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Plenarprotokoll 19/15 · 23.02.2018

…Was die geforderte humanitäre Hilfe im Jemen betrifft, so kann es hier keine zwei Meinungen geben. Die Situation im Land ist dramatisch. Schon vor dem Krieg war der Jemen eines der ärmsten…

Plenarprotokoll 19/93 · 05.04.2019

…Der Jemen-Krieg geht weiter. Die europäischen Partner sind verärgert. Es gibt weiter Rüstungsexporte an die Kriegsparteien im Jemen, auch mit deutscher Zulieferung. Die Unternehmen haben keine Planungssicherheit, Arbeitsplätze werden gefährdet, und…

Plenarprotokoll 19/62 · 09.11.2018

…Diese Katastrophe im Jemen ist menschengemacht. Mitverantwortlich für das massenhafte Leid im Jemen ist diese Bundesregierung, die skrupellos Waffenlieferungen an die Jemen-Kriegsallianz genehmigt hat. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 19/114 · 25.09.2019

…Es herrscht seit viereinhalb Jahren ein verheerender Krieg im Jemen, und es gab zahlreiche Angriffe der Allianz um Saudi-Arabien auf viele, viele zivile Einrichtungen im Jemen. Das traditionell ärmste Land der…

Plenarprotokoll 17/162 · 01.03.2012

…Zu erwähnen bleibt, dass wir mit einem instabilen Jemen nicht leben sollten; denn ein instabiler Jemen ist nicht nur eine Gefahr für Saudi-Arabien und für die Region, sondern ein instabiler Jemen…

Plenarprotokoll 19/209 · 11.02.2021

…Im Jemen sind 3,6 Millionen Menschen innerhalb des eigenen Landes auf der Flucht, in Syrien sind es 12 Millionen. Dabei hat der Jemen über 30 Millionen Einwohner, Syrien hatte vor dem…

Plenarprotokoll 19/54 · 10.10.2018

…Wie rechtfertigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 254 Millionen Euro an Saudi-Arabien trotz Jemen-Krieges und der Festlegungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, keine Waffen an am Jemen-Krieg beteiligte…

Plenarprotokoll 19/16 · 28.02.2018

…Die Bundesregierung erkennt die Regierung von Staatspräsident Hadi als legitime Regierung der Republik Jemen an. Zwar lief sein Mandat als Übergangspräsident im März 2015 ab; jedoch sieht die Verfassung des Jemen vor…

Plenarprotokoll 19/41 · 27.06.2018

…Inwieweit hat sich die Bundesregierung einmal mit dem Mutterkonzern Rheinmetall über das Verhalten seiner sardinischen Tochterfirma unterhalten? Denn es wäre sicherlich hilfreich für die Zivilbevölkerung im Jemen, wenn die Bombardierungen im Jemen…

Plenarprotokoll 19/3 · 22.11.2017

…Im Jemen ist dieser Konflikt aber massiv verstärkt worden von einer Auseinandersetzung, die zu einer unglaublichen humanitären Katastrophe geführt hat. Zweieinhalb Jahre läuft nun dieser Krieg, der den Jemen, das traditionell ärmste…

Plenarprotokoll 19/10 · 31.01.2018

…Herr Staatssekretär, wie planen Sie die weiteren Abläufe und die Zusammenarbeit mit dem Jemen, auch zielorientiert bezüglich der Zurücksendung der Mitarbeiter des BMZ in den Jemen? Hans-Joachim Fuchtel, Parl. Staatssekretär beim…

Plenarprotokoll 18/115 · 02.07.2015

…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jemen war schon immer ein armes Land; es ist das ärmste Land der Arabischen Liga. Dennoch gab es im Jemen immer Hoffnung. Es ist gerade vier…

Plenarprotokoll 18/184 · 08.07.2016

…Sie bomben Jemen zurzeit in die Steinzeit zurück: 6 500 zivile Tote durch die Bombardements, die größte humanitäre Katastrophe der Zeit, 13 Millionen Menschen brauchen im Jemen zurzeit humanitäre Hilfe – doppelt so…

Plenarprotokoll 18/234 · 18.05.2017

…Im Jemen hungern 7 Millionen Menschen, weil es einen brutalen Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen und eine brutale Seeblockade gibt, die seit zwei Jahren die Hilfslieferungen blockiert. Das ist kriminell, was…

Plenarprotokoll 18/123 · 23.09.2015

…Ich habe konkret gefragt, ob angesichts dieses Krieges, ob angesichts der Bombardierungen im Jemen, die von Saudi-Arabien bzw. den Golfstaaten durchgeführt werden, und der katastrophalen Situation der Bevölkerung im Jemen, ob…

Plenarprotokoll 20/153 · 21.02.2024

…Weil Schiffe die jemenitischen Häfen nicht mehr anfahren, kommen weniger zivile und humanitäre Güter nach Jemen. Deshalb steigen im Jemen die Preise für Brot und andere Alltagsgüter. Die Angriffe der Huthis auf…

Plenarprotokoll 19/102 · 17.05.2019

…Reden wir doch auch mal über die alte Wunde Ägyptens im Jemen-Konflikt: General Nasser, der in den Jahren 1962 bis 1970 viel Kriegserfahrung sammeln musste, hat den Jemen, weil man im…

Plenarprotokoll 18/195 · 19.10.2016

…Ich möchte die gleichen Bedingungen für die fürchterliche Situation im Jemen. Auch im Jemen muss eine Waffenruhe herbeigeführt werden. (Beifall bei der LINKEN) Das ist eine Aufgabe, für die man sich engagieren…

Plenarprotokoll 17/95 · 16.03.2011

…Mit großer Sorge blicken wir nach Jemen, wo ein von breiten Schichten der Gesellschaft getragener Protest immer gewaltsamer niedergeschlagen wird. Bereits vor einem Jahr, bei meinem Besuch im Jemen, habe ich Präsident…

Plenarprotokoll 19/92 · 04.04.2019

…Es ist ja nicht so, dass Saudi-Arabien in Jemen einfällt, sondern in Jemen haben wir eine sehr komplexe Lage. Wir haben eigentlich dort drei verschiedene Konflikte, einmal zwischen der legitimen Regierung…

Plenarprotokoll 02/20 · 19.03.1954

…April 1953 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich des Jemen (Drucksache 72); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Außenhandelsfragen (Druck - sache 121) 706 D Margulies (FDP), Berichterstatter . '707 A Abstimmungen 707 A…

Plenarprotokoll 17/8 · 02.12.2009

…Angesichts dieser schwierigen Situation im Jemen hat sich die Bundesregierung sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU für ein stärkeres internationales Engagement im Jemen eingesetzt. So gehen die Schlussfolgerungen des Rates…

Plenarprotokoll 19/95 · 11.04.2019

…Und dann der Jemen: Was ist die Ursache für die humanitäre Krise im Jemen? Warum nennt der Bericht nicht die wahren Gründe? Auch im Jemen sind es kriegerische Stammeskonflikte, und sie sind…

Plenarprotokoll 19/60 · 07.11.2018

…Derzeit leistet die Bundesregierung Unterstützung für die notleidende Bevölkerung in Jemen unter anderem durch humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit. Ihren Entscheidungen über konkrete Beiträge für Jemen legt die Bundesregierung die laufenden Bewertungen…

Plenarprotokoll 19/157 · 06.05.2020

…Sieht die Bundesregierung eine Gefahr der Spaltung des Jemen angesichts der vom separatistischen „Südübergangsrat“ (Southern Transitional Council, STC) im Süden des Jemen ausgerufenen Selbstverwaltung, die unter anderem von mehreren südlichen Gouvernements abgelehnt…

Plenarprotokoll 18/148 · 13.01.2016

…Ich möchte noch auf den Jemen hinweisen. Herr Röttgen sprach gerade – ich habe es nicht mehr genau in Erinnerung – von einem Krieg, der nicht gewonnen werden kann. Im Jemen gibt es eine…

Plenarprotokoll 19/57 · 17.10.2018

…Sie unterstützt nachdrücklich die laufenden Bemühungen des VN-Sondergesandten für Jemen, zu einem Waffenstillstand und einer Wiederbelebung des politischen Prozesses zu kommen. Sie verfolgt die Entwicklungen in Jemen und in der Region…

Plenarprotokoll 18/224 · 22.03.2017

…Im Jemen sind 17 Millionen Menschen vom Hunger bedroht. Ursache dafür ist, dass dieses Land auch über das Meer völlig abgeriegelt wird. Diese Abriegelung erfolgt auch von Saudi-Arabien. Wir konnten letzte…

Plenarprotokoll 21/20 · 10.09.2025

…Das gilt für eine Lösung im Nahostkonflikt, für die Zusammenarbeit mit den Golfstaaten, den Wiederaufbau in Syrien, die Atomverhandlungen mit dem Iran und eben auch für den Jemen. Der Jemen ist de…

Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015

…In Syrien, im Irak oder Jemen sind in den verschiedenen Konfliktparteien Regime und Terrororganisationen am Werk, bei denen die UN machtlos erscheint. Noch dazu zeigt sich das Gremium durch Vetos und Blockaden…

Plenarprotokoll 17/119 · 06.07.2011

…Können Sie mir zustimmen, dass sich gerade in den letzten Wochen in Bezug auf das, was in Bahrain passiert ist, und durch die Grenzkonflikte, die es mit dem Jemen gibt, ein sicherheitspolitisches…

Plenarprotokoll 19/94 · 10.04.2019

…Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, das Europäische Parlament und auch der US-amerikanische Kongress haben wegweisende Beschlüsse gefasst, indem sie ihre Unterstützung für diesen mörderischen Jemen-Krieg durch die…

Plenarprotokoll 19/48 · 12.09.2018

…Wo bleibt denn Ihre Humanität in Sachen Jemen? Ihre Fürsten der Finsternis, Ihre Partner in Saudi-Arabien, bombardieren seit Jahren den Jemen. Und Sie? Was machen Sie? Sie rühren nicht einen Finger…

Plenarprotokoll 19/64 · 21.11.2018

…Syrien, Jemen, Russland, USA, China, Saudi-Arabien, Brexit, Flüchtlingskrise – es gibt viele Probleme und Herausforderungen, auf die eine Antwort derzeit fehlt. Was ist beispielsweise die deutsche Strategie, was ist die europäische Strategie…

Plenarprotokoll 17/18 · 27.01.2010

…Statt Ausweitung des Krieges auf den Jemen und auf Somalia wären Friedenslösungen wichtig: für Afghanistan, für den Irak, für Somalia, für den Jemen und für den Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästina. Nur…

Plenarprotokoll 18/136 · 12.11.2015

…Hört! Hört!) Das hat sie trotz der Situation im Jemen nicht, weil Ihre Behauptungen über die Aktivitäten Katars im Jemen nicht der Realität entsprechen. Wir haben das geprüft. Hätte es hier eine…

Plenarprotokoll 20/155 · 23.02.2024

…Gegen den Jemen? Das ist völlig falsch! Das wissen Sie! Gegen den Jemen kämpft hier niemand!) Wir finden das unverantwortlich, was Sie da machen. Zwar sind Landoperationen vorerst nicht vorgesehen, aber der…

Plenarprotokoll 18/149 · 14.01.2016

…Ohne Saudi-Arabien hätte es diesen Krieg in dieser fruchtbaren Art und Weise in Syrien nicht gegeben, und Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen. Jemen und Syrien unterscheiden sich kaum noch, was…

Plenarprotokoll 18/170 · 12.05.2016

…Wir denken auch an den Jemen und viele andere Krisenherde. Aber grundsätzlich geht es um eine Entwicklung, mit der wir uns in den nächsten Jahren und Jahrzehnten beschäftigen müssen: eine dynamisch wachsende…

Plenarprotokoll 18/104 · 08.05.2015

…Ebola, der Konflikt im Südsudan, die Krise in der Ukraine, der Vormarsch von ISIS im Irak, der Konflikt im Jemen, der Terror der Boko Haram. Das – es ist sicherlich schwer, das auszusprechen…

Plenarprotokoll 19/151 · 11.03.2020

…Die Bundesregierung hat zudem wiederholt mündlich und schriftlich zur Beteiligung am Jemen-Konflikt Stellung genommen. Die Bundesregierung war 2019 mit fast 270 Millionen Euro zudem einer der größten humanitären Geber für Jemen…

Plenarprotokoll 18/45 · 02.07.2014

…Seitdem spielen diese Waffensysteme eine immer wichtigere Rolle in den Kriegen, die die US-Armee und ihre Verbündeten in Afghanistan, in Pakistan, im Jemen oder in Somalia führen. Es geht um eine…

Plenarprotokoll 18/103 · 07.05.2015

…Somalia ist ein fürchterlich armes Land mit chaotischen Verhältnissen; aber die Menschen flüchten trotzdem aus dem Jemen nach Somalia, um zu überleben. Da kann man sich vorstellen, wie die Situation im Jemen…

Plenarprotokoll 18/192 · 28.09.2016

…Staatssekretärin  BMWi Anlage 8 Mündliche Frage 11 Heike Hänsel (DIE LINKE) Konsequenzen aus den Bombardierungen von Krankenhäusern im Jemen Antwort Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin  BMWi Anlage 9 Mündliche Frage 12 Heike Hänsel…

Plenarprotokoll 19/70 · 12.12.2018

…Im Übrigen darf ich darauf verweisen, dass derzeit zum ersten Mal relativ hoffnungsvolle Jemen-Verhandlungen in Schweden stattfinden. Wir werden von deutscher Seite alles tun – ich habe darüber mit dem Bundesaußenminister gesprochen…

Plenarprotokoll 08/59 · 25.11.1977

…Treffen Presseberichte zu, wonach im Jahre 1978 die antiwestliche sozialistische Volksrepublik Jemen, die durch Überlassung des Inselstützpunkts Sokotra an die Sowjetunion zur Gefährdung von für Europa lebensnotwendigen Versorgungswegen beiträgt, aus dem Haushalt…

Plenarprotokoll 18/120 · 09.09.2015

…Kriege und kriegsähnliche Auseinandersetzungen finden in Syrien, im Jemen, im Irak, in der Türkei, in der Ukraine und in anderen Ländern statt. Kriege töten, vernichten und zerstören, und die Menschen fliehen, um…

Plenarprotokoll 18/229 · 31.03.2017

…Sagen Sie das doch mal den Leuten im Jemen! Sagen Sie das denen, die im Jemen gerade hungern!) – Frau Göring-Eckardt, ich glaube nicht, dass Sie, wenn Sie diese Dinge bewusst übersehen…

Plenarprotokoll 19/111 · 11.09.2019

…Der Außenminister sagt – das haben Sie angekündigt –, Jemen wird Schwerpunkt der UN-Sicherheitsratsmitgliedschaft Deutschlands sein. Wir erleben jetzt eine massive Eskalation der Gewalt in Jemen. Unter bisher verbündeten Parteien wird sogar mittlerweile…

Plenarprotokoll 19/14 · 22.02.2018

…Im Jemen ist jetzt nach der Cholera die Diphterie ausgebrochen. Was bedeutet das für die Kinder im Jemen? Seit der Eskalation der Gewalt 2015 sind im Jemen über 3 Millionen Kinder geboren…