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Plenarprotokoll 16/116 · 21.09.2007

…Weitere 4 Milliarden Euro müssen ebenfalls einmalig an die Deutsche Bahn gegeben werden. Man macht das Ganze schließlich, um die Deutsche Bahn mit einer besseren Finanzbasis auszustatten. Mit diesem Schritt verpflichten Sie…

Plenarprotokoll 16/204 · 11.02.2009

…Deshalb nimmt der Bund als Alleineigentümer der Deutsche Bahn AG in dieser Angelegenheit die ihm nach Aktienrecht zustehenden Aufsichts- und Kontrollrechte umfänglich und intensiv wahr. Ob und in welcher Weise die Deutsche…

Plenarprotokoll 14/178 · 27.06.2001

…Die Eigentümerin der Bundesschienenwege, die Deutsche Bahn AG, setzt die im Rahmen des ZIP zur Verfügung gestellten Mittel in Wahrnehmung ihrer unternehmerischen Aufgaben an den Stellen des Bestandsnetzes ein, an denen sie…

Plenarprotokoll 17/227 · 13.03.2013

…Ich nehme an, dass Sie mit den 500 Millionen Euro die Dividende meinen, die die Deutsche Bahn AG an den Bund auszahlt. (Heike Hänsel [DIE LINKE]: Genau!) Die Deutsche Bahn AG ist…

Plenarprotokoll 21/82 · 10.06.2026

…Auch dieser Verantwortung muss die Deutsche Bahn nachkommen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der Linken) Und sie kommt dieser Verantwortung nach. Die Deutsche Bahn zeigt Haltung, und…

Plenarprotokoll 18/59 · 15.10.2014

…Staatssekretär BMF Anlage 16 Mündliche Frage 29 Christian Kühn (Tübingen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Ablehnung einer Übernahme der Mehrkosten beim Bau des Bahnhofs unter der Flughafenstraße in Stuttgart durch die Deutsche Bahn…

Plenarprotokoll 14/207 · 12.12.2001

…20474 D Auswirkungen der Streichung der Fernbahnverbindungen Euro-City und Interregio zwischen München und Prag durch die Deutsche Bahn AG auf die Wirtschaftsstruktur und den Verkehr in Ostbayern MdlAnfr 13 Klaus Hofbauer…

Plenarprotokoll 15/128 · 29.09.2004

…Anlage 3 Mündliche Fragen 10 und 11 Renate Blank (CDU/CSU) Stand der Anpassungsvereinbarung bezüglich künftiger Schieneninfrastrukturfinanzierung zwischen Bundesfinanzministerium, Bundesverkehrsministerium und der Deutsche Bahn AG; bereitgestellte, aber nicht abgerufene Mittel für Bahnprojekte…

Plenarprotokoll 16/164 · 30.05.2008

…Ich frage mich, ob das Unternehmen Deutsche Bahn, in dem Fall Schenker, bei der Auftragsannahme demnächst fragt, ob der Joghurtbechertransport ein Nonsensverkehr ist. Damit macht die Deutsche Bahn sehr viel Geld. Solche…

Plenarprotokoll 13/174 · 14.05.1997

…Wenn wir das haben, wird die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft die modernste Bahn der gesamten Welt werden. - Ich finde, das ist eine großartige Aussage. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D…

Plenarprotokoll 16/141 · 13.02.2008

…Gesine Lötzsch (DIE LINKE) Haltung der Bundesregierung zu einer Übernahme des Flughafens Tempelhof durch die Deutsche Bahn AB sowie zur Unterstützung des Volksbegehrens „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“ durch den Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn…

Plenarprotokoll 19/126 · 13.11.2019

…Herr Ferlemann, natürlich trifft die Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft die Entscheidungen selber; das ist klar. Nichtsdestotrotz befindet sich die Deutsche Bahn zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes; die Bundesregierung sitzt auch…

Plenarprotokoll 20/182 · 05.07.2024

…Das heißt, dass wir das Angebot „Fernverkehr Deutsche Bahn“ um das Nahverkehrsangebot ergänzen, sodass auch Inhaber eines Deutschlandtickets auf dieser Strecke fahren können. (Beifall bei der Linken) Das hat die Deutsche Bahn…

Plenarprotokoll 16/192 · 03.12.2008

…Somit fließen Gewinne der DB Mobility Logistics AG an die Deutsche Bahn AG. Wofür die Mittel verwendet werden, entscheiden Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung der Deutschen Bahn AG nach Maßgabe der aktienrechtlichen Regelungen…

Plenarprotokoll 13/172 · 24.04.1997

…Die Deutsche Bahn AG ist und bleibt unser gemeinsames Kind und das Eigentum von 80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Es ist die Deutsche Bahn AG von uns allen, die wir hier sitzen…

Plenarprotokoll 19/151 · 11.03.2020

…Von welchen Beteiligungen hat sich die Deutsche Bahn AG in den vergangenen zwölf Monaten getrennt bzw. will sich die Deutsche Bahn AG in den nächsten sechs Monaten trennen (BuzzFeed News Deutschland, „Die…

Plenarprotokoll 18/220 · 08.03.2017

…Das heißt aber umgekehrt auch, dass die Deutsche Bahn bzw. die Deutsche-Bahn-Tochter DB Regio die Mittel des Bundes, die über die Länder vergeben werden, nicht vertragsgemäß einsetzen. Insoweit kann mein…

Plenarprotokoll 13/159 · 26.02.1997

…Die Deutsche Bahn AG hat ein Streckennetz von rund 40 000 Kilometern, in dem es stark belastete und schwach belastete Strecken gibt. Für uns darf ich feststellen: Wir brauchen und wir wollen…

Plenarprotokoll 17/215 · 14.12.2012

…Damals haben die Deutsche Bahn und die schwarz-rote Regierung diese Warnung empört zurückgewiesen. Sie haben den Kopf in den Sand gesteckt, genauso wie heute Schwarz-Gelb. Mit diesem Kopf-in-den…

Plenarprotokoll 20/112 · 22.06.2023

…Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn AG neu aufstellen Drucksache 20/7350 Ulrich Lange (CDU/CSU) Dorothee Martin (SPD) Wolfgang Wiehle (AfD) Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Janine Wissler (DIE…

Plenarprotokoll 16/160 · 08.05.2008

…Die Deutsche Bahn ist mit der Zeit von einer Beamtenbundesbahn zu einem vorbildlichen, hochmodernen und konkurrenzfähigen Verkehrsanbieter geworden. Nun stehen wir aber vor neuen Herausforderungen. Das Schienennetz stößt erkennbar an Kapazitätsgrenzen. Die…

Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010

…Grundsätzlich ist für die Ausgestaltung ausschließlich die Deutsche Bahn zuständig, weil das in die Zuständigkeit der DB Station & Service AG fällt. Natürlich beraten wir als Bund mit, vor allem dann, wenn Infrastrukturmittel…

Plenarprotokoll 14/19 · 28.01.1999

…Wolf, es gibt viele Gründe, hier im Bundestag über die Deutsche Bahn AG zu diskutieren. (Zuruf von der SPD: Sehr richtig!) Sie hätten mich jederzeit an Ihrer Seite, wenn es gälte, zum…

Plenarprotokoll 17/77 · 01.12.2010

…Die Deutsche Bahn AG hat in Bezug sowohl auf den Aufsichtsrat als auch auf den Vorstand einen Corporate-Governance-Beschluss gefasst, und ich erwarte, dass der Vorstand sich daran hält. Die Deutsche…

Plenarprotokoll 16/88 · 22.03.2007

…Die Deutsche Bahn AG ist 13 Jahre nach der Privatisierung ein vorzeigbares und leistungsfähiges Unternehmen, das international anerkannt ist. Das verdanken wir den Mitarbeitern der Bahn und auch dem Steuerzahler, der viele…

Plenarprotokoll 14/241 · 12.06.2002

…24149 B Bundeszuschüsse an die Deutsche Bahn seit 1998 MdlAnfr 17 Albrecht Feibel CDU/CSU Antw PStSekr Stephan Hilsberg BMVBW 24149 D ZusFr Albrecht Feibel CDU/CSU . . . . . . . . . 24150 A ZusFr Albert Schmidt…

Plenarprotokoll 17/50 · 18.06.2010

…Es ist richtig, dass die Deutsche Reichsbahn in etwa so viele Mitarbeiter hatte wie heute die gesamte Deutsche Bahn AG. Ebenso richtig ist aber auch, dass die 240 000 Eisenbahner der Reichsbahn…

Plenarprotokoll 18/227 · 29.03.2017

…Wie viel Geld hat die Deutsche Bahn AG aus Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) in den einzelnen Jahren 2014, 2015 und 2016 jeweils für Maßnahmen der Barrierefreiheit an Bahnhöfen eingesetzt, und…

Plenarprotokoll 15/9 · 13.11.2002

…Die Deutsche Bahn AG ist ein privates Unternehmen. Das heißt, sie plant dieses Projekt in eigener Verantwortung und beantragt beim Bund die Geldmittel. Der Bund wird im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung die…

Plenarprotokoll 15/144 · 01.12.2004

…Wir haben dafür gesorgt, dass die Deutsche Bahn freiwillig ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert hat. Ich glaube, dass die Deutsche Bahn damit einen wichtigen Schritt gemacht hat. Sie könnte die Änderungen jederzeit zurücknehmen…

Plenarprotokoll 19/199 · 10.12.2020

…Die Deutsche Bahn ruft das Geld ja gar nicht ab. Warum sollen wir mehr zur Verfügung stellen? – Sie haben aber die Eigentümerverantwortung für die Deutsche Bahn. Sie haben dafür zu sorgen, dass…

Plenarprotokoll 18/183 · 07.07.2016

…Das heißt aber nicht, dass die Deutsche Bahn Nachtzüge einzusetzen hat, vor allem wenn diese nicht ausreichend nachgefragt werden. Darüber hinaus arbeitet die Deutsche Bahn an einem Konzept, um den bisherigen Nachtzugverkehr…

Plenarprotokoll 16/144 · 20.02.2008

…Gesine Lötzsch (DIE LINKE) Personelle, finanzielle und logistische Unterstützung des Volksbegehrens „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“ durch die Deutsche Bahn AG sowie Kenntnis und Haltung der Bundesregierung dazu Antwort Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekretär BMVBS…

Plenarprotokoll 13/171 · 23.04.1997

…Barbara Höll PDS 15440 A Übertragung der Aufgaben der Magnetschwebebahn-Fahrweggesellschaft auf die Deutsche Bahn AG; finanzielle Auswirkungen MdlAnfr 20, 21 Elke Ferner SPD Antw PStSekr Johannes Nitsch BMV 15440 D, 15442…

Plenarprotokoll 18/171 · 13.05.2016

…Nichttrennung von Netz und Betrieb, sondern die Tatsache, dass die Deutsche Bahn AG auf Privatisierungskurs gesetzt wurde und darauf ausgerichtet ist, betriebswirtschaftlichen Gewinn zu machen. Richtig wäre, die Deutsche Bahn am Gemeinwohl…

Plenarprotokoll 19/74 · 17.01.2019

…Es geht nicht nur um die Deutsche Bahn, es geht um das System!) Positiv in diesem Zusammenhang ist die Meldung, dass die Deutsche Bahn in diesem Jahr 22 000 zusätzliche Mitarbeiter einstellen…

Plenarprotokoll 15/76 · 14.11.2003

…Sie fordern darin eine eigene, nur auf die Deutsche Bahn AG bezogene Gesetzesänderung. Das finde ich doch sehr bemerkenswert. Eines sollte Ihnen klar sein: Das geht so nicht. Eine solche Gesetzesänderung hätte…

Plenarprotokoll 15/89 · 30.01.2004

…In der Fußnote auf der Seite 212 steht jedoch: „Ab 1995 Neuberechnung der Personenverkehrszahlen durch die Deutsche Bahn AG“. Von 1995 bis jetzt das alte Lied: Von da an ging es nämlich…

Plenarprotokoll 14/28 · 19.03.1999

…Nach der Bahnreform bestimmt die Deutsche Bahn AG die Preise ihrer Dienstleistungen grundsätzlich eigenverantwortlich. Zweitens. Die Deutsche Bahn AG ist deshalb gegenüber der Bundesregierung nicht zur Information bei Tariferhöhungen verpflichtet. Gerhard Jüttemann…

Plenarprotokoll 15/39 · 09.04.2003

…Die Schweizerischen Bundesbahnen AG, also die SBB AG, die Deutsche Bahn AG, die französische SNCF und die französische Schienennetzgesellschaft RFF haben strategische Überlegungen zur grenzüberschreitenden Infrastrukturentwicklung im Raum Basel vorgenommen, die in…

Plenarprotokoll 15/52 · 25.06.2003

…Einfluss der Bundesregierung auf die Reinigung des Geländes eines verwahrlosten Wiesbadener Güterbahnhofs durch die Deutsche Bahn AG MdlAnfr 20 Kristina Köhler (Wiesbaden) CDU/CSU Antw PStSekr’in Angelika Mertens BMVBW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusfr Kristina…

Plenarprotokoll 14/120 · 27.09.2000

…Die Deutsche Bahn AG praktiziert bereits in den betreffenden Abschnitten das Verfahren „Besonders überwachtes Gleis“, bei dem gegenüber durchschnittlich unterhaltenen Gleisen eine bessere Gleisqualität und damit auch eine geringere Schallabstrahlung sichergestellt werden…

Plenarprotokoll 17/33 · 24.03.2010

…Vorhabenträger für Investitionen in die Bundesschienenwege ist die Deutsche Bahn AG. Dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie dem Eisenbahn-Bundesamt ist kein Verdachtsfall auf Korruption der Firma Bilfinger Berger AG…

Plenarprotokoll 17/64 · 06.10.2010

…Die Deutsche Bahn AG wird dieses Projekt nicht auf Teufel komm raus durchdrücken. Sagen Sie klar: Der Satz von Herrn Grube, dass niemand sonst entscheidet, wird zurückgezogen. Sagen Sie: Auch die Deutsche…

Plenarprotokoll 19/30 · 27.04.2018

…Wir brauchen ein neues Krisenmanagement für die Deutsche Bahn und das gesamte deutsche Schienennetz. Vor einigen Tagen gab es wieder eine Absenkung in Rastatt. Wäre die Bahn auf einen zweiten und ähnlichen…

Plenarprotokoll 14/128 · 27.10.2000

…Haltung der Bundesregierung zu den arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen der angekündigten Schließung von Bahnwerken durch die Deutsche Bahn AG . . . . . . . . 12372 A Dr. Uwe-Jens Rössel PDS . . . . . . . . . . . . . . . 12372 A Karin Rehbock-Zureich SPD . . . . . . . . . . . . . 12373 B…

Plenarprotokoll 14/13 · 09.12.1998

…Die Deutsche Bahn AG hat mitgeteilt, daß sie derzeit die Planunterlagen aktualisiert und das Planfeststellungsverfahren für diesen Streckenabschnitt Ende 1999 einleiten will. Ist denn die Bundesregierung unbeschadet der Unwägbarkeiten, die sich in…

Plenarprotokoll 15/156 · 16.02.2005

…Gesine Lötzsch (fraktionslos) Erhöhung der Finanzzuweisungen an die Deutsche Bahn AG zur Gestaltung der Fotoausstellung „Söhne und Töchter der jüdischen Deportierten Frankreichs“ Antwort Angelika Mertens, Parl. Staatssekretärin BMVBW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14604 A 14604 C…

Plenarprotokoll 15/57 · 04.07.2003

…Diese Woche hat die Deutsche Bahn reagiert, sie hat die alte Bahncard wieder eingeführt und Änderungen am Preissystem bekannt gegeben. Dies ist ein Zeichen für die Orientierung am Kunden; als solches wurde…

Plenarprotokoll 13/24 · 09.03.1995

…Bei den betroffenen Mitarbeitern der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ist verständlicherweise Unmut und Verärgerung aufgekommen. Der Vorstand der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft bedauert die Fehler in der Entgeltabrechnung und hat die Mitarbeiter um Entschuldigung…