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Plenarprotokoll 17/209 · 23.11.2012

…Es darf sich niemand darauf verlassen, über das Finanzmarktstabilisierungsgesetz gerettet zu werden. Deswegen haben wir das Dritte Finanzmarktstabilisierungsgesetz gegenüber dem zweiten modifiziert. Wir haben nämlich das Zusammenwirken von Restrukturierungsgesetz und Finanzmarktstabilisierungsgesetz geregelt…

Plenarprotokoll 16/184 · 17.10.2008

…Anlage 3 Erklärungen nach § 31 GO zur namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz – FMStG) (Zusatztagesordnungspunkt 7) Veronika Bellmann (CDU/CSU): Dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz…

Plenarprotokoll 17/202 · 26.10.2012

…Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 3. FMStG) (Drucksache 17/11138…

Plenarprotokoll 16/201 · 28.01.2009

…Generell stellt sich die Frage im Hinblick auf das Finanzmarktstabilisierungsgesetz in laufenden Prüfungen, zu deren Ergebnissen ich allerdings erst Rede und Antwort stehe, wenn sie abgeschlossen sind. Dabei geht es darum, sich…

Plenarprotokoll 16/191 · 28.11.2008

…Wir mussten während der Haushaltsberatungen in einer unglaublichen Geschwindigkeit das Finanzmarktstabilisierungsgesetz verabschieden, viele andere Maßnahmen ergreifen und jetzt auch das Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung auflegen. Selbstverständlich können nicht immer alle…

Plenarprotokoll 16/182 · 15.10.2008

…Unternehmen des Finanzsektors, denen infolge von Kreditderivaten finanzielle Schwierigkeiten entstehen, werden die im Finanzmarktstabilisierungsgesetz vorgesehenen Hilfen beanspruchen können. Die mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz in Deutschland sowie durch vergleichbare Ansätze in anderen Staaten getroffenen…

Plenarprotokoll 16/209 · 06.03.2009

…Allerdings hat sich in den letzten Monaten an der einen oder anderen Stelle die Notwendigkeit gezeigt, dieses Finanzmarktstabilisierungsgesetz zu ergänzen, damit die ergriffenen Stabilisierungsmaßnahmen schneller und sicherer greifen können. Ich will aus…

Plenarprotokoll 17/152 · 19.01.2012

…Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG) (Drucksache 17/8343) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen…

Plenarprotokoll 16/213 · 25.03.2009

…Das war der Grund, warum wir dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz auch aus der Opposition heraus zugestimmt haben. (Jan Mücke [FDP]: Sehr richtig!) Aber es ist unsere Pflicht, Fragen zu stellen, wie es zu dem…

Plenarprotokoll 17/155 · 26.01.2012

…Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG) (Drucksachen 17…

Plenarprotokoll 16/202 · 29.01.2009

…Wir müssen daher feststellen, dass die Ziele mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz, dessen Entwurf Anfang Oktober letzten Jahres verabschiedet wurde, nicht erreicht wurden. (Leo Dautzenberg [CDU/CSU]: Mitte Oktober, Herr Kollege!) Es kann nicht…

Plenarprotokoll 16/212 · 20.03.2009

…Das nenne ich nicht ordnungspolitische Konsequenz. (Beifall bei der FDP) Die FDP hat das erste Finanzmarktstabilisierungsgesetz mitgetragen. (Leo Dautzenberg [CDU/CSU]: Richtigerweise! – Fritz Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Aha!) Das war…

Plenarprotokoll 16/194 · 05.12.2008

…Nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz haben wir gestern ein Paket zur Wachstumsstärkung verabschiedet. Die Große Koalition hat diese Maßnahmen nicht ergriffen, um einzelne Banken zu retten, und auch nicht, um Weihnachtsgeschenke an bestimmte Wirtschaftszweige…

Plenarprotokoll 16/188 · 25.11.2008

…Wir haben gemeinschaftlich das Finanzmarktstabilisierungsgesetz verabschiedet und damit als Politik einen schnellen Beitrag dazu geleistet, neues Vertrauen unter den Akteuren zu schaffen. Wir leisten jetzt einen zweiten Beitrag, indem wir versuchen, die…

Plenarprotokoll 17/10 · 04.12.2009

…Damit sind wir bei der schwierigen Frage, wie wir nach den Erfahrungen, die wir nach etwas mehr als einem Jahr Finanzmarktstabilisierungsgesetz gemacht haben, vorgehen. Wir müssen feststellen, dass die Banken ihre Aufgaben…

Plenarprotokoll 16/231 · 03.07.2009

…Im letzten Oktober war es noch alles andere als selbstverständlich, dass das Finanzmarktstabilisierungsgesetz zumindest in gewissem Maße eine Stabilisierung ermöglichen würde. Das wusste man in der damaligen Situation nicht. Man kann aber…

Plenarprotokoll 16/221 · 13.05.2009

…Das widerspricht dem, was wir bisher mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz gemacht haben: sich auf der Basis einer optionalen Lösung zu bewegen. Ich kann nicht verstehen, was Sie mit Geheimgremien meinen. Es gibt bei…

Plenarprotokoll 16/185 · 04.11.2008

…Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz, das wir verabschiedet haben, zielt auf eine Kreditversorgung der Realwirtschaft und ist dadurch ein stabilisierender Faktor. Nicht zuletzt – das ist kein Verdienst der Bundesregierung oder des Parlaments – sind die deutlich…

Plenarprotokoll 17/17 · 22.01.2010

…Das ist schon einmal ein guter Anfang!)Ich habe den letzten Haushalt mitbeschlossen, ich habe das Finanzmarktstabilisierungsgesetz mitbeschlossen, und ich habe sogar Gesetze mitbeschlossen, die die Finanzkrise – das gebe ich offen zu…

Plenarprotokoll 16/219 · 06.05.2009

…Sehr spannend!) Durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz – übrigens auch mit Zustimmung der FDP – (Carl-Ludwig Thiele [FDP]: Richtig!) ist dafür gesorgt, dass der Verlustvortrag, wenn sich der Staat an Privatbanken beteiligt, erhalten bleibt. (Carl…

Plenarprotokoll 17/60 · 17.09.2010

…Mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz und dem Finanzmarktstabilisierungsfortentwicklungsgesetz haben wir die Grundlagen für die Rettung und Stabilisierung von Banken gelegt. Wenn man dem Wortlaut dieser Gesetze weiterhin folgt, dann wird einem klar, dass nach…

Plenarprotokoll 16/210 · 18.03.2009

…Die Überzeugung der Bundesregierung, dass solche Maßnahmen nicht unterstützt werden dürfen, kann sich nicht nur auf das Finanzmarktstabilisierungsgesetz beziehen. Es ist vielmehr völlig klar, dass die Bundesregierung nie akzeptieren würde – es geht…

Plenarprotokoll 16/229 · 01.07.2009

…Die Commerzbank sollte sich einmal genau das Finanzmarktstabilisierungsgesetz durchlesen. Was nun heute von der Commerzbank herausgegeben worden ist, halte ich in Teilen schlichtweg für Verdummung. Es wird davon gesprochen, der harte Wettbewerb…

Plenarprotokoll 16/224 · 28.05.2009

…Wir haben in einem ersten Schritt im Oktober des letzten Jahres mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz erste Dämme eingezogen. Sie haben gewirkt: Das Finanzsystem hat sich zunächst stabilisiert. Keiner braucht mehr Angst um seine…

Plenarprotokoll 17/204 · 08.11.2012

…Das Gesetz regelt nun auch die dauerhafte Beibehaltung des derzeit geltenden modifizierten zweistufigen Überschuldungsbegriffes und die damit verbundenen Änderungen im Finanzmarktstabilisierungsgesetz in Bezug auf § 19 Absatz 2 Insolvenzordnung. Bis zum 17. Oktober…

Plenarprotokoll 17/32 · 19.03.2010

…Das mache ich nicht!) Das gilt insbesondere für das, was wir mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz und den Weiterentwicklungen dieses Gesetzes auf den Weg gebracht haben, und dafür, wie wir die Stabilisierung des Finanzmarktes…

Plenarprotokoll 17/6 · 25.11.2009

…Gilt die durch die Verordnung zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz festgelegte Begrenzung für Gehalts-, Bonus- und Dividendenzahlungen an Bankmitarbeiter in vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung durch Eigenkapital oder Risikoübernahmen gestützten Banken für die gesamte Dauer der Stabilisierungsmaßnahmen…

Plenarprotokoll 17/22 · 10.02.2010

…Sie können sich daran erinnern, dass wir als erste stabilisierende Maßnahme in diesem Bereich noch zur Zeit der Großen Koalition das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und das -beschleunigungsgesetz vorgelegt haben. Das waren erste Maßnahmen. Die…

Plenarprotokoll 17/76 · 26.11.2010

…Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und das Finanzmarktstabilisierungsfortentwicklungsgesetz – beide laufen Ende dieses Jahres aus – waren, methodisch gesehen, der richtige Ansatz, um die Bankenkrise zu überwinden und damit die Finanzmärkte und unsere Wirtschaft insgesamt zu stabilisieren…

Plenarprotokoll 17/163 · 02.03.2012

…gegen Frauen“ (Hilfetelefongesetz – HilfetelefonG) – Zweites Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaktes zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG) Der Bundesrat hat ferner die nachstehende Entschließung gefasst: 1. Der Bundesrat unterstützt die Zielsetzung…

Plenarprotokoll 17/20 · 29.01.2010

…In der neuen Koalition, in der christlich-liberalen Koalition, führen wir jetzt die Dinge zielgenau fort, mit denen wir bereits im Finanzmarktstabilisierungsgesetz und durch weitere Maßnahmen begonnen haben. (Joachim Poß [SPD]: Das…

Plenarprotokoll 16/205 · 12.02.2009

…Es gibt Bestrebungen, die Garantiezeiten im Finanzmarktstabilisierungsgesetz zu ändern. Bisher gilt eine Garantiezeit von drei Jahren. Forderungen, diese Garantiezeit von drei auf fünf, sechs oder mehr Jahre auszudehnen, sollten wir nicht vorschnell…

Plenarprotokoll 16/200 · 22.01.2009

…Was ist nun mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz? Im Oktober letzten Jahres ist ein Maßnahmenpaket mit den drei Schwerpunkten Garantien, Rekapitalisierung und Übernahme sogenannter Risikopapiere beschlossen worden. Für uns ist klar, dass wir einzelnen…

Plenarprotokoll 17/39 · 05.05.2010

…Wir Freien Demokraten sind unserer Verantwortung übrigens auch in der Oppositionszeit, beispielsweise beim Finanzmarktstabilisierungsgesetz, gerecht geworden. Wenn es in Deutschland um Stabilität für die Bürgerinnen und Bürger geht, dann steht die FDP…

Plenarprotokoll 16/206 · 13.02.2009

…Wir haben gemeinsam das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und das erste Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Wir werden jetzt auch das zweite Konjunkturpaket gemeinsam auf den Weg bringen. (Beifall bei der SPD) In dieser Krise…

Plenarprotokoll 17/63 · 01.10.2010

…Neben den Aspekten, die im Restrukturierungsgesetz enthalten sind, haben wir vorgesehen, Maßnahmen nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz und insbesondere nach dem Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz in die neue Regelung zu übernehmen, wodurch begleitend Garantien übernommen und Rekapitalisierungen…

Plenarprotokoll 17/62 · 30.09.2010

…Wie viele Milliarden sind denn jetzt schon weg?) Die Instrumente im Finanzmarktstabilisierungsgesetz, die wir dazu angewandt haben, sind im Konsens zwischen den damaligen Koalitionspartnern entwickelt worden. Ich möchte hiermit ausdrücklich meinen Respekt…

Plenarprotokoll 17/49 · 17.06.2010

…Finanzkrise, Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Hilfspakete für Länder, Wirtschaftskrise, Konjunkturpakete, Konsolidierungsprogramm, all dies – mit einem Volumen allein des Konsolidierungsprogramms von 80 Milliarden Euro – muss diese Republik im Moment tragen. (Klaus Hagemann [SPD]: Und Sie entlasten…

Plenarprotokoll 17/16 · 21.01.2010

…Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz, zwei Konjunkturprogramme und das Familienentlastungsgesetz haben wir im letzten Jahr – alles zusammen mit Ihnen, meine lieben Kollegen von der SPD – richtigerweise auf den Weg gebracht. Das Bürgerentlastungsgesetz, das wir jetzt…

Plenarprotokoll 17/44 · 21.05.2010

…und ähnlich wie im Jahre 2008, als wir in kürzester Zeit mit intensivsten Beratungen das Finanzmarktstabilisierungsgesetz auf den Weg gebracht haben. Das sind weitreichende Entscheidungen. (Joachim Poß [SPD]: Sagen Sie mal was…

Plenarprotokoll 16/183 · 16.10.2008

…und der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz – FMStG) – Drucksache 16/10600 – Überweisungsvorschlag: Haushaltsausschuss (f) Rechtsausschuss Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Technologie (ZP 1…

Plenarprotokoll 17/217 · 17.01.2013

…Jetzt haften die Steuerzahler in Deutschland nicht nur für die Banken im eigenen Land – siehe das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und Folgegesetze, die wir hier gemeinsam beschlossen haben –, sondern auch für Banken in der gesamten…

Plenarprotokoll 16/228 · 19.06.2009

…Wer schnell handelt, handelt doppelt gut. – Deshalb war es gut und richtig, dass wir das Finanzmarktstabilisierungsgesetz sehr schnell verabschiedet haben. (Alexander Bonde [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doppelt schnell in die Verschuldung!) Wir…

Plenarprotokoll 17/41 · 07.05.2010

…Das Währungsunion- Finanzmarktstabilisierungsgesetz kann ein Weg sein, um dieses Ziel zu erreichen. Allerdings sind dafür die europarechtlichen Voraussetzungen sehr lückenhaft. Nur das offensichtliche Vorhandensein einer Regelungslücke im Primärrecht, das heißt, weil es…

Plenarprotokoll 16/193 · 04.12.2008

…Dabei muss man wissen, dass sich die Diskussion über eine Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages schon über Jahre hinzieht und dass der Abschluss zustande kam, bevor das Finanzmarktstabilisierungsgesetz verabschiedet und das…

Plenarprotokoll 16/190 · 27.11.2008

…Zur Verstärkung des internationalen Bereichs, zur Institutionalisierung des Redaktionsstabes für verständliche Gesetzessprache und natürlich zur Ausstattung mit dem erforderlichen Personal im Zusammenhang mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz wird das Ministerium mehr Stellen bekommen. Auch…

Plenarprotokoll 17/12 · 17.12.2009

…Dazu stehen wir auch!) Finanzmarktstabilisierungsgesetz, -ergänzungsgesetz und -fortentwicklungsgesetz. Das waren Reaktionen auf die Finanzkrise. Wir haben einen Rahmen für die Institute geschaffen, um die soziale Marktwirtschaft in Deutschland erhalten zu können. Es…

Plenarprotokoll 16/222 · 14.05.2009

…In einem ersten Schritt haben wir, angefangen von der Erklärung der Bundeskanzlerin zur Absicherung der Sparer bis hin zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz, gelöscht und anschließend die Schäden analysiert. Dann haben wir über das kommunale…

Plenarprotokoll 16/208 · 05.03.2009

…Ein Parlament, das es geschafft hat, in nur drei Tagen ein Finanzmarktstabilisierungsgesetz mit einem Bürgschaftsvolumen von 400 Milliarden Euro, von denen 70 Milliarden Euro haushaltsrelevant sind, durch den Deutschen Bundestag zu bekommen…

Plenarprotokoll 16/227 · 18.06.2009

…Zu Recht unterliegen Unternehmen des Finanzsektors, die Stabilisierungsmaßnahmen des Staates nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz in Anspruch nehmen, besonderen Anforderungen. Es ist in der Öffentlichkeit nicht vermittelbar, dass Banken, die hohe Verluste gemacht haben…