Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 18/167 · 28.04.2016

…Verbot von Fracking in Deutschland (Tagesordnungspunkt 30 a und b) Wir halten unkonventionelles Fracking für nicht verantwortbar und setzen uns für eine gesetzliche Regelung ein, die Fracking in Nordrhein-Westfalen unmöglich macht…

Plenarprotokoll 18/180 · 24.06.2016

…Lies drohte, die Voraussetzungen für Fracking in Niedersachsen selbst zu schaffen, falls kein bundesweites Fracking-Recht kommt. Dies haben dann die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen willig aufgegriffen, um die Voraussetzungen für Fracking…

Plenarprotokoll 18/103 · 07.05.2015

…Kein Fracking! Ohne Ausnahmen! Wir stehen an der Seite der Bürgerinitiativen vor Ort, die sich gegen Fracking ausgesprochen haben, für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei…

Plenarprotokoll 18/159 · 26.02.2016

…Auch Gewerkschaften, Kirchen und Wirtschaftsverbände kritisieren Fracking. Tausende Kommunen haben Resolutionen gegen Fracking verabschiedet. Ich kenne eigentlich nur eine Einzige, die Fracking wirklich will, und das ist die Erdgasindustrie. Doch zu welchem…

Plenarprotokoll 17/214 · 13.12.2012

…Anlage 5 Erklärungen nach § 31 GO zu den Abstimmungen zu den Anträgen: – Verbot des Fracking in Deutschland – Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland – Ergebnisse der Gutachten zu Umweltauswirkungen von Fracking zügig…

Plenarprotokoll 18/62 · 05.11.2014

…de/politik/niedersachsen-macht-fracking-krank-,10808018,28 775886.html) veranlasst, die Beweislast für mögliche Schäden an Mensch und Natur durch die Gasförderung im Rahmen ihrer Gesetzesvorschläge zur Regulierung der Fracking-Gasfördertechnik…

Plenarprotokoll 17/221 · 20.02.2013

…Sie erinnern sich, dass sich allein durch Fracking in den USA eine erhebliche Verschiebung auf den internationalen Energiemärkten abzeichnet. Der Kohlepreis hat sich allein schon durch die Ankündigung, dass Fracking in den…

Plenarprotokoll 17/178 · 10.05.2012

…Mit diesem Punkt nenne ich Ihnen das feststehende Prinzip für die Beurteilung von Fracking. Bei der Anwendung von Risikotechnologien und bei der Anwendung von Fracking hat die Sicherheit von Mensch und Natur…

Plenarprotokoll 18/178 · 22.06.2016

…Als Ministerin haben Sie damals bei der Einbringung des Gesetzentwurfs zum Fracking letztes Jahr gesagt, Sie hielten Fracking für unnötig und Sie bezweifelten, dass Fracking jemals umweltverträglich hinzubekommen sei. Ich finde, dass…

Plenarprotokoll 17/236 · 24.04.2013

…Mündliche Frage 5 Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Zeitplan zur Schaffung eines gesetzlichen Rahmens bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking) Antwort Katherina Reiche, Parl. Staatssekretärin  BMU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfragen Oliver…

Plenarprotokoll 18/25 · 02.04.2014

…März 2014) nach mehr deutschen Fracking-Pilotprojekten, und inwiefern zieht die Bundesregierung in Betracht, das Verfahren zur Regulierung der Fracking-Technologie in Anbetracht der weiterhin erfolgenden Vergabe von Lizenzen, zum Beispiel in…

Plenarprotokoll 18/70 · 27.11.2014

…Und 1!) – nein, was das unkonventionelle Fracking anbelangt, sind es nur Stoffe der Wassergefährdungsklasse 0 –, dass allerdings beim konventionellen Fracking die Frackflüssigkeit die Wassergefährdungsklasse 1 haben darf. Übrigens – dieses Fracking findet in…

Plenarprotokoll 18/105 · 20.05.2015

…Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Umsetzung der Empfehlungen der Europäischen Kommission zur Regulierung von Fracking vom 22. Januar 2014 Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staats- sekretärin BMUB Zusatzfragen Dr. Julia Verlinden…

Plenarprotokoll 18/114 · 01.07.2015

…Staatssekretär BMWi Anlage 32 Mündliche Frage 48 Hubertus Zdebel (DIE LINKE) Gesetzliche Neuregelungen zum Einsatz von Fracking unter Berücksichtigung der Erkundung von Ursachen erhöhter Leukämie- und Lymphomwerte in Fracking- Regionen Antwort Uwe…

Plenarprotokoll 17/242 · 05.06.2013

…Anlage 8 Mündliche Frage 9 Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Zulässigkeit des Fracking-Verfahrens in der Umgebung von Wasserbezugsquellen der Lebensmittelindustrie im Gesetzentwurf zum Thema Fracking und Bedenken des Deutschen Brauer…

Plenarprotokoll 18/78 · 14.01.2015

…Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Zuständigkeit der geplanten Expertenkommission zum Fracking für die Prüfung von Fracking-Erprobungsmaßnahmen Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staats- sekretärin BMUB Zusatzfragen Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 18/160 · 16.03.2016

…Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den bisherigen Rechtszustand beseitigt, wonach beim Thema Fracking keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen war und es auch keine anderen Handhabungen gab, wenn eine Fracking-Aufsuchungserlaubnis beantragt worden…

Plenarprotokoll 17/215 · 14.12.2012

…Hermann Kues (CDU/CSU) zu den Abstimmungen zu den Anträgen: – Verbot des Fracking in Deutschland – Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland – Ergebnisse der Gutachten zu Umweltauswirkungen von Fracking zügig umsetzen (214…

Plenarprotokoll 17/239 · 15.05.2013

…In der heutigen Kabinettssitzung sollte eigentlich eine gesetzliche Regelung zum Thema Fracking beschlossen werden. Wie wir den Medien entnommen haben, ist dieser Beschluss nicht erfolgt. Meine Frage lautet, ob das so zutreffend…

Plenarprotokoll 19/79 · 13.02.2019

…Diejenigen auch noch zu hofieren, die Fracking-Gas nach Deutschland verkaufen wollen, ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich seit Jahren für ein striktes Fracking-Verbot und den Klimaschutz einsetzen…

Plenarprotokoll 18/122 · 11.09.2015

…Denn dank Ministerin Hendricks soll Fracking nun auch in Deutschland möglich werden. Das ist unverantwortlich. (Beifall bei der LINKEN) Fracking ist keine zukunftsweisende Technik. Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Natur…

Plenarprotokoll 17/171 · 28.03.2012

…Mündliche Frage 24 Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Verhinderung des Einsatzes der Fracking- Technologie im Bereich der Trinkwassergewinnung aus Grundwasser und Ermöglichung einer entsprechenden Risikoabwägung für die Unteren Wasserbehörden Antwort Katherina…

Plenarprotokoll 18/23 · 20.03.2014

…Da wollten Sie Fracking verbieten und dann erklären, wie es geht! Da konnten wir nicht zustimmen!) Sie wollten nur ein Moratorium von Fracking prüfen. Ich würde es begrüßen, wenn sich das Meinungsbild…

Plenarprotokoll 17/117 · 30.06.2011

…Auch sollte die Fracking-Technik nur dort zugelassen werden, wo nachweislich geologische Schutzbarrieren vorhanden sind. Die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Erdgaserkundungs- und -fördervorhaben, die sich des Fracking-Verfahrens bedienen, halte ich…

Plenarprotokoll 17/197 · 17.10.2012

…Hält die Bundesregierung nach den Ergebnissen der Fracking-Studien des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Landes Nordrhein- Westfalen eine derzeitige Anwendung des Fracking- Verfahrens für vertretbar, und bis wann…

Plenarprotokoll 17/200 · 24.10.2012

…Im siebten Punkt geht es um das Fracking. Diesbezüglich steht in dem 10-Punkte-Programm: Das BMU, das Bundesumweltministerium, strebt an, „Fracking in Trinkwasserschutzgebieten zu verbieten“ und „eine größtmögliche Beteiligung und Prüfung…

Plenarprotokoll 18/50 · 10.09.2014

…Das liegt natürlich am Fracking und all den Folgen, die das hat. (Kerstin Andreae [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt haben wir auch noch Fracking!) Dann gibt es in diesem Hohen Hause natürlich…

Plenarprotokoll 17/216 · 16.01.2013

…Anlage 2 Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Thomas Rachel (CDU/CSU) zu den Abstimmungen zu den Anträgen: – Verbot des Fracking in Deutschland – Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland – Ergebnisse der…

Plenarprotokoll 20/53 · 21.09.2022

…Die Rede ist von sogenanntem Fracking-Gas in Niedersachsen, also Gas, was gespeichert, aber nicht als solches förderbar ist, sondern aus Gesteinsformationen herausgelöst werden muss. Dieses Fracking-Gas in Niedersachsen könnte unseren…

Plenarprotokoll 20/64 · 21.10.2022

…Dazu gehört es, neue Genehmigungen für die Offshoreförderung von Öl und Erdgas jenseits der erteilten Rahmenbetriebserlaubnisse zu ermöglichen und das Verbot kommerzieller, unkonventioneller Fracking-Vorhaben auf Basis des Berichts der Expertenkommission Fracking…

Plenarprotokoll 19/177 · 18.09.2020

…Wollt ihr mehr Fracking-Gas?) Und dass Sie ohne Not diese Pipeline fünf Jahre lang durchpreschen – die SPD fühlt sich ja gleich angesprochen –, (Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Wollt ihr Fracking-Gas, oder…

Plenarprotokoll 18/53 · 24.09.2014

…Erforschung des Fracking Antwort Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin BMWi Anlage 24 Mündliche Frage 46 Heike Hänsel (DIE LINKE) Sicherstellung der Nichtweitergabe von an die Peschmerga gelieferten Waffen Antwort Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin…

Plenarprotokoll 18/45 · 02.07.2014

…Sie sagen, es sollten in Zukunft strengere bergrechtliche Anforderungen an die Fracking- Technologie selbst eingeführt werden. Können Sie dazu etwas konkreter werden? Es gibt Diskussionen darüber, ob man zum Beispiel das Fracking…

Plenarprotokoll 20/82 · 26.01.2023

…In Deutschland sind Kernforschung, CO2-Abscheidung und Fracking faktisch verboten. Stattdessen kaufen wir Atomstrom aus Frankreich, Kohlestrom aus Polen und überteuertes Fracking-Gas aus den USA. Jetzt werben die USA und China…

Plenarprotokoll 18/47 · 04.07.2014

…Wir regen an, dass Sie sich in der Sommerpause einmal das Bergrecht vornehmen, und zwar nicht nur zum Thema Fracking, sondern auch zum Thema Kohle, um dann vorzuschlagen, dass in Zukunft neue…

Plenarprotokoll 17/180 · 23.05.2012

…Philipp Rösler, in Deutschland, bis zur Vorlage des bereits im Herbst 2011 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Auftrag gegebenen Gutachtens zu den Umweltauswirkungen der Fracking-Technologie, keine Bohrungen nach…

Plenarprotokoll 17/224 · 27.02.2013

…Februar 2013 IXAnlage 46 Mündliche Frage 74 Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Geplante Änderung von Rechtsvorschriften für die Anwendung der Fracking- Technologie Antwort Peter Hintze, Parl. Staatssekretär BMWi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 47 Mündliche…

Plenarprotokoll 17/174 · 25.04.2012

…Hält es die Bundesregierung nach den Aussagen von Exxon-Mobil-Europa-Chef Gernot Kalkoffen, dass sein Unternehmen auf giftige Stoffe beim Fracking verzichten wolle, noch für vertretbar, dass Fracking unter Einsatz von…

Plenarprotokoll 18/188 · 09.09.2016

…Insbesondere wurden die Streichung der 3 000-Meter-Grenze, die Ausweitung der Gebiete, in denen jegliches Fracking zur Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen insbesondere unter Einsatz von umwelttoxischen Substanzen verboten ist, die…

Plenarprotokoll 19/117 · 16.10.2019

…Staatssekretär BMU Mündliche Frage 25 Hubertus Zdebel (DIE LINKE) Ausschreibungsverfahren der Expertenkommission Fracking zum Stand von Wissenschaft und Technik Antwort Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekretär BMBF Mündliche Frage 26 Kai Gehring (BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 18/155 · 18.02.2016

…Das Gleiche gilt auch für den Entschließungsantrag, in dem unter anderem gefordert wird, im Wasserhaushaltsgesetz ein Fracking-Verbot zu verankern. (Beifall der Abg. Ulli Nissen [SPD]) – Der Applaus ist im Prinzip richtig…

Plenarprotokoll 18/38 · 04.06.2014

…Klar, wir müssen unsere Abhängigkeit von russischen Gasimporten verringern, aber doch bestimmt nicht durch Fracking oder durch Atomenergie und ganz bestimmt nicht durch Kohleenergie. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es geht…

Plenarprotokoll 18/179 · 23.06.2016

…Im Rahmen des GORM-Projekts will die Firma dabei die umweltzerstörende Fördermethode Fracking anwenden. Während Fracking bereits an Land unverantwortbar ist, wären die Folgen eines Offshore-Frackings noch weniger beherrschbar. Die notwendigen…

Plenarprotokoll 19/104 · 06.06.2019

…Richard Grenell betreibt Brachialmarketing für Fracking-Gas. Übrigens, lieber Kollege Pfeiffer: Fracking-Gas hat keine bessere CO 2 -Bilanz als Steinkohle. Es hat genau die gleiche, und es ist keine Übergangstechnologie. (Beifall…

Plenarprotokoll 19/31 · 15.05.2018

…Ein weiteres Thema im Haushaltsentwurf ist das Fracking. Fracking ist nach wie vor eine unbeherrschbare Risikotechnik. Trotzdem haben Union und SPD mit ihrem Fracking-Erlaubnis-Paket vom Juni 2016 den Weg für…

Plenarprotokoll 19/174 · 11.09.2020

…Aber wie grün sind Sie eigentlich, wenn es um Fracking-Gas geht? Warum unterstützte Ihr Bundesvorsitzender Robert Habeck als stellvertretender Ministerpräsident Schleswig-Holsteins den Bau eines Entladeterminals für das verflüssigte Fracking-Gas…

Plenarprotokoll 21/67 · 25.03.2026

…Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Fracking würde mehr Gelder in fossile Energien lenken und damit genau das Gegenteil bewirken. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Das ist seit vielen Jahren abgelehnt…

Plenarprotokoll 19/6 · 17.01.2018

…Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, es ist bekannt geworden, dass beim Fracking bis zu 10 Prozent des Methans, das bei der Förderung gewonnen wird, in die Atmosphäre entweichen. Das bedeutet natürlich…

Plenarprotokoll 19/38 · 13.06.2018

…Staatssekretär BMBF Mündliche Frage 81 Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mitglieder der Expertenkommission zu Fracking-Probebohrungen Antwort Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekretär BMBF Mündliche Frage 82 Dr. Christoph Hoffmann (FDP…

Plenarprotokoll 19/98 · 09.05.2019

…Da ging es um Fracking mit Wasser!) An diese Debatte im Hessischen Landtag erinnere ich mich sehr gut, weil Sie, Frau Beer, damals gefordert haben, dieses Fracking in Nordhessen zu ermöglichen. Also…