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Plenarprotokoll 13/134 · 06.11.1996

…Oktober 1996) Umbenennung der „Bundesmarine" in „Deutsche Marine" MdlAnfr 2, 3 Norbert Gansel SPD Antw PStSekr'in Michaela Geiger BMVg 11998 D, 11999 D ZusFr Norbert Gansel SPD . . . 11999 A, 12000 A…

Plenarprotokoll 16/197 · 19.12.2008

…Hilfe in der Not, auch durch die deutsche Marine, ist jederzeit möglich. Allerdings hätte die Bundesmarine nicht in den somalischen Küstengewässern operieren oder vorbeugend aktiv werden können. Erst mit den Sicherheitsratsresolutionen 1816…

Plenarprotokoll 18/238 · 02.06.2017

…Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 30. Juni 2015 hat die deutsche Marine im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation Sophia mit ihrer systematischen Beteiligung an der Linderung der extrem bedrückenden Zustände…

Plenarprotokoll 02/140 · 18.04.1956

…die deutsche Marine hat sowohl im ersten wie noch mehr im zweiten Kriege vom ersten Tage an unter der harten Notwendigkeit gestanden, ihre Aufgabe in einer zahlenmäßig hoffnungslosen Unterlegenheit gegenüber einem weit…

Plenarprotokoll 20/38 · 20.05.2022

…Die Deutsche Marine übernahm im September 2006 die Führung dieser Maritime Task Force mit einem eigenen großen Verband mit bis zu sechs Schiffen und circa 700 Soldaten. Tatsächlich gab es bald einige…

Plenarprotokoll 18/16 · 19.02.2014

…Christine Buchholz (DIE LINKE) Begleitschutz durch die deutsche Marine beim Transport syrischer Giftgasbestände über das Mittelmeer Antwort Dr. Maria Böhmer, Staatsministerin AA Zusatzfragen Christine Buchholz (DIE LINKE) Dr. Alexander S. Neu (DIE…

Plenarprotokoll 16/185 · 04.11.2008

…Die deutsche Marine ist schon etwas klüger. Das Flottenkommando der deutschen Marine schreibt nämlich in einemBericht, dass der grenzüberschreitende internationale Terrorismus, der von Piraterie und organisierter Kriminalität häufig nicht zu trennen sei…

Plenarprotokoll 16/111 · 12.09.2007

…Es passt nicht zusammen, wenn der Außenminister einerseits für eine Energie-KSZE, also für einen kooperativen Ansatz wirbt, und der Verteidigungsminister andererseits – siehe Weißbuch – die deutsche Marine um den Globus schicken will…

Plenarprotokoll 18/29 · 09.04.2014

…Diese europäische maritime Sicherheitsstrategie definiert, wie wir zukünftig unsere Küsten schützen, und formuliert auch neue Anforderungen an die deutsche Marine. Ob wir diesen Anforderungen alleine gerecht werden können, bin ich mir nicht…

Plenarprotokoll 20/89 · 03.03.2023

…Gerade deshalb haben wir, hat die Deutsche Marine ihre Präsenz in Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen der NATO verstärkt. Die Marine, so sagt sie, geht „all in“, und das kann man auf den…

Plenarprotokoll 17/74 · 24.11.2010

…Auf diese humanitären Leistungen der Europäischen Union, an den auch die deutsche Marine einen erheblichen Anteil hat, können wir stolz sein. Ich möchte allen Fraktionen, die das Engagement der Bundeswehr unterstützen, herzlich…

Plenarprotokoll 19/95 · 11.04.2019

…Dann sagen Sie Dank an die Bundeswehr – ja selbstverständlich! –, an die Deutsche Marine, die vor Ort – 2016 noch mit der Fregatte „Bayern“, jetzt mit Fernaufklärern – präsent war. Das ist alles wunderbar; aber…

Plenarprotokoll 18/113 · 19.06.2015

…Die UN-Kräfte, insbesondere die deutsche Marine, werden sowohl vom Libanon als auch von Israel als Partner und Stabilitätsfaktor für die Krisenregion betrachtet. Beide Staaten schätzen das deutsche Engagement und legen ausdrücklich…

Plenarprotokoll 16/172 · 26.06.2008

…Demnach kann die deutsche Marine schon heute ohne jede Gesetzesänderung und ohne jede Verfassungsänderung gegen Piraten vorgehen. Wir haben heute in einem Antrag das zusammengestellt, was die Bundesregierung auf unsere Fragen hin…

Plenarprotokoll 17/33 · 24.03.2010

…Die Deutsche Marine hat den Flottenverband seit Oktober 2006 in mehreren Zeitabschnitten für insgesamt 21 Monate geführt und damit seit 2006 den weitaus größten Beitrag zur maritimen Operation geleistet. Gemäß Antrag der…

Plenarprotokoll 16/50 · 20.09.2006

…Sollte diese strukturell mangelnde Neutralität an einem konkreten Konfliktfall, an dem die deutsche Marine beteiligt ist, sichtbarwerden, wird auch die für diplomatische Bemühungen zur Erarbeitung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten wichtige…

Plenarprotokoll 15/139 · 12.11.2004

…Daran wird sich die deutsche Marine mit monatlich acht Flügen aus Nordholz beteiligen. Darüber hinaus hält die Bundeswehr einen Airbus A310 und eine CL-601 Challenger für die luftgestützte medizinische Notfallversorgung in…

Plenarprotokoll 20/160 · 21.03.2024

…Die Deutsche Marine beteiligt sich auch an der Ständigen NATO-Marinegruppe 2, die grundsätzlich das Gleiche macht, ohne Mandat. Um es also zusammenzufassen: Beteiligung an Sea Guardian ja, Mandatierung nein. In dem…

Plenarprotokoll 20/113 · 23.06.2023

…Das dauert noch!) nicht zuletzt im Übrigen durch Schiffe, die die Deutsche Marine früher verwendet hat und die jetzt im Libanon zum Einsatz kommen. (Markus Grübel [CDU/CSU]: Eher Boote!) – Ja, Boote…

Plenarprotokoll 20/108 · 14.06.2023

…In 17 Jahren ist nicht eine einzige Waffe durch die deutsche Marine oder auch durch die libanesischen Bündnispartner entdeckt worden. Das Problem ist, dass die Waffen über den Landweg in den Libanon…

Plenarprotokoll 20/153 · 21.02.2024

…Das ist eine der schwersten Entscheidungen, die wir zu treffen haben, weil sie eine der gefährlichsten Missionen für die Deutsche Marine ist. Ich möchte deswegen, auch für die CDU/CSU-Fraktion, den…

Plenarprotokoll 17/49 · 17.06.2010

…Es ist auf jeden Fall klar, dass die deutsche Marine dazu beiträgt, den Waffenschmuggel über den Seeweg zu verhindern. Wenn wir gleichzeitig noch einen Beitrag zum Aufbau libanesischer Staatlichkeit leisten, sollte das…

Plenarprotokoll 19/157 · 06.05.2020

…Wie lange soll die deutsche Marine noch auf Piratenjagd vor Somalia gehen? Diese Frage kann die Bundesregierung nicht beantworten, weil es keine Gesamtstrategie für das Horn von Afrika gibt. Das Piratenproblem vor…

Plenarprotokoll 18/180 · 24.06.2016

…16 000 Gerettete alleine durch die deutsche Marine!) Es geht doch darum, das Problem nachhaltig zu lösen, und nicht darum, Strohfeuer zu löschen. Es ist richtig, dass es eine humanitäre Pflicht zur…

Plenarprotokoll 16/189 · 26.11.2008

…Die Bundeswehr, die deutsche Marine, ist vor Ort, Herr Minister. Sie ist vor Ort im Rahmen von OEF und der Standing NATO Maritime Group. Warum darf die deutsche Marine sich eigentlich nicht…

Plenarprotokoll 13/171 · 23.04.1997

…Die deutsche Marine hat keinerlei Kenntnis über den in der Frage skizzierten Sachverhalt. Türkische Kriegsschiffe sind weder in Rostock noch in Lübeck gewesen. Ebenso liegen dem BKA hierüber keine Erkenntnisse vor. Die…

Plenarprotokoll 14/57 · 29.09.1999

…Januar des kommenden Jahres ausschließlich die Marine für die Schiffssicherheit in dänischen Gewässern zuständig sein wird, und ist sie bereit, die deutsche Marine ebenfalls zum besseren Schutz der deutschen Küste in ähnlicher…

Plenarprotokoll 17/175 · 26.04.2012

…Vor diesem Hintergrund sind gerade die Reeder daran interessiert, dass die Seestreitkräfte und insbesondere die deutsche Marine in die Lage versetzt werden, die Piraterie nicht nur auf See, sondern auch auf Land…

Plenarprotokoll 18/6 · 19.12.2013

…Die deutsche Marine und der deutsche Anteil der AWACS-Besatzungen haben im Rahmen von OAE einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Bündnissolidarität in dieser Region geleistet. Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller. Im…

Plenarprotokoll 20/115 · 06.07.2023

…Nach der vom Bundeskanzler ausgerufenen Zeitenwende und dem von meiner Fraktion mitgetragenen 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen ist die Deutsche Marine zunächst fest davon ausgegangen, dass mit einer gezielten Auftragspolitik für unsere Werften…

Plenarprotokoll 11/34 · 16.10.1987

…Unsere Verbündeten leisten diesen Dienst, weil dies die deutsche Marine im Persischen Golf aus guten Gründen nicht tut. Es ist ein starkes Stück, wenn unsere Verbündeten für diesen Dienst aus Deutschland gelegentlich…

Plenarprotokoll 18/229 · 31.03.2017

…Seit der Erstmandatierung vor fast 10 Jahren hat die deutsche Marine regelmäßig Fregatten, Korvetten, Einsatzgruppenversorger und vor allem auch Seefernaufklärer in den Einsatz am Horn von Afrika entsandt. Zurzeit dienen insgesamt über…

Plenarprotokoll 19/21 · 16.03.2018

…Tatsächlich ist die Deutsche Marine punktuell am Einsatz Sea Guardian beteiligt. Schiffe, die sich auf dem Weg zu anderen Einsätzen befinden, können kurzzeitig dem Einsatz beitreten und verlassen ihn wieder, wenn sie…

Plenarprotokoll 17/113 · 08.06.2011

…laufenden Projekten sind in diesem Jahr keine Aufträge für den Bau von Schiffen für die Deutsche Marine vorgesehen. Die Exportkreditgarantien des Bundes, Hermesbürgschaften, stehen auch für den Export von Marineschiffen zur Verfügung…

Plenarprotokoll 17/171 · 28.03.2012

…swp-berlin.org/de/publikationen/ kurz-gesagt/pirateriebekaempfung-an-land-maritime-optionen- deutschlands.html)? Die Deutsche Marine betreibt derzeit vier U-Boote der Klasse 212 A, ein zweites Los mit zwei Booten…

Plenarprotokoll 19/28 · 25.04.2018

…Die gibt es noch heute, obwohl die deutsche Marine schon mindestens zweimal untergegangen ist; aber sie erfüllt ihren eigentlichen Zweck nach wie vor, nämlich viel Geld in die Taschen des Staates zu…

Plenarprotokoll 18/21 · 14.03.2014

…Wenn deutsche Schiffe im Mittelmeer fahren, um Seesicherheit herzustellen, was im Rahmen des Bündnisses für die deutsche Marine ein Routineauftrag ist, ist das dann wirklich ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte? Darüber müssen wir…

Plenarprotokoll 18/20 · 13.03.2014

…Wenn deutsche Schiffe im Mittelmeer fahren, um Seesicherheit herzustellen, was im Rahmen des Bündnisses für die deutsche Marine ein Routineauftrag ist, ist das dann wirklich ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte? Darüber müssen wir…

Plenarprotokoll 15/76 · 14.11.2003

…Im Zuge von Enduring Freedom hat die Deutsche Marine einen stabilisierenden Einfluss am Horn von Afrika und im Mittelmeer ausgeübt. Die Seestreitkräfte haben wichtige Handelswege gegen Piraterie und Waffenschmuggel abgesichert. In keinem…

Plenarprotokoll 20/32 · 29.04.2022

…als Feigenblatt der UN für in Libyen engagierte Mächte fungiert. (Beifall bei der AfD) Die Deutsche Marine sollte stattdessen ihre knappen Ressourcen in die vernachlässigten Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung investieren. Ich…

Plenarprotokoll 18/164 · 14.04.2016

…Wollt ihr mehr?) Viel beliebter macht sich die Bundesregierung natürlich damit, wenn sie die deutsche Marine zur Flüchtlingsabwehr ins Mittelmeer schickt. Das mag innenpolitisch tatsächlich Punkte bringen; (Michael Brand [CDU/CSU]: Einmal…

Plenarprotokoll 17/45 · 09.06.2010

…Die Deutsche Marine sieht darin einen signifikanten Erfahrungs- und Fähigkeitsgewinn. Der Einsatz der Fregatte „Hessen“ ist Ausdruck der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und amerikanischen Marine. Anlage 32 Antwort des…

Plenarprotokoll 16/195 · 17.12.2008

…Die Deutsche Marine und alle anderen an der Operation beteiligten Kräfte dürfen alle Maßnahmen ergreifen, um Piraten abzuschrecken, um Überfälle zu verhindern oder zu beenden. Das schließt ausdrücklich die Anwendung von Gewalt…

Plenarprotokoll 03/36 · 27.06.1958

…Wenn Sie schon auf Relationen aus der Vergangenheit eingehen wollen, dann lassen Sie sich sagen, daß die norwegische Marine, die mit sechs Admiralen auskommt, ganze 5000 Mann hat und daß die deutsche…

Plenarprotokoll 13/173 · 25.04.1997

…Die deutsche Marine wird zwischen März 1997 und Juni 1998 vier U-Boote der Klasse 206 außer Dienst stellen; ein U- Boot ist bereits ausgemustert. Die ASEAN-Staaten, zu denen auch Indonesien…

Plenarprotokoll 17/98 · 23.03.2011

…Nun ist die Entscheidung, in Libyen keine Soldaten einzusetzen und auch die deutsche Marine zurückzuziehen, aus meiner Sicht durchaus vernünftig. Aber es ist schon – Entschuldigung, ich finde dafür keinen anderen Ausdruck – eine…

Plenarprotokoll 15/63 · 25.09.2003

…Die Aufträge für die deutsche Marine konnten in den vergangenen Jahren nur teilweise die Auslastung der vorhandenen Marineschiffbau-Kapazitäten sicherstellen. Wenn wir uns aber politisch einig sind, dass wir auch in der…

Plenarprotokoll 18/40 · 06.06.2014

…Ganz im Gegenteil!) Wie sieht die Unterbindung dieses Waffenschmuggels durch die deutsche Marine aus? Die Bundeswehr meldet verdächtige Schiffe an die libanesische Küstenwache, die diese dann im Rahmen ihrer eigenen Kapazitäten durchsucht…

Plenarprotokoll 20/173 · 07.06.2024

…Hier hat die Deutsche Marine in den vergangenen Jahren vor Ort Hervorragendes geleistet. Der Aufbau der Küstenradarorganisation – wir haben es eben gehört – einschließlich der Ausbildung war ein sehr erfolgreiches Projekt, das die…

Plenarprotokoll 18/36 · 22.05.2014

…Statt klar zu umreißen, was die deutsche Marine am Horn von Afrika eigentlich machen soll, speist uns die Bundesregierung mit dem Verweis ab, man werde einfach weitermachen wie bisher. Ich möchte Ihnen…