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Plenarprotokoll 19/138 · 20.12.2019

…Das hat die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in ihrer Arbeitsgruppe auf vielen Seiten festgestellt und gezeigt, dass Bund und Länder und die kommunalen Spitzenverbände unterschiedliche Meinungen haben. Kommen wir nun zu diesen Ursachen…

Plenarprotokoll 19/122 · 25.10.2019

…Hat wohl nicht gereicht!) nämlich die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Diese Kommission hat im Juli 2019, also vor drei Monaten, ihren Abschlussbericht vorgelegt. Diesen haben Sie mit keinem Wort erwähnt. (Stefan Schmidt [BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 19/25 · 18.04.2018

…Staatssekretär  BMI Mündliche Frage 9 Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Verantwortliches Bundesministerium für die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Antwort Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekretär  BMI Mündliche Frage 10 Dr. Julia Verlinden…

Plenarprotokoll 19/51 · 26.09.2018

…Deswegen haben wir seitens der Bundesregierung – Herr Präsident, das zum Abschluss – die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beauftragt, alle Aspekte zu beleuchten. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Danke sehr. – Die nächste Frage stellt der Kollege…

Plenarprotokoll 19/110 · 10.09.2019

…In der parlamentarischen Sommerpause wurden offensichtlich auch bewusst die Ergebnisse der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ des BMI im Sommerloch versenkt. Jedenfalls erscheinen die Statements der Bundesregierung im sogenannten „Plan für Deutschland…

Plenarprotokoll 19/60 · 07.11.2018

…Und deswegen ist es gut, dass wir in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ genau daran arbeiten. Es wird nur im Vierklang gehen: Bund, Land, Kommunen, aber auch die Zivilgesellschaft. Menschen müssen daran beteiligt…

Plenarprotokoll 19/41 · 27.06.2018

…Staatssekretär  BMI Mündliche Frage 83 Christian Kühn (Tübingen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Antwort Marco Wanderwitz, Parl. Staatssekretär  BMI Mündliche Frage 84 Martin Hohmann (AfD) Linksextremistisch motivierte Beschädigung…

Plenarprotokoll 19/112 · 12.09.2019

…Haben die Länder auch noch Verantwortlichkeiten, oder haben sie sie nicht?) Stattdessen haben Sie die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingesetzt. Sie hat hier ein Papier vorgelegt. Es rief große Enttäuschungen bei den Spitzenverbänden…

Plenarprotokoll 19/108 · 28.06.2019

…Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wird einen Vorschlag unterbreiten, wie ein gesamtdeutsches Fördersystem aussehen könnte, um eben strukturschwache Regionen ab 2020 zu unterstützen. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Manfred Grund [CDU…

Plenarprotokoll 19/94 · 10.04.2019

…In diesem Sinne wird auch die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ im Sommer Vorschläge liefern. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich möchte als Erstes nicht über Mieten, sondern über…

Plenarprotokoll 19/106 · 26.06.2019

…Staatssekretär  BMI Mündliche Frage 49 Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zeitplan für die Vorstellung des Ergebnisberichts der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Antwort Marco Wanderwitz, Parl. Staatssekretär  BMI Mündliche Fragen 52 und 53…

Plenarprotokoll 19/120 · 23.10.2019

…Ab welchem Haushaltsjahr sollen erstmals nicht abgerufene Fördermittel überjährig gebündelt und in strukturschwachen Regionen eingesetzt werden, wie im Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ veröffentlicht? Die Bundesregierung beabsichtigt, nicht abgerufene Fördermittel…

Plenarprotokoll 19/103 · 05.06.2019

…Die ebenfalls für Juli 2019 avisierten Empfehlungen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ werden Impulse auch für die Stärkung ländlicher und kleinstädtischer Räume enthalten, die zur Entlastung großstädtischer Wohnungsmärkte beitragen können. Vizepräsidentin Petra Pau…

Plenarprotokoll 19/52 · 27.09.2018

…Zudem nahm ebenfalls gestern die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ihre Arbeit auf. Hier werden bis Ende nächsten Jahres auf vielen Themenfeldern Vorschläge entwickelt, wie wir dem Anspruch auf Gleichwertigkeit in allen Regionen nachkommen…

Plenarprotokoll 20/20 · 16.03.2022

…In der letzten Legislatur wurde in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ lange beraten. Der Plan, mit dem die damalige Regierung um die Ecke kam, hat viele Erwartungen bitter enttäuscht. Vieles Altbekannte wurde dort…

Plenarprotokoll 19/172 · 09.09.2020

…Für diesen Vorschlag, für dessen Umsetzung eine GG-Änderung erforderlich wäre, konnte der – auch im Rahmen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ als Voraussetzung formulierte – erforderliche nationale Konsens allerdings nicht erzielt werden. Das Thema…

Plenarprotokoll 19/129 · 26.11.2019

…Deswegen hätte ich mir da von Ihnen mehr Aktion gewünscht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Entwicklungen, die ich dargestellt habe, konterkarieren auch die Bestrebungen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Der vorliegende…

Plenarprotokoll 19/92 · 04.04.2019

…Wir haben die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingerichtet. Ich halte einen Gesetzescheck für gleichwertige Lebensverhältnisse für angebracht. Ich halte es für richtig, dass wir den Landatlas, den wir entwickelt haben, zu einem Deutschlandatlas…

Plenarprotokoll 19/156 · 23.04.2020

…Bereits die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ kam zu der Empfehlung, dass überschuldeten Kommunen – und die haben wir nun mal, und da nützt es auch nichts, wenn Sie die Leistungsfähigkeit und die Grenzfähigkeit dieser…

Plenarprotokoll 19/66 · 23.11.2018

…Deswegen begrüße ich es außerordentlich, dass eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ installiert worden ist, dass wir eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in den Braunkohleregionen aufgesetzt haben und dass es eine Rentenkommission gibt…

Plenarprotokoll 19/234 · 11.06.2021

…Es gibt die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, sogar mit Handlungsempfehlungen, und den Heimatbericht aus dem Ministerium von Horst Seehofer. Selbst der Maut-Minister Scheuer hat brauchbare und sinnvolle Infrastrukturentwicklungsvorschläge für die…

Plenarprotokoll 19/114 · 25.09.2019

…Ihr Kollege Horst Seehofer hat gemeinsam mit Ihren anderen Kollegen die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ begleitet. Unter anderem ist dabei ein wichtiger Punkt die Dezentralisierung, sprich: Bundesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen in den ländlichen…

Plenarprotokoll 19/123 · 06.11.2019

…Das Bundeskabinett hat am 10. Juli zwölf Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Diese haben das Ziel, eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland…

Plenarprotokoll 19/79 · 13.02.2019

…Frage 9 Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ergebnis der Arbeitsgruppe „Altschulden“ innerhalb der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Antwort Christine Lambrecht, Parl. Staatssekretärin BMF Zusatzfragen Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mündliche Frage…

Plenarprotokoll 19/117 · 16.10.2019

…Wir haben dieses Thema ja auch in den Ergebnissen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ angesprochen. Anliegen der Bundesregierung ist, dass Breitbandversorgung nicht nur an Autobahnen und in Großstädten erfolgt, sondern flächendeckend. Präsident Dr…

Plenarprotokoll 19/35 · 06.06.2018

…Wir haben eine deutliche Verbesserung für viele Menschen erreicht, und da, wo die Verbesserungen noch nicht angekommen sind, werden wir durch eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in Deutschland darauf achten, dass dies noch…

Plenarprotokoll 19/56 · 12.10.2018

…Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ist eingesetzt und wird dafür die entsprechenden Impulse liefern. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun das kurze, schmerzhafte Fazit, bevor meine Redezeit vorüber ist: Alte…

Plenarprotokoll 19/121 · 24.10.2019

…Das wurde uns erst gestern im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ von Vertretern der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ bestätigt. Da muss der Bund also nicht reingrätschen, sondern er kann es so handhaben, wie es beim…

Plenarprotokoll 19/75 · 18.01.2019

…Deshalb ist die Arbeit unserer Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auch so wichtig. Sie weist die Richtung, wo nachgebessert werden muss. Eines ist für uns klar: Deutschland wird auf seiner Erfolgsspur nur bleiben, wenn…

Plenarprotokoll 19/116 · 27.09.2019

…Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat im Juli wichtige Voraussetzungen für die Stärkung von wirtschaftlich schwächeren Regionen genannt. Sie nennt zum Beispiel den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunk und Breitband, die Stärkung des ländlichen…

Plenarprotokoll 19/111 · 11.09.2019

…Machterhalt!) Das ist die Frage mit Blick auf die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Wir wissen, dass in Deutschland Menschen Sorgen haben, dass sich Menschen abgehängt fühlen, dass die Entwicklungen völlig unterschiedlich sind zwischen…

Plenarprotokoll 19/64 · 21.11.2018

…Insbesondere im Zusammenhang mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ werden wir dann das, was gerade auch für die ländlichen Regionen und was für die Landwirtschaftsministerin wichtig ist, in den Blick nehmen und dazu…

Plenarprotokoll 19/142 · 29.01.2020

…Das Kulturleben, das sich autonom entwickelt in bürgerschaftlichen Initiativen, und nicht ein solches, das mittels ideologischer Kulturprogramme von oben her implementiert wird. (Beifall bei der AfD) Wenn Sie nun aber eine Kommission…

Plenarprotokoll 19/197 · 08.12.2020

…Darüber hinaus wurden die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit dem Bundeswettbewerb „Zukunft Region“ umgesetzt. Hier geht es darum, dass die Regionen im Wettbewerb stehen und sich vergleichen können, sodass wir mit…

Plenarprotokoll 19/199 · 10.12.2020

…So hat es die Bundesregierung im Kabinett – es wurde die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingesetzt – beschlossen, und wir haben das auch im Regierungsentwurf des Haushalts 2021 und in der Aufstellung des Finanzplanes bis…

Plenarprotokoll 19/175 · 16.09.2020

…zwischen CDU, CSU und SPD und das Grundgesetz vorsehen? Insbesondere mit der Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ und ihrem Folgeprozess haben wir seit 2018 bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen zur Beseitigung…

Plenarprotokoll 19/180 · 01.10.2020

…Die Bundesregierung hat im Rahmen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zugesagt, dass der Bund auch nach 2022 seine Verantwortung wahrnimmt. Mit der Finanzplanung bis 2024 tun wir genau das und geben hier auch…

Plenarprotokoll 19/235 · 23.06.2021

…Der Beschluss der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sieht vor, „Neuansiedlungen … von Behörden und Ressortforschungseinrichtungen bevorzugt in strukturschwachen bzw. vom Strukturwandel betroffenen Regionen“ vorzunehmen, „und dort vorrangig in…

Plenarprotokoll 19/22 · 21.03.2018

…Genau deshalb ist das Bundesinnenministerium um die Bereiche Bau und Heimat erweitert worden, und eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wird unter Leitung des Innenministers die Programme aller betroffenen Ressorts bündeln, um mit Ländern…

Plenarprotokoll 19/77 · 31.01.2019

…Wir wollen letztlich aktivieren und nicht langfristig alimentieren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD) Wir müssen die Ergebnisse auch mit denen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verzahnen. Es geht natürlich…

Plenarprotokoll 19/74 · 17.01.2019

…Da können Sie sich Ihre Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ dann auch getrost sparen. (Beifall bei der AfD) Gleich werden sie kommen, die Sprechblasen: (Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die sind doch schon…

Plenarprotokoll 19/80 · 14.02.2019

…Sie machen doch das Gegenteil!) Wir müssen die Ergebnisse auch mit der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verzahnen. Es geht nicht, dass andere Regionen Deutschlands durch die Beschlüsse der Kommission vernachlässigt werden…

Plenarprotokoll 19/215 · 04.03.2021

…Dieses gesamtdeutsche Fördersystem ist eine der zwölf prioritären Maßnahmen aus den Ergebnissen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ und ein Meilenstein für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. Dabei bleiben sowohl die fachliche und…

Plenarprotokoll 19/83 · 21.02.2019

…und des Küstenschutzes.  Der Vermittlungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass eine mögliche Ergänzung in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ bearbeitet wird. Der Vermittlungsausschuss bittet die Kommission darum, eine entsprechende Grundgesetzänderung wohlwollend zu prüfen. 2…

Plenarprotokoll 19/68 · 29.11.2018

…Und gerade jetzt, wo die Koalitionsparteien die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingerichtet haben und nicht müde werden, sich selbst dafür zu loben, sollte die Stärkung der Kommunen und die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips…

Plenarprotokoll 19/115 · 26.09.2019

…Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat vor der Sommerpause die Ergebnisse ihrer Arbeit vorgelegt. Die Bundesregierung hat daraus zahlreiche Maßnahmen abgeleitet, die nun in die Umsetzung gehen. Für besonders wichtig halte ich dabei…

Plenarprotokoll 19/230 · 20.05.2021

…zu tragen, um bauliche Barrieren bei Gebäuden durch zügige Umsetzung des Programms Barrierefreiheit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ schnell abzubauen. Und wir wollen – das hat Herr Oellers auch schon gesagt –, dass Barrierefreiheit frühzeitig…