Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Wir haben 1975 in der früheren Bundesregierung ein Abfall- Wirtschaftsprogramm vorgelegt, das auf Abfallvermeidung und Abfallverwertung zielt, und es gibt beachtliche Steigerungen im Recyclingbereich. Wir fangen nicht am Punkt Null an. In…

Plenarprotokoll 12/220 · 15.04.1994

…Hier gehen die Begriffe „Abfallvermeidung" und „Abfallverwertung" schon fließend ineinander über. Als Abfallvermeidung wird in § 4 Ihres ursprünglichen Gesetzes auch die Einbindung von Rückständen in Erzeugnisse und Produkte verstanden. Hier wird bereits…

Plenarprotokoll 12/50 · 17.10.1991

…Was ist Abfallvermeidung? Ist Kompostieren von Küchenabfällen im Garten Abfallvermeidung, weil die pflanzlichen Reststoffe nicht zur Müllabfuhr gehen? — Als einen Erfolg im Sinne der Abfallvermeidung wird man schon gelten lassen müssen, wenn…

Plenarprotokoll 11/194 · 08.02.1990

…Während für die Bundesregierung Abfallvermeidung bis heute nichts anderes als eine durch ständige Wiederholung immer größer und schillernder werdende Sprechblase ist, gehen wir davon aus, daß Abfallvermeidung ohne rechtliche Eingriffe in die…

Plenarprotokoll 17/137 · 28.10.2011

…Glauben Sie wirklich, dass es ausreicht, in einem Entschließungsantrag anspruchsvolle Abfallvermeidungsziele und -programme zu fordern, im Gesetzentwurf aber den Begriff „Abfallvermeidung“ ohne jegliche Ausgestaltung aufzunehmen? Gleichzeitig lehnen Sie Änderungsanträge zur verbesserten Abfallvermeidung…

Plenarprotokoll 10/144 · 14.06.1985

…Die Ankündigung des Bundesinnenministers zur Wiederverwertung und zur Abfallvermeidung bleiben so lange heiße Luft, solange er nicht einmal wagt, den Instrumentenkasten aufzumachen. Die Abfallvermeidung muß da ansetzen, wo der exponierteste Punkt ist…

Plenarprotokoll 11/203 · 28.03.1990

…Ich hätte mir gewünscht, daß die Bundesregierung mit gleicher Kraft und Schnelligkeit wirk liche Maßnahmen zur Abfallvermeidung beschließt, z. B. ein Verbot der Einwegverpackungen. Damit wären wir beim Kern des Problems, dem…

Plenarprotokoll 12/114 · 16.10.1992

…Die stoffliche Verwertung ist ja ganz schön, wichtiger wäre aber, das vorrangige Ziel der Abfallvermeidung voranzubringen. Nun ist es eben sehr schwer, Abfallvermeidung unmittelbar vorzuschreiben. Wir gehen davon aus, daß auch die…

Plenarprotokoll 12/18 · 21.03.1991

…Bei den Grundsätzen der Abfallwirtschaft werden wir im neuen Abfallgesetz klarstellen, daß die Abfallvermeidung Vorrang vor der stofflichen Verwertung (Dr. Hartenstein [SPD]: Wird auch Zeit!) und diese wiederum Vorrang vor jeder Art…

Plenarprotokoll 11/224 · 13.09.1990

…Allerdings vergessen Sie dabei das Wesentliche; statt wirklich auf Abfallvermeidung zu setzen, verlassen Sie sich auf die Sprechblasen der industriellen Müllerzeuger. In Ihren Maßnahmen zur Umsetzung des § 14 Abfallgesetz wimmelt es nur…

Plenarprotokoll 12/168 · 01.07.1993

…Statt von Abfallvermeidung zu reden und Müllverbrennung zu meinen, brauchen wir die Priorität der Abfallvermeidung mit ergänzenden Maßnahmen einer öklogisch sinnvollen Verwertung. Das Ansetzen an der Quelle statt am Ende von Produktion…

Plenarprotokoll 12/176 · 23.09.1993

…Das war keine Antwort!) Abfallvermeidung, dieses Wort führt diese Regierung gerne und oft im Mund. Leider besteht diese Abfallvermeidung aus nichts anderem als dem Frisieren öffentlicher Statistiken und aus Begriffswirrwarr; ich habe…

Plenarprotokoll 11/52 · 14.01.1988

…Walther [SPD] — Heiterkeit bei den GRÜNEN) Wenn sich die Wirtschaftsverbände so vehement gegen wirksame Maßnahmen zur Abfallvermeidung wehren, dann deshalb, weil sie betriebswirtschaftliche Kosten einsparen wollen. Die Entsorgungskosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet…

Plenarprotokoll 12/41 · 19.09.1991

…Wir brauchen eine Mülldiät — durch Abfallvermeidung, Abfallverwertung und ordnungsgemäße Abfallentsorgung. Was die Verwirklichung dieser Zielsetzung angeht, so ist die Bundesrepublik Deutschland weltweit Spitzenreiter. Die Umweltminister Walter Wallmann und — noch mehr — Klaus Töpfer…

Plenarprotokoll 12/137 · 04.02.1993

…Daß Abfallvermeidung das Gebot der Stunde ist, erschöpft sich leider immer noch in Lippenbekenntnissen der Bundesregierung. Daß wir dringend neue Konzepte bei der Abfallvermeidung brauchen, macht schon die Steigerungsrate beim Sondermüllaufkommen deutlich…

Plenarprotokoll 12/115 · 29.10.1992

…Zwar sind sie entsorgungspflichtig; doch als schwaches Glied am Ende einer Kette haben sie nur wenig Einfluß auf eine konsequente Abfallvermeidung. Noch schwächer sind die Verbraucher, die sich redlich bemühen, lieber Kollege…

Plenarprotokoll 10/197 · 19.02.1986

…Eine vernünftige Abfallwirtschaft, die das Schlagwort vom Vorrang der Abfallvermeidung ernst nimmt, hat nur die Wahl, den Eintrag der Schadstoffe schon an der Quelle, nämlich bei der Produktion, zu verhindern. In diesem…

Plenarprotokoll 11/83 · 09.06.1988

…Uns ist dabei ganz klar, daß nicht die PET- Einwegflasche das alleinige Übel ist, sondern daß auch in anderen Bereichen drastische Schritte notwendig sind, um die Abfallvermeidung ein Stück weiter voranzubringen. Mit…

Plenarprotokoll 21/75 · 24.04.2026

…Wir müssen tatsächlich sehen, wie wir das besser regeln können im Sinne der Abfallvermeidung. Wir haben ja gerade die Entwicklung, dass wir weniger Verpackungen, weniger Abfälle haben. Das heißt, dass das, was…

Plenarprotokoll 18/104 · 08.05.2015

…In den Entwicklungsländern fehlen oftmals nach wie vor die Infrastruktur, die Rahmenbedingungen und die finanziellen Mittel für die Abfallvermeidung oder für das Recycling von Plastikmüll. Es fehlt oft genug an einer geordneten…

Plenarprotokoll 13/98 · 18.04.1996

…Jürgen Rochlitz und der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Abfallvermeidung organisieren - Gesundheitsgefahren aus Abfallverbrennungsanlagen minimieren - Drucksache 13/4352 —Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend) Ausschuß für Wirtschaft Ausschuß für…

Plenarprotokoll 17/115 · 10.06.2011

…Es gibt keinerlei Vorgaben für die Abfallvermeidung. Ebenso wird die zweite Stufe der Abfallhierarchie, die Wiederverwendung, nur namentlich erwähnt. Vor allem aber wird der Vorrang der stofflichen Verwertung vor der energetischen Verwertung…

Plenarprotokoll 10/162 · 03.10.1985

…Zum einen ist der Vorrang der Abfallvermeidung nicht explizit festgeschrieben, zum anderen soll die Vermeidung auf gewisse schadstoffhaltige Produkte und auf bestimmte Verpackungen begrenzt werden. Damit entpuppt sich der großartig angekündigte Vorrang…

Plenarprotokoll 13/131 · 17.10.1996

…Jürgen Rochlitz und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abfallvermeidung organisieren - Gesundheitsgefahren aus Abfallverbrennungsanlagen minimieren - Drucksachen 13/4352, 13/5023 - Berichterstattung: Abgeordnete Steffen Kampeter Marion Caspers-Merk Dr. Jürgen Rochlitz Birgit Homburger…

Plenarprotokoll 11/230 · 24.10.1990

…Frau Abgeordnete Wegener, bei den Maßnahmen der Abfallvermeidung und Abfallverwertung im Gebiet der neuen Bundesländer geht es um eine sinnvolle Überleitung der bisherigen SERO-Betriebe auf ein marktwirtschaftliches Konzept. In diesem Jahr…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Dies liegt daran, dass Abfallvermeidung als oberstes Ziel zwar im Gesetz steht, aber nicht in der Realität. Die Entsorgungswirtschaft lebt davon, dass die Menge der von ihr zu entsorgenden Abfälle wächst. Abfallvermeidung…

Plenarprotokoll 18/222 · 10.03.2017

…Leider, Frau Ministerin, haben Sie gar nichts dazu gesagt, was dieses Gesetz zur Abfallvermeidung beitragen kann. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Zusätzlich streichen Sie auch noch…

Plenarprotokoll 19/195 · 26.11.2020

…Meine Damen und Herren Abgeordnete, diese Woche ist die Europäische Woche der Abfallvermeidung. Europaweit werden Projekte vorgestellt, die Alternativen zu dieser Wegwerfgesellschaft aufzeigen. Ich glaube, das ist ein guter Zeitpunkt für das…

Plenarprotokoll 12/85 · 19.03.1992

…Es müssen endlich konkrete Schritte zur Abfallvermeidung getan werden, denn trotz Gefahrstoffverordnung und anderer staatlicher Maßnahmen ist die chemische Indust rie immer noch eine der gefährlichsten Risikoindustrien. Die Industrie hat uns in…

Plenarprotokoll 11/149 · 15.06.1989

…Der jetzige hessische Umweltminister Weimar hat bei der Abfallvermeidung angesetzt, hat die Möglichkeiten genutzt, die das Abfallbeseitigungsgesetz bietet, hat die Verwaltung angewiesen, die Unternehmen zu prüfen, ob Strategien zur Abfallvermeidung realisiert werden…

Plenarprotokoll 13/26 · 15.03.1995

…Wie bewertet die Bundesregierung unter dem Gesichtspunkt der Abfallvermeidung den Trend von der Mehrwegflasche zur Bierdose, der sich u. a. darin zeigt, daß allein in Bayern im ersten Halbjahr 1994 der Dosenbieranteil…

Plenarprotokoll 12/165 · 23.06.1993

…In den zurückliegenden zehn bis 15 Jahren sind wir in der Abfallvermeidung kaum weitergekommen. Jetzt verlangt man von dem marktwirtschaftlichen Ansatz ein Wunder in zwei Jahren. Das ist weder fair noch sinnvoll…

Plenarprotokoll 12/5 · 30.01.1991

…wecken. Dazu gehört, die umweltschonende Verwertung und Entsorgung von Produkten bei Wirtschaft und Verbrauchern einzufordern. Abfallvermeidung und Abfallverwertung — etwa durch Mehrwegsysteme und Pfandregelungen — müssen selbstverständlich werden. Dem entspricht die Bundesregierung mit der…

Plenarprotokoll 20/132 · 20.10.2023

…Und trotz aller Anstrengungen zur Abfallvermeidung, zur Trennung, zur Sammlung, für mehr Recycling und für weitere Maßnahmen, beispielsweise die thermische Verwertung, landen noch immer auch in Europa erhebliche und steigende Mengen an…

Plenarprotokoll 17/234 · 18.04.2013

…Im Gegenteil, viele unserer Ziele – Erhöhung der Verwertungsquoten, mehr Ressourcenschutz, höhere Ressourceneffizienz, Abfallvermeidung, Sicherung von Rohstoffen – werden nicht nur befürwortet, sondern sogar als eigene Ziele, als eigene Forderungen immer wieder erhoben. Sei…

Plenarprotokoll 19/78 · 01.02.2019

…Wir als Politik sollten hier kooperative Lösungen unterstützen – gerade auch bei der Abfallvermeidung. Meine Damen und Herren, Abfälle, gerade Plastikabfälle, sind ein globales Problem. Deshalb ist es wichtig, das Thema stärker in…

Plenarprotokoll 12/243 · 21.09.1994

…Dies hat sich, wie die Enquete- Kommission eben gerade festgestellt hat, als negativ herausgestellt. (Beifall bei der SPD) Das schlimmste aber ist, daß bei Ihrer Politik auch die Abfallvermeidung auf der Strecke…

Plenarprotokoll 12/232 · 15.06.1994

…Ausschuß) gemäß § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Technikfolgenabschätzung (TA) hier: „Abfallvermeidung und Hausmüllentsorgung — Vermeidung und Verminderung von Haushaltsabfällen" — Drucksache 12/7093 — Berichterstattung: Abgeordnete Dr. Hans Peter Voigt (Northeim) Edelgard Bulmahn…

Plenarprotokoll 20/108 · 14.06.2023

…Wir bewerten es positiv, dass die Europäische Kommission in ihrem Vorschlag Mehrweglösungen als eine wichtige Maßnahme zur Abfallvermeidung adressiert und erstmalig europaweit Mehrwegsysteme aufbauen will. Mit der Nutzung von Mehrwegverpackungen fallen im…

Plenarprotokoll 18/209 · 15.12.2016

…An erster Stelle der nunmehr fünfstufigen Abfallhierarchie bleibt die Abfallvermeidung als rohstoffschonendste Form bestehen, gefolgt von der Vorbereitung zur  Wiederverwendung , dem Recycling und der sonstigen Verwertung , die in stofflicher und energetischer Form…

Plenarprotokoll 10/229 · 11.09.1986

…Mit Vorrang sind Zielvorgaben zur Abfallvermeidung, -verringerung und - verwertung für schadstoffhaltige Abfälle, aber auch für Verpackungsabfälle festzulegen. Die Zielvorgaben der Bundesregierung und Verordnungsentwürfe sind bereits in Arbeit. Die Anhörung der betroffenen Wirtschaftskreise…

Plenarprotokoll 10/148 · 26.06.1985

…Aber trotzdem sollen zukünftig Abfallvermeidung und Abfallverwertung gleichberechtigt nebeneinander stehen. Neue Umweltschäden etwa durch das Recycling bestimmter Kunststoffe sind somit vorprogrammiert. Auch die Regelungen hinsichtlich der Abwärme nutzung, die im Gesetz festgeschrieben…

Plenarprotokoll 12/37 · 04.09.1991

…Wir haben bereits 1986 aus dem Abfallgesetz ansatzweise ein Abfallwirtschaftsgesetz gemacht, das durch die Grundsätze zur Abfallvermeidung und zur Abfallverwertung der Abfallpolitik eine neue Richtung gegeben hat. Diesen Kurs werden wir verstärkt…

Plenarprotokoll 15/100 · 25.03.2004

…Die ist nicht simpel, die ist brillant!) Was bedeutet die Durchführung für die Abfallwirtschaft und für die Abfallpolitik insgesamt? Wie sind die Auswirkungen auf unser Ziel der Abfallvermeidung und der Ressourcenschonung? Welche…

Plenarprotokoll 12/15 · 14.03.1991

…Meine Damen und Herren, künftige Strategien im Bereich der Abfallwirtschaft müssen stärker auf die Abfallvermeidung ausgerichtet sein. (Zurufe von der SPD: Sehr gut! — Wem sa - gen Sie das!) Das duale System hat…

Plenarprotokoll 12/216 · 10.03.1994

…Ein gravierender Unterschied zwischen dem Antrag der SPD und dem Koalitionsentwurf zur Novellierung des Abfallgesetzes liegt darin, daß von der SPD die Rückstandsvermeidung verlangt wird, wohingegen wir eine Abfallvermeidung anstreben. Mit welchen…

Plenarprotokoll 20/63 · 20.10.2022

…weniger Kunststoffeinsatz, mehr Abfallvermeidung, mehr Kreislaufwirtschaft, natürlich auch mehr Wertstofftonnen. Aber das ist ja der ganz andere Ansatz, den wir natürlich auch unterstützen. Wir brauchen hier mehr, aber wir brauchen nicht Ihr…

Plenarprotokoll 18/151 · 27.01.2016

…Mehrwegbechern entgegen, und welche Begründungen gibt es für derartige Regelungen, die nicht im Sinne einer Abfallvermeidung von Einwegbechern sind? Es gibt hierzu kein Verbot im Lebensmittelhygienerecht. Die Regelungen des Lebensmittelhygienerechts sind grundsätzlich…

Plenarprotokoll 18/87 · 25.02.2015

…Herr Kollege Meiwald, grundsätzlich tragen Mehrwegflaschen zur Abfallvermeidung bei, und sie schneiden in gesamtökologischen Untersuchungen nach wie vor besser ab als Einweggetränkeverpackungen. Das gilt insbesondere für Mehrwegflaschen aus Kunststoff – ich hatte das…

Plenarprotokoll 17/165 · 08.03.2012

…für höhere Recyclingquoten, für den eindeutigen Vorrang der stofflichen Verwertung und für konkrete Abfallvermeidung. All diese Anträge haben Sie abgelehnt. (Eva Bulling-Schröter [DIE LINKE]: Genau!) Ähnlich sieht es bei den Elektroaltgeräten…