht uns darum: Bürgerinnen und Bürger wollen wir von Nachweispflichten, wo es…

Plenarprotokoll 13/200 · 30.10.1997

…Do rt , wo politisches Eingreifen erforderlich und nützlich ist - etwa bei der Schaffung technischer oder rechtlicher Rahmenbedingungen zur Standardsetzung - Beispiel Mobiltelefon - oder beim Informations- und Kommunikationsdienstgesetz - sowie bei gesellschaftspolitischen Maßnahmen zur Informationsgesellschaft…

Plenarprotokoll 18/33 · 08.05.2014

…Erlauben Sie mir jetzt nur die Anmerkung, dass es nicht nur um das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin geht, sondern vielmehr um uns alle, die wir überwacht werden. (Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Eben…

Plenarprotokoll 15/132 · 21.10.2004

…Zwar ist bei Kartenverträgen eine Rufnummer eindeutig einer bestimmten Person zugeordnet, doch was ist mit so genannten Prepaid- Kartenhandys? Hier kann theoretisch ohne Probleme eine Rufnummer mit dem Mobiltelefon mitverkauft werden. In…

Plenarprotokoll 20/88 · 02.03.2023

…Ich habe ein chinesisches Mobiltelefon mit amerikanischem Betriebssystem, verwende Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Messengerdienste und bin in der AfD. Somit bin ich bereits jetzt nie alleine, habe die Chinesen, Amerikaner, Russen, den Verfassungsschutz…

Plenarprotokoll 18/133 · 05.11.2015

…Geburtenregistrierung via Mobiltelefon ist da nur eine denkbare Möglichkeit. Fingerabdrücke und der Scan der Iris im Auge erlaubt die Festlegung unverwechselbarer Merkmale, die dem Namen zugeordnet werden können. Vor allem erlaubt diese…

Plenarprotokoll 19/137 · 19.12.2019

…Der Täter hatte natürlich auch ein Mobiltelefon. Jetzt stellt sich die Frage: Wie kommt man an diese Daten ran? Sie können die Telekommunikationsanbieter fragen, können natürlich auch die Unternehmen fragen. Das ist…

Plenarprotokoll 17/37 · 22.04.2010

…Heute ist es beispielsweise problemlos möglich, die eigene Lieblingssendung auch über das Internet oder das Mobiltelefon zu sehen. Da die Benutzung jener audiovisuellen Mediendienste grenzüberschreitend möglich ist, stehen sie auch im Fokus…

Plenarprotokoll 20/63 · 20.10.2022

…Das ist ein Mobiltelefon; jüngere Menschen nennen das Handy. (Heiterkeit der Abg. Dr. Ingrid Nestle [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Es enthält etwas ganz Beeindruckendes, einen sogenannten Akku. Vizepräsidentin Yvonne Magwas: Erlauben Sie…

Plenarprotokoll 18/106 · 21.05.2015

…Auch die permanente Suggestion, wer seinen Fernseher oder Laptop länger als drei Jahre in Gebrauch hat oder sein Mobiltelefon oder Tablet nach einem Jahr noch nicht ausgetauscht hat, sei nicht mehr auf…

Plenarprotokoll 18/158 · 25.02.2016

…Ein wichtiger Baustein für eine Mobilitätswende hin zu Vernetzung bilden Apps auf dem Mobiltelefon, satellitengestützte Navigationssysteme und die Möglichkeit, diese Programme überall zu nutzen und Informationen mobil zu verarbeiten. Dies haben wir…