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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
50 Treffer
Suche: "Bundesministerium für Gesundheit" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 20/174 · 12.06.2024
Protokoll der 174. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Gesundheit wird die Versorgungssituation weiter kritisch beobachten. Frage 10 Frage des Abgeordneten Lars Rohwer (CDU/CSU): Wann nimmt das Bundesministerium für Gesundheit den mit 687 Jastimmen gefassten Beschluss des…
Plenarprotokoll 18/166 · 27.04.2016
Protokoll der 166. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Der Bericht des Bundeskriminalamtes vom Oktober 2015 wurde dem Bundesministerium für Gesundheit am 22. April 2016 übermittelt. Darüber hinaus stand nach Informationen der Bundesregierung eine Information des BKA über die Erkenntnisse zum…
Plenarprotokoll 20/90 · 15.03.2023
Protokoll der 90. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Herr Abgeordneter, recht herzlichen Dank für Ihre Frage. – Ich komme gerade aus dem Gesundheitsausschuss, habe dort das Bundesministerium für Gesundheit vertreten und habe mitbekommen, dass entschieden wurde, dass es bis zum Juli…
Plenarprotokoll 13/112 · 19.06.1996
Protokoll der 112. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Gesundheit läßt die Höhe der Gesundheitsausgaben kontinuierlich durch die Beratungsgesellschaft für angewandte Systemforschung e. V. ermitteln. Dabei wird - wie inte rnational üblich - der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt ermittelt…
Plenarprotokoll 14/29 · 24.03.1999
Protokoll der 29. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…2415 B Anlage 16 Verschärfung der Abgabe-Voraussetzung und -kontrolle für Methadon; Gründe für die Beanstandung der Methadon-Richtlinie durch das Bundesministerium für Gesundheit MdlAnfr 53, 54 – Drs 14/576 – Annette Widmann…
Plenarprotokoll 21/79 · 20.05.2026
Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Was sind aktuell die fünf größten Herausforderungen für das Bundesministerium für Gesundheit (bitte die Antwort begründen)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge: Das Bundesministerium für Gesundheit ist bestrebt, mit Blick auf die…
Plenarprotokoll 15/15 · 18.12.2002
Protokoll der 15. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Das Berlin/Bonn-Gesetz schafft einen verbindlichen Ordnungsrahmen für die Bundesministerien und damit auch für das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung als Adressat des Gesetzes. Für das Bundesministerium für Gesundheit und…
Plenarprotokoll 14/94 · 22.03.2000
Protokoll der 94. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Das Gesetz bie- setzlichen Krankenversicherung daraus resultiert, dass tet deshalb für das Bundesministerium für Gesundheit nach Feststellung des Bundesversicherungsamts, die keine Handhabe, den Institutionen der Selbstverwaltung dem Bundesministerium für Gesundheit am 2…
Plenarprotokoll 20/171 · 05.06.2024
Protokoll der 171. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Die Expertengruppe „Long COVID Off-Label-Use“ wurde vom Bundesministerium für Gesundheit damit beauftragt, eine Liste mit Arzneimitteln zu erarbeiten, die für Long-COVID-Patientinnen und -Patienten auch außerhalb der Zulassung verordnet…
Plenarprotokoll 17/18 · 27.01.2010
Protokoll der 18. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beteiligt sich das Bundesministerium für Gesundheit nicht an Spekulationen über mögliche Ergebnisse der Verhandlungen. Im Übrigen geht das Bundesministerium für Gesundheit davon aus, dass die Vertragspartner bei…
Plenarprotokoll 20/162 · 10.04.2024
Protokoll der 162. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 17 Tino Sorge (CDU/CSU) Bericht des Bundesrechnungshofes zur Beauftragung einer Werbeagentur durch das Bundesministerium für Gesundheit mit der Impfkampagne „Ich schütze mich“ Antwort Sabine Dittmar, Parl. Staatssekretärin…
Plenarprotokoll 19/220 · 14.04.2021
Protokoll der 220. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Durch welche konkreten Handlungen wurde das Vertragsverhältnis im Rahmen der sogenannten Direktbeschaffung von Masken und Schutzbekleidung durch das Bundesministerium für Gesundheit mit dem späteren Schutzmaskenlieferanten Areal Invest XXXI. Grundstücksgesellschaft mbH angebahnt, und…
Plenarprotokoll 21/82 · 10.06.2026
Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Die Festlegung als Abgabe ist daher sehr bewusst gewählt worden, damit wir als Bundesministerium für Gesundheit von den Erträgen dieser Abgabe, also einer zielgerichteten Beaufschlagung von bestimmten Produkten, profitieren können; das wird…
Plenarprotokoll 19/91 · 03.04.2019
Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Wenn der Deutsche Bundestag das Bundesministerium für Gesundheit in die Lage versetzt, auch gegenüber bisher von uns nicht beaufsichtigen Krankenkassen Aufsichtshandeln auszuüben, wären wir sehr dankbar. Dann können wir dem entsprechend nachgehen…
Plenarprotokoll 13/94 · 13.03.1996
Protokoll der 94. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Wird die Bundesregierung bei dem bereits vorliegenden Antrag der Firma Plant Genetic System (PGS) auf Vermarktungsgenehmigung für gentechnisch veränderten Raps als Nahrungs- und Futtermittel gemäß ihrer öffentlich vom Bundesministerium für Gesundheit vertretenen…
Plenarprotokoll 17/33 · 24.03.2010
Protokoll der 33. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Martina Bunge (DIE LINKE) Im Bundesministerium für Gesundheit erarbeitete Pläne für eine Gesundheitsprämie von 29 Euro bzw. eine Teilprämie Antwort Daniel Bahr, Parl. Staatssekretär BMG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3048 B 3048 C 3048 D 3049…
Plenarprotokoll 15/27 · 19.02.2003
Protokoll der 27. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Aufgrund welcher Erkenntnisse hat das Bundesministerium für Gesundheit im August 2002 auf die illegale Lagerung von Pockenviren in Russland, Nordkorea und vor allem im Irak hingewiesen – vergleiche „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ vom 16…
Plenarprotokoll 14/160 · 28.03.2001
Protokoll der 160. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…In diesem Zusammenhang hat Frau Bundesministerin Schmidt angekündigt, dass das Bundesministerium für Gesundheit eine Alternative zum so genannten Kollektivregress entwickeln wird. Bei dieser alternativen Konzeption wird es auch darum gehen, die nach…
Plenarprotokoll 14/181 · 04.07.2001
Protokoll der 181. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Wann das Institut den Vorschlag fertig stellen und dem Bundesministerium für Gesundheit übergeben kann, hängt insbesondere vom Umfang der eingehenden Stellungnahmen ab. Das Bundesministerium für Gesundheit wird auf der Grundlage des Vorschlags…
Plenarprotokoll 19/208 · 10.02.2021
Protokoll der 208. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sie wissen, dass dafür auch die Konzertierte Aktion Pflege, an der besonders das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beteiligt sind, einen breiten Katalog von Vorschlägen…
Plenarprotokoll 18/145 · 16.12.2015
Protokoll der 145. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Die genauen Vertragsinhalte sind dem Bundesministerium für Gesundheit nicht bekannt. Vizepräsidentin Petra Pau: Sie haben das Wort zu einer Nachfrage. Harald Weinberg (DIE LINKE): Ja, vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Antwort…
Plenarprotokoll 19/162 · 27.05.2020
Protokoll der 162. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Prüft das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) derzeit die prioritäre Beschaffung von Atemschutzmasken und Mund-Nase-Bedeckungen aus deutscher oder europäischer Produktion, nachdem erneut mehrere Lieferungen von defekten Atemmasken an die Kassenärztlichen Vereinigungen…
Plenarprotokoll 21/85 · 24.06.2026
Protokoll der 85. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Welche konkreten Maßnahmen plant das Bundesministerium für Gesundheit, um die Ausgaben für Prävention deutlich zu erhöhen, nachdem ein Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)254) direkte Krankheitskosten von…
Plenarprotokoll 15/42 · 07.05.2003
Protokoll der 42. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sind gemeinsam an die Fluglinien herangetreten und haben um die Verteilung von Informationen schon während des Flugs…
Plenarprotokoll 19/217 · 24.03.2021
Protokoll der 217. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Gesundheit hat keine Covid-19-Impfstoffdosen kostenfrei oder zu ermäßigten Entgelten an ausländische Einrichtungen abgegeben. Frage 12 Antwort der Parl. Staatssekretärin Sabine Weiss auf die Frage des Abgeordneten Dr…
Plenarprotokoll 19/51 · 26.09.2018
Protokoll der 51. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Wir sind jetzt seit gut sechs Monaten dabei, im Bundesministerium für Gesundheit Dinge anzustoßen: Pflegepersonalstärkungsgesetz, Versichertenentlastung, Beitragssenkung. Jetzt legen wir diesen Gesetzentwurf für schnellere Termine und bessere Versorgung vor. Es gibt drei…
Plenarprotokoll 14/145 · 24.01.2001
Protokoll der 145. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Gesundheit für das Embryonenschutzgesetz das zuständige Ressort. Das Bundesministerium für Gesundheit wird demnächst dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages anlässlich der Beratung eines Antrages der F…
Plenarprotokoll 19/188 · 04.11.2020
Protokoll der 188. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Staatssekretärin BMG Mündliche Frage 55 Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Anzahl der für Maßnahmen zur Reduktion von Verkehrsunfällen zuständigen Personen im Bundesministerium für Gesundheit Antwort Sabine Weiss, Parl. Staatssekretärin BMG Mündliche…
Plenarprotokoll 19/205 · 27.01.2021
Protokoll der 205. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das Infektionsschutzgesetz sieht in § 5 Absatz 2 im Falle einer festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite vor, dass das Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung eine Regulierung der Produktion und der Preisgestaltung sowie…
Plenarprotokoll 21/76 · 06.05.2026
Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Inwieweit stimmt das Bundesministerium für Gesundheit seiner eigens einberufenen FinanzKommission Gesundheit in ihrer Analyse zu, dass der übermäßige Konsum von Zucker sowohl einen erheblichen negativen Effekt auf die Gesundheit hat als auch…
Plenarprotokoll 19/159 · 13.05.2020
Protokoll der 159. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Ich denke, dass Sie diese Frage, wenn ich Ihnen das empfehlen darf, an das Bundesministerium für Gesundheit richten können. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Die Frage kann ja vielleicht schriftlich beantwortet werden. – Der…
Plenarprotokoll 19/194 · 25.11.2020
Protokoll der 194. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das Projekt zur Umsetzung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz wird vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2020 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gefördert. Zuvor wurde eine Pilotstudie…
Plenarprotokoll 20/153 · 21.02.2024
Protokoll der 153. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…In seiner Funktion als Rechtsaufsicht hat das Bundesministerium für Gesundheit im Nachgang zur Sitzung des Petitionsausschusses am 27. März 2023 den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) anlässlich der Nachfragen und Redebeiträge zur fachlichen…
Plenarprotokoll 17/32 · 19.03.2010
Protokoll der 32. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…18 Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit (Drucksachen 17/614, 17/623) . . . . . . . . . Ewald Schurer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Karl Lauterbach (SPD) . . . . . . . . . . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Ewald Schurer (SPD…
Plenarprotokoll 14/80 · 19.01.2000
Protokoll der 80. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Januar 2000 7367 der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat dem Bundesministerium für Gesundheit den genannten Beschluss zur Balneo-Phototherapie gemäß § 94 Abs. 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch vorgelegt. Die Prüfung, ob der…
Plenarprotokoll 17/77 · 01.12.2010
Protokoll der 77. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…V., NatKo, in den Jahren 2007, 2008, 2009, 2010 und 2011 gefördert, und in welcher Form unterstützt die Bundesregierung die Weiterentwicklung der NatKo zu einem Kompetenzzentrum für barrierefreies Reisen? Das Bundesministerium für…
Plenarprotokoll 12/221 · 20.04.1994
Protokoll der 221. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Das Bundesministerium für Gesundheit hat unterdessen auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse, insbesondere der einschlägigen Empfehlungen des Bundesgesundheitsamtes, eine Verordnung über fleischhygienische Schutzmaßnahmen gegen die Bovine Spongiforme Enzephalopathie entworfen, die zur Zeit…
Plenarprotokoll 17/26 · 03.03.2010
Protokoll der 26. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch scheitern, und welche möglichen Konsequenzen zieht sie daraus? Hat das Bundesministerium für Gesundheit seit Bekanntwerden des Problems und dem Beginn der Verhandlungen in irgendeiner Form, mündlich oder…
Plenarprotokoll 12/75 · 12.02.1992
Protokoll der 75. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Frau Staatssekretärin, sind unter dem Grundsatz der Beitragsstabilität auch solche Überlegungen zu sehen, wie sie laut Agenturmeldungen anscheinend im Bundesministerium für Gesundheit von Frau Hasselfeldt angestellt werden, das bewährte Sachleistungsprinzip beim Zahnersatz…
Plenarprotokoll 17/180 · 23.05.2012
Protokoll der 180. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Mai 2008 hat der damalige Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit, Dr. Klaus Theo Schröder, Defizite bei der Rechtsanwendung im Bezug auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung angesprochen. Das Bundesministerium für Gesundheit hat seinerzeit…
Plenarprotokoll 12/167 · 30.06.1993
Protokoll der 167. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Wie wird im Bundesministerium für Gesundheit der Stand der allgemeinen wissenschaftlichen Anerkennung überprüft, damit diese Klausel als Entscheidungskriterium z. B. für die Beihilfevorschrift verwandt werden kann, da für den Ausschluß von bestimmten…
Plenarprotokoll 19/97 · 08.05.2019
Protokoll der 97. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Bis zum 31. Dezember 2022 ist dem Deutschen Bundestag über das Bundesministerium für Gesundheit ein wissenschaftlicher Bericht über die Auswirkungen der festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen vorzulegen. Diese Daten stammen von den Selbstverwaltungspartnern auf Bundesebene…
Plenarprotokoll 17/206 · 20.11.2012
Protokoll der 206. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Das ist ein klares Zeichen, dass auch das Bundesministerium für Gesundheit einen Beitrag dazu leisten will, dass wir endlich aus der Verschuldung herauskommen. Auch das Bundesministerium für Gesundheit möchte einen Beitrag dazu…
Plenarprotokoll 20/75 · 14.12.2022
Protokoll der 75. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Die diesbezügliche Petition ist im Bundesministerium für Gesundheit bekannt. Eingaben zu der genannten Petition wurden vom Bundesministerium für Gesundheit gegenüber den Einsenderinnen und Einsendern schriftlich beantwortet. Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach hatte sich…
Plenarprotokoll 13/215 · 04.02.1998
Protokoll der 215. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Allgemeine Weisungen, die die Auslegung der Regelungen zur Eigeneinrichtung der Krankenkassen - § 140 SGB V - betreffen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Bundesversicherungsamt nicht erteilt. Das Bundesministerium für Gesundheit teilt aber die Auffassung…
Plenarprotokoll 20/62 · 19.10.2022
Protokoll der 62. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Welche Patientenorganisationen wurden in den vergangenen Monaten vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) eingebunden, und welche der maßgeblichen Patientenorganisationen wurden…
Plenarprotokoll 15/153 · 26.01.2005
Protokoll der 153. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Der vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung federführend erstellte Entwurf für den 2. Armuts- und Reichtumsbericht, Lebenslagen in Deutschland, wurde mit den Verbänden und mit Vertretern der Wissenschaft beraten. Er befindet…
Plenarprotokoll 14/97 · 05.04.2000
Protokoll der 97. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Frau Präsidentin, das Bundesministerium für Gesundheit hat im September des letzten Jahres eine Ressortarbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Fortpflanzungsmedizingesetzes einberufen, an der auch Vertreter der Bundesministerien der Justiz, für Bildung und Forschung sowie…
Plenarprotokoll 14/223 · 13.03.2002
Protokoll der 223. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Wann und mit welchem Wortlaut setzte die Bundesregierung die Zusage des Staatssekretärs im Bundesministerium für Gesundheit, Dr. Klaus Theo Schröder, vom 21. Februar 2002 um, Widerspruch einzulegen gegen die restriktive Entscheidung des…
Plenarprotokoll 20/65 · 09.11.2022
Protokoll der 65. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Staatssekretärin BMG Mündliche Frage 41 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Veröffentlichung des Berichts über das Hormonpräparat Duogynon durch das Bundesministerium für Gesundheit Antwort Sabine Dittmar, Parl. Staatssekretärin BMG Mündliche Frage 42 Tino Sorge…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.