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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
50 Treffer
Suche: "Bundesministerium für Arbeit und Soziales" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 17/45 · 09.06.2010
Protokoll der 45. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Derzeit werden durch das federführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales entsprechend dem Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen Vorschläge zur rechtssicheren und transparenten Ausgestaltung der Leistungen für Unterkunft und Heizung geprüft. Zusätzlich hat das Bundesministerium…
Plenarprotokoll 17/77 · 01.12.2010
Protokoll der 77. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Dafür werden derzeit aus Mitteln des Ausgleichsfonds beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales immerhin 200 000 Euro zur Verfügung gestellt. Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN): Vielen Dank. – Ich habe…
Plenarprotokoll 17/23 · 24.02.2010
Protokoll der 23. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Genau dieser Gesichtspunkt wurde auch in der Geschäftsanweisung, die in Abstimmung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur ergangen ist, aufgegriffen. Es wurde deutlich gemacht, dass die Aufzählung mit…
Plenarprotokoll 18/22 · 19.03.2014
Protokoll der 22. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Auch diese Frage beantworte ich sehr gerne, Kollegin Müller-Gemmeke. – Die „Initiative Inklusion“ wird von den Ländern in enger Kooperation mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit 2011 bis 2018 durchgeführt…
Plenarprotokoll 16/104 · 20.06.2007
Protokoll der 104. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Anlage 12 Mündliche Fragen 16 und 17 Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Teilnahme des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Franz Thönnes bzw. weiterer Regierungsmitglieder an der Eon- Norwegenreise…
Plenarprotokoll 20/156 · 13.03.2024
Protokoll der 156. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Während sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über ein Plus von 10 Milliarden Euro freuen darf, muss Frau Ministerin Stark-Watzinger 2 Milliarden Euro einsparen. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Plenarprotokoll 17/11 · 16.12.2009
Protokoll der 11. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Wie hoch schätzt die Bundesregierung die durch die im vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeiteten Eckpunktepapier „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II – Getrennte Aufgabenwahrnehmung, Entfristung bestehender Optionskommunen“ vorgesehene getrennte Aufgabenwahrnehmung entstehenden…
Plenarprotokoll 17/95 · 16.03.2011
Protokoll der 95. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Darüber hinaus fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit den Mitteln der Ausgleichsabgabe Modellprojekte, die sich auch mit den notwendigen Hilfen und Unterstützungen bei der technischen Arbeitsplatzanpassung beschäftigen. Anlage 13 Antwort…
Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010
Protokoll der 21. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Im Rahmen der konzeptionellen Überlegungen der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention konzipiert das hierfür zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Aktionsplan, der unter anderem das Anliegen verfolgt, eine übergreifende gesellschaftspolitische Diskussion…
Plenarprotokoll 19/88 · 20.03.2019
Protokoll der 88. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Um die Risiken von Menschen mit Behinderungen umfassend zu berücksichtigen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales allen Forschungsvorhaben, die für den Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht ausgeschrieben worden sind, die besondere Berücksichtigung…
Plenarprotokoll 17/70 · 10.11.2010
Protokoll der 70. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Oktober 2010 ist von einer Tarifbindung von nur 25 Prozent die Rede – von der 2008 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgelegten Einschätzung im Kontext der Aufnahme der Branche in das Arbeitnehmer…
Plenarprotokoll 20/159 · 20.03.2024
Protokoll der 159. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales leistet, glaube ich, seinen Beitrag dafür, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht steigen, indem wir einen so stabilen Rentenversicherungsbeitrag und übrigens auch einen so stabilen Arbeitslosenversicherungsbeitrag haben. Vizepräsident…
Plenarprotokoll 17/177 · 09.05.2012
Protokoll der 177. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Hierfür bedient sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales externen Sachverstands, da solche Kenntnisse im Detail im Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht vorhanden sind und in kurzer Frist auch nicht aufgebaut…
Plenarprotokoll 17/224 · 27.02.2013
Protokoll der 224. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Ich bestätige Ihnen allerdings sehr gerne, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Evaluation der Einstiegsqualifizierung vorgenommen hat. Der evaluierte Zeitraum umfasste die Jahre 2009 bis 2012. Ich kann Ihnen versichern…
Plenarprotokoll 19/51 · 26.09.2018
Protokoll der 51. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Die Ressorts der Steuerungsgruppe (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium für Arbeit und Soziales) nehmen gemäß dem Einsetzungsbeschluss…
Plenarprotokoll 17/227 · 13.03.2013
Protokoll der 227. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Hierzu werden Gespräche mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, BMAS, geführt. Vor diesem Hintergrund soll das bisherige Programm AQUA zum 30. September 2013 auslaufen. Aus Sicht der Bundesregierung wird dem Anliegen…
Plenarprotokoll 17/64 · 06.10.2010
Protokoll der 64. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch erarbeitet. Es ist beabsichtigt, am 20. Oktober 2010…
Plenarprotokoll 16/125 · 14.11.2007
Protokoll der 125. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Das Wort für den einleitenden fünfminütigen Bericht hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Gerd Andres. – Bitte, Herr Staatssekretär. Gerd Andres, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales…
Plenarprotokoll 20/78 · 18.01.2023
Protokoll der 78. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Ja, in der Tat, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 16. Dezember 2022 die Ressortabstimmung und am 21. Dezember 2022 die Länder- und Verbändeanhörung für ein Weiterbildungsgesetz eingeleitet. Dazu gehört…
Plenarprotokoll 18/84 · 04.02.2015
Protokoll der 84. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat aufgrund von Entscheidungen der Pflegekommission durch die Pflegearbeitsbedingungenverordnung geregelt, dass der Mindestlohn für Beschäftigte in der Pflege ab 1. Januar 2015 um 40 Cent je…
Plenarprotokoll 19/200 · 11.12.2020
Protokoll der 200. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024 Drucksachen 19/22601, 19/23839 Nr. 1, 19/22602, 19/24535 Nr. 1, 19/23327 I.18 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Drucksachen 19…
Plenarprotokoll 19/66 · 23.11.2018
Protokoll der 66. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 Drucksachen 19/3401, 19/3402, 19/4627 I.18 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Drucksachen 19/4611, 19/4624 Uwe Witt (AfD) Hubertus Heil…
Plenarprotokoll 19/132 · 29.11.2019
Protokoll der 132. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023 Drucksachen 19/11801, 19/11802, 19/14232 Nr. 1.1, 19/13927 I.18 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Drucksachen 19/13911, 19/13924…
Plenarprotokoll 21/45 · 28.11.2025
Protokoll der 45. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029 Drucksachen 21/601, 21/602, 21/2064 I.19 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Drucksachen 21/2011, 21/2061 René Springer (AfD) Kathrin Michel…
Plenarprotokoll 19/208 · 10.02.2021
Protokoll der 208. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales liegt der Tarifvertrag für die Altenpflege bislang nicht vor. Das gilt auch für den Antrag der Tarifvertragsparteien auf Erstreckung des Tarifvertrages. Beides ist nach dem Arbeitnehmer…
Plenarprotokoll 18/203 · 24.11.2016
Protokoll der 203. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020 Drucksachen 18/9201, 18/9202, 18/9827 I.15 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Drucksachen 18/9811, 18/9824 Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE…
Plenarprotokoll 17/48 · 16.06.2010
Protokoll der 48. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Alle Experten – wir haben mit vielen Experten darüber diskutiert, vor allen Dingen von der Bundesanstalt für Arbeit und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales – sind davon überzeugt: Das ist eine neue Qualität…
Plenarprotokoll 18/178 · 22.06.2016
Protokoll der 178. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…So hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2015 ein Gutachten des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik zur Ermittlung der Verwaltungskosten in der Eingliederungshilfe in Auftrag gegeben. Ziel der Untersuchung…
Plenarprotokoll 21/52 · 14.01.2026
Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Welche Gründe nennt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die vom Bundesrechnungshof in seinen Bemerkungen 2025 festgestellten Defizite bei der Durchsetzung verpflichtender Sprach- und Integrationsmaßnahmen für Bürgergeldbezieher, und welche Rolle spielt…
Plenarprotokoll 17/138 · 09.11.2011
Protokoll der 138. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Welche Ziele verfolgt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem Konzept einer „KinderBildungs Stiftung“, und inwiefern plant die Bundesregierung eine Umsetzung dieses Konzepts? Eine „KinderBildungsStiftung“ ist dem Bundesministerium für Arbeit und…
Plenarprotokoll 17/210 · 28.11.2012
Protokoll der 210. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Die Notwendigkeit eines aufsichtlichen Eingreifens durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird in diesem Zusammenhang nicht gesehen. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Dann möchte ich gerne eine zweite Frage…
Plenarprotokoll 17/101 · 06.04.2011
Protokoll der 101. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Seit kurzem wissen wir aber, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Instrumentenkasten verändern und zum Beispiel ein wesentliches Element in der jetzigen Form abschaffen will, nämlich die Einstiegsqualifizierung, die vor…
Plenarprotokoll 17/98 · 23.03.2011
Protokoll der 98. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Sind Vertreter von Bundesministerien außer dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales an der Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention beteiligt und, wenn ja, welche? Der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der…
Plenarprotokoll 18/166 · 27.04.2016
Protokoll der 166. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Der Text für den NAP befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts, dem federführenden Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, dem…
Plenarprotokoll 19/73 · 16.01.2019
Protokoll der 73. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Warum hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit Jahren nicht mehr die aktualisierten Bedarfssätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) jeweils spätestens bis zum 1. November eines Jahres im Bundesgesetzblatt bekannt gegeben, wie…
Plenarprotokoll 16/178 · 24.09.2008
Protokoll der 178. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Wann und unter welchen Bedingungen wird der beamtete Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Karl-Josef Wasserhövel, ausscheiden, um das Amt als SPD- Bundesgeschäftsführer anzutreten? Bitte, Herr Staatssekretär. Klaus Brandner, Parl…
Plenarprotokoll 19/57 · 17.10.2018
Protokoll der 57. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Bayerische Staatsregierung bereits vor Inkrafttreten des bayerischen Familiengeldes ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Vorgehensweise nicht dem geltenden Recht entspricht. Das Bayerische Staatsministerium für Familie…
Plenarprotokoll 17/143 · 24.11.2011
Protokoll der 143. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Drucksachen 17/7111, 17/7123) . . . . Bettina Hagedorn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 17036 C 17037 A 17038 B 17040 C 17042 B 17043 B 17044 C 17045 B 17046…
Plenarprotokoll 16/223 · 27.05.2009
Protokoll der 223. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Vor diesem Hintergrund haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Länder eine gemeinsame Arbeitsgruppezur Umsetzung des § 16 f SGB II eingerichtet. Ziel ist die Erarbeitung einer gemeinsamen Auffassung zu den…
Plenarprotokoll 16/18 · 15.02.2006
Protokoll der 18. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Sehr verehrte Frau Kollegin, offensichtlich beziehen Sie sich bei Ihren Fragen auf einen Arbeitsentwurf, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der Vorbereitung des Haushaltsbegleitgesetzes dem Bundesminister der Finanzen zur…
Plenarprotokoll 16/147 · 05.03.2008
Protokoll der 147. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Anlage 15 Mündliche Frage 33 Jörg Rohde (FDP) Stand der durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu erstellenden Allgemeinverbindlicherklärung des Mindestlohntarifes zwischen dem Arbeitgeberverband intex und der IG Metall und Einbeziehung…
Plenarprotokoll 18/25 · 02.04.2014
Protokoll der 25. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beteiligt sich vorbehaltlich der Genehmigung der Operationellen Programme für den Europäischen Sozialfonds, ESF, und für den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen, EHAP, englisch…
Plenarprotokoll 17/186 · 27.06.2012
Protokoll der 186. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales seit 2009 geförderte Projekt „Förderung des Abschlusses von Zielvereinbarungen“, das das BKB durchführt, trägt zu konkreten Verbesserungen der Barrierefreiheit bei, stärkt die Nutzung des Instruments…
Plenarprotokoll 16/210 · 18.03.2009
Protokoll der 210. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Dringliche Frage 1 Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) Zeitpunkt der Information der Deutschen Rentenversicherung Bund durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über den Einmaleffekt der Lohnentwicklung in Ostdeutschland; genaue Berechnung des…
Plenarprotokoll 18/172 · 01.06.2016
Protokoll der 172. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Aus welchen Gründen waren bei der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes am 24. Mai 2016 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales weder die Bundesministerin Andrea Nahles, die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller…
Plenarprotokoll 20/16 · 16.02.2022
Protokoll der 16. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird dazu keinen Vorschlag machen, sondern wird sich natürlich an den Gesetzentwurf halten, der am Ende eine Mehrheit aus der Mitte des Parlaments hat. Wir werden…
Plenarprotokoll 17/113 · 08.06.2011
Protokoll der 113. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Diesen Bericht hat Ihnen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits im vergangenen Jahr zugesandt. Die für den zweiten Bericht von der Bundesagentur für Arbeit erhobenen Daten liegen der Bundesregierung noch nicht…
Plenarprotokoll 20/81 · 25.01.2023
Protokoll der 81. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Wie hoch schätzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den jährlichen Brutto-Fachkräftebedarf aus Drittstaaten in den kommenden Jahren ein, und welche Maßnahmen enthält die Fachkräftestrategie, um einen Beitrag zur Entbürokratisierung und…
Plenarprotokoll 17/249 · 26.06.2013
Protokoll der 249. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Was hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) unternommen, um die vermittlungspolitischen Schwerpunkte der BA dahin gehend zu gestalten, dass eine…
Plenarprotokoll 18/7 · 15.01.2014
Protokoll der 7. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Selbstverständlich macht sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dieses Anliegen auch zu einem eigenen Anliegen. Wir sind in die Gespräche mit dem Bundesbildungsministerium integriert. Selbstverständlich wird das Bundesministerium für Arbeit und…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.